Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Anträge und Anfragen

Anträge und Anfragen von Daniel Born MdL:  

Drucksache Schlagworte Thema
16 / 8204 Verkehr Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis Schwetzingen
16 / 8058 Wirtschaft Corona-Ausbruch bei Müller Fleisch
16 / 8157  Kiesabbau im Entenpfuhl Artenvielfalt am Entenpfuhl
16 / 7879 Grundschulpolitik Reform der Grundschulempfehlung
16 / 7708 Tiny Houses

Welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind beim Aufstellen von sog. Tiny Houses in Baden-Württemberg zu beachten?

16 / 7674 Wirtschaft Weitere Aufklärung der Vorgänge rund um den Baden-Württemberg-Pavillon auf der Expo 2020 in Dubai
16 / 7448 Schwimmunterricht Ist der Schwimmunterricht an Grundschulen im Landtagswahlkreis Wiesloch ausreichend gewährleistet?
16 / 7550 Unterrichtsversorgung Unterrichtsversorgung an den Schulen im Landtagswahlkreis Schwetzingen
16 / 7546 Unterrichtsversorgung Unterrichtsversorgung an den Schulen im Landtagswahlkreis Wiesloch
16 / 7545 Unterrichtsversorgung Unterrichtsversorgung an den Schulen im Landtagswahlkreis Bruchsal
16 / 7543 Unterrichtsversorgung Unterrichtsversorgung an den Schulen im Landtagswahlkreis Enz
16 / 7456 Schwimmunterricht Ist der Schwimmunterricht an Grundschulen im Landtagswahlkreis Enz ausreichend gewährleistet?
16 / 7454 Schwimmunterricht Ist der Schwimmunterricht an Grundschulen im Landtagswahlkreis Bruchsal ausreichend gewährleistet?
16 / 7459 Schwimmunterricht Ist der Schwimmunterricht an Grundschulen im Landtagswahlkreis Schwetzingen ausreichend gewährleistet?
16 / 7386 Verkehr: Salierbrücke Sanierung Salierbrücke: wirtschaftlicher Schaden durch die Bauzeitverlängerung
16 / 7385 Verkehr: Salierbrücke Sanierung Salierbrücke: handelt es sich hier um ein Transparenzversagen?
16/ 7326 Wirtschaft Baden-Württemberg-Pavillon auf der Expo 2020 in Dubai
16 / 7285 Wirtschaft

Hat sich die Landesregierung bei der Standortsuche für die neue Tesla-Großfabrik für die Vergabe an einen Standort in Baden-Württemberg eingesetzt und wenn ja, wie?

16/7128 Bezahlbares Wohnen Wohnungsmarkt in der Gemeinde Brühl – Gutachten zur Identifizierung von Gebieten in Baden-Württemberg mit angespannten Wohnungsmärkten
16/7127 Bezahlbares Wohnen Wohnungsmarkt in der Stadt Eppelheim – Gutachten zur Identifizierung von Gebieten in Baden-Württemberg mit angespannten Wohnungsmärkten
16/7084 Bezahlbares Wohnen Warum verzögert die Landesregierung die Mietpreisbremse?
16/7079 Gute Schule Eingetragene Genossenschaften und ihre Relevanz in der Schulbildung
16/7036 Bezahlbares Wohnen Umsetzung des Grundstückfonds
16/7016 Mineralische Rohstoffe Vorkommen und Abbau von mineralischen Rohstoffen in Baden-Württemberg
16/7014 Theaterpädagogik Zukunft der Theater- und Spielberatung Baden-Württemberg e. V.
16/6938 Windpark Lußhardt Planungen zur Windparkanlage im Lußhardtwald
16/6909 Gute Arbeit Prekäre Beschäftigung in baden-württembergischen Nagelstudios
16/6884 Verbraucherschutz: Immobilienrente Verbraucherschutzrechtliche Standards bei der sogenannten Immobilienrente
16/6804 Gute Schule Reisekosten von Lehrkräften bei internationalem Schüleraustausch
16/6793 Kiesabbau im Entenpfuhl Pläne für Kiesabbau im Gewann Entenpfuhl
16/6698 Einschulungsstichtag Verschiebung des Stichtags zur Einschulung auf den 30. Juni – Gestaltung des Übergangs und Bereitstellung von Informationen
16/6688 Frühkindliche Bildung Landesförderung der Praxisintegrierten Erzieherinnen- und Erzieherausbildung (PiA)
16/6678 Wohnungsbaugenossenschaften Landesbürgschaften für neugegründete Wohnungsbaugenossenschaften
16/6660 Studium Grundschullehramt Abbrüche und Schwundquoten im Studium für das Grundschullehramt
16/6630 Bezahlbares Wohnen Wohnungsbestand in der Hand des Landes Baden-Württemberg
16/6629 Bezahlbares Wohnen Wohnungsbestand der baden-württembergischen Kommunen
16/6567 Frühkindliche Bildung Beteiligung der Beschäftigten bei der Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes
16/6464 Rechtsstaat Konversionstherapien mit deutlicher Unterstützung aus Baden-Württemberg verbieten
16/6422 Kulturelle Bildung Schultheatertreffen der Länder in Baden-Württemberg
16/6416 Bezahlbares Wohnen Finanzielle Förderung von Abrissarbeiten bei der Schaffung neuen Wohnraums
16/6403 Frühkindliche Bildung Ausbau der Studienplätze für Kindheitspädagogik und Entwicklung berufsbegleitender Studiengänge für Erzieherinnen und Erzieher
16/6081

Bezahlbares Wohnen

Position der Landesregierung in der Debatte um Enteignungen von Wohnungsunternehmen
16/6050 Bezahlbares Wohnen Aufstockung von Geschäftsgebäuden: Verschenktes Potenzial für barrierefreien Wohnraum
16/6009 Bezahlbares Wohnen Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte
16/5962 Gute Schule Neuer Stichtag für die Einschulung am 30. Juni
16/5957 Frühkindliche Bildung Investive Förderung von Kindertagesstätten
16/5942 Gute Schule Beförderungsstellen für horizontalen Laufbahnwechsel von Haupt- und Werkrealschullehrkräften unverzüglich zur Verfügung stellen
16/5930 Bezahlbares Wohnen Bestand an ausschließlich kommunal gefördertem sozial gebundenem Wohnungsbau
16/5869 Akzeptanz & gleiche Rechte Angst vorm Outing am Arbeitsplatz – Konsequenzen des „Out@Work Barometers“ für Baden-Württemberg
16/5684 Bezahlbares Wohnen Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Baukostensenkungskommission
16/5659 Bezahlbares Wohnen Verwendung der Mittel aus dem Landeswohnraum - förderprogramm
16/5658 Rechtsstaat Verbesserungspotenzial bei Schulfahndungen
16/5605 Gute Schule Ganztagsschulen im Land stärken und ausbauen
16/5521 Hochwasserschutz Hochwasserschutz am Rhein und Umsetzung des Integrierten Rheinprogramms (IRP)
16/5446 Frühkindliche Bildung Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Baden-Württemberg und Maßnahmen zur Entlastung der Familien
16/5408 Bezahlbarer Wohnraum Wohneigentum des Landes Baden-Württemberg
16/5396 Akzeptanz & gleiche Rechte Vorurteilsmotivierte Gewalt und LSBTTIQ-feindliche Straftaten
16/5155 Gute Schule Geplante Bildungsreform an beruflichen Gymnasien
16/5150 Inklusion Migrationshintergrund bei Schülerinnen und Schülern
an Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren
16/5149 Fachkräfte im Bildungswesen Weiterqualifizierung für horizontalen Laufbahnwechsel für Haupt- und Werkrealschullehrkräfte
16/5075 Bezahlbares Wohnen Position der Landesregierung in Bezug auf Bundesmittel für sozialen Wohnungsbau
16/4934 Bezahlbares Wohnen Landeseigene Grundstücke und Gebäude mit Potenzial für die Schaffung von Wohnraum im Stadt- und Landkreis Karlsruhe
16/4933 Bezahlbares Wohnen Landeseigene Grundstücke und Gebäude mit Potenzial für die Schaffung von Wohnraum im Enzkreis sowie dem Stadtkreis Pforzheim
16/4931 Bezahlbares Wohnen Landeseigene Grundstücke und Gebäude mit Potenzial für die Schaffung von Wohnraum im Rhein-Neckar-Kreis
16/4875 Rechtsextremismus Rassistischer Überfall in Wiesloch
16/4832 Infrastruktur Ausschreibungsverfahren zur Sanierung und Ertüchtigung der Salierbrücke zwischen Speyer und Altlußheim (B 39)
16/4770 Bezahlbares Wohnen Zweckentfremdung von Wohnraum in Baden-Württemberg über Online-Portale
16/4695 Bezahlbares Wohnen Entwicklung und Bedarf des barrierefreien und rollstuhlgerechten Wohnungsbestands in Baden-Württemberg
16/4693

Kulturelle Bildung

Entlastungsstundenkürzungen im Bereich Schulmusik
16/4616 Frühkindliche Bildung Notwendigkeit einer umfassenden Fachkräfteoffensive in der frühkindlichen Bildung
16/4614 Gute Schule Beendigung der Arbeitslosigkeit von Lehrkräften über die Sommerferien
16/4343 Gute Schule Freistellungen für den Auslandsschuldienst
16/4327 Kulturelle Bildung Einkommenssituation und Arbeitsbedingungen von Musikschullehrkräften und privaten Musiklehrkräften
16/4222 Bezahlbares Wohnen Abweichungen vom Bodenrichtwert beim Verkauf von kommunalen Baugrundstücken
16/4082 Bezahlbares Wohnen Bezahlbaren Wohnraum schaffen – Grün-Schwarz darf nicht tatenlos bleiben
16/4061 Bezahlbares Wohnen Landes- und bundeseigene Flächen in Baden-Württemberg
16/4046 Verbraucherschutz Besteht eine Versicherungslücke für baden-württembergische Kinder und Jugendliche, die Schulen in benachbarten Bundesländern besuchen oder kann auf Schüler-Zusatzversicherungen grundsätzlich verzichtet werden?
16/4043 Umwelt- und Naturschutz Gescheiterte Öffentlichkeitsbeteiligung zum Rückhalteraum Elisabethenwört
16/4040 Bezahlbares Wohnen Kommunale Wohnungsbaugesellschaften in Baden-Württemberg
16/3969 Umwelt- und Naturschutz Unser Kreisel summt und brummt – eine verkehrspolitisch sinnvolle Maßnahme für die Biodiversität nutzen
16/3977 Akzeptanz & gleiche Rechte Umsetzung der Leitperspektive "Bildung für Toleranz und Akzeptanz von Vielfalt"
16/3878 Frühkindliche Bildung Jetzt den Weg zur gebührenfreien Kindertagesstätte in Baden-Württemberg bereiten
16/3798 Bezahlbares Wohnen Sachstand Änderung Landesbauordnung
16/3715 Infrastruktur Sanierung der Salierbrücke zwischen Speyer und Altlußheim
16/3691 Inklusion Abweichungen nach §56 Absatz 2 Nummer 1 der Landesbauordnung für Baden-Württemberg
16/3649 Gute Arbeit Privatisierung in der Denkmalpflege und archäologischer Aufgaben des Landesamts für Denkmalpflege
16/3660 Gute Schule Teilnahme von Schulklassen am "Tag der Schulen" der Bundeswehr
16/3569 Verbraucherschutz Kohlenmonoxidmelder in Wohnräumen
16/3546 Gute Schule Wie kann sichergestellt werden, dass Schülerinnen und Schüler nicht mehr als drei Klasenarbeiten pro Woche schreiben müssen?
16/3520 Bezahlbares Wohnen Grundsteuerreform und Wohnungsmarkt
16/3495 Infrastruktur Sanierung der Salierbrücke zwischen Speyer und Altlußheim
16/3463 Gute Schule Unterrichtsversorgung an den Schulen im Wahlkreis Schwetzingen
16/3462 Gute Schule Unterrichtsversorgung an den Schulen im Wahlkreis Bruchsal
16/3461 Gute Schule Unterrichtsversorgung an den Schulen im Wahlkreis Wiesloch
16/3460 Gute Schule Unterrichtsversorgung an den Schulen im Wahlkreis Enz
16/3402 Wissenschaft Schließung des sozialwissenschaftlichen Informationsportals Sowiport durch das Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften GESIS
16/3165 Gute Schule Schulversuche in Baden-Württemberg
16/3163 Lärmschutz Verringerung von Fluglärm in der Gemeinde Altlußheim und Haltung der Landesregierung bei Beschwerden über Fluglärm
16/3102 Bezahlbares Wohnen Informationen zur Kappungsgrenze
16/3074 Gute Schule Beendigung des Schulversuchs "Schule ohne Noten"
16/3027 Akzeptanz & gleiche Rechte Menschenrechtsverstöße im baden-württembergischen Partnerland Burundi
16/3024 Umwelt- und Naturschutz Lagerung giftiger Stoffe im grenznahen US-Depot Germersheim
16/2846 Bezahlbares Wohnen

Neugründung einer Landesentwicklungsgesellschaft

16/2819 Bezahlbares Wohnen

Zweckentfremdung von Wohnraum

16/2775 Bezahlbares Wohnen

Nachfrage des Landeswohnraumförderprogramms 2017

16/2736 Frühkindliche Bildung

Forciert die Landesregierung den Ausbau des Betreuungsangebots und die Qualitätssicherung in der frühkindlichen Bildung mit ausreichend Nachdruck, um die Bedarfe der Eltern zu decken und auf steigende Geburtenraten vorbereitet zu sein

16/2577 Bezahlbares Wohnen

Hindernisse beim Verkauf von unbebauten, baureifen Grundstücken aufgrund von komplexeren Eigentumsstrukturen

16/2498 Gute Arbeit

Diskriminierung beim Online-Karrierenetzwerk XING

16/2453 Gute Schule

Fördersatz pro Unterrichtseinheit für die Volkshochschulen weiter erhöhen statt wieder verringern

16/2384 Gute Schule Basiert die geplante Abschaffung des Fremdsprachenunterrichts in der ersten und zweiten Klasse der Grundschule auf wissenschaftlichen Erkenntnissen oder ist es eine reine Sparmaßnahme?
16/2364 Bezahlbares Wohnen Den Erwerb von Wohneigentum erleichtern
16/2316 Verbraucherschutz Brandschutz in Wohngebäuden
16/2287 Akzeptanz & gleiche Rechte Aktuelle Positionen Baden-Württembergs zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare
16/2099 Mobilitätswende  Verfügbarkeit von Park-and-ride-Parkplätzen an den Bahnhöfen im Landkreis Karlsruhe-Land
16/2098 Mobilitätswende Verfügbarkeit von Park-and-ride-Parkplätzen an den Bahnhöfen im Rhein-Neckar-Kreis
16/2097 Mobilitätswende Verfügbarkeit von Park-and-ride-Parkplätzen an den Bahnhöfen im Enzkreis
16/1908 Gute Schule Ethikunterricht an baden-württembergischen Schulen für alle Klassenstufen ausbauen
16/1871 Bezahlbares Wohnen Mittelbare Belegung
16/1718 Frühkindliche Bildung Situation der Kindertagsespflege in Baden-Württemberg
16/1681 Umwelt- und Naturschutz Verkauf der Grundstücke der ehemaligen Asbestverwertungsanlage Herrenteich Hockenheim
16/1678 Demokratie Situation nach der Bürgermeisterwahl in Eppelheim
16/1448  Gute Schule Auf welchen wissenschaftlichen Erkenntnissen basiert die Kritik an einzelnen sprachdidaktischen Methoden?
16/1244 Gute Schule Leseförderung an baden-württembergischen Schulen
16/1234 Bezahlbares Wohnen Die Wohnraum-Allianz für Baden-Württemberg: Organisation und Arbeitsweise
16/1233 Bezahlbares Wohnen Die Wohnraum-Allianz für Baden-Württemberg: Ergebnisse, weitere Planungen, begleitende Pressearbeit
16/1232 Bezahlbares Wohnen Die Wohnraum-Allianz für Baden-Württemberg: Die Entwicklung von Beschlussvorlagen bzw. Empfehlungen
16/1001 Gute Schule Ganztagsschulen in den Wahlkreisen Schwetzingen, Wiesloch, Bruchsal und dem Enzkreis im Schuljahr 2016/2017
16/617 Infrastruktur Zustand der Brücken im Rhein-Neckar-Kreis
16/359 Bezahlbares Wohnen Baden-Württemberg braucht ein Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz - die Empfehlungen des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen umsetzen!
16/256 Akzeptanz & gleiche Rechte Kurs für die Gleichstellung von LSBTTIQ-Menschen konsequent weiterverfolgen
16/249 Rechtsstaat Nach §175 Strafgesetzbuch (StGB) verurteilte Homosexuelle endlich rehabilitieren un entschädigen

 

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