Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Freitagspost

06.01.17

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,

liebe Genossinnen und Genossen,

kalt und verschneit sieht unser Jahresstart im Wahlkreis aus. Ich hoffe - sofern er nicht an einem südlichen Urlaubstrand liegt - dass ihr das winterliche Wetter genießen könnt und Zeit findet, es euch daheim etwas gemütlich zu machen. Und natürlich schicke ich euch viele gute Wünsche für das ganze Jahr 2017. In Baden-Württemberg ist man ja gerne von Heiligabend bis einschließlich Dreikönige im Feiertagsmodus - zumindest bei seinen Wünschen. Aber für viele sind die amtlichen Werktage in diesem Zeitraum auch tatsächliche ganz normale Werktage. Und viele müssen auch über die Feiertage arbeiten, weil wir eben weiter Hilfe in Notfällen brauchen, gepflegt werden müssen oder einfach nur das Auto auftanken wollen. Das alles geht nur, weil Menschen auch an diesen Tagen arbeiten. Und für die meisten ist es eine Selbstverständlichkeit. Für mich gehört es trotzdem dazu, mich zu bedanken. Und ich mache das heute auch gerne noch einmal über die Freitagspost, weil ich weiß, dass auch einige von euch an den Feiertagen arbeiten mussten.

Hier im Büro ist am 2. Januar die Arbeit wieder losgegangen. Mit den Anfragen, Anliegen und Briefen, die eben zu unserer Arbeit im Wahlkreisbüro gehören. Und dann arbeiten wir ja derzeit auf Hochtouren in Partei und Fraktion an unserem Jahresauftakt, der sich um mein Leib-und-Magen-Thema "Wohnungsbau" dreht. Bereits am Montag geht es los mit einem Treffen des Landesvorstands, der Landesgruppe im Bundestag und der Landtagsfraktion. Danach geht die Landtagsfraktion in Klausur und wird hier noch einmal die landespolitischen Anforderungen diskutieren. In der nächsten Freitagspost kann ich euch dann schon mehr berichten. Aber eines merkt man schon jetzt: wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten geben diesem Thema höchste Priorität. Und damit unterscheiden wir uns deutlich von der grün-schwarzen Landesregierung. Die lässt hier jede Ernsthaftigkeit vermissen. Schon in den ersten Tagen meines Mandats bin ich für die Landtagsfraktion mit einem Antrag auf ein Wohnbaubeschleunigungsgesetz in den Landtag gegangen. Die Reaktion der Regierungsfraktionen war ablehnend mit dem Hinweis auf eine einzuberufende Wohnraumallianz. Grundsätzlich finde ich es immer sinnvoll, Fachexperten und Interessenvertreter an einem Tisch zu versammeln. Und in meinen vielen Gesprächen mit den Verbänden und Teilnehmern wurde mein Optimismus gestärkt, denn alle haben sehr aktiv an dieser Allianz teilgenommen. Das Spitzentreffen im Dezember war nun aber ein Fiasko, denn die Ministerin hatte den Nachmittag schlampig vorbereitet, kam zu dem Treffen über eine Stunde zu spät und schwurbelte zwischen den fachlichen Themen und den Begriffen "Empfehlung", "Beschluss" und "Kompromiss". Besonders bedrückend nahmen aber alle Teilnehmenden war, dass offenkundig die beiden Koalitionspartner tief zerstritten über wesentliche politische Ansätze sind. Dazu kam noch, dass das Ministerium eine Überprüfung des Instruments der "mittelbaren Belegung" bei der EU-Kommission anstrebt und so zahlreiche Projekte im Bereich des sozialen Wohnungsbaus massiv gefährdet werden. Als die Presse meinen Ärger aufgriff war es mir aber auch wichtig, dass ich auf das verweisen konnte, was wir bereits in der vergangenen Legislaturperiode begonnen hatten und an konkreten Vorschlägen in dieser Legislaturperiode vorgebracht hatten. Nur so wird für mich ein Schuh draus: natürlich müssen wir als Opposition die Fehler der Regierung benennen, aber wir müssen auch Alternativen aufzeigen. Dies unterstreichen wir noch einmal in der kommenden Woche mit unserem Spitzentreffen und der anschließenden Fraktionsklausur.
 

Natürlich ist das auch jede Menge Arbeit. Kein Vorschlag schreibt sich von allein. Und wir auf unserem Fraktionsflur müssen letztlich im Team zu all den Überlegungen kommen, die wir dann beantragen.

Einfacher hat es sich da der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl gemacht. Ja, Herr Strobl ist natürlich auf Innenminister. Aber Ministerpräsident Kretschmann hat großen Wert darauf gelegt, dass das zwei ganz unterschiedliche Aufgaben sind. Ärgerlich nur, wenn die Aufgaben dann doch vermischt werden, wenn es um die Arbeit und die Kosten geht. Aber die ganze Geschichte, die nun aufgrund einer Anfrage unserer Landtagsfraktion aufgeflogen ist, von Anfang an:

Vor dem CDU-Bundesparteitag legte Thomas Strobl ein Positionspapier zur Asylpolitik vor. Der grüne Koalitionspartner verwies damals schnell darauf, dass dieses Papier nichts mit Regierungshandeln zu tun habe sondern ein parteipolitisches Papier des CDU-Politikers Strobl zum Parteitag sei. Da hatten wir von der SPD-Fraktion nachgehakt und nun kam heraus: Das Asyl-Papier von Innenminister Strobl wurde komplett im Ministerium erarbeitet und von Baden-Württemberg als Thema für die Innenministerkonferenz eingebracht. Das Papier wurde von Staatssekretär Jäger geschrieben und die inhaltliche Zuarbeit erfolgte durch die Fachabteilungen des Innenministeriums. Aus der Beantwortung auf unsere Anfrage ergibt sich, dass das Papier mit Vorschlägen zur Asylpolitik in Vorbereitung der Innenministerkonferenz (IMK) Ende November 2016 in Saarbrücken erarbeitet und hierfür dann auch von Baden-Württemberg als Thema für die Tagesordnung der Konferenz eingebracht wurde. Damit ist klar, dass die Regierung nun Farbe bekennen muss. Entweder hat Winfried Kretschmann seinen eigenen Laden nicht mehr im Griff und er wird nicht darüber informiert, dass ein im Land diskutiertes Papier ein offizielles Regierungspapier ist. Oder er wusste davon und hat die Öffentlichkeit schlichtweg in die Irre führen wollen. Sollte Kretschmann weiter bei seiner Haltung bleiben, das Papier sei nur für den CDU-Parteitag geschrieben worden und habe nichts mit der Regierung zu tun, beschuldigt er damit seinen Stellvertreter Thomas Strobl, den Regierungsapparat missbraucht und gegen das Neutralitätsgebot verstoßen zu haben.
 

Ihr seht, auch im neuen Jahr wird es einiges zu berichten geben. Ich freue mich hier weiter über das gute Gespräch mit euch und schicke euch die ersten roten Grüße 2017,

Euer Daniel
 

P.S.: Bitte reserviert euch schon einmal den Sonntag, 22.1., von 10.15h bis 13h. Der Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar findet in diesem Jahr in der Lußhardt-Schule in Neulußheim statt. Als Gast können wir an diesem Vormittag Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles begrüßen.

Foto der Woche: Ganz hoher Besuch diese Woche im Wahlkreisbüro

30.12.16

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,

liebe Genossinnen und Genossen,

wenn wir uns „ein gutes neues Jahr“ wünschen, ist das ja keine Prognose oder rechtsverbindliche Zusicherung – sondern eben ein Wunsch. Zunächst einmal ist es ein ganz persönlicher Wunsch. Dass der andere gesund bleibt oder wieder gesund wird, dass er seine persönlichen Ziele erreichen kann und keine großen Sorgen da sind. Aber dann ist es ja auch immer ein globalerer und umfassenderer Ansatz. Als wir uns allen „ein gutes 2016“ gewünscht haben, war darin die Hoffnung, dass so ein grausamer Zivilisationsbruch wie Aleppo nicht geschieht, dass es keine Terrorattentate gibt, dass kein Rechtspopulist amerikanischer Präsident wird, dass kein Land die Europäische Union verlassen will und dass keine AfD in den Landtagswahlen so stark abschneidet. Ich kann darum verstehen, wenn viele sagen, 2016 ist kein gutes Jahr gewesen. Ich sage das auch.

Aber eines ist 2016 auch passiert: in unserem Freundes- und Bekanntenkreis gab es ganz viel Kinderglück. Jede Menge neue Erdenbewohnerinnen und –bewohner, die ihre Eltern so glücklich machen. Und die für uns alle Ansporn sind, die Welt weiter besser zu machen – auch wenn wir Rückschläge erleiden.

Darum wünsche ich uns allen, ein gutes neues und arbeitsreiches 2017 – denn wir haben viel zu tun.

Mit roten Grüßen

Euer Daniel

P.S.: Über Rückmeldungen zu meiner Freitagspost freue ich mich immer. Ihr erreicht mein Team und mich per Mail unter buero@daniel-born.de oder telefonisch: 06205-38324. Auch mit allen anderen Anliegen, Ideen, Anregungen und Fragen dürft Ihr Euch gerne an uns wenden. Außerdem könnt Ihr hier Interesse an einer Besucherfahrt in den Landtag anmelden. Nicht nur wöchentlich, sondern tagesaktuell informiere ich auch auf daniel-born.de und facebook.com/Daniel.Born.SPD über meine Arbeit.

23.12.16

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,

liebe Genossinnen und Genossen,

was ich euch alles schreiben wollte – von politischen Ärgernissen und Streitereien, vom Haushalt und vom Wohnungsbau. All das gehört nicht diese Woche in die Freitagpost. In unserem Land ist es still geworden. Es ist eine traurige Woche für Deutschland – und die Welt trauert mit uns.

Es ist mir ein Herzensanliegen, euch und euren Familien ein schönes und besinnliches Weihnachtsfest mit vielen Glücksmomenten zu wünschen. Und ich wünsche uns allen, dass wir uns die Zeit nehmen, zu trauern und an die Opfer und deren Angehörigen des Attentats vom Breitscheidplatz zu denken.

Mit roten Grüßen

 

Dein Daniel

P.S.: In der letzten Woche hat sich Matthias von euch verabschiedet. Habt herzlichen Dank für eure vielen Reaktionen und E-Mails an Matthias. Das hat mich noch einmal darin bestätigt, dass wir mit Matthias einen tollen und talentierten Mitarbeiter im Büro Born hatten.

16.12.2016

Liebe Freundinnen und Freunde der Freitagspost,
liebe Leserinnen und Leser,
 

die heutige Freitagspost schreibt nicht wie gewohnt Daniel. Freundlicherweise hat er mir diese Woche die Post an euch anvertraut, damit ich mich an meinem letzten Arbeitstag verabschieden kann.

Nach 67 Exemplaren der Freitagspost, die alle über meinen Schreibtisch den Weg zu euch gefunden haben, bin ich sehr stolz darauf, dass sie sich so großer Beliebtheit erfreut.

Nach drei Jahren im Wahlkreisbüro, zuerst für Rosa Grünstein, dann, seit Mai, für Daniel, fängt am 1. Januar nicht nur ein neues Jahr, sondern für mich auch ein neuer Lebensabschnitt an.

 

Gerne erinnere ich mich, als ich Daniel das erste Mal persönlich getroffen habe - dafür habe ich extra noch mal alte Bilder angeschaut - am 17.02.2014, als ich mit Rosa in Schwetzingen auf dem Gelände der Kilbourne Kaserne war. Dort wurden gerade die Wohncontainer für die Flüchtlingsunterkunft aufgestellt. Damals hatte ich nach der Internet-Verfügbarkeit auf dem Gelände gefragt - für mich als Mensch des Internetzeitalters, ein wichtiges Thema und so dachte ich, auch für die Flüchtlinge, um im Kontakt zu bleiben oder sich über die Geschehnisse in ihrer Heimat zu informieren - für die Betreiber der Unterkunft schien das Internet aber #Neuland zu sein. Als ich beim Gang über das Gelände dann auch noch den total überfüllten Müllcontainer sah, war ich bei den Verantwortlichen bestimmt nicht der beliebteste. Aber Daniel gab mir ein dickes Lob. Ein guter Start für uns beide.

Über die nächsten Wochen und Monate hatten wir immer mal wieder Kontakt, bei Veranstaltungen, Firmenbesuchen oder wegen der monatlichen Newsletter von Rosa, für die ich Hauptverantwortlich war und in der Daniel eine eigene Kolumne hatte.

Nach der Nominierung zum Landtagskandidaten wurde die Zusammenarbeit noch intensiver, spätestens nachdem ich dann auch in sein Wahlkampfteam kam. Der Wahlkampf war eine fantastische Zeit, nicht unbedingt wegen der Umfragewerte (!), sondern wegen Daniel persönlich, der Kampa und allen Wahlkampfhelfern, den tollen Veranstaltungen, dem Born-Inn und natürlich wegen dem Happyend.

Der Erfolg von Daniel hatte auch für mich direkte Auswirkungen, durfte ich doch meine Arbeit im Wahlkreisbüro unter Daniel fortsetzen.

 

Nach insgesamt drei Jahren war es für mich aber an der Zeit, neue Herausforderungen zu suchen. Die großen Baustellen, zu mindestens für die ich verantwortlich war, sind alle beseitigt und ich hinterlasse ein, gut bestelltes Feld, dass das verbleibende Team Born mit Sicherheit genauso gut verwalten wird.

 

Zum Schluss bleibt mir nur noch Danke zu sagen, fürs Lesen, Danke an meine super Kollegen, Danke an Rosa und natürlich Danke an meinen tollen Chef Daniel.

 

Mit den besten Grüßen aus Altlußheim, frohe Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr

Matthias

 

Bild der Woche: Daniels Tandemtour 2015 mit mir und Daniel. Prost.

09.12.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
 

ich gehe durch den Landtag und ein Kollege der CDU fragt mich, wann es endlich den Schinken gibt. Ja, das stimmt. Für mich hat die Vorweihnachtszeit mit einer tollen Überraschung angefangen. Beim Schinken-Schätzwettbewerb der SPD Plankstadt lag ich mit meinem Tipp am nächsten am tatsächlichen Gewicht und bin nun stolzer Besitzer eines wunderbaren Schinkens. Und weil ich meine Freude darüber ins Facebook geschrieben habe, ist dieser Gewinn auch in Stuttgart bekannt. Aber den teile ich nicht mit der CDU. Da überleg‘ ich mir lieber was Gemütliches daheim. Facebook gehört für mich dazu. Aber spätestens seit diesem Jahr wissen wir: Facebook ist eben nicht nur „Schinken gewonnen“, „Weihnachtsbaum aufgestellt“ und „Früchtetee genossen“. In Facebook wie in vielen anderen sozialen Netzwerken kann man sich wie in einer Blase aus dem relevanten Nachrichtenbereich auslocken und mit jeder Menge Unwahrheiten versorgt werden. Beispielsweise mit der Behauptung, dass der Papst die Kandidatur von Donald Trump zum Präsidenten unterstützen würde. Facebook-Chef Mark Zuckerberg sagt, dass 99% der Inhalte auf Facebook wahr seien. Das liegt natürlich auch an der Masse an Meldungen darüber, was man gerade isst oder trinkt oder wie gesagt, ob Daniel gerade einen Schinken gewonnen hat. Da gibt es ja wirklich auch wenig Anlass zum Schwindeln. Und solche Meldungen beeinflussen auch nicht wirklich eine Präsidentschaftswahl. Aber erfundene Wahlempfehlungen oder Lügen über den politischen Gegner können da schon mehr bewirken. Barack Obama hat das so zusammengefasst: „Wenn etwas in den sozialen Netzwerken kursiert, dann glauben die Menschen daran.“ Was ist jetzt die Konsequenz daraus? Sicherlich eine, dass wir alle lernen müssen, mit dem Nachrichtenfluß aus den sozialen Netzwerken umzugehen und sie eben nicht mit journalistischen Inhalten zu verwechseln. Hier liegt für mich auch eine große Aufgabe der Medienpädagogik und der politischen Bildung – und zwar nicht nur für Kinder und Jugendliche, sondern gerade auch für Erwachsene. Ich bin 41 Jahre und damit aufgewachsen, dass eine Nachricht, die auf einem Bildschirm erscheint sozusagen „öffentlich-rechtlich geprüft“ war. Auch Ich muss mich immer wieder selbst daran erinnern, dass eben ein soziales Netzwerk keine journalistische Redaktion hat. Aber für mich bedeutet es auch, dass wir als politische aktive Bürgerinnen und Bürger die sozialen Netzwerke nicht einfach aufgeben sondern für unsere ehrliche Arbeit nutzen. Darum stelle ich z.B. auch immer gerne politische Inhalte in Facebook ein und zur Diskussion. Und ich freue mich natürlich, wenn diese Inhalte „geteilt“ werden. Auch die SPD-Landtagsfraktion ist sehr rührig mit ihrer Facebook-Arbeit und veröffentlicht regelmäßig sehr prägnante Zitate, Videos oder Cartoons. Und dabei geht es nicht darum, auf die eine Lügenblase mit einer anderen zu reagieren. Sondern dass unsere demokratische Diskussionskultur auch in einem sozialen Netzwerk ihren Platz findet, dieses bereichert und selbst davon bereichert wird. Viele SPD-Ortsvereine sind mittlerweile auch in Facebook aktiv und das richtig erfolgreich und gut.

Letzten Sonntag hatte die SPD-Landtagsfraktion die Idee ein paar Gedanken von mir zum 2.Advent in Facebook zu stellen. Ich holte tief Luft und wurde sofort von unserem Facebook-Experten Claudius abgewürgt: „Nein, nein. Hol gar nicht so tief Luft. Maximal 90 Sekunden. Danach klickt jeder weg.“ Okay. Und das Schöne daran? Am Sonntag auf dem Weg vom Feuerwehr-Jubiläum im Schloss zu meiner Wohnung wurde ich gleich von einer „Followerin“ angesprochen, dass ihr die Adventsgedanken so aus dem Herzen gesprochen hätten. Sie habe es gleich weitergeschickt. Nun wird sicherlich „Daniel wünscht einen schönen 2.Advent“ nicht so oft weitergeschickt wie „Der Papst unterstützt Donald Trump“. Aber vielleicht sollten wir hier ein soziales Netzwerk beim Wort nehmen. Und wenn man wirklich in einem SOZIALEN NETZWERK denkt, dann ist doch jeder Kontakt wertvoll.

Mit roten Grüßen

Euer Daniel

 

P.S.: Für die, die das Video zum 2.Advent sehen möchten, hier der Link: https://www.youtube.com/watch?v=ZDZFlGarVuw

 

Foto der Woche: Am Dienstag war der SPD-Fraktionssaal endlich mal wieder gut gefüllt. Wir haben eine gemeinsame Sitzung der SPD-Landesgruppe im Bundestag und der SPD-Landtagsfraktion gemacht. Ein gutes Zeichen zum Ende dieses Jahres und zum Start in das Bundestagswahljahr: wir arbeiten Hand in Hand für die SPD.

02.12.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
 

letzten Freitag bin ich erst in der 9. dann in der 10.Klasse des St.Dominikus Mädchengymnasiums in Karlsruhe gewesen um über Politik zu diskutieren. Klimaschutz und Ehe für alle, Flüchtlingsaufnahme und Kampf gegen Rechtspopulismus - die Schülerinnen haben die Agenda bestimmt und ich habe den offenen Austausch sehr genossen. Ein Thema kam natürlich auch zur Sprache: die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Da ist es gut, dass man als sozialdemokratischer Landtagsabgeordneter nicht nur politische Forderungen aufstellt sondern darauf verweisen kann, wie man ganz konkret bereits in der Folgewoche einmal mehr, diese Vereinbarkeit zu verbessern. Wir haben nämlich als SPD-Fraktion einen klugen Antrag für das Lehramtsreferendariat in Teilzeit eingebracht. Gerade um hier jungen Menschen zu ermöglichen, Lehrerin oder Lehrer zu werden und das mit der Familie unter einen Hut zu bringen. Denn Referendarinnen und Referendare, die bspw. Kinder haben oder sich um pflegende Angehörige kümmern müssen, schildern mir: „Im Studium war es bereits hart und kaum zu schaffen. Aber im Vollzeit-Referendariat ist es praktisch nicht mehr möglich.“ Das Land als gute Arbeitgeberin müsste hier vorlegen. Aber wie ging es mit unserem Antrag aus? AfD, FDP, CDU und Grüne haben dagegen gestimmt. So viel zu der vielgepriesenen Vereinbarkeit von Familie und Beruf wenn es bei diesen Parteien konkret wird.

Ein anderes Beispiel gefällig? Am Sonntagabend war ich bei einer Diskussionsrunde zu mehr bezahlbaren Wohnungsraum mit dem Staatssekretär im Bundesumweltministerium Florian Pronold und dem Oberbürgermeister von Bietigheim-Bissingen, Jürgen Kessing, auf dem Podium gesessen. Nach der Diskussion sprach mich eine Besucherin an, sie fände meine Position gut, aber wo da das Alleinstellungsmerkmal sei, schließlich sei die CDU auch für sozialen Wohnungsbau. Bereits ein paar Stunden später konnte ich in Stuttgart erleben, wie glaubwürdig die CDU im sozialen Wohnungsbau ist. Zwar will man bei der CDU den Berechtigtenkreis erweitern, was wir auch in der SPD-Landtagsfraktion richtig finden. Aber das geht natürlich nur, wenn man auch ausreichend sozialen Wohnraum schafft. Obwohl aber alle wissen, dass es mindestens 5000 neue Sozialwohnungen im Jahr in Baden-Württemberg braucht um den wegfallenden sozialen Wohnraum auszugleichen, spricht die Wirtschaftsministerin nun von 1500 neuen Sozialwohnungen im Jahr – also bereits im Ziel von einer krassen Unterdeckung von mindestens 3500 Wohnungen. Und dann wird natürlich eine Erweiterung des Berechtigtenkreises reichlich zynisch.

Mit roten Grüßen

Euer Daniel

 

Foto der Woche: diese Woche habe ich meine zweite Rede im Landtag gehalten. Grün/Schwarz will eine Vorlagepflicht der Grundschulempfehlung in der weiterführenden Schule durchsetzen. Gegen diesen CDU-Plan haben sowohl SPD als auch Grüne im Wahlkampf argumentiert – jetzt setzen die Grünen 100% CDU-Politik durch. Für uns stand immer im Mittelpunkt die gute Beratung in der vierten Klasse und nach der Entscheidung die offene Annahme des Kindes an der neuen Schule. Schon jetzt können Eltern freiwillig die Grundschulempfehlung vorlegen – und übrigens wird in 8 von 10 Fällen der Grundschulempfehlung gefolgt. Wir hatten darum einen eigenen Antrag eingebracht, in dem sich der Landtag noch einmal deutlich zur gelingenden Zusammenarbeit zwischen Eltern und Grundschullehrer*innen sowie zur Schulwahlfreiheit bekennen können. Leider haben AfD, FDP, CDU und Grüne unseren Antrag abgelehnt.  

25.11.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
 

am letzten Freitag ging wie immer seit über einem Jahr die Post an euch raus und dann ging es in die Neurottschule. Erst habe ich vor der dritten Klasse dann vor der vierten Klasse vorgelesen. Ich hatte die Tintenkleckser-Geschichte vom verschwundenen weißen Tiger ausgewählt (Dagmar Geisler: „Die Tintenkleckser – Mit Schlafsack in die Schule). Und die Geschichte gab reichlich Anlass uns darüber zu unterhalten, welche Regeln wir in einer Klasse haben, wir wir ehrlich miteinander umgehen und wie man auch mal einen Fehler eingestehen kann. Die Kinder haben mir ihre Klassenregeln gezeigt und ich war sehr beeindruckt, denn das war um einiges präziser und genauer als manches Gesetz, dass wir im Landtag verabschieden. Es ist wichtig das Zusammenleben zu gestalten. So wie wir sind: ganz verschieden aber auch im Zusammenhalt, Rücksicht und Solidarität. Und das haben ganz ganz lebensnah die Klassen in ihren Klassenregeln aufgeschrieben. Weil man dann besser lernen kann und lieber in die Schule kommt.

Am Freitagmittag war ich zum Abgeordnetengespräch mit den Geschäftsführungen von Volksbanken – es ging unter anderem um die Wohnimmobilienkreditrichtlinie und deren gesetzliche Umsetzung. Und für mich ging es darum wie wir Regeln finden, dass am Immobilienmarkt keine Blasen entstehen und Menschen sich mit ihren Kreditbelastungen nicht übernehmen, aber wie es uns auch gelingen kann, dass man so lange wie möglich in den eigenen vier Wänden wohnen bleibt, dass das Haus seinen Wert erhält auch durch Instandhaltungsmaßnahmen und junge Familien bauen können. Da müssen Regeln so sein, dass sie die Menschen schützen aber nicht bevormunden oder benachteiligen. Das ist ein schwieriger Ausgleich. Und natürlich ist das alles noch einmal viel komplizierter als die Klassenregeln. Aber ein Grundsatz, der wohl bei der Erstellung der Klassenregeln geholfen hat, würde auch hier helfen: es ganz lebensnah machen.

Ich hatte diese lebensahen Gespräche gleich am Abend. Die Gemeinde Brühl hat nämlich die schöne Tradition, dass einmal im Jahr die Neubürgerinnen und Neubürger in der Festhalle begrüßt werden: mit einer Rede des Bürgermeisters, einem Willkommensprogramm und einem Informationsbazar der Vereine. Da habe ich die „Häuslebauer“ gesprochen, die bereit sind, die nächsten 20-30 Jahre ein Haus abzubezahlen und für die es entscheidend ist, dass sie jetzt einen Kredit bekommen haben aber dass sie auch im Alter noch einmal einen Kredit bekommen können, wenn bspw. eine Umrüstung notwendig ist oder zum altersgerechten Wohnen doch die ein oder andere Maßnahme gebraucht wird.

Und da geht es nicht um „Blasen am Immobilienmarkt“ – sondern um die eigenen vier Wände in der Gemeinde, in der man zuhause ist. Das ist lebensnah.

Mit roten Grüßen

Euer Daniel

 

Foto der Woche: am Samstag war ich zum Praktikum bei der AWO Neulußheim und habe in der Kleiderstube geholfen. Es ist wunderbar, was hier jede Woche von den Ehrenamtlichen geleistet wird.

18.11.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
 

diese Woche ist Vorlesewoche. Ich erzähle in der Freitagspost mal die Geschichte vom stolzen Kapitän Winfried.

Es war einmal ein Schiff – jedefrau und jedermann die und der es sah konnte nur staunen: es war das schönste und sicherste Schiff der Welt. Und das, obwohl man über viele Jahre keine glückliche Hand bei den Kapitänen hatte. In den Jahren 2010 und 2011 hatte man besonders Pech mit dem Kapitän: er steuerte seltsame Inseln an, auf dem Schiff ging es nicht wirklich gerecht zu und alle merkten, auch die Buchhaltung läuft nicht mehr ordentlich. Darum riefen die Passagiere nach einem neuen Kapitän. Einige riefen nach dem jungen Nils als neuem Kapitän, ein paar wenige mehr nach dem älteren Winfried. Darum setzten sich der Nils und der Winfried zusammen und machten aus: das wichtigste ist, dass das Schiff neues Personal bekommt. Darum wird der Winfried Kapitän und sorgt mit seinen besten Freunden für gute Stimmung auf Deck und der Nils geht mit seinen besten Freunden in den Maschinenraum und sorgt dafür, dass das Schiff weiter ordentlich läuft. Und so nahm das Schiff Kurs auf ganz neue Inseln und Ozeane: wie Bildungszeit, Aktionsplan für Akzeptanz, Gemeinschaftsschule, Frackingverbot, Landeswohnraumförderung, Tariftreue. Und der Kapitän stand stolz auf der Brücke und im Maschinenraum wurde fleißig gearbeitet. Als nach 5 Jahren die Verträge verlängert werden mussten waren alle überzeugt: Kapitän Winfried soll weiter auf der Brücke bleiben – unser Schiff hat die besten fünf Jahre seiner Fahrt erlebt. Nils und seine Freunde im Maschinenraum hatte man dabei ganz vergessen und mit ihnen keinen neuen Vertrag abgeschlossen. Darum holte sich Kapitän Winfried – denn irgendjemand muss ja im Maschinenraum arbeiten – einfach die Leute von gestern. Die hatten zwar auch keinen Arbeitsvertrag bekommen, aber Kapitän Winfried kannte sie noch von früher und er wusste, notfalls kann er mit denen immer schnell was ausmauscheln. Und Kapitän Winfried fand, dass wenn die Leute so laut nach ihm gerufen hatten, nun er mal an der Reihe war, zu den Inseln und Ozeanen zu segeln, die er immer sehen wollte: Studiengebühren zum Beispiel oder Vorwegentnahme. Und ganz am Horizont sah er sein eigentliches Ziel, die schönste Insel von allen: Bellevue. Die Leute wunderten sich, denn so hatten sie sich die weitere Reise nach den fünf guten Jahren nicht vorgestellt. Und als sich das Schiff Bellevue näherte, da kam man zunächst an der grünen Bundesinsel vorbei. Auf der grünen Bundesinsel riefen sie ihm entgegen: „Wir wollen dich nicht haben. Du stehst zwar vielleicht auf der Brücke von einem wunderschönen Schiff, aber du hast von Steuergerechtigkeit keine Ahnung.“ Da waren Winfried und seine Freunde ganz beleidigt und klatschten einfach noch lauter in die Hände als die Rufe von der grünen Bundesinsel waren und nahmen weiter Kurs auf Bellevue. Denn Winfried sagte seinen Freunden: „Das wir nur noch mauscheln, das wir nur noch seltsame Inseln ansteuern und die Leute auf der grünen Bundesinsel uns nicht brauchen ist alles egal: mich hat die große Angela gerufen, dass ich nach Bellvue kommen soll. Und die Angela, die mag mich, denn ich bete jede Nacht für ihr Wohlergehen.“ Doch je näher sie Bellevue kamen desto stürmischer wurde es. Und kurz vor der Insel sah der Winfried, dass sich die große Angela verabschiedet hatte. Stattdessen stand da der große Sigmar und der meinte: „Lieber Kapitän Winfried, ich weiß nicht was dir die Angela versprochen hat oder was du dir so sehr gewünscht hast, dass du dachtest, es hätte dir die Angela versprochen. Aber du siehst: es sind viele Stürme aufgezogen, da brauchen wir jemand auf Bellevue, der auch den Maschinenraum kennt und nicht nur nach seinen eigenen Inseln sucht, der international erfahren ist und die Menschen zusammenführen kann. Wir haben einen richtig guten Kapitän dafür gefunden.“

Da war Kapitän Winfried richtig traurig und dann wurde er sauer. „Na gut, aber wenn ihr mich nicht auf der Bellevue-Inseln haben wollt, dann will ich auch nie nie nie mehr was von euch!“ Und sofort ließ er ein Funksignal los, dass auch wenn es nun Geld von Angela und Sigmar und allen anderen vor der Bellvue-Insel für den Schulbau gibt, sein Schiff dieses Geld nicht nehmen werde. Man wolle nun ganz alleine segeln und brauche so Gelder nicht.

Da wunderten sich viele auf dem Schiff. Wie hießen die letzten Inseln? Studiengebühren, Vorwegentnahme und nun kein Geld für Schulbau. Und immer mehr fragten sich: „Wie lange geht der Arbeitsvertrag von Kapitän Winfried eigentlich noch?“

Mit roten Grüßen

Euer Daniel

 

Foto der Woche: was für ein schöner Moment. Die Integrationshelden 2017 kommen aus Altlußheim und Mannheim. Natürlich habe ich da gerne mit Sozialminister Lucha gratuliert und gejubelt.


 

11.11.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
 

was für ein großartiges Trio! Die Bundestagswahl 2017 kann kommen. Ob uns nicht bange ist? Von wegen: in allen drei Wahlkreisen, die (auch) zum Rhein-Neckar-Kreis gehören sind engagierte, mutige und hochpolitische Sozis nominiert worden. Lars Castellucci und Lothar Binding machen ja nicht nur schon länger hervorragende Arbeit für uns alle im Bundestag – sie sind auch schon seit einigen Wochen mit tollen Ergebnissen nominiert worden. Seit gestern macht der Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen das Trio mit Neza Yildirim perfekt. Und wie titelt die Schwetzinger Zeitung heute morgen? „Traumergebnis für Neza Yildirim“ und weiter: „Neza Yildirim eroberte die Herzen der Genossen im Sturm“, „mit einer leidenschaftlichen Rede rückte sie die Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in den Mittelpunkt“ und „Neza traf den Nerv der Genossen“. Und das vor einem vollen Saal in der Hockenheimer Stadthalle. Über 110 Mitglieder nutzen an diesem Abend ihr Wahlrecht – und Neza erhielt keine Nein-Stimme und 95,5% Ja-Stimmen.

Neza, Lars und Lothar sind nach meiner Überzeugung ein wunderbares Trio, dass die Ideen und Werte unserer Partei so glaubwürdig vertritt, dass es mich motiviert und inspiriert in den nächsten Monaten zu kämpfen wie noch nie. Wir alle haben in diesem Jahr zwei Abstimmungen mit viel berechtigter Sorge am Fernsehen verfolgt: das Brexit-Votum in Großbritannien und die Präsidentschaftswahl in den USA. Aber jetzt sind wir dran. Die Entscheidung um den Bundestag 2017 müssen wir nicht am Fernseher verfolgen, sondern können uns selbst einsetzen. Wir haben hier im Rhein-Neckar-Kreis ein rotes Trio, dass den Einsatz lohnt.

Mit roten Grüßen

Euer Daniel

 

Foto der Woche: Am Mittwoch haben vor dem Landtag Tageseltern demonstriert. Ich habe an diesem Tag nicht nur der Demo meine Solidarität erklärt sondern in der Regierungsfragerunde im Landtag gegenüber der Ministerin deutlich gemacht, dass ihre Kürzungspläne in der Qualifikation der Tageseltern auf unseren Widerstand treffen

04.11.2016

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
 

aus meiner Referendarzeit in New York hab‘ ich mir ein paar schöne E-Mail-Kontakte erhalten. Und natürlich – obwohl es die New Yorker nicht mögen – wird da derzeit auch politisiert. Zum Beispiel mit meinem damaligen Chef, der zwar die Clintons für unmögliche Leute hält, aber Trump für eine echte Gefahr. Mein damaliger Chef ist wie viele Anwälte in Manhattan: konservativ bis in die Knochen – aber Rassismus, Sexismus und Dumpfheit sind ihm zutiefst zuwider. Als in den letzten Stunden die Umfragewerte für Trump wieder hochgingen schrieb ich, ob vielleicht wir in Europa deutlicher auch unsere Sorge hätten rüberbringen sollen. Seine Antwort: „Ihr wart so laut vernehmbar wie noch nie?“ Und auf meine überraschte Nachfrage wo und wie meinte er nur: „Ihr habt Bob Dylan den Literaturnobelpreis verliehen.“

Und insofern – statt viel Post ein paar Dylan-Zeilen aus „Forever young“ vor einer einschneidenden Woche für uns alle:

„Mögest Du wachsen, um immer gerecht zu sein. Mögest Du wachsen, um immer wahr zu sein. Mögest Du immer wissen, was die Wahrheit ist. Und immer von Licht umgeben sein. Mögest Du immer mutig sein, aufrecht stehen und stark sein.“

Mit roten Grüßen

Euer Daniel

 

Foto der Woche: beim Herbstfest der SPD Schwetzingen mit den Vorstandsmitgliedern Johannes Haupt und Neza Yildirim und Fraktionsvorsitzenden Robin Pitsch bei den „großen Theken-Reden“

 

 

28.10.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
 

natürlich komme ich meiner Chronistenpflicht nach und schreibe gleich was zum Landesparteitag. Aber erst möchte ich euch von einem ganz besonders motivierenden Erlebnis seit der letzten Freitagspost berichten.

Sonntagmorgen, 10.30h, Jugendherberge Heidelberg: "Politikercafé beim Dachverbandstreffen der Jugendgemeinderäte Baden-Württemberg". Ich hatte den Termin für die Fraktion übernommen. Und die Jugendlichen hatten alles perfekt und streng organisiert. Vorne auf dem Podium Platz nehmen und dann erst einmal über alles Mögliche erzählen? Von wegen! Wir wurden alle kurz von dem Moderator vorgestellt und dann ging es sofort an die Bistrotische mit unseren Namen. Und da ging es richtig zur Sache: Deponiemangel und Brexit, Kommunalverfassung und Rechtsradikalismus, Studiengebühren und Mindestlohn, Immobilienkreditrichtlinie und Landtagswahl, Mieten und Start-Ups, Schulgebäude und Funklöcher. Und dies alles begleitet von so vielen Werten, von demokratischer Haltung und einer sozialen Gesinnung, dass man als Politiker Ü40 sehr optimistisch in die Zukunft schauen kann. Und man kann unseren Kommunen dazu gratulieren, dass sich so engagierte und kluge Menschen in den Jugendgemeinderäten einbringen. Und es waren auch ein paar Jusos dabei - das freut einen natürlich doppelt.

Der Landesparteitag am Samstag war der Aufbruch und Beginn eines Neuanfangs, den wir uns alle erhofft hatten. Unsere neue Landesvorsitzende Leni Breymaier hat "Das ist SPD pur" zum Motto ihrer Rede gemacht und über die Themen gesprochen, die die Menschen bewegen: Wohnraumnot, soziale Sicherheit und gute Arbeit. Die Presse sprach von einer "flammenden Rede" - und hat damit durchaus recht. Und davor sagte der bisherige Landesvorsitzende Nils Schmid einen Satz, den wir uns eigentlich alle auf T-Shirts drucken sollten: "Die SPD kann stolz auf ihre Regierungszeit von 2011-2016 sein."  Leni richtet den Blick nach vorne - aber es fällt leichter nach vorne zu schauen wenn man weiß, dass das, was man bisher geleistet hat, bestmögliche Arbeit für unser Land war.

Die Vorstandswahlen hatten für uns Rhein-Neckarianer Licht und Schatten. Lars Castellucci ist mit einem herausragenden Stimmergebnis erneut zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt worden und Stella Kirgiane-Efremidis wird ebenfalls mit großem Vertrauen des Parteitags im Landesvorstand sein. Das ist richtig gut. Ich hatte aber erhofft, dass auch mein Kollege Gerhard Kleinböck und Christian Söder aus unserem Landtagswahlkreis Schwetzingen den Sprung in den Landesvorstand schaffen. Beide hätten dem Gremium sehr sehr gut getan.

So - und dann fährt man von so einem Landesparteitag beseelt heim und was wartet: der graue Alltag. Da hatte ich letztes Wochenende Glück, denn bei mir lief es anders. Zunächst gab es am Samstagabend einen wunderbaren SPD-Weinabend in Oftersheim mit Liedern, Wein und Miteinander. Und am Sonntagabend den fulminanten Erfolg von Patricia Popp bei der Bürgermeisterwahl in Eppelheim, was auch ein riesengroßer Erfolg für die Eppelheimer SPD ist. Merke: wir können Neuanfang, wir können singen, wir können Wahlen gewinnen. Weit weg im fernen Amerika hat ein Politiker so ein Gefühl mal treffend mit "Yes we can" zusammengefasst. Auch der Satz findet sich heute auf vielen T-Shirts.

Mit roten Grüßen

Euer Daniel

 

Foto der Woche: im Gespräch mit Jugendgemeinderätinnen und Jugendgemeinderäten


 

21.10.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
 

letzte Woche habe ich euch davon geschrieben, dass wir aufpassen müssen, dass die Landesregierung nicht nur von Digitalisierung und Schule 4.0 schwadroniert und am Schluss die Schulen im Regen stehen lässt. Ganz ehrlich: das Grün/Schwarz so schnell meine schlimmsten Befürchtungen übertrifft, das hatte ich weder erwartet noch in meinen schlimmsten Träumen befürchtet. Denn während Ministerpräsident und Kultusministern seit Regierungsübernahme munter von Kompetenzerwerb im digitalen Zeitalter - gerne mit englischen Begriffen - auf diversen Veranstaltungen referierten, streicht die Ministerin nun erst einmal den Informatikunterricht zusammen. Und während dies eine Ankündigung ist, die noch unter der Kategorie "Kann man theoretisch machen, ist aber ein schwerer Fehler" läuft, kündigte sie außerdem eine Blockadepolitik bei der Inklusion und den Ganztagesschulen an. Hier solle der Ausbau bzw. die weitere Entwicklung gestoppt werden - und das obwohl es Rechtsansprüche gibt und sich die Kommunen auf den Weg gemacht haben. All dies wird unterstrichen von einem Personalabbau, den die Kultusministerin plant.

Für die SPD als Fraktion aber auch für mich ganz persönlich als Mitglied des Bildungsausschusses ist klar: Die nach wie vor steigenden Schülerzahlen lassen keinerlei Personalabbau zu. Es geht darum, eine gute Unterrichtsversorgung in allen Schularten zu sichern.

Unser Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch hat sich in die Debatte der letzten Stunden eingeklinkt und insbesondere das Agieren der Grünen als "zynisch" bezeichnet. Man könne nicht zentrale bildungspolitische Reformen wie die Stärkung von Ganztagsschulen und Inklusion sowie die Weiterentwicklung der Gemeinschaftsschulen weiter ins Schaufenster stellen, aber für die Umsetzung dieser Maßnahmen wie auch für die Sicherung der Unterrichtsversorgung nicht die nötigen finanziellen Mittel bereitstellen. Zur grünen Diskrepanz zwischen Qualitätsanspruch und Ressourcenverweigerung sagte Andreas Stoch: "Es genügt nicht, in unserem Schulwesen überall einen Mercedes haben zu wollen. Auch der fährt nur, wenn Sprit im Tank ist oder der Akku geladen." Andreas Stoch verwies gestern auch darauf, dass die SPD Kretschmann bereits in der letzten Regierung abgerungen habe, bei den Lehrerstellen auf Sicht zu fahren und im Lichte der aktuellen Schülerzahlen jeweils zum neuen Schuljahr zu entscheiden. Für mich ist es empörend, dass ausgerechnet jetzt, wo wir eindeutig steigende Schülerzahlen haben, sich die Grünen von diesem klugen von der SPD entwickelten Prinzip verabschieden.

Als ich gestern Abend aus Stuttgart heim gefahren bin war der letzte Stand, dass Kretschmann den Koalitionsausschuss einberufen hat. Mir haben in dieser Woche vor allem die leidgetan, die sich überlegen wie es um die Schulversorgung ihrer Kinder bestellt ist, wie sich die eigene Lehrtätigkeit gestaltet und wie man als Schulträgerin agieren soll, wenn die Regierung im Stundentakt andere Leute ins SWR-Studio schickt um sich gegenseitig falsche Prioritätensetzung vorzuwerfen oder Streichpläne anzukündigen bzw. zu relativieren. 

Für die SPD ist klar, dass die Regierung jetzt Farbe im Parlament bekennen muss: wir haben darum für nächste Woche eine aktuelle Debatte im Landtag beantragt.

Mit roten Grüßen

Euer Daniel

 

P.S.: Sehen wir uns morgen beim Landesparteitag? Ich freue mich darauf, wenn unsere Landespartei mit neuer Tatkraft wieder loslegen kann. Es war gut, dass wir uns nach die Niederlage Zeit zur Aufarbeitung genommen haben. Aber ganz offen gesagt: jetzt muss auch wieder geschafft werden. Was ich mir vom Landesparteitag erhoffe, war gestern in der Schwetzinger Zeitung zu lesen.

 

Foto der Woche: Am Mittwochabend diskutierte ich mit den Jusos Böblingen über Wohnungsbau-, Arbeitsmarkt- und Bildungspolitik. Es war klasse, so viele gute Ideen mitzunehmen. Ungewohnt war der Start des Abends: erst wurde noch einmal meine Jungfernrede im Landtag gezeigt. 

 

14.10.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
 

der Samstag war ein Tag der Jubiläen: zuerst wurden noch einmal die 1250-Jahr-Feiern in Schwetzingen mit einer Ausstellungseröffnung im Karl-Wörn-Haus begangen. Diese „Zeitreise“ in zwei Räumen ist interessant, spannend und unterhaltsam. Man sollte sich wirklich einmal Zeit zum Besuch nehmen. Danach stand die sehr festliche Geburtstagsfeier bei der SPD St.Ilgen auf dem Plan. Seit stolzen 125 Jahren setzt sich die SPD St.Ilgen vor Ort ein – wirklich ein guter Grund zum Feiern. Und dann ging es für mich zu einem ganz persönlichen Jubiläum ins Blaue Loch. Klassentreffen nach 20 Jahren. Viele sind wie ich bei uns in der Region geblieben – aber eine Klassenkameradin aus Hirschacker ist heute z.B. Fotografin in München, eine aus Brühl lebt heute in Südafrika. Die vielen Geschichten von den Familien, den Berufen und natürlich von „Damals“. Es war ein wunderbarer und langer Abend.

Auf dem Tisch lagen Exemplare der Abi-Zeitung. Gedruckt, in schwarz-weiß. Die Artikel waren damals noch nicht lange hin und hergemailt, sondern der Redaktion abgetippt in die Hand gedrückt worden. Da wurde fleißig gescannt und auch grafisch aufpoliert. Aber mal eben im Internet ein Bild herunterladen, ging damals noch nicht. War eben eine Abi-Zeitung aus dem letzten Jahrtausend.

Ich bekomme ja – da ich viele Lehrerinnen und Lehrer im Freundeskreis habe – auch heute noch ab und an eine Abi-Zeitung in die Hand gedrückt. An den Inhalten hat sich nicht viel verändert: Kommentare zu den Kursen, Bilder der Abiturientinnen und Abiturienten mit Anekdoten und Witzen, Sprüchesammlungen, Lehrerbeurteilungen. Aber optisch machen die natürlich heute einiges mehr her und man merkt: hier wird alles eingesetzt, was es an modernen Gestaltungs- und Kommunikationsmitteln gibt.

Und so soll es in der Schule ja auch sein: auf der Höhe der Zeit und nicht abgekoppelt von den Entwicklungen am Arbeitsmarkt oder im sozialen Leben. Ich weiß aus vielen Gesprächen mit Lehrerinnen und Lehrern, dass sie die ersten sind, die so für ihre Schülerinnen und Schüler Unterricht machen und machen wollen.

Darum fand ich es auch nicht verkehrt, als Ministerpräsident Kretschmann in seiner Regierungserklärung von einem „Ende der Kreidezeit“ gesprochen hat. Tatsächlich arbeiten schon seit vielen Jahren die Schulen mit völlig verschiedenen Möglichkeiten und die Politik sollte dem auch Rechnung tragen. Ich finde es nur falsch, wenn man immer erst das „Ende“ von etwas verkündet ohne vorher einmal nachzufragen, ob ein „Mix“ vielleicht die pädagogisch bessere Antwort wäre. Auch wenn sich einige über die „Kreidezeit“ – sprich das Unterrichten mit Kreide und Tafel – erhaben, darf man nicht vergessen: unsere Internet- und Software-Idole, egal ob nun Herr Gates oder Herr Zuckerberg, Herr Hopp oder Herr Jobs, waren alle Söhne der „Kreidezeit“. Offensichtlich scheint man also auch so zu einem Menschen werden zu können, der unternehmerischen Mut oder Erfindergeist hat.

Und wir wollen ja am Schluss, dass die Schülerinnen und Schüler an unseren Schulen unter anderem zu mutigen, aufgeschlossenen und gemeinschaftsfähigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern werden und nicht nur zu „Usern“. Darum ist für mich die Rückkopplung mit den Lehrerinnen und Lehrern ganz entscheidend. Und die sagen mir: „Nicht das Ende des einen verkünden, sondern einen klugen Mix ermöglichen.“

Dazu gehört dann natürlich auch eine digitale Strategie des Landes. Hierzu ist leider von der Kultusministerin noch nicht viel gekommen. Jetzt ist sie in dieser Woche auch noch von der Bundesbildungsministerin überholt worden. Mit dem „DigitalPakt#D“ soll bundesweit eine zeitgemäße digitale Ausstattung der Schulen geschaffen werden. Nun befürchten wir SPD-Landtagsabgeordnete, dass sich die Landesregierung mit Wankas Schuldigitalisierungsoffensive aus der Verantwortung stehlen wird. Ich sehe das so: Auch wenn es jetzt Geld vom Bund geben wird, darf sich das Land nicht aus der Pflicht zurückziehen. Im Gegenteil: die Landesregierung sollte die Chance nutzen, die sich aus den angekündigten Bundesmitteln ergibt, und neben dem angekündigten flächendeckenden Ausbau der digitalen Infrastruktur in Schulen zukunftsgerichtete digitale Lehrprojekte und Konzepte für moderne Lernräume entwickeln und unterstützen, die die Schullandschaft Baden-Württemberg an die Spitze der bundesweiten Digitalisierungsoffensive bringen. Dabei erwarte ich von der Landesregierung, dass die Mittel, die das Land für die Digitalisierung bereitstellen will, trotz der Bundesmittel in eine landesweite Digitalisierungskonzeption der Schulen fließen, aber vor allem auch eine Konzeption gemeinsam mit Fachleuten, insbesondere aus der unmittelbaren pädagogischen Arbeit, erarbeitet wird. Bei beiden Punkten ruht bei unserer Kultusministerin still der See. Oder, um es entsprechend dem „Ende der Kreidezeit“ zu formulieren: wenn es um Konzepte und Mittel geht, ist die Kultusministerin offline.

 

Mit roten Grüßen

Euer Daniel

 

Foto der Woche: beste Musik zum Hören und ein wunderbares Buffet zum Schlemmen. Das Jazz-Frühstück in Eppelheim war großartig.

 

 

07.10.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,

man kann sich die Tagungsorte für Gespräche nicht immer aussuchen. Die Initiative „Impulse für den Wohnungsbau“ hatte ins Haus der baden-württembergischen Baustoffindustrie im Scharnhauser Park – einem Stadtteil von Ostfildern - eingeladen. Zwischen Schwetzingen und Ostfildern liegt Stuttgart. Und das bedeutet: Stau! Außer man fährt mit Bus und Bahn oder – wenn man mit dem Auto fährt – richtig, richtig früh. Ich hatte mich für die zweite Variante entschieden, da ich im Anschluss noch einen Folgetermin hatte. Und dann habe ich die 100 Minuten, die ich zu früh in Ostfildern war, genutzt, um in der Bäckerei einen Kaffee zu trinken, die Zeitung zu lesen und noch einmal meine Unterlagen für das folgende Gespräch durchzugehen. Ein älteres Ehepaar am Nachbartisch – wohl beides Frühaufsteher – schaute immer ganz aufgeregt auf meine Unterlagen, auf denen manchmal auch oben in der Ecke ein Landeswappen (wenn es bspw. eine Regierungsantwort ist) oder der SPD-Würfel (bei Unterlagen aus dem Wahlprogramm) sind.

Dann nahm sich die Dame ein Herz:

„Sind Sie Politiker?“

„Ja.“

„Für die SPD?“

„Für die SPD. Im Landtag. Sind Sie zufrieden mit uns?“

Ohne, dass der Mann nun endlich mal was sagen konnte, antwortete die Dame für beide:

„Wir schon. Aber viele nicht mehr.“

„Wenn Sie zufrieden mit uns sind – und ich finde unsere Politik auch gut, was machen wir drei dann jetzt, dass wieder mehr Menschen auch zufrieden mit der SPD sind?“, erlaubte ich mir als Frage.

Jetzt war der Mann dran:

„Rausgehen und mit den Leuten reden. Und nicht hier im Café rumsitzen.“ Er sagte das in breitestem Schwäbisch und rumsitzen ist etwas „verharmlosend“ übersetzt.

„Nun ja, aber dafür ist es ja wirklich etwas früh. Und ganz ehrlich: der Scharnhauser Park ist nicht unbedingt das Viertel, wo besonders viele ehemalige SPD-Wähler zu treffen sind.“

Das Paar lachte auf meinen Einwand, denn sie kannten „ihr“ Viertel gut.  Ich ließ nicht locker: „Aber in ein paar Minuten bin ich hier in einer Gesprächsrunde, in der ich noch einmal für die SPD erkläre, warum wir dringend bezahlbaren Wohnraum schaffen müssen, dass man Mieterschutz braucht, dass wir Sozialwohnungen brauchen, was wir uns vom Landeswohnraumförderprogramm versprechen, wie das genossenschaftliche Bauen gestärkt werden kann und wie wir Kommunen bei ihren Bemühungen um Flächenschaffung unterstützt sehen wollen. Und den ganzen Tag während ich unterwegs bin schafft mein Team im Wahlkreisbüro, damit jede und jeder jederzeit bei der SPD anrufen kann und eine Antwort bekommt. Und am Abend bin ich dann im Wahlkreis und rede und höre zu.“

Die Antwort stellte das Ehepaar einigermaßen zufrieden und wir unterhielten uns noch kurz darüber, wie ich heiße, was meine Aufgaben sind und wo mein Wahlkreis liegt. Ich konnte dann noch einmal meine Unterlagen für das Eingangsstatement durchgehen. Als ich nach ein paar Minuten aufstand meinte die Dame:

„Wenn Sie Politiker sind, dann werden Sie sicher nicht oft gelobt.“

„Oh, schon immer wieder. Aber oft auch das Gegenteil. Ist ja auch richtig: man kann Dinge immer auch besser machen.“

„Ich lob‘ Sie jetzt mal.“ Und während ihr Mann zustimmend nickte, hob sie den Zeigefinger: „Aber bleiben Sie ehrlich und so wie Sie sind. Und kämpfen Sie gegen die von der AfD. Das, was die da schreien, das haben wir alles schon einmal gehört. Das darf nicht noch einmal gewinnen.“

Ganz ehrlich, liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagpost, das anschließende Gespräch mit „Impulse für den Wohnungsmarkt“ war wichtig und ergiebig – aber den Tag, hat mir dieses ältere Ehepaar im Café bereits vorher zu einem guten Tag gemacht.

Mit roten Grüßen

Euer Daniel

 

Foto der Woche: Am Samstag waren die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Andrea Schröder-Ritzrau, die Bewerberin für die Bundestagskandidatur Neza Yildirim und ich bei der Jahreshauptversammlung der AfA Rhein-Neckar in Oftersheim zu Gast.

Foto v.l.n.r.: Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Daria Becker, Alexander Leonhardt, AfA-Kreisvorsitzende Cordula Becker, Gerhard Balner, Nezaket Yildirim, Daniel Born MdL, Jörg Bertermann, Miriam Wallkowiak, Ursula Wertheim-Schäfer

 

30.09.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,

wenn eine Traditionsveranstaltung weniger Besucher findet oder ein Verein in die Krise kommt, dann spricht man oft von der fehlenden Möglichkeit in unserer bunten und differenzierten Gesellschaft, noch einen gemeinsamen Nenner zu finden. Keine Straßenfeger-Sportereignisse mehr, keine Kinofilme, die alle gesehen haben und auch bei der Einstellung von „Wetten, dass…?“ hieß es, dass das große „Lagerfeuer“ nicht gebraucht wird, um das sich alle sammeln können. Und dann feiern die Oftersheimerinnen und Oftersheimer das 1250-Jahre-Jubiläum und beweisen genau das Gegenteil. Ein Zelt mitten in der Gemeinde – und jede und jeder fand darin mit seinen Interessen und Vorlieben Platz. Blasmusik und Rock, politische Reden und Unterhaltung, gute Küche und gute Gespräche. Das Zelt hat alle unter seinem Dach versammelt. Ich selbst habe das „Oftersheimer Zelt“ auch genossen: bei der offiziellen Festeröffnung am Freitag und beim Gottesdienst am Sonntag. Es war wirklich ein wunderbares Fest.

Oftersheim kann auf 1250 spannende Jahre zurückblicken – für mich hielt diese Woche immerhin 10 spannende Minuten bereit. Meine erste Rede im Landtag. Es gibt zwei ganz unterschiedliche Formate wie man ans Rednerpult kommt. Einmal gibt es die Stellungnahme z.B. bei einer Debatte über ein Gesetz. Da geht man mit seinem Manuskript vor und hat 5 Minuten Zeit. Dann gibt es aber auch die Rede in der „aktuellen Debatte“ – diese Rede muss freigehalten werden. Und was in der aktuellen Debatte von der antragsberechtigten Fraktion aufgerufen wird, das erfahren wir Abgeordnete am Montag um 12h. Diese Woche war die AfD dran und sie entschied sich für das Thema „Defizite der Wohnungsbaupolitik und politisches Handeln unter dem Einfluss der Masseneinwanderung und der allgemeinen Wohnungsnot in Baden-Württemberg“. Am Montag um 13h rief mich unser parlamentarischer Berater an: „Daniel, die aktuelle Debatte ist dein Thema als wohnungsbaupolitischer Sprecher. Am Mittwoch um 9 musst du ran. Aktuelle Debatte, freie Rede.“

Mir war es wichtig, in meiner ersten Rede im Landtag nicht den Irrsinn der AfD in den Mittelpunkt zu stellen, sondern die tatsächlichen Nöte und Herausforderungen, was unsere Partei in fünf Jahren erreicht hat aber vor allem was ich fordere, das jetzt getan werden muss. Viele meinten, dass mir das gelungen ist. Das Video meiner Rede steht euch online auf meiner Homepage zur Verfügung (http://www.daniel-born.de/index.php?nr=101550&menu=1 ) und ich würde mich auch über eine Reaktion von euch freuen.

 

Mit roten Grüßen

Euer Daniel

 

Foto der Woche: Eine Mischung aus Solidaritäts- und Informationsbesuch. Mit meinen Landtagskollegen Dr. Boris Weirauch und Dr. Stefan Fulst Blei habe ich von den GE-Betriebsräten Eckhard Sans (links) und Elisabeth Möller und von Reinhold Götz von der IG Metall (rechts) mehr über die Situation bei GE und die guten Ideen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erfahren.

 

 

23.09.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
 

die parlamentarische Arbeit hat nach der Klausur der Landtagsfraktion in Karlsruhe wieder volle Fahrt aufgenommen.
 

In dieser Woche hatte ich nicht nur Fachgespräche u.a. mit dem Landesverband der freien Berufe, dem Verband baden-württembergischer Wohnungs- und Immobilienunternehmen, dem Landesverband der Schulfördervereine, dem KITA-Bündnis Baden-Württemberg, dem Landeselternrat, der GEW, den Landesverband der Musikschulen, die Handwerkskammer, sondern auch Sitzungen des Wirtschaftsausschusses und des Bildungsausschusses, eine Antragsbegründung im Sozialausschuss und natürlich die üblichen Sitzungen der Arbeitskreise und der Fraktion. Aber ein voller Kalender passt zu den ehrgeizigen Zielen, die wir uns seitens der Fraktion vorgenommen haben. Und es gibt ja auch immer wieder wunderbare Entspannungs-Termine: so z.B. am vergangenen Sonntag beim Wald-Tag in Reilingen. Oder dieses Wochenende wenn in Oftersheim 1250-jähriges gefeiert wird.

 

Aber noch einmal zur Arbeit unserer Fraktion. Über drei Tage hinweg haben wir auf der Klausur viel diskutiert und uns mit verschiedenen Experten unterhalten. Ein wichtiges Thema bewegt uns alle in der Partei: Wie können wir den erlittenen Vertrauensverlust wieder wettmachen? Der Erneuerungsprozess unseres Landesverbands ist da eine zentrale Säule. Eine weitere zentrale Säule ist die Arbeit in den Kommunen durch unsere Ratsfraktionen, Bürgermeister und Ortsvereine, die eine hohe Glaubwürdigkeit vor Ort genießen. Aber auch die Fraktion wird mit ihrer landespolitischen Arbeit als eine weitere Säule wesentlich dazu beitragen können und müssen.
 

Alle Fraktions-Arbeitskreise haben für ihre inhaltliche Arbeit herauskristallisiert welche Themen sie verfolgen und parlamentarisch vorantreiben.

Für meinen Schwerpunkt Wohnungsbau heißt das bspw:

  • Bezahlbares Wohnen als Grundrecht für alle. Dabei stehen wir an der Seite derer, die sich den Wunsch nach Eigenheim erfüllen wollen und können. Darum ist es fatal, wenn die Grün-schwarze-Koalition über eine Erhöhung der Grunderwerbsteuer spekuliert. Wir sehen aber auch, dass die meisten Baden-Württemberger*innen zur Miete wohnen und eine politische Kraft brauchen, die für genug Wohnungen auf dem Mietmarkt, preisgünstige Wohnungen und sozialen Wohnungsbau sorgt. Unser Antrag auf ein Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz ist hier ein Ansatz. Die Teilnahme von mir an den verschiedenen Wohnungsbauallianzen und –dialogen ein weiterer Ansatz.
     
  • Wohnungsbaupolitik braucht sicher den Dialog der Beteiligten, muss sich aber auch konkrete Ziele setzen: wir fordern mindestens 50000 neue Wohnungen im Jahr, davon 5000 Sozialwohnungen.

 

Es gibt aber ein Thema, das viele von euch in dieser Woche wegen einem Artikel in RNZ sehr beschäftigt hat und das wir auch schon auf der Klausurtagung erörtert haben. Das Thema Finanzen.

Die neue Landeregierung ließ verlauten, dass Sparen angesagt sei, weil das Defizit zwischen Einnahmen und Ausgaben zu hoch seien. In der RNZ hat Herr Strobl noch einen draufgelegt und gesagt, die Kassenlage sei schrecklich. Umgekehrt wird ein Schuh draus:

Ich darf daran erinnern, dass wir 2011 von der damaligen Landesregierung große Erblasten übernommen haben. Zum Jahresende steht das Land finanziell gut da. Viermal hintereinander mussten keine neuen Schulden aufgenommen werden, trotz erheblicher Investitionen. Es konnten sogar Überschüsse erwirtschaftet werden, so dass der Landeshaushalt heute eine Reserve von etwa 2,2 Milliarden Euro aufweist. Die neue Landesregierung rechnet aber mit einem Deckungsbedarf von 2,6 Milliarden Euro – und ignoriert dabei völlig die Leistungsstärke Baden-Württembergs: allein durch weitere sprudelnde Steuereinnahmen gibt es Zusatzeinnahmen von etwa einer Milliarde. Unterm Strich: Die Landesregierung schwimmt im Geld – dank der Baden-Württemberger*innen und der SPD- Finanzverantwortung! Auch in den kommenden Jahren wird es nicht nötig sein Schulden zu machen. Deshalb sind Steuererhöhungen, Einsparungen bei den Beschäftigten sowie den Städten und Gemeinden nicht erforderlich! Und die Panikmache, die z.B. Herr Strobl verbreitet, ist unverantwortlich. Viele von euch haben sich über diese Panikmache sehr geärgert und es war für mich selbstverständlich mit einer eigenen Presseerklärung zu den Haushaltszahlen Stellung zu nehmen.
 

Mit roten Grüßen

Euer Daniel

 

Foto der Woche: schön, wen ich beim Waldtag getroffen habe: (vlnr) Reilingens Bürgermeister Stefan Weisbrod, Walldorfs Bürgermeisterin Christiane Staab mit Tochter, die Walldorfer Stadträtinnen Petra Wahl und Andrea Schröder-Ritzrau sowie meine Amtsvorgängerin Rosa Grünstein.

 

 

16.09.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
 

in dieser Woche war Stuttgart eine weitgehend landespolitikerfreie Stadt. Die Grünen waren zur Klausur in Titisee, die CDU in Berlin. Unsere Klausurtagung fand in Karlsruhe statt. Für mich eine gute Möglichkeit nicht nur wichtige Themen mit meinen Fraktionskolleginnen und –kollegen zu diskutieren, sondern auch den EnBW-Innovationscampus im Karlsruher Rheinhafen zu besuchen. Hier versucht die EnBW in Partnerschaft mit StartUps oder durch Gründung eigener Mini-Teams kreative digitale Lösungen z.B. zum Thema Stadtentwicklung, Stromversorgung, Wohnen oder Mobilität zu entwickeln. Und natürlich damit Geld zu verdienen. In meinem Gespräch mit den Mitarbeitern fragte ich, ob die Glocke im Raum immer geläutet wird, wenn jemand eine gute Idee hat. Darauf kam die Antwort: „Nein, Herr Abgeordneter, die läuten wir immer, wenn eine smarte Straßenlampe verkauft wurde.“

Am Dienstagabend gab die Fraktion ihren Bürger*innenempfang. Es war schön auch einige von Euch dort zu sehen. Ein Gespräch am Rande des Empfangs war mir besonders wichtig: wir SPD-Abgeordneten aus Rhein-Neckar und Mannheim hatten uns mit dem verkehrspolitischen Sprecher der Landtagsfraktion Martin Rivoir und dem Vertreter der IG Bahnregion Rhein-Neckar 21, Dr. Mair, verabredet um die weitere Vorgehensweise zur Einrichtung eines Projektbeirats im Zusammenhang mit der Trassenplanung der ICE Neubaustrecke Frankfurt/Mannheim zu erörtern. Lärmschutz und eine Beteiligung der Bürgerinitiativen über einen Projektbeirat hat für mich Priorität. Gerade auch wenn ich mir überlege, wie sich die Bahn bspw. beim Lärmschutz in Hockenheim seit Jahrzehnten um verantwortliches Handeln drückt und diese Neubaustrecke unmittelbare Folgen für unsere Region hat.

Die Fraktion hat auf ihrer Klausurtagung bis gestern Nachmittag ihre Schwerpunktsetzungen diskutiert. Die Ergebnisse werden jetzt zusammengefasst und nächste Woche berichte ich davon in der Freitagspost dann in komprimierter Form. Für die, die sich intensiver einlesen wollen, werde ich dann das ganze Programm mitschicken und stehe natürlich auch persönlich für ein Gespräch darüber zur Verfügung.
 

Mit der Klausurwoche beginnt wieder die parlamentarische Arbeit nach der Sommerpause. Ich hätte kein besseres Sommerpause-Ende haben können, als den vergangenen Samstag. Mein Ortsvereinsvorsitzender Simon Abraham und ich haben uns wie schon im Wahlkampf aufs Tandem geschwungen und sind 50 km durch alle Kommunen des Wahlkreises geradelt. Wir waren nicht allein sondern hatten Mitradler aus allen zehn Ortsvereinen und die Ortsvereine hatten großartige Verpflegungsstände vorbereitet. Wir haben damit – wie sowohl die Reaktionen im Wahlkreisbüro als auch in der Presse zeigen – viel Eindruck gemacht. Beim Tourstart in Brühl hatten wir Unterstützung von Bürgermeister Dr. Ralf Göck, dann ging es weiter über Ketsch, Altlußheim und Neulußheim direkt zum Reilinger Straßenfest. Nach dem Festbesuch standen Hockenheim, Oftersheim, Eppelheim, Plankstadt und dann die letzten Meter über den Schwetzinger Schloßplatz in den AWO-Hof auf dem Tourprogramm.

Im AWO-Hof fand meine „Daniel sagt Danke“-Party statt und es war schön, dass so viele Unterstützerinnen und Unterstützer zum gemütlichen Abend bei Schnitzel, Salaten, Kuchen, Cocktails und vor allem guten Gesprächen gekommen waren. Ich habe mich riesig gefreut. Von alleine entsteht so ein guter roter Tag nicht. Darum auch hier noch einmal herzlichen Dank an Simon, der mit mir erneut in die Pedale getreten hat, an die Ortsvereine für die Stände und Werbung, an die Rhein-Neckar-Jusos für den tollen Cocktail-Stand, an die ehrenamtlichen Kuchenbäcker*innen und an mein Wahlkreisbüro für den Berg von Arbeit, der hier bewerkstelligt wurde.

 

Mit roten Grüßen

Euer Daniel

 

Foto der Woche: Beste Stimmung bei der „Daniel sagt Danke“-Party

 

 

09.09.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
 

manche haben sich das Urlaubspost-Titelbild genau angeschaut und sich gewundert: warum guckst Du denn so ernst wenn Du im Urlaub bist und die Freitagspost schreibst?

Um ehrlich zu sein: mein Urlaub hatte eine von Beginn an eingeplante Unterbrechung. Es war nämlich klar, dass ich als arbeitsmarktpolitischer Sprecher natürlich die Arbeitsmarktzahlen zu kommentieren hatte. Und mein verärgerter Blick war der Stellungnahme der CDU-Wirtschaftsministerin geschuldet. Warum? Die insgesamt positiven Arbeitsmarktzahlen hatten einen richtig guten Grund zur Freude, denn immer stärker öffnet sich der Markt für Langzeitarbeitslose. Selbst die Agentur für Arbeit, die sich mit politischen Bewertungen zurückhält, hat erklärt, dass dies vor allem dem Landesarbeitsmarktprogramm zu verdanken ist. Auch ich habe dies in meinem Kommentar für die SPD-Landtagsfraktion betont. Nun ist es sicher nicht leicht für eine CDU-Politikerin aus einer Landesregierung, die noch nichts geleistet hat, die Programme der Vorgängerregierung zu loben. Darum hat sie behauptet, der Rückgang bei der Zahl der Langzeitarbeitslosen sei der guten Konjunktur zu verdanken. Das ist natürlich Quatsch. Wir haben in den letzten Jahren immer wieder erfahren, dass positive konjunkturelle Entwicklungen an Langzeitarbeitslosen vorbeigehen. Gerade darum haben wir als SPD erkannt, dass es Förderprogramme braucht, die bei guter konjunktureller Entwicklung den Arbeitsmarkt auch für die öffnet, die sogar bei steigendem Arbeitskräftebedarf mit ihren Bewerbungen ignoriert werden. Das war ganz konkretes Handeln in unserer Regierungszeit. Und die damalige Arbeitsministerin Katrin Altpeter hat das Programm so gut gezimmert, dass es wirklich gewirkt hat und weiter wirkt. Schade, dass der CDU-Ministerin die Größe fehlte, dies einzuräumen.

Warum mich das doppelt ärgert? Weil ich davon überzeugt bin, dass wir ziemlich dämlich sind, wenn wir bei aller Kritik nicht auch kundtun, wo Politik wirken muss und erfolgreich wirkt. Die Demagogen können mäkeln und kreischen. Und derzeit haben sie damit auch Erfolge an den Wahlurnen. Wichtig ist, dass demokratische Politik auch ihre Erfolge und ihre Arbeit rüberbringt. Auch wenn das ab und an verlangt, den politischen Gegner zu loben. Wie hier bei der Arbeitsmarkterschließung für Langzeitarbeitslose, wo man das mit ganz konkreten Zahlen nachweisen kann. Wenn es die CDU nicht schafft – dann tun es eben wir gemeinsam mit den Experten der Arbeitsagentur und den Verbänden. Wir alle waren in unseren Stellungnahmen eindeutig: hier wirkt ein unter SPD-Regie erarbeitetes Programm für die Menschen. Wenn jemand sagt: „Ihr macht doch nix für die Langzeitarbeitslosen!“, dann können wir mit diesem Landesarbeitsmarktprogramm und seinen Erfolgen gegenargumentieren. Das ist politisches Engagement damit es Menschen besser geht – ganz trocken an Zahlen und Erfolgen belegbar. Und manchmal muss man sein politisches Engagement auch mit kluger Symbolsprache verdeutlichen. Im Wahlkampf haben Simon Abraham und ich ein solches Symbol mit unserem Tandem entwickelt. Wir treten gemeinsam in die Pedale, in allen 10 Kommunen des Wahlkreises und für alle Bürgerinnen und Bürger greifbar und sichtbar. Darum hatten wir die Idee eine Tandemtour auch nach der Wahl zu machen. Getreu unserer Haltung: „Vor der Wahl, nach der Wahl, immer. Wir treten für die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis in die Pedale.“ Die Schwetzinger Zeitung hat daraus die Überschrift gemacht: „Born und Abraham fest im Sattel.“

Und neben der Symbolsprache macht so eine Tour durch den Wahlkreis auch einfach Spaß. Erst recht, wenn sowohl das Straßenfest Reilingen als auch das Feuerwehrfest Plankstadt auf dem Tourplan stehen. Und den Abschluss machen wir ja bei der „Daniel sagt Danke“-Party im AWO-Hof in Schwetzingen. Und das an einem Abend, an dem die Stadt Schwetzingen noch einmal heller leuchtet als sonst. Denn Schwetzingen startet an diesem Abend in eine Nacht des offenen Denkmals.

Wenn ihr also Lust habt einzusteigen, hier noch einmal die Startpunkteliste für die morgige Tour:

14.00h Rathaus Brühl

14.30h Rathaus Ketsch

15.15h Rathaus Altlußheim

15.30h Rathaus Neulußheim

16.00h Rathaus Reilingen

17.00h Rathaus Hockenheim

17.30h Rathaus Oftersheim

18.00h Rathaus Eppelheim

18.15h Rathaus Plankstadt

Ich freue mich auf morgen. Bist du dabei? Wir setzen da ein richtig gutes Zeichen!

 

Mit roten Grüßen

Dein Daniel

 

Foto der Woche: Renate aus Neulußheim, Egzon aus Eppelheim und Daniel aus Schwetzingen – gute Gespräche beim tollen Dampfnudelfest bei der SPD Neulußheim

 

 

02.09.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
 

diese Woche als Urlaubspost – denn Markus und ich haben uns für eine Woche nach Garmisch zurückgezogen. Wandern, Ausruhen und die Landschaft genießen. Ich freue mich aber auch schon auf die Rückkehr, denn am 10.September steht die Tandemtour durch den ganzen Wahlkreis an. Das hat schon vor einem Jahr riesigen Spaß gemacht und wird sicher auch in diesem Jahr spannend und interessant. Das tolle an der Tour: außer Simon Abraham und mir auf dem Tandem kann jeder in die Tour ein- und aussteigen wie gewünscht. Hier noch einmal die Starttermine und die Startorte:
 

Start Abfahrt: 14:00 Brühl

Abfahrt: 14:30 Ketsch

Abfahrt: 15:15 Altlußheim

Abfahrt: 15:30 Neulußheim

Treffen: 16:00 Reilingen → Straßenfest

Abfahrt: 17:00 Hockenheim

Abfahrt: 17:30 Oftersheim

Abfahrt: 18:00 Eppelheim

Treffen: 18:15 Plankstadt → Feuerwehrfest

Ankunft: ca. 19:00 Uhr Schwetzingen Abschluss in der AWO-Begegnungsstätte
 

Treffpunkt ist jeweils am Rathaus

 

Es wäre klasse, wenn viele von euch am 10. September eine Zeit mitradeln würden.

 

Mit roten Grüßen

Euer Daniel

 

P.S.: Über Rückmeldungen zu meiner Freitagspost freue ich mich immer. Ihr erreicht mein Team und mich per Mail unter buero@daniel-born.de oder telefonisch: 06205-38324. Auch mit allen anderen Anliegen, Ideen, Anregungen und Fragen dürft Ihr Euch gerne an uns wenden. Außerdem könnt Ihr hier Interesse an einer Besucherfahrt in den Landtag anmelden. Nicht nur wöchentlich, sondern tagesaktuell informiere ich auch auf HOMEPAGE und FACEBOOK über meine Arbeit.
 

Foto der Woche: bei der Applausaufführung in Schwetzingen

 

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