Wahlkreis Schwetzingen: Nur Born stimmt für gebührenfreie Kitas

Veröffentlicht am 15.12.2017 in Pressemitteilungen

Bei den Haushaltsberatungen im Landtag stimmte Daniel Born (SPD) als einziger Landtagsabgeordneter des Wahlkreises für den Einstieg in die gebührenfreie frühkindliche Bildung.

Stuttgart/Schwetzingen. Bei der Abstimmung im Landtag zum Einstieg in die Kindertagesstätten-Gebührenfreiheit am heutigen Freitag stimmte von den Wahlkreisabgeordneten nur Daniel Born (SPD) für den Haushaltsantrag, der einen Einstieg in die Kita-Gebührenfreiheit und damit die Entlastung für junge Familien vorsieht. Der SPD-Haushaltsantrag fand viel Unterstützung bei Eltern und Kommunen jedoch keine Mehrheit im Landtag. Die beiden anderen Abgeordneten des Wahlkreises Kern (Grüne) und Voigtmann (AfD) stimmten gegen die Gebührenfreiheit.

Born erinnert insbesondere die CDU an ihre Wahlkampfversprechen: „Noch im Landtagswahlkampf im letzten Jahr wollte die CDU die Beitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr. Heute hätte sie dafür stimmen können. Die CDU-Abgeordneten scheinen sich aber nicht mehr an ihre eigenen Versprechen zu erinnern – das ist eine herbe Enttäuschung für ihre Wähler und ein bitterer Tag für die Familien“, so der SPD-Sprecher für frühkindliche Bildung.

Der Haushaltsantrag der Sozialdemokraten sah die Einstellung von insgesamt 160 Millionen Euro für die Jahre 2018 und 2019 vor, damit im ersten Schritt mindestens ein Kindergartenjahr beitragsfrei gestaltet werden kann. Born erklärt: „Das Land schwimmt im Geld und muss davon etwas an die Menschen zurückgeben und sinnvoll in Bildung investieren. Mir liegt dabei insbesondere die Entlastung junger Familien am Herzen. Und: gute frühkindliche Bildung darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Deshalb werde ich mich auch weiterhin für die Gebührenfreiheit des Besuchs von Kindertagesstätten stark machen. Die CDU hat erst lange über ein gebührenfreies Jahr und dann über einen Kinderbildungspass mit den Grünen gestritten – dann war plötzlich im grün-schwarzen Haushalt von keinem der beiden Modelle mehr die Rede. Mit unserem Antrag“, so der Schwetzinger Abgeordnete weiter, „hätte die CDU ihr Versprechen halten und etwas für die Familien tun können. Diese Chance hat sie verpasst.“

 

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