Freitagspost von Daniel

26.06.2020

Liebe Freundinnen und Freunde der Freitagspost,

liebe Genossinnen und Genossen,

in den letzten Wochen haben wir gemerkt, dass Corona immer wieder wie ein Brennglas Probleme aufzeigt, die es auch vor dem Virus bereits gab.

Die Menschen in Gütersloh zahlen nun einen teuren Preis dafür, dass bei den Firmen Tönnies und Westfleisch Missstände herrschen, die eine erneute Verbreitung von Corona zumindest unterstützt haben.

Aber obwohl wir Wirtschaftspolitiker der SPD schon seit vielen Jahren auf die katastrophalen Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie hingewiesen haben, kommt erst jetzt wieder Bewegung in die Debatte.

In Gütersloh zeigt sich, wie gewaltig die Auswirkungen der Corona-Infektionen in der Fleischindustrie auf uns alle sind. Das ist kein Einzelfall oder die Sache eines Unternehmens. Das betrifft die gesamte Fleischindustrie und ihr Geschäftsmodell.

Über Werkverträge ist hier in einem hochsensiblen Wirtschaftszweig ein System entstanden, in dem es auch bei Betrieben mit 7000 Mitarbeiter*innen keine Betriebsräte gibt, niemand weiß, wer verantwortlich ist und die Löhne möglichst niedrig gehalten werden können.

Und die Folgen betreffen uns alle direkt. Jetzt muss das gesamte gesellschaftliche Leben in zwei Landkreisen wieder heruntergefahren werden. Alle Freiheiten, die mühsam erarbeitet wurden, sind wieder weg. Gerade Familien mit Kindern und Ältere sind die Leidtragenden. Dafür tragen Tönnies und Co. die Verantwortung. Erneut ist klar: Das derzeit praktizierte Geschäftsmodell in der Fleischindustrie muss enden. Und das wird es.

Allein nach Nordrhein-Westfalen zu zeigen nutzt dabei nichts. Die Pforzheimer Bundestagsabgeordnete Katja Mast, unser verbraucherschutzpolitischer Sprecher in der Landtagsfraktion, Jonas Weber und ich als Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft und Betreuungsabgeordneter für den Enzkreis weisen immer wieder auf die Zustände bei Müllerfleisch in Birkenfeld hin. Auch dort gab es Corona-Infektionen.

In der Antwort auf eine Anfrage von uns bestätigt die Landesregierung unsere Position, dass es einen direkten Zusammenhang zwischen den Arbeitsbedingungen, den Unterkünften und der Ausbreitung des Coronavirus bei Müllerfleisch gab. Gleichzeitig macht sie deutlich, dass sie im Gegensatz zu anderen Ländern keine gesetzgeberische Arbeit plant.

Dabei wäre dies sinnvoll, um eine Branche, die völlig aus dem Lot geraten ist, sowohl von bundesgesetzgeberischer Seite – was beispielsweise das Verbot von Werkverträgen betrifft – als auch von landesgesetzgeberischer Seite – was beispielsweise die Verschärfung baurechtlicher Maßgaben angeht – wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen.

Aber natürlich muss auch jetzt sofort gehandelt werden. Darum sind angesichts der enormen möglichen Schäden durch Corona-Ausbrüche in großen Fleischbetrieben vorbeugende Tests unausweichlich. Wir sehen jetzt: sogar ein ganzer Landkreis kann in den Lockdown zurückfallen, wenn Fleischbetriebe zu Ausbruchsherden werden.

Das lässt sich nur verhindern, wenn die Mitarbeiter*innen dort präventiv getestet werden. Nur so lassen sich neue Ausbrüche rechtzeitig erkennen und durch Quarantänemaßnahmen kleinhalten.

Es grüßt Sie und Euch mit den besten Wünschen für ein schönes Sommer-Wochenende

Ihr & Euer Daniel Born

Foto der Woche: Diese Landtagswoche hatte einen denkbar vollen Kalender und davon viele ernste und harte Themen. Es gab aber auch einen Moment zum Schmunzeln. Bei einem Fototermin am Dienstag musste ich „nachhelfen“.

Und das Nachhelfen wurde auch fotografiert. Die SPD-Pressestelle lobte auf Instagram meinen „Life Hack“. Ich kommentierte das Ganze so: „Nur 175cm groß – aber es gibt Mittel und Wege“.

19.06.2020

Moin moin liebe Genoss*innen und Freund*innen der Freitagspost,

Ihr habt an dieser Stelle sicherlich schon wahrgenommen, dass die Freitagspost heute nicht von Daniel kommt, sondern von seinem neuen Büroleiter in Stuttgart. Ich sitze hier, solange Marissa sich um einen Juso kümmert, der erst in Kürzedas Licht der Welt erblicken wird. Eine Frau zu ersetzen, zumal eine so hervorragende Fachfrau wie Marissa, ist für Männer generell schwierig, und in diesem Fall für mich fast unmöglich. Ich versuch´s aber trotzdem!

Einige von Euch werden mich vielleicht schon kennen: Mein Name ist Konrad Sommer, ich bin seit 13625 Tagen Mitglied der SPD (laut einer Geburtstagsgruß-Mail unseres Kreisvorstands von Mai dieses Jahres), bin 62 Jahre alt und im Hauptberuf eigentlich selbständiger Unternehmensberater. Vor etwa fünf Jahren habe ich in der Wahlkampf-Mannschaft von Daniel mitgearbeitet.

Eigentlich habe ich Stuttgart nie gemocht. Als ich noch ein Büro in München hatte und von Hockenheim wöchentlich dorthin pendelte, stand Stuttgart mir immer im Weg. Man kam und kommt weiterhin an Stuttgart einfach nicht vorbei! Allerdings kannte ich damals von Stuttgart eigentlich nur die Autobahnen 8 und 81, die jedoch auf Grund langer Standzeiten so gut, dass ich den Rest gar nicht mehr kennenlernen wollte.

Nun sitze ich an einem der renommiertesten Flecken der Stuttgarter Innenstadt, mit Blick auf den Schlossplatz und ein tolles Ensemble den Platz umgebender Gebäude. Bei allen großen, kleinen, hellen, dunklen oder gar abbruchreifen Immobilien (vielleicht erinnert sich der eine oder die andere noch an unseren Kampa-Laden in der Schwetzinger Innenstadt), in denen ich bisher gearbeitet habe, erscheint sogar der Ausblick aus meinem Fenster das erste Mal in meinem langen Berufsleben annähernd vergnügungssteuerpflichtig.

Da fällt mir ein schönes Zitat des englischen Schriftstellers Jerome K. Jerome ein, das hier wunderbar dazu passt: „Arbeit hat für mich etwas Faszinierendes. Ich kann stundenlang davorsitzen und sie anschauen.“

Ich muss zugeben, dass sich mein Bild von Stuttgart allmählich wandelt. Aber keine Sorge – hier wird auch geschafft, und das nicht zu knapp! Deshalb freue ich mich auf viele Gespräche und Kontakte mit vielen von Euch – und besonders auf eine spannende Wahlkampfzeit!

Herzliche Grüße,

Konrad Sommer

Foto der Woche: LTWK-Schwetzingen wie immer nachtaktiv... In dieser Woche tagten die OV-Vertreter*innen des nördlichen Wahlkreises mal wieder online, aber dennoch lange und sehr produktiv (Bild: Hamers)