Freitagspost von Daniel

27.03.2020

Liebe Freundinnen und Freunde der Freitagspost,
liebe Genosinnen und Genossen,

heute Vormittag wäre ich erst auf einer Podiumsdiskussion zur „Frühen Bildung“ auf der Didacta gesessen. Hätte etwas erzählt über gebührenfreie Kita, bessere Bezahlung der Tageseltern und die Bedeutung der frühkindlichen Bildung. Danach wäre ich mit meinem Lebensgefährten zum 80. Geburtstag meines Onkels gefahren. Markus und ich haben uns sehr auf das Familienfest mit all meinen Cousinen und Cousins und ihren Familien gefreut. So ist das: es sind die Wochen der abgesagten beruflichen und privaten Termine. Und auf einmal merkt man, was man doch eine ganze Spur mehr vermisst.

Besonders weh tut es einem für die vielen, die ihre Hochzeit für das Frühjahr geplant hatten. Da ist so viel Vorfreude, Organisation und Einsatz drin. Und all diese Feiern können jetzt nicht stattfinden. Und mit Familie und Freunden feiern, das geht eben doch nicht per Videokonferenz.

Was man oft übersieht, dass unsere Feste nicht nur schön sind, sondern auch ein richtig großer Wirtschaftsfaktor. Da werden Bands, DJs und Zauberer engagiert, Buffets bestellt und Restaurants gemietet. Dieser gesamte Bereich ist von Tempo 100 auf 0 gebremst worden: keine Hochzeiten, keine runden Geburtstage, keine Firmenjubiläen und keine Vereinsfeiern.

Das ist ein Beispiel, warum es so dringend notwendig ist, dass es Soforthilfen gibt. Denn selbst wenn wir in den Wochen nach der Krise alle Feiern nachholen würden, kann eine Band nicht an einem Abend mehr Termine wahrnehmen. Dafür haben wir in unserer Sprache ein genau passendes Wortbild: „Man kann nicht auf zwei Hochzeiten gleichzeitig tanzen.“ Und gerade bei den Künstlerinnen und Künstlern und den kleineren Betrieben sind auch nicht die Rücklagen da für die fälligen Mieten, Leasingraten oder Gehälter.
Sowohl zu den speziellen Sorgen im Bereich der Kultur (Zitat: „Eine Kultur des Helfens heißt auch, jetzt der Kultur zu helfen“) als auch allgemeiner zu den Soforthilfen (Zitat: „Es braucht schnelle und unbürokratische Hilfe“) habe ich mich in den letzten Tagen viel gegenüber der Presse geäußert. Auch weil es mir wichtig ist, dass die vielen Solo-Selbständigen, Kleinbetriebe und mittelständischen Unternehmen wissen, dass wir sie in dieser Krise nicht allein lassen.

Das Frühjahr der abgesagten und verschobenen Feiern ist traurig. Aber es kommt eine Zeit danach. Und bis dahin müssen wir etwas leben, was wir viel zu selten feiern: Solidarität. Auch und gerade mit denen, die mit ihrer Kunst, ihrem Handwerk, ihrem Können und ihren Räumen unsere Feste so schön machen. Und wenn wir uns dann wiedersehen, haben wir alle noch einen Grund mehr zu feiern: dass wir uns von diesem Virus nicht haben unterkriegen lassen.

Es grüßt Sie und euch herzlich – und bitte bleibt mir gesund
Daniel Born

Foto der Woche: Solidarität bedeutet Abstand – in diesen Tagen. Für die Kinder heißt das, dass ihre Schule und ihre Kita geschlossen sind. Aber Fabian und Julian aus Oftersheim haben mit einem Bildgruß an die Freitagspost noch einmal erklärt, warum das so wichtig ist.

20.03.2020

Liebe Freundinnen und Freunde der Freitagspost,

liebe Genossinnen und Genossen,

in diesen schweren Wochen haben wir uns zwar aus den Augen verloren – aber sprichwörtlich nicht aus dem Sinn. Mein Team und ich sind Ihnen und euch dankbar für die vielen Berichte, Erfahrungen und vor allem Fragen, die wir per Mail, Telefon und WhatsApp erhalten. Wir erkundigen uns und haken nach und hoffen so bestmögliche Informationsunterstützung zu geben.

Aber natürlich nehme ich diese vielen Meldungen auch mit in meine Arbeit in den Landtag. Ich vertrete die Menschen in unserem Wahlkreis im Landtag. Immer. Auch und gerade in der größten Krise, die unser Land seit dem Zweiten Weltkrieg durchleiden muss.

Gestern haben wir im Landtag per gemeinsamen Antrag von Grüne, CDU, SPD und FDP festgestellt, dass es sich bei der Coronakrise um eine Naturkatastrophe handelt. Dadurch können auch mittels Kreditaufnahme Milliardenhilfen für die medizinische Versorgung, aber vor allem auch für die Wirtschaft aktiviert werden. Das ist wichtig. Denn so wie Olaf Scholz und Hubertus Heil im Bund dafür sorgen, dass Arbeitnehmer*innen, Solo-Selbständige, Betriebe und Unternehmen Hilfe erhalten, muss auch das Land aktiv sein.

Jetzt hat die Regierung die Freiräume und die Mittel, um entsprechend zu handeln. Natürlich ist es jetzt auch unsere Aufgabe als Volksvertreter darauf zu achten, dass dieses Handeln zügig, unbürokratisch und nützlich erfolgt. Wenn nun die Wirtschaftsministerin ankündigt, dass Anträge erst ab kommender Woche gestellt werden können, ist das viel zu spät und geradezu fahrlässig. Die vielen Selbständigen und kleinen Unternehmen – auch aus unserem Wahlkreis – brauchen schnellen Zugang. Denn die Mieten und andere laufende Kosten müssen weiter gezahlt werden. Und es kann ja nicht sein, dass Unternehmen in Bayern seit Tagen völlig problemlos Anträge auf Soforthilfe stellen können und die ersten Gelder nach 72 Stunden ausbezahlt sind, die Regierung in Stuttgart sich aber eine Zeit nimmt, die viele Unternehmen schlicht nicht haben.

Wir haben im Landtag rasch und wegweisend gehandelt. Die Exekutive muss jetzt diesem Beispiel folgen.

Wenn ich von diesem fraktionsübergreifenden Beschluss und auch von den Forderungen an die Regierung schreibe, dann auch deshalb, weil es mir wichtig ist, dass Sie und ihr in dieser Freitagspost lest, dass unsere demokratischen Institutionen weiter arbeiten. Die Bild-Zeitung schrieb heute „Werden wir von Virologen regiert?“ Das ist einer der dümmsten und widerwärtigsten Sätze, die man in dieser Krise schreiben kann. Zum Glück arbeiten in unseren Parlamenten und Regierungen Politiker*innen, die ihrem Gewissen verpflichtet sind und dabei die Wissenschaft ernst nehmen.

Aber die Arbeit unserer demokratischen Institutionen ist nur ein Teil unserer Demokratie. Getragen wird unsere Demokratie von allen. Uns so wie viele Kommentatoren bei dem gestrigen Beschluss des Landtags von einer „Sternstunde des Parlaments“ sprachen, erleben wir momentan an vielen Stellen Sternstunden der Solidarität, der Kreativität, des Mitgefühls und der Fürsorge.

Es ist auch eine Sternstunde der Arbeitnehmerschaft in unserem Land. Was die Beschäftigten in der medizinischen und pflegerischen Versorgung, in den Super- und Drogeriemärkten und an den Beratungstelefonen der Ämter leisten, ist unglaublich. Wir werden nach dieser Krise eine neue Debatte darüber beginnen müssen, was uns menschliche Arbeit wert ist.

Es gibt auch Momente, die im Normalfall wie „Sternstunden“ ausschauen, aber die jetzt keine sind. Gemeinsam feiern oder abchillen, ein netter Plausch auf dem Schlossplatz oder sich beim Wiedersehen umarmen, ist derzeit falsch. Es ist wichtig, dass wir das alle beachten. Achtsamkeit ist eine Sternstunde, nicht die Ignoranz. Unser Bundespräsident hat es klug formuliert: „Wir halten jetzt Abstand, damit wir uns später wieder umarmen können.“

Ich freue mich auf dieses Später. Das „Jetzt“ ist eine schwere Zeit. Aber unser Land, unsere Demokratie und wir alle, können auch schwere Zeiten meistern.

Es grüßt herzlich und bitte bleibt gesund

Ihr & Euer Daniel Born

Foto der Woche: Für die Sitzung griffen einige Maßnahmen, um die Ansteckungsrisiken zu vermeiden. So wurde etwa der Sitzbereich der Abgeordneten auf die Besuchertribüne erweitert, so dass im Plenarsaal nur jeder zweite und auf der Tribüne nur jeder dritte Platz besetzt war. Wie man hier sieht, waren darum die Plätze neben mir nicht besetzt und ein Teil der Kolleg*innen war auf der Besuchertribüne. Stenografen waren ausnahmsweise nicht im Saal, die Fertigung des Protokolls erfolgt auf Basis der Audioaufzeichnungen.

13.03.2020

Liebe Freundinnen und Freunde der Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,

wir sind stark, wenn wir zusammenhalten – die Starken und die Schwachen, die Jungen und die Alten. Dieser kluge Satz stammt nicht von mir, sondern von Berthold Brecht.

Unser Land hat schon zahlreiche schwere Prüfungen bestehen müssen und bestanden. Und das Zitat scheint wie darauf gemünzt. Aber eigentlich beschreibt es eine Haltung, die uns in guten wie in schlechten Zeiten tragen sollte: Solidarität.

Das Coronavirus ist für immer mehr Menschen ganz konkret ein medizinischer Notfall. An sie sollten wir zuerst denken. Und an die vielen, die in den Praxen, Krankenhäusern, Rettungsdiensten oder Pflegeheimen arbeiten und in diesen Tagen einmal mehr Unfassbares leisten.

Coronavirus ist ein politischer Fall. Nicht nur, weil wir gestern aufgrund eines Verdachtsfalls in deren Fraktion eine Landtagssitzung ohne Bündnis90/Die Grünen hatten. Politik muss auf allen Ebenen handeln und entscheiden. Ein handlungsfähiger und aktiver Staat ist gefragt. Auch und gerade in der Arbeits- und Wirtschaftspolitik. Kurzarbeitergeld, Unterstützungsprogramme, aber auch Hilfen für Selbständige und Kleingewerbe sind jetzt gefragt.

Wir sind uns doch sicher einig, dass keine Arbeitnehmerin und kein Arbeitnehmer wegen Corona Angst um seinen Arbeitsplatz haben kann. Und es verlangt besondere Solidarität mit den Familien. Sie stehen vor einer Mammutaufgabe, weil öffentliche Schul- und Betreuungsstrukturen dem Virus in seiner Dynamik helfen und darum nicht aufrechterhalten werden können. Hier muss es Unterstützung und Verständnis geben, wenn Eltern aufgrund der Betreuung ihrer Kinder nicht zur Arbeit kommen können.

Coronavirus ist eine Herausforderung für unser soziales Zusammenleben. Zurückhaltung im Kontakt aber kein Alleinlassen, Achtsamkeit aber kein Zurückweisen. Wir werden Menschen, die wir liebhaben, weniger oft besuchen können, weil wir sie lieb haben. Die Enkel sollten nicht zu Besuch kommen, der regelmäßige Besuch im Pflegeheim wird reduziert.

Das alles ist hart – und vielleicht helfen uns die ganzen Handys, Skypes und Mailprogramme jetzt einmal dabei, etwas wirklich Wesentliches zu tun: diese harte Entscheidung mitzutragen ohne zu verhärten. Wenn die sozialen Medien jetzt helfen, Hilfe zu organisieren, werden sie endlich ihrem Namen gerecht.

Wir haben ja aufgehört, uns die Hände zu geben. Ich muss mich jedes Mal selbst daran erinnern. Was mich aber sehr berührt ist, wie rasch sich eine neue Verabschiedungsformel ergeben hat: „Auf Wiedersehen und bleib‘ mir gesund!“ Vielleicht sollten wir uns die beibehalten – auch wenn diese Krise vorbei sein wird.

Herzliche Grüße und bleibt mir gesund

Ihr & Euer Daniel Born

P.S.: Wir haben den geplanten „Girls Day“ abgesagt und die für den 26.3. geplante Veranstaltung „Gute Politik für die Retter“ nach Rücksprache mit der SPD Neulußheim und den Feuerwehren verschoben. Die bereits angekündigten Bürgersprechstunden finden im März und April nur als Telefon- und Whats-App-Sprechstunden statt.

Foto der Woche: Letztes Wochenende sammelte die Bürgerinitiative Stadtwald C4 erfolgreich Spenden für die Aufforstung des Stadtwaldareals.

06.03.2020

Liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Genossinnen und Genossen,

die Mittwoche starten für mich nicht mit dem Blick auf meinen schönen Balkon und unseren Hausgarten in der Bruchhäuser Straße – sondern mitten in der Stuttgarter Betonwüste. Und doch forderte mich mein evangelischer Jahreskalender auf, diesen Mittwoch an Frühling und Natur mit dem Gedicht „Wachsen“ von Matthias Claudius zu denken:

„Jeden Morgen in meinem Garten öffnen neue Blüten sich dem Tag. Überall ein heimliches Erwachen, dass nun nicht mehr zögern mag.“

Das Landtagsplenum begann mit einer Schweigeminute für die Opfer des rassistischen Terroranschlags in Hanau. Im Folgenden diskutieren wir über die Gesundheitsversorgung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, die digitale Infrastruktur von Behörden, das Bildungszeitgesetz und das Gesetz zur Ausführung des „Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes“.

Zwischendurch fand ich Zeit, mich zu meinem Wahlkreis-Kollegen Manfred Kern in die grünen Reihen zu setzen und etwas auszutauschen. Wir sind jetzt seit vielen Jahren Konkurrenten und in zahlreichen Fragen politische Gegner, aber in erster Linie immer Kollegen.

Am Nachmittag war ich mit meiner Rede zum Schulgesetz dran. Insgesamt stand ich zum achtundreißigsten Mal am Rednerpult in dieser Legislaturperiode. Manche sagen mir, dass das für einen Parlamentarier allgemein und für einen Neuling erst recht eine starke Zahl ist. Ich habe darüber nie eine Vergleichsstatistik geführt.

Aber ich bin stolz, für meine Herzensthemen „Bezahlbarer Wohnraum für alle“ und „Gute frühkindliche Bildung und Grundschule“ nicht nur auf unzähligen Veranstaltungen und Podiumsdiskussionen, sondern auch im Landtag mehr Präsenz geschaffen zu haben.

Nach dem Landtag hatte ich im Wahlkreisbüro in Hockenheim ein Bürgergespräch mit einer jungen Familie, die ein ökologisch und sozial zukunftsweisendes Wohnprojekt verfolgt. Zuhören, Weiterhelfen und gemeinsam Ideen entwickeln. Dafür wollten mein Team und ich mit dem großen Holztisch im Wahlkreisbüro vor der „Bunten-Hände-Wand“ einen Platz schaffen. Und dieser Holztisch ist so ein Platz geworden. Zum Beispiel ganz konkret an diesem Spät-Nachmittag bei diesem Gespräch.

Danach rüber nach Brühl zum SBKOPE-Treffen. Hochinteressante Berichte über die vielfältige Arbeit der Ortsvereine und Gemeinderatsfraktionen. Egzon und Moses konnten außerdem von der Gründung und den ersten Aktionen der Juso-AG SBKOPE berichten. Renate und Ralf informierten über die Kreispolitik, ich gab Infos zur Landespolitik.

Wir sind ein starkes SPD-Team. Die Geschlossenheit unserer SPD in der Region, unsere gute Zusammenarbeit und unsere kluge Politik werden bei den Bürgerinnen und Bürgern wahrgenommen.

Daheim habe ich dann noch E-Mails beantwortet und bin die Postmappe durchgegangen. Und am nächsten Morgen? Ich musste erst kurz ins Wahlkreisbüro, dann zum Redaktionsbesuch bei der Schwetzinger Zeitung und im Anschluss nach Öhringen, um da die von mir mitinitiierte Wanderausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung zum „Bezahlbaren Wohnen“ in der Sparkasse zu eröffnen und danach eine Bürgerveranstaltung des SPD-Kreisverbands Hohenlohe zu unserer Wohnraumoffensive zu machen.

Aber gestartet habe ich den Tag gestern natürlich mit einem Kaffee und dabei fiel mein Blick aus meinem Küchenfenster: „Im Garten blühts ja schon!“ Ich habe sofort ein Foto gemacht und bei Social Media gepostet. So bin ich halt, ich kann nicht anders. Kurz darauf kam ein Kommentar von einem Follower: „Frühling 20. Krass.“ Ich würde es kommentieren mit „Wachsen!“

Es grüßt Sie und Euch mit den besten Wünschen für das Wochenende

Ihr & Euer Daniel Born

P.S.: „Wachsen“ im Frühling? Es stehen spannende Termine bei uns in der südlichen Kurpfalz an:

Am Donnerstag, den 12.3. kommt Kevin Kühnert zum Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar um 19 Uhr nach St. Leon -Rot ins Harres (An der Autobahn 60)

Am Donnerstag, den 26.3. kommt Innenminister a.D. Reinhold Gall um 19 Uhr ins Haus der Feuerwehr nach Neulußheim(Kornstraße 65)

Am Samstag, den 25.4. kommt Norbert Walter-Borjans um 13 Uhr in die Festhalle nach Brühl (Hauptstraße 2)

Foto der Woche: Der OV Brühl-Rohrhof war ganz spontan als Gastgeber der SBKOPE-Sitzung eingesprungen. Und mit was für einer tollen Idee: es gab wunderbaren selbstgemachten Flammkuchen! Wer jetzt Lust darauf bekommt: bei den Brühlern und Rohrhofern wird der Flammkuchen Tradition. Also schon einmal den nächsten Besuch dort vormerken!

28.02.20

Liebe Freundinnen und Freunde der Freitagspost,

liebe Genossinnen und Genossen,

in diesem Jahrzehnt stehen insgesamt 37 Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen in Deutschland an. Die erste war am letzten Sonntag und wurde von der SPD überzeugend gewonnen. Das ist doch ein guter Start. Die SPD in Hamburg ist für einen tollen Job belohnt worden. Aber die sensationellen 39% sagen auch noch mehr aus: Es ist weiter möglich für die Volksparteien ein großes Dach zu bauen unter dem sich mehr als nur eine Gruppe oder ein Thema versammelt. Und wir von der SPD sind diese Volkspartei, die ökologische, ökonomische und soziale Haltung miteinander verbinden kann. Ist das ein gutes Ticket für die 20er Jahre? Die Hamburgerinnen und Hamburger haben „Ja“ gesagt. Lasst uns den Funken aufnehmen. Wir können in diesem Jahrzehnt viel Gutes für unser Land erreichen.

Mit den besten Grüßen für ein schönes Wochenende

Ihr & Euer Daniel Born

Foto der Woche: unsere neugegründete Juso AG SBKOPE hatte ein parteiübergreifendes Bündnis für eine Mahnwache in Erinnerung und Solidarität mit den Terroropfern von Hanau initiiert. Über 250 Menschen waren am Sonntag vor dem Schwetzinger Lutherhaus versammelt. Für die Jusos haben Egzon Fejzaj und Moses Ruppert gesprochen.

 

                                               

Für Sie da:                                                                              

Wahlkreisbüro Daniel Born MdL

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