Freitagspost von Daniel

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22.04.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,

beim 40. Geburtstag der Rhein-Neckar-SPD in Edingen-Neckarhausen – ist auch schon wieder drei Jahre her – hat Franz Müntefering gesagt:

„Wenn Du immer Recht haben willst, dann musst Du ganz allein in einer Partei sein. Aber schon wenn Du einen zweiten dazu nimmst, wird es schwer mit dem immer allein recht behalten.“

Das gilt im politischen Tagesgeschäft, bei Grundsatzentscheidungen – aber auch dann, wenn man eine dramatische Wahlniederlage aufarbeitet. Es ist gut, dass wir die Aufarbeitung der Wahlniederlage darum nicht einem Einzelnen oder einem kleinen Präsidium überlassen. Und dass auch nicht jeder seinen Ärger und Frust für sich behält. Sondern dass wir uns als gesamte Mitgliedschaft der SPD Baden-Württemberg beteiligen und sich jede und jeder einbringen kann.

Die Partei diskutiert: in jedem Ortsverein, auf den Kreiskonferenzen, in ihren Gremien. Und bspw. am 12.4. in einer Telefonkonferenz für alle Mitglieder im Landesverband. Wir haben in diesem Wahlkampf viele ähnliche und viele unterschiedliche Erfahrungen gesammelt: als Mitglieder an den Info-Ständen oder beim Flugbätterverteilen, als Kandidierende oder als PolitikerInnen, als Mandats- oder als Funktionsträgerinnen und –träger. Es gibt keine Alternative dazu jetzt Möglichkeiten des Gesprächs und des Austauschs zu eröffnen um diese Erfahrungen zu bündeln. Und es ist auch gut, dass das alles wissenschaftlich begleitet wird. Denn viele unserer Erfahrungen werden noch einmal durch die Umfragen und Analysen der Institute in einem anderen Licht beleuchtet. Und es wird deutlich: unsere Partei muss hart an sich arbeiten und vieles ganz neu aufbauen.

Ein richtig gutes Gespräch hatten wir am 9. April auf unserem Kreisparteitag in Mauer. Ein weiteres war am vergangenen Samstag in Fellbach: ein Workshop der Landesvorstandsmitglieder, der AG-Vorsitzenden, der Europa-, Bundestags- und Landtagsabgeordneten und der Oberbürgermeister. Am 30.4. steht die Basiskonferenz in Böblingen an. Diese Basiskonferenz ist ein Novum in unserer Partei: Ein Forum, in dem jedes Mitglied an dem Erneuerungsprozess mitwirken kann. Und dann steht am 23.Juli der Parteitag an.

Bin ich davon begeistert? Nein! Lieber hätte ich jetzt Koalitionsverhandlungen und den Streit darum, was wir von unserem guten Programm in Regierungshandeln umsetzen können. Aber die Wählerinnen und Wähler haben uns dies nicht ermöglicht. Unser Ziel bleibt es dieses Land zu gestalten und besser zu machen. Die SPD ist kein Selbstzweck – sie ist die Anwältin für eine solidarische Gesellschaft. Wenn wir uns nun als Landespartei die Zeit nehmen, die Niederlage miteinander aufzuarbeiten, gemeinsame Schlussfolgerungen zu finden und Verbesserungsvorschläge umzusetzen, dann deshalb, weil wir in genau fünf Jahren in einer anderen Situation sein wollen: mit einem guten Wahlergebnis unsere Politik umsetzen.

Dafür lohnt es sich jetzt im Gespräch zu arbeiten. Ich freue mich sehr über die starke Beteiligung von so vielen von euch.

Euer Daniel

Foto der Woche: vom Workshop am vergangenen Samstag in Fellbach.

15.04.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,

die Grünen und die Schwarzen verhandeln: das, was sich da zusammenbraut, klingt nicht gut für Baden-Württemberg. Schon jetzt wird wohl mehr über Posten geschachert als über Inhalte gesprochen. Da ist es wichtig, dass wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Oppositionsrolle auch ausfüllen und den Finger in die Wunde legen.

Seit diesem Dienstag ist klar, wer dies für die SPD-Landtagsfraktion an vorderster Front übernehmen wird: Andreas Stoch, der derzeitige Kultusminister, den wir alle im Wahlkampf bei unserer sehr gut besuchten Veranstaltung in der Stadtbibliothek Eppelheim erleben durften. Wir haben ihn in der Fraktion mit 17 Stimmen gewählt und damit einen eindeutigen Vertrauensbeweis ausgesprochen.

Die Badische Zeitung hat in dieser Woche ein interessantes Porträt des jetzt frischgewählten Fraktionsvorsitzenden gedruckt. Hier ein Auszug:

„Beliebte Kultusminister? Gibt’s nicht. Oder doch? Wenn 800 Schulleiter nach einer Rede von Andreas Stoch demonstrativ aufstehen und minutenlang Beifall klatschen, muss etwas dran sein an diesem Schulminister. Und wenn Doro Moritz, Chefin der sonst um keine Kritik und kein Gegenkonzept verlegenen Lehrergewerkschaft GEW vom "besten Kultusminister" spricht, den das Land je hatte – kann er nicht alles falsch gemacht haben.

Dabei waren Stochs Startvoraussetzungen in dem Amt, das er jetzt nach der grandios verpatzten Wahl zwangsräumen muss, denkbar schlecht. Die Lehrer waren vor dreieinhalb Jahren von der Landesregierung bitter enttäuscht, die Eltern und Schüler verdrossen, die veröffentlichte Meinung miserabel. Mit so viel Hoffnung hatte der Bildungsbetrieb den Regierungswechsel begleitet, und dann setzte Gabriele Warminski-Leitheußer in wenigen Monaten alles in den Sand; versuchte, politisch unerfahren, unausgegorene Sparvorschläge zu exekutieren.

Als es fast zu spät war, drängten Grüne und Rote sie zum Rückzug. Es war die Stunde Stochs. Der hatte bis dahin eine rasante Karriere hingelegt: Seit 1990 in der Partei, absolvierte er 1997 sein zweites juristisches Staatsexamen, arbeitete als selbständiger Anwalt, rückte 2009 in den Landtag nach, wurde nur zwei Jahre später Parlamentarischer Geschäftsführer, also zweitwichtigster Mann in der Fraktionshierarchie.

In der Analyse gründlich, rhetorisch hoch ambitioniert, pragmatisch und mit großem Fleiß arbeitete er sich erst in die Materie diverser Untersuchungsausschüsse und schließlich tief ein in die Bildungspolitik. Dort empfing man ihn mit Häme: ein Schulminister, der die eigenen vier Kinder auf die Waldorfschule schickt? Traut der dem staatlichen Schulsystem nicht? Doch, er traut. Nur ist die Ehefrau halt Sonderpädagogin in einer Waldorfschule – was spräche dagegen, auch den Nachwuchs hinzuschicken?

Als Stoch in Warminskis elegant ausgestattetes Büro im neunten Stock des damals neu bezogenen Kultusministeriums zog, verbannte er sogleich die teuren Designersessel auf den Flur. Und ließ stattdessen kommen, was die Vorgängerin gar nicht vorgesehen hatte: einen Konferenztisch für ein gutes Dutzend Mitarbeiter. Denn Stoch gilt als Teamspieler: "Ich habe eine Aufgabe immer dann besonders gerne gemacht, wenn ich andere Menschen an meiner Seite hatte."

Strukturiert räumte er Baustellen ab und legte die Fundamente für eine umfassende Schulreform: Einerseits nach sozialdemokratischen Grundsätzen der Chancengleichheit, andererseits pragmatisch orientiert an den demoskopischen Zwängen. Die Kultusbürokratie reagierte erstaunt: Ist ihr doch egal, wer unter ihr Minister ist, geht die Fama.

Bei Stoch, dem zwölften Ressortchef der Landesgeschichte, war’s dann wohl anders: "Entgegen allen Gerüchten ist das Ministerium weder Haifischbecken noch Schlangengrube", bilanziert er zum Ende seiner Amtszeit. Gemeinschaftsschule, regionale Schulentwicklung, neue Bildungspläne und viele ("manche sagen, zu viele") weitere Reformen hat er zumindest so weit vorangetrieben, dass es schwer sein wird, sie zurückzudrehen.

Trotzdem brachte Stoch spürbar Ruhe in den sonst so daueraufgeregten Bildungsbetrieb. Und immerhin so viel Rationalität, dass ein unideologisches Schulpapier des CDU-Abgeordneten Volker Schebesta schon im vergangenen Jahr eine vorsichtige Fortsetzung des Stoch’schen Kurses mit maßvollen Korrekturen empfahl – und die Bildungspolitik hernach nicht mal mehr zum Wahlkampfthema taugte.

Die vielseitige Anerkennung, die jetzt auf den Mann hereinprasselt, kommt allerdings nicht unerwartet: Wer fast 12.000 Lehrerstellen nicht streicht, wie ursprünglich geplant, sondern sogar noch neue schafft, kann sich als König der Lehrerherzen reichlichen Beifalls gewiss sein. Mit der ihm eigenen Selbstironie kommentiert Stoch: "Aber auch einem Schwaben tut ein bisschen Lob gut."

Und nun also eine neue Herausforderung für den gebürtigen Heidenheimer. Die nur noch 19 SPD-Mandatsträger suchen einen neuen Frontmann. "Gestaltende Kraft war die SPD schon in den vergangenen fünf Jahren, aber sie wurde vom Wähler nicht belohnt." (Badische Zeitung, 11.4.16)

Viele Grüße

Euer Daniel

Foto der Woche: in dieser Woche eines vom Februar. Der neue Fraktionschef Andreas Stoch beim Wahlkampf in unserem Wahlkreis.

08.04.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,

das war die Woche der Papiere. Einmal, weil man sich derzeit in unserer Partei gerne schriftlich mitteilt, wer wann, wie, wo, wozu und warum zurücktreten sollte. Da ist mir die offene Diskussion lieber. Und das Gute bei uns: es wird Platz geben für diese Diskussion.

Und dann noch die anderen Papiere. Nicht die aus Baden-Württemberg sondern die aus Panama. Was die "Süddeutsche Zeitung" am Wochenende veröffentlicht hat, ist eins der größten Datenlecks aller Zeiten: 11,5 Millionen Dokumente von einer Wirtschaftskanzlei in Panama, die darauf spezialisiert ist, Geld in Briefkastenfirmen zu parken. Die Firmen kennen wir nicht, warum auch? Die stellen nichts her, produzieren nichts, verkaufen nichts. Die Namen der Anleger und Eigentümer kennt man schon. Viel weltweite Prominenz aus Politik, Sport, Wirtschaft und Kultur.

Vieles davon ist nicht kriminell, einiges schon. Darum wird man moralisch diskutieren müssen, aber auch juristisch. Und wenn tatsächlich auch baden-württembergische Banken beteiligt sind, wird man gerade auch im Land diskutieren müssen.

Aber man wird sich auch ehrlich machen müssen: es scheint eine Dunkelwelt der Superreichen zu geben, die uns im Sinne einer Aufregungsdemokratie alle ein, zwei Jahre bei einem Skandal empört und die wir dann wieder in Frieden lassen. Solange bis der nächste Skandal auffliegt.

Ich kann mich an den Bundestagswahlkampf 2013 erinnern. Unser Kanzlerkandidat Peer Steinbrück bewarb sich als Kanzler, der hier Ordnung schaffen will. Er sagte den klugen Satz, dass Steueroasen in Wahrheit Gerechtigkeitswüsten sind. Denn wer in die Steueroase flieht, der will daheim nicht für Straßen, Kindergärten und Krankenhäuser zahlen. Aber in dem Bundestagswahlkampf diskutierte man lieber über Ausländermaut und Halsketten der Kanzlerin. Und wir haben einen Landtagswahlkampf hinter uns mit einem Spitzenkandidaten Nils Schmid, der als Finanzminister dafür gesorgt hat, dass kein Steuerabkommen zustande kommt, welches Steuerbetrüger dauerhaft unerkannt und nicht verfolgbar gemacht hätte. Wie diese Landtagswahl ausgegangen ist, wissen wir noch alle.

Die Menschen ärgern sich darüber, wenn einige wenige nicht ihre Steuern bezahlen. Es gibt eine Partei, die diesen Ärger teilt und die konkret Politik gegen Steuerbetrug macht. Und man kann diese Partei sogar wählen.

Es grüßt euch

Euer Daniel

01.04.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,

Ostern gefeiert, die Uhr umgestellt, die letzten Schlecht-Wetter-Tage zum Lesen genutzt – jetzt beginnt überall wieder das Tagesgeschäft. Auch für mich im Büro. Ich habe noch jede Menge aufzuarbeiten, abzuarbeiten und zu organisieren, bis ich dann im Mai in den Landtag wechsle.

Und in unserer SPD? Da ist sicher kein Tagesgeschäft angesagt. Im Gegensatz: Nach der verlorenen Wahl wäre es unehrlich und auch ungut einfach zum Tagesgeschäft überzugehen. Unser Kreisverband macht hier ein ganz entscheidendes Angebot mit dem Mitgliederkreisparteitag am kommenden Samstag. In der Einladung heißt es:

„Nur mit ehrlicher Aufarbeitung und Veränderung von innen wird es uns gelingen, unser sozialdemokratisches Profil zu schärfen und Glaubwürdigkeit wieder zurück zu gewinnen. Dieser Prozess kann nur gemeinsam mit unseren Mitgliedern gelingen. Die erfolgte Wählerwanderung ist ein erster Hinweis darauf, wo wir unser Profil schärfen müssen. Auch über die Kampagne und Strukturen dieses Wahlkampfes wird zu reden sein. Wir laden unsere Mitglieder herzlich ein zum Besuch des Mitgliederparteitags am Samstag, 9. April, um 11.00 Uhr, nach Mauer.“

An dieser Diskussion in der Sport- und Kulturhalle Mauer wird auch unser Landesvorsitzender Nils Schmid teilnehmen. Das ist konsequent, denn diesen Wahlkampf haben ein Landesverband und die Gliederungen vor Ort geführt. Dann müssen wir nun auch gemeinsam das Ergebnis aufarbeiten.

Ich freue mich, wenn wir uns am 9. April sehen.

Es grüßt euch

Euer Daniel

Foto der Woche: Eindeutiges Statement, solidarische Geste. Flüchtlinge, die derzeit in Eppelheim untergebracht sind, haben am Wochenende eine Mahnwache gegen Terrorismus abgehalten.

25.03.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,

die Partei diskutiert ein verheerendes Wahlergebnis. Waren die Äpfel auf den Plakaten schuld, oder der rote Löwe, oder zwei Worte oder die Konzentration der Fotos auf Augen statt auf ganze Köpfe? Oder war es das Programm, waren es die Kandidierenden? Oder waren es die Themen? In der Altersgruppe der 35 bis 49jährigen haben uns nur noch 9 % gewählt. Dabei sind wir für Gebührenfreiheit in der Bildung und bezahlbaren Wohnraum eingetreten. Die Wahlbeteiligung ist gestiegen - und hat für die SPD einen Negativ-Effekt bedeutet.

Dieses Wahlergebnis hat einige "Wahrheiten" umgestoßen. Es ist gut, wenn die Partei nun diskutiert. Es wird dafür viele Möglichkeiten geben. Auch auf einem Kreisparteitag Anfang April. Aber auch ich will diese Debatte mit euch führen. Viele haben mich angeschrieben und angerufen, mir ihre Einschätzung mitgeteilt. Es gab ganz viel Lob für das, was wir alle vor Ort im Wahlkreis geleistet haben. Auch Lob tut mal gut. Es ist mir wichtig, dass wir ganz gründlich erforschen, warum unsere stolze SPD diese Wahl so erbarmungslos verloren hat. Nehmt Kontakt mit mir auf und lasst uns darüber sprechen. Mir ist eure Meinung wichtig!

Es grüßt euch

Euer Daniel

Foto der Woche: es gibt auch gute Nachrichten. Am letzten Samstag wurde der Bürgerbus Plankstadt eingeweiht. Glückwunsch an die Plankstädter, so lebt man sozialen Zusammenhalt.

18.03.2016

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,

diese Wahl war ein Horror für uns alle. In meiner ersten Stellungnahme habe ich von einem "grausamen Abend für die SPD Baden-Württemberg" gesprochen. Wir haben verloren. Überall im Land und auch hier im Wahlkreis in jeder Kommune. Dass wir mit 15,4 Prozent das Mandat verteidigen konnten und wir auf Platz 4 in Nordbaden, auf Platz 9 in ganz Baden-Württemberg gelandet sind, gibt uns die Chance, weiter für unseren Wahlkreis mit einer sozialen Stimme in Stuttgart vertreten zu sein und Strukturen zu sichern. Die CDU hat keinen Landtagsabgeordneten mehr - die Grünen, und erschreckenderweise die AfD, entsenden weitere Abgeordnete aus unserem Wahlkreis.
Es geht in den nächsten Wochen um eine saubere Analyse. Wer vor ein paar Jahren gesagt hat, der Boden der SPD liegt bei 30 % oder 20 % wurde eines Besseren belehrt. Fakt ist: die große linke Volkspartei kann ins Bodenlose abstürzen.

Aber auch gerade darum ist es wichtig in dieser ersten Freitagspost nach der Wahl das Wort "Danke" nicht zu vergessen. Unter schwierigsten Bedingungen und mit massivem Gegenwind haben die Ortsvereine, die Kommunalpolitiker und die Mitglieder gekämpft. Allen voran mein Teamkandidat Simon, die Mitglieder der Kampa, die Ortsvereinsvorsitzenden und Rosa. Die Sozialdemokratie von Eppelheim bis Altlußheim hat Mut, Kampfgeist, Solidarität und Engagement gelebt. Auch wenn sich dieser Einsatz nicht in Wählerstimmen verwandelt hat - unsere Haltung hat die Menschen beeindruckt und ich bin mir sicher, wir werden davon noch bei anderen Wahlen profitieren.

Es grüßt euch herzlich

Euer Daniel

Foto der Woche: ein Wahlabend wie ein Krimi. Ab 21 Uhr gab es immer mehr Zahlen und dann wurde gerechnet.

11.03.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,

Die SPD bei uns im Wahlkreis hat nie aufgegeben: in diesem Wahlkampf kam uns der kalte Wind entgegen, die Umfragen waren teilweise entmutigend und das tatsächliche Wetter hat mache Aktion erschwert. Aber alle haben mitangepackt. Und so können wir schon jetzt auf einen lebendigen, mutigen und zugewandten Wahlkampf zurückblicken. Telefonaktionen und Infostände, Plakate und Facebook, Rockkonzerte im BornINN und Arbeiterlieder im Palais Hirsch. Bei allen Veranstaltungen musste nachbestuhlt werden. Flyer wurden austeilt, Werbung geschaltet, Spenden gesammelt, Frühstück ausgeteilt, Hausbesuche gemacht, Rosen verteilt. Und es wurde argumentiert, diskutiert, Überzeugungsarbeit geleistet. Wir alle können zurecht stolz auf diesen Wahlkampf sein. Und wir nutzen auch die letzten Stunden am Samstag:

- in fast allen Städten und Gemeinden gibt es noch einmal am Vormittag Infostände. Macht mit, kommt vorbei und helft dabei, für das soziale Baden-Württemberg zu werben

- am Nachmittag öffnen wir noch ein letztes Mal von 14h-17h das BornINN. Nutzt noch einmal die Gelegenheit in der rotesten Baustelle Deutschlands vorbeizuschauen und euch ins rote Buch einzutragen.

Am Sonntag treffen wir uns ab 17.30h im Rondeau in Hockenheim zur Wahlparty. Ich freue mich darauf, Dich am Sonntagabend sehen zu dürfen.

Und bis dahin gilt: kämpfen, kämpfen, kämpfen.

Es grüßt Dich herzlich

Dein Daniel

P.S.: Vielen Dank für Deine Unterstützung auf unserem gemeinsamen Weg. Übermorgen ist Landtagswahl. Wir rocken das!

Foto der Woche: Auftakt zur Finalwoche am Montag mit Sigmar Gabriel im Palais Hirsch.

04.03.2016

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

„Schwetzingen schreibt Geschichte“ steht auf dem Kugelschreiber, den ich Nils Schmid bei seinem Besuch in unserem Wahlkreis geschenkt habe. Und dazu habe ich gesagt: „Ein Kugelschreiber für Menschen, die Geschichte schreiben. Wir kämpfen dafür, dass mit diesem Kugelschreiber im April der Koalitionsvertrag mit Bündnis90/Die Grünen unterschrieben werden kann.“

In der nächsten Woche stehen wir alle vor der Chance, Geschichte zu schreiben:

- Mit einem starken SPD-Ergebnis hier im Wahlkreis können wir dazu beitragen, das Grün/Rot die Vertragsverlängerung bekommt und die CDU nicht erneut an die Macht kommt

- Mit einem starken SPD-Ergebnis hier im Wahlkreis können wir dazu beitragen, das die Rechtsradikalen sich zu früh gefreut haben und die AfD klein bleibt

- Mit einem starken SPD-Ergebnis hier im Wahlkreis machen wir deutlich, dass das Verbindende in unserer Region stärker ist als das Trennende. Und dass unser Kurs für sozialen Zusammenhalt mehrheitsfähig ist.

Und wir sorgen mit einem starken SPD-Ergebnis dafür, dass nach Emil Limbeck, Karl-Peter Wettstein und Rosa Grünstein unser Wahlkreis weiter eine sozialdemokratische Stimme im Landtag hat.

Wir sind alle im Einsatz: beim Plakatieren, an den Haltestellen, beim Austragen, an den Infoständen, auf den Veranstaltungen, an den Haustüren, im BornINN, bei den Vor-Ort-Besuchen.

Am Samstag haben die Chaotics ein Konzert im BornINN gegeben. Der Laden war voll, die Stimmung richtig gut. Und der Einstieg in die letzte Wahlkampfphase perfekt. Es sind heute noch 9 Tage bis zur Wahl. Wir rocken das!

Herzliche Grüße

Euer Daniel

Foto der Woche: Großartige Stimmung beim Wahlkampfauftritt von Nils Schmid

26.02.2016

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,

in diesem engen Rennen zählt jede Stimme, jedes Gespräch, jeder Kontakt. Es ist großartig, wie alle Unterstützerinnen und Unterstützer vor Ort mitanpacken. In wenigen Stunden haben wir einen besonderen Termin: Unser Spitzenkandidat Nils Schmid kommt nach Schwetzingen. Bereits ab 16 Uhr wird Martina Netzer mit ihrer wunderbaren Musik im Palais Hirsch in einen Tea-Talk mit unserem Finanz- und Wirtschaftsminister einleiten. Alle sind sehr herzlich eingeladen. Nils wird zunächst kurz das „BornINN“ besuchen. Nach der Veranstaltung werden wir beide noch Hausbesuche in Schwetzingen machen. Wie gesagt: es zählt jede Stimme, jedes Gespräch, jeder Kontakt.

Ganz kurz noch wenige Sätze zum alten Koalitionslied. Es gehört zu den letzten Tagen vor einer Wahl in Deutschland einfach dazu, dass munter spekuliert wird. Dabei ist die Ausgangslage kristallklar: Die Menschen sind zufrieden mit der Landesregierung. In dieser Landesregierung hatte die SPD die Verantwortung für die Sozial- und Jugendpolitik, für die Finanz- und Wirtschaftspolitik, für die Innen- und Justizpolitik, für die Integrations- und Familienpolitik, für die Schul- und Sportpolitik, für die Kindergärten- und Mittelstandspolitik und für die internationale Vertretung unseres Landes. Die SPD hatte sich bereits auf eine Fortsetzung der Koalition mit Bündnis90/Die Grünen festgelegt als dort noch munter über alle Optionen von Schwarz-Grün bis Jamaika und Ampel diskutiert wurde. Und darum ist auch klar: Winfried Kretschmann wurde nur Ministerpräsident, weil die SPD über 20 % der Stimmen holte. Kommt die SPD unter die Räder, ist diese erfolgreiche Koalition ohne Mehrheit im Landtag. Die SPD hat eine Belgien-Koalition mit CDU und FDP ausgeschlossen, die FDP hat eine Ampelkoalition ausgeschlossen. Reicht es nicht für die bisherige Koalition, dann kommt Schwarz-Grün oder Grün-Schwarz. Einzelne Grüne wie der OB von Freiburg laufen sich hierfür bereits warm.

Darum: die SPD kämpft für eine Fortsetzung dieser Regierung. Wir werben für eine Mehrheit für diese Regierung. Es gibt keine andere Partei die in dieser Eindeutigkeit zur jetzigen Regierung für Baden-Württemberg steht. Es zählt jede Stimme, jedes Gespräch, jeder Kontakt.

Es grüßt euch herzlich euer

Daniel

Mein Foto der Woche: Ehrungen sind immer etwas Besonderes. In der vergangenen Woche durfte ich Irmgard Kastner ehren. Eine wunderbare Sozialdemokratin. Seit 50 Jahren bei der AWO, seit 45 Jahren in unserer Partei. Genossinnen wie Irmgard inspirieren und motivieren zum Kämpfen auch bei heftigem Gegenwind.

19.02.2016

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,

von einer "ungewöhnlichen Uhrzeit" sprach die Schwetzinger Zeitung. Und war außerdem voll des Lobes über unseren Kultusminister Andreas Stoch. Mit Beidem hatte die Zeitung Recht. 13 Uhr an einem Freitag ist ungewöhnlich. Aber wir hatten volles Haus in der Stadtbibliothek Eppelheim. Das Thema Bildung interessiert. Ortsvereinsvorsitzender der SPD-Eppelheim, Devrim Korkut, und ich konnten eine Diskussion moderieren, die mit dem Begriff Fachgespräch tatsächlich perfekt beschrieben war. Inklusion und G8, Sportförderung und Lehrerstellen, Realschulen und Gemeinschaftsschulen - alles konnte angesprochen werden. Und es wurde deutlich: der SPD-Kultusminister weiß nicht nur wovon er spricht, er fährt auch klare Linie und nicht den Schlingerkurs der CDU. Das hatten wir ja von Beginn an erlebt. Kaum war Guido Wolf als Spitzenkandidat nominiert, wollte er die Gemeinschaftsschulen abschaffen. Dann ruderte er zurück. Jetzt will die CDU keine weiteren Gemeinschaftsschulen und rennt außerdem mit Negativ-Gutachten durch die Lande, bei denen sie bereits wissenschaftlich bestätigt bekommen hat, dass diese auf Baden-Württemberg nicht anwendbar sind. Das ist den CDU-Kandidaten aber egal. Sie verunsichern damit Eltern und Jugendliche. Das nächste Beispiel: G8. Die SPD war wohl die letzte Partei, die G8 wollte. Nun merken wir, dass es nach den vielen Reformen für die Schulen wichtig ist, Ruhe in das System zu bekommen. Und dass es den Realschulen und dem wichtigen beruflichen Schulwesen hilft, dass es deren Weg über 9 Jahre zum Abitur gibt. Anfangs dachte man, auch die CDU hat das kapiert. Ich kann mich an die Diskussion im Hebel-Gymnasium erinnern, als wir alle vier (CDU, Grüne, FDP und SPD) gesagt haben, dass nun G8 da ist und man sich das stabil entwickeln lassen sollte. Auf den letzten Wahlkampfmetern wird nun die CDU nervös und flirtet nun mit G9. Natürlich wie immer: ohne die Stellen zu haben, ohne die Kommunen zu beteiligen, ohne Gegenfinanzierung. Jeder merkt: ein billiger Wahlkampftrick. Dagegen arbeiten wir mit Substanz. Und unser Kultusminister kann eine beeindruckende Bilanz vorlegen:

Den Bildungsetat haben wir in den vergangen fünf Jahren um 1,4 Milliarden Euro aufgewertet – ein Plus von 15 Prozent im Vergleich zu 2011. Wir stärken Grund- und Realschulen mit Schwerpunktförderungen, setzen auf individuelle Förderung in Gemeinschaftschulen und bewahren die hohe Qualität unserer Gymnasien.
Mit guter frühkindlicher Betreuung legen wir den Grundstein für späteren schulischen Erfolg. Daher hat die SPD bundesweit einmalige Verhältnisse geschaffen. Im Vergleich zu 2010 haben 50 Prozent mehr Kinder unter drei Jahren einen Betreuungsplatz – sowohl mit Blick auf die Zahl der Plätze als auch hinsichtlich der Qualität, belegt Baden-Württemberg inzwischen einen Spitzenplatz!
Kurze Beine, kurze Wege. Mit der Einführung der regionalen Schulentwicklung haben wir einen wichtigen Schritt unternommen, damit junge Menschen trotz rückläufiger Schülerzahlen in erreichbarer Nähe alle Bildungsabschlüsse erwerben können. Grundschulen bleiben erhalten, für bestehende Schulen gilt Bestandsschutz.
Verlässliche Unterrichtsversorgung ist die Grundlage guter Bildung. Daher haben wir die Lehrerausbildung flexibilisiert, inhaltlich verbessert und trotz rückläufiger Schülerzahlen mehr Lehrerstellen geschaffen. Für das Schuljahr 2015/2016 werden so viele Lehrerinnen und Lehrer eingestellt wie zuletzt in den 1970er Jahren!
Die Gemeinschaftsschule fördert Zusammenhalt und vermittelt neben inhaltlichen auch soziale Kompetenzen. Sie ist unsere Antwort auf die Wahrung von Bildungschancen für alle – für längeres gemeinsames Lernen, mehr Inklusion, mehr individuelle Förderung und mehr Bildungsgerechtigkeit

Andreas Stoch und die SPD haben sich auch für die nächsten Jahre viel vorgenommen. Mir persönlich ist insbesondere die Ganztagsgarantie als Angebot, die Abschaffung der Kindergartengebühren, die Abschaffung der Gebühren beim Meisterbrief und die Investitionen in die Qualität wichtig.

Die Menschen erleben in diesem Wahlkampf deutlicher als je zuvor die Unterschiede zwischen SPD und CDU in der Bildungspolitik. Eine sozial gerechte Bildungspolitik mit Weitsicht und Substanz bei uns - oder das muntere Durcheinander der CDU auf den Rücken der SchülerInnen, LehrerInnen, ErzieherInnen, Eltern und Ausbildungsbetriebe.

Herzliche Grüße

Dein Daniel Born

Foto der Woche: jeden Morgen versorgen wir Pendlerinnen und Pendler mit Frühstück. Nachts entspanne ich mich beim Tüten-Füllen für den nächsten Morgen

12.02.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,

sicher leben in unserem Land. So haben wir die Veranstaltung gestern abend mit Innenminister Reinhold Gall in Brühl überschrieben. Aus gutem Grund, denn unser Innenminister weiß, wovon er spricht. Als ehrenamtlicher Feuerwehrmann wird er selbst aktiv, wenn es brennt. Und als Innenminister ist er oberster Dienstherr der Polizistinnen und Polizisten, die in unserem Land für Sicherheit sorgen. Gemeinsam mit der Polizei hat Reinhold Gall in dieser Legislaturperiode eine Reform umgesetzt, die mittlerweile gutachterlich bescheinigt bekommen hat, vorbildlich zu sein. Unter Ministerpräsident Erwin Teufel wurden Stellen bei der Polizei gestrichen und die Polizeipräsenz in der Fläche fahrlässig ausgedünnt. Unter Reinhold Gall wurden Synergien geschaffen, um so wieder mehr Polizistinnen und Polizisten auf die Straße und damit in die Fläche zu bringen. Diesen erfolgreichen Kurs für mehr tasächliche Sicherheit will die SPD fortsetzen. Derzeit plakatiert die CDU überall im Wahlkreis "Damit Sicherheit wieder ein Gefühl wird". Ein Gefühl kann aber auch trügerisch sein - und niemand hat etwas davon, wenn er sich zwar sicher fühlt aber nicht sicher ist. Der Abend gestern hat bewiesen: die SPD kann ihre Politik für mehr Sicherheit mit Fakten untermauern und Erfolge von Substanz vorweisen. Das hilft jedem mehr, als ein reines Gefühl.

Es grüßt Dich

Dein Daniel

Foto der Woche: natürlich diese Woche ein Foto-Rückblick auf die Fastnacht. Stallhasen und Prinzessinnen, Minions und Hippies, Präsidenten und Indianer - und dann auch noch eine bunte Fastnachtsparty im BornINN. Mit lautstarker Fastnacht vertreibt man den Winter - und stimmt sich ein für einen gelungenen Endspurt.

05.02.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,

liebe Genossinnen und Genossen,

die "Baustelle steht für Aufbruchstimmung". So wurde ich im Bericht über die Eröffnung unseres Wahlkampfladens BornINN in der Schwetzinger Zeitung zitiert. Und es stimmt: wir wollen mit diesem Laden auch ein klares Zeichen setzen. Wir packen an, wir sind präsent, wir geben nicht auf auch wenn es mal kompliziert wird. Das gilt für unseren Wahlkampf und das gilt für unsere Landespolitik. Und wisst ihr wer auf so einer Baustelle richtig nervt? Jemand der 5 Jahre in der Schmollecke gesessen ist und jetzt mit lauter Abrissvorschlägen kommt, die weder durchgerechnet noch begründet sind. Die CDU und ihr Spitzenkandidat Wolf sind solche Nervensägen. Da werden falsche Zahlen ins Land trompetet, es herrscht Chaos in nahezu allen Politikfeldern und wirkliche Pläne hat die Opposition nicht. 5 Jahre haben sie sich nicht konstruktiv im Land beteiligt. So jemanden kann niemand auf einer Baustelle brauchen. Dann auch nicht als Landesregierung.

Und unser Lager? Grün/Rot arbeitet trotz Wahlkampf fleißig weiter auf der Baustelle. Und die Ergebnisse kommen auch direkt bei den Menschen bei uns im Wahlkreis an. In dieser Woche konnte Ketsch feiern: dort ist man ab dem nächsten Schuljahr als Gemeinschaftsschule am Start. Und gute Nachrichten außerdem für Schwetzingen, Altlußheim und Ketsch. Mit 700.000 Euro wird in Schwetzingen die Sanierung Herzogstraße/Schloßlatz unterstützt. In Altlußheim wird die Neumaßnahme zur Stärkung der Wohnfunktion, Neustrukturierung von Brachflächen und Straßenraumdurchgrünung mit 500.000 Euro gefördert. In Ketsch werden 800.000 Euro als Finanzerhöhung der laufenden Sanierungsmaßnahmen bereitgestellt. Die Mittel kommen nicht nur den Kommunen sondern mittelbar auch dem lokalen und regionalen Bau- und Ausbaugewerbe zugute.

Gute Nachrichten, weil ordentlich angepackt wird. Eben Aufbruchstimmung.

Herzliche Grüße

Euer Daniel

Foto der Woche: Wir sind die Partei der tapferen Frauen und Männer. Und ihr Wirken ist uns Erinnerung und Mahnung. Am Mittwoch habe ich mit der SPD Schwetzingen unserem Genossen und Widerstandskämpfer Fritz Schweiger gedacht, der am 3.Februar 1940 im KZ Mauthausen ermordet wurde.

29.01.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,

seid mit dabei, wenn die Gewinner kommen! Wir machen schließlich keine Politik für Umfrageergebnisse, sondern für die Menschen in Baden-Württemberg. Und da haben unser Kultusminister und unser Innenminister in dieser Woche einmal mehr glänzende Zeugnisse ausgestellt bekommen. Beide haben wir im Februar im Wahlkreis zu Gast und es wäre schön, wenn ihr bei den Terminen mitdiskutiert:

Innenminister Reinhold Gall kommt am Donnerstag, 11. Februar, 19.30 Uhr in die Festhalle Brühl.

Kultusminister Andreas Stoch kommt am Freitag, 12. Februar, 13 Uhr in die Stadtbibliothek Eppelheim.

Unsere Ergebnisse in der Innenpolitik: mehr Präsenz, mehr Polizisten, bessere Verfahren. Und diese Woche bescheinigt: die Polizeireform ist ein Gewinnerthema.

Das Internationale Institut für Staats- und Europawissenschaften hat die Polizeireform von April bis November 2015 eingehend untersucht und die Feststellungen in einem mehr als 250 Seiten umfassenden Gutachten dokumentiert. Das hervorragende Zeugnis, das der Polizeireform ausgestellt wird, bestätigt die professionelle Arbeit, die die Polizei Baden-Württemberg in ihre neue Aufbauorganisation investiert hat. Nun haben wir von einem renommierten Institut das Zeugnis, dass es keine Reform um der Reform Willen war. Vielmehr folgte sie einem längst überfälligen Bedarf. Auch die Unterstellung politischer Gegner, die Reform sei schlecht gemacht und habe die Polizeipräsenz in der Fläche reduziert, wird entlarvt.

Die reformbedingt freigewordenen Personalreserven wurden zur Stärkung der Reviere eingesetzt. Die sozialverträgliche Umsetzung der Reform mit Personalmaßnahmen für rund 32.000 Beschäftigte sei - so das Gutachten - beispielgebend. Eine in diesem Umfang und Ergebnis vergleichbare Mitarbeiterbeteiligung „ist in der Verwaltungsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland bislang nicht bekannt“, heißt es in dem Gutachten.

Der erste Praxistest für die neue Organisation sei bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme bestanden worden. Die neuen Strukturen hätten sich in diesem Aufgabenbereich bewährt.

Der Innenminister macht keinen Hehl daraus, dass das Gutachten neben zahlreichen positiven Feststellungen auch in einzelnen Punkten einen Optimierungsbedarf aufzeigt, beispielsweise bei der Personalausstattung des zentralen Präsidiums Technik, Logistik, Service der Polizei. „Es gehört zum Selbstverständnis der Polizei, sich stets zu verbessern. Daher sind solche Hinweise nur hilfreich“, betonte Reinhold Gall auf der Pressekonferenz. Die vorliegende Überprüfung sei der erste Schritt, das heißt, weitere Evaluationen würden folgen. Eine derart umfassende Reform bedürfe einer längeren Beobachtungsphase, schließlich seien allein die reformbedingten Baumaßnahmen auf mehrere Jahre angelegt.

Die Innere Sicherheit ist der Landesregierung ein äußerst wichtiges Anliegen – und das nicht erst unter dem Eindruck der Terroranschläge von Paris oder der Ereignisse der Silvesternacht. Die Polizeireform war nur ein Baustein dessen, was wir seit Beginn der Legislaturperiode in die Innere Sicherheit investiert haben. Unsere Bilanz zeigt dies deutlich – so haben wir für die Polizei jährlich rund 170 Millionen Euro mehr ausgegeben als es in der Vergangenheit der Fall war.

Unsere Ergebnisse in der Bildungspolitik: soziale Gerechtigkeit, gestärkte Wahlfreiheit, mehr Inklusion. Und diese Woche bescheinigt: die Gemeinschaftsschule ist ein Gewinnerthema

Die CDU greift unsere Bildungspolitik frontal an. Und es ist ein bisschen wie bei der Geschichte von Hase und Igel. Die CDU behauptet irgendetwas - und kann widerlegt werden, noch bevor die Presseerklärung verteilt ist. Damit versucht die CDU Unsicherheit bei Lehrern, Eltern, Schülern, Universitäten und Ausbildungsbetrieben zu schüren. In der letzten Wochen wurden die Übergangszahlen nach der Grundschule veröffentlicht. Einmal mehr zeigt sich: Eltern und Lehrer finden im guten Gespräch den richtigen Weg für das Kind. Die Horrorszenarien der CDU haben sich als falsch erwiesen. Und wir merken auch: die Gemeinschaftsschule, die der CDU-Spitzenkandidat auslaufen lassen will, bleibt beliebt. Im vorigen Schuljahr wechselten 13,3 Prozent der Schülerinnen und Schüler auf eine Gemeinschaftsschule, im Vorjahr waren es 10,3 Prozent. Bei den Werkreal-/Hauptschulen setzte sich der seit Jahrzehnten bestehende rückläufige Trend fort: Die aktuelle Übergangsquote liegt bei 7,2 Prozent im Vergleich zu 9,3 Prozent im Vorjahr. Bei den Realschulen sank die Übergangsquote um 0,9 Prozentpunkte auf 33,8 Prozent. Auch an den Gymnasien sank der Anteil weiter ab und ging um 0,5 Prozentpunkte auf 43,4 Prozent zurück. In einer Presseerklärung hat Kultusminister Andreas Stoch dann auch klar gemacht: „Die Behauptung, dass die Abschaffung der verbindlichen Grundschulempfehlung zu einem unkontrollierbaren Run auf die Gymnasien führen würde, wurde damit zum wiederholten Mal widerlegt“. Vielmehr würden die Zahlen belegen, dass der Ausbau attraktiver Alternativen für den Weg zum Abitur zu einer zahlenmäßigen Entlastung an den Gymnasien führt. An den Realschulen ist die Heterogenität der Schülerschaft weiterhin groß. Aktuell sind von den Schülern mit einer Empfehlung für die Realschule ca. zwei Drittel auf diese Schulart übergegangen (2015/16: 66,7 Prozent / Vorjahr: 69,6 Prozent). Demgegenüber hatten nur etwas mehr als die Hälfte der Schülerinnen und Schüler, die in diesem Schuljahr an eine Realschule gewechselt sind, auch eine Realschulempfehlung (2015/16: 55,4 Prozent, Vorjahr: 55,7 Prozent). Rund ein Fünftel der Schüler kam mit einer Empfehlung für das Gymnasium an die Realschule (Aktuell: 20,6 Prozent, Vorjahr: 20,7 Prozent); 24,0 Prozent hatten eine Empfehlung für die Werkreal-/Hauptschule (Vorjahr 23,5 Prozent). Hier zeigt sich, dass die konzeptionelle Weiterentwicklung der Realschulen richtig und dringend notwendig gewesen war und die zusätzliche Ausstattung zum Umgang mit der Heterogenität gut investiertes Geld ist.

Es grüßt euch

Euer Daniel

P.S.: Die roteste Baustelle des Landes ist in der Mannheimer Straße 9 in Schwetzingen. Bis zum Wahltag sind wir dort im "Born In(n)" mit vielen Aktionen und Ideen am Start. Denn unsere Politik steht für Zukunft, für Weiter-Anpacken und Ärmel hockrempeln. Kommt mal vorbei.

Mein Foto der Woche: morgens Landesparteitag, abends die Prunksitzung bei Grün-Weiß Oftersheim. Danke an Lisa I. für den schönen Orden - ich fühle mich sehr geehrt.

22.01.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,

da hat es uns noch einmal richtig kalt erwischt: Schnee, Glätte, Eis und dann auch noch der Umfrageschock. Mit den ersten drei Dingen war im Januar zu rechnen - aber mit 15 % in den Umfragen? Und in derselben Umfrage sagen die Menschen, dass sie keinen Regierungswechsel wollen und die Regierung gute Arbeit leistet. Das sehe ich auch so. Aber die Regierung besteht zur Hälfte aus SPD-Mitgliedern. Und wenn wir schauen, wie sich Baden-Württemberg bei den Themen Bildungsgerechtigkeit, Inklusion, Zeit für Familie, gute Arbeit, Krankenhausversorgung, gerechterer Länderfinanzausgleich, Haushaltskonsolidierung, Erhalt des Handwerks weiterentwickelt hat - dann sind das nicht nur sozialdemokratische Themen, dann ist das sozialdemokratische Politik. Wir haben zu kämpfen, alle miteinander. Nach diesen fünf arbeitsreichen und erfolgreichen Jahren geben wir uns nicht mit 15 % zufrieden. Und wir sitzen auch nicht wie das Kaninchen vor der Schlange, wenn die Gefahr besteht, dass mit der AfD eine rechtsextreme Partei in den Landtag einziehen könnte.

In meiner Juso-Zeit (ja, ab 40 darf man auch manchmal von früher erzählen) trugen wir begeistert Schilder und T-Shirts mit der Aufschrift: "Wir sind die Umfragesiegerbesieger!" Wir waren so fest von unserer SPD und ihrem Team überzeugt, dass uns die Umfragen ziemlich egal waren. Wichtig war, dass am Wahltag die SPD vorne lag. Und wir haben einige Mal Recht behalten. Da hatten die Kohls, Stoibers und Merkels schon die Sektkorken knallen lassen - am Schluss zählte das Ergebnis.

Wir kennen uns im Wahlkreis mit wichtigen Rennen aus und wissen: nach dieser Umfrage haben wir schwarz auf weiß, dass wir nicht in der Pole-Position starten. Aber was zählt, ist das Rennen, die nächsten Tage. Jede und jeder von uns hat die Möglichkeit im Wahlkampf mitzuhelfen, mit Nachbarn und Kollegen zu diskutieren und mitzuhelfen, dass wir am Schluss einmal mehr und wieder einmal die Umfragesiegerbesieger sind.

Es lohnt sich.

Herzliche Grüße

Euer Daniel

P.S.: Bundesumweltministerin Barbara Hendricks war in dieser Woche in Hockenheim. Den Artikel der SZ/HTZ könnt ihr hier aufrufen.

Mein Foto der Woche: Noch ein paar Handgriffe - dann ist unser Wahlkampfladen in der Schwetzinger Innenstadt in Aktion. Simon und ich freuen uns schon einmal, dass die Einrichtung da ist.

15.01.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,

Angsträume darf es nicht geben. Ich will, dass wir in unserem Land uns sicher bewegen können: egal welches Geschlecht wir haben, welche sexuelle Identität, was wir glauben, wie wir aussehen, ob wir alt oder jung sind, ob wir selbst gehen oder einen Rollstuhl benutzen, welche Hautfarbe wir haben. Vielleicht schimpfen mich manche naiv. Aber deshalb engagiere ich mich unter anderem politisch: für mich gehört zu einem freien Land ein Land ohne Angsträume. Während meines Rechtsreferendariats in Mannheim und Schwetzingen habe ich mich ehrenamtlich in der Opferhilfe engagiert. Ich habe viel über Angsträume erfahren. Oft sind Überfälle oder Bedrohungen Einzelfälle. Aber sie schaffen Schaden, Leid und Angst. In den letzten Tagen waren wir nun alle mit den Bildern und Berichten von einem Massenfall konfrontiert. Mir ist mit meinen Erfahrungen aus der Opferarbeit wichtig: auch in Köln geht es um eine Vielzahl von einzelnen Opfern. Frauen, die verletzt, bedrängt, missbraucht und genötigt wurden. Jede Einzelne von ihnen braucht jetzt Hilfe und Unterstützung.

Und was wir sicher alle in dieser Situation nicht brauchen, sind Populisten, die diese Straftaten für ihre Kampagnen missbrauchen. Wir brauchen eine Politik, die handelt. In Baden-Württemberg wird gehandelt. Weil wir einen Innenminister haben, der weiß, dass innere Sicherheit nicht durch unrealistische Forderungen in Fernsehsendungen sondern durch konkrete Arbeit erreicht wird. Und so beauftragte unser Innenminister Reinhold Gall den baden-württembergischen Landespolizeipräsidenten bereits in der letzten Woche, dass nach den massenhaften Übergriffen in der Silvesternacht am Hauptbahnhof in Köln und ähnlichen Vorfällen in unserem Land, einen 5-Punkte-Plan umzusetzen, um die Sicherheit bei uns weiter zu stärken.

„Wir dulden keinen Mob in unseren Straßen, der mit sexuellen Gewaltfantasien Frauen bedrängt, sie begrapscht oder beklaut. Einen solchen Exzess darf es in Baden-Württemberg nicht geben. Durch die jüngsten Vorfälle in der Silvesternacht sind nicht nur in Köln, sondern auch in unserem Land viele Menschen verunsichert und haben Angst. Deshalb habe ich den Landespolizeipräsidenten beauftragt, ein Maßnahmenpaket umzusetzen, das den Schutzauftrag des Staates noch deutlicher zeigt“, machte unser Innenminister deutlich.

Der 5-Punkte-Plan im Einzelnen:

Die Polizei wird bei Ansammlungen mit Eventcharakter und großen Veranstaltungen verstärkt die mobile Videoüberwachungen einsetzen.
Die Polizei Baden-Württemberg wird zusammen mit der Bundespolizei im Rahmen der bewährten Sicherheitskooperation gemeinsame Präsenzstreifen durchführen – insbesondere an Bahnhöfen und im Öffentlichen Personennahverkehr.
Die Polizei wird Platzverweise und ggf. auch Aufenthaltsverbote erteilen und diese konsequent und niederschwellig auch mit Gewahrsamsnahmen durchsetzen.
Die Polizei wird bei Veranstaltungen lageorientiert Interventionskräfte bereitstellen, um die Sicherheit zu gewährleisten und Straftäter festzunehmen. Diese Interventionskräfte arbeiten sowohl offen als auch verdeckt.
Das Landespolizeipräsidium wird beauftragt, einen Gesetzentwurf für die Einführung der sogenannten BodyCam zu erarbeiten. Der offene Einsatz körpernah getragener Videokameras soll die Übergriffe auf Polizeibeamtinnen und -beamte reduzieren und gleichzeitig strafbare Handlungen beweiskräftig dokumentieren.

Und zur Wahrheit gehört auch: wir haben in den letzten Monaten durch mehrere Regierungsprogramme den von der früheren CDU/FDP-Landesregierung veranlassten Stellenabbau gestoppt und neue Stellen bei der Polizei geschaffen. Wir arbeiten daran, Nachwuchs für die Polizei zu gewinnen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch im Polizeiberuf zu verbessern und in die Gesunderhaltung der Polizistinnen und Polizisten zu investieren.

Innere Sicherheit erreiche ich nicht durch eine einzelne laut vorgebrachte Forderung. Innere Sicherheit ist ein schweres Geschäft für besonnene Menschen, das täglich von unseren Polizistinnen und Polizisten in einem anstrengenden Beruf vor Ort durchgesetzt werden muss. Das kann man politisch nur durch kluge und strukturierte Politik fördern. Unser Innenminister zeigt wie das geht.

Herzliche Grüße

Euer Daniel

Mein Foto der Woche zu einem ganz anderen Thema: Nahversorgung, Verbraucherschutz, Regionale Produkte, Arbeitsplätze, Ausbildungsplätze, Genossenschaftswesen – da frage ich vor Ort nach. Zum Beispiel beim Betriebsbesuch im REWE-Markt von Herrn Stahl in Schwetzingen.

08.01.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,

„Cäsar schlug die Gallier. Hatte er nicht wenigstens einen Koch bei sich?“

Mein Vater hatte mir vor dreißig Jahren die Fragen des lesenden Arbeiters von Berthold Brecht aufgeschrieben. Spontan musste ich an den oben zitierten Auszug aus diesem Gedicht denken, als wir am vergangenen Sonntag den so überwältigend besuchten Helmut-Schmidt-Nachmittag in Reilingen veranstalteten. Wann muss schon nachbestuhlt werden und es ist irgendwann kein Platz mehr da? Charly Weibel hat mit seiner wunderbaren Musik bewegt, Rosa Grünstein aus Helmut Schmidts letztem Buch „Was ich noch sagen wollte“ gelesen und ich in einer kritischen Würdigung das Leben und Wirken von Helmut Schmidt dargelegt. Und es ist gut, dass wir einen wie Helmut Schmidt hatten. Es ist überhaupt gut, dass wir drei Bundeskanzler in unseren Reihen hatten. Und viele Bundesminister und Landesminister. Einige von denen werden wir in den nächsten Wochen im Wahlkreis zu Besuch haben. Aber die SPD ist noch viel mehr: da wird an allen Ecken angepackt. Da gibt es eben wie bei den Fragen des lesenden Arbeiters nicht nur einen da oben, sondern eine ganze Mitgliederpartei. Mit ganz unterschiedlichen Aufgaben: Als Bürgermeister oder Abgeordnete, als Kreisrätin oder Stadtrat, als Ortsvereinsvorsitzender oder Kassiererin, als Delegierte oder als Wahlkampfleiter. Und ganz viele Mitglieder ohne Vorstandsfunktion oder Mandat – aber mit jeder Menge Herzblut und Engagement. SPD-Mitglieder sind Verantwortungsmenschen. Und es macht Freude, der Kandidat aus der Mitte von uns Verantwortungsmenschen zu sein. Ich habe am vergangenen Sonntag gesagt: „Wenn Sie sich wundern, dass Ihre sozialdemokratischen Freundinnen und Freunde in den nächsten Wochen noch mehr Termine als sonst haben, gibt es dafür einen einfachen Grund: wir machen alle Wahlkampf. Denn wir wollen diesem Land weiter die beste Regierung geben und dafür Ihr Vertrauen erhalten. Mit der Überzeugung, die Zukunft von Baden-Württemberg sozial gerecht und wirtschaftlich erfolgreich zu gestalten. Mit guter Arbeit, Bildungsgerechtigkeit und Zeit für Familie.“

Herzliche Grüße

Euer Daniel

Mein Foto der Woche: volles Haus beim Helmut-Schmidt-Nachmittag in Reilingen. Danke an die SPD Reilingen für die tolle Organisation!

01.01.2016

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,

guten Morgen! Es ist der 1. Januar 2016 – und ich wünsch euch von Herzen ein gesundes, glückliches und erfolgreiches neues Jahr. Manche feiern den Jahreswechsel eher ausgelassen, andere besinnlich. In einem Lied von 1979 haben vier sehr bekannte Schweden versucht die Gefühle am Neujahrstag zu beschrieben. Einer der Autoren sagte einmal, dass er dieses von ihm komponierte Lied bei Erscheinen nicht mochte. Als er aber zehn Jahre später die Bilder von den Berlinerinnen und Berliner bei den Silvesterfeiern am Brandenburger Tor gesehen habe, habe dieser Song für ihn „einen besonderen Glanz bekommen“:

Der Sekt ist alle, das Feuerwerk zu Ende.
Nur noch wir beide sind übrig und fühlen uns einsam und traurig.
Die Party ist vorbei, und der Morgen erscheint grau -
ganz anders, als noch gestern.
Deshalb wird's jetzt Zeit, dass wir uns sagen:

Frohes neues Jahr!
Bewahren wir uns die Vision von einer Welt,
in der Nachbarn auch Freunde sind.
Frohes neues Jahr!
Bewahren wir unsere Hoffnung und den Willen, es wenigstens zu versuchen - sonst könnten wir uns gleich hinlegen und alles sein lassen

Manchmal sehe ich die schöne neue Welt schon vor der Haustür,
sehe, wie sie aus unserer Asche aufblüht...
Der Mensch ist ein Narr und glaubt doch, er hätte alles im Griff.
Dabei schleppt er sich auf tönernen Füßen weiter,
ohne zu merken, dass alle seine Wege in die Irre führen...

Es scheint, als ob all die Träume, die wir hatten, gestorben sind - wie Konfetti, das auf dem Boden liegt.
Eine Dekade geht zu Ende.
Wer weiß schon, was in zehn Jahren sein wird?
Was erwartet uns am Ende des Jahres 1989?

Frohes neues Jahr!
Bewahren wir unsere Vision, unsere Hoffnung, unseren Willen, es wenigstens zu versuchen - sonst könnten wir uns gleich hinlegen und alles sein lassen

(Abba: Happy new year)

Herzliche Grüße

Euer Daniel

Kein Foto der Woche sondern eine Zahl der Woche: 2500! In diesem Jahr feiern nämlich sowohl Schwetzingen als auch Oftersheim jeweils ihren 1250ten Geburtstag. Und da machte Karlsruhe im letzten Jahr so viel Lärm wegen 300 Jahren – dieser Jungspund. Zweimal 1250 macht 2500. Und wenn das nicht geballte Power und Erfahrung für die nächsten Jahrhunderte ist….

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