Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Schwetzingen: Attraktiv zum Wohnen

Veröffentlicht am 24.07.2015 in Wahlkreis

Schwetzingen. „In den Gemeinden passiert gerade unglaublich viel“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Rosa Grünstein bei ihrem Besuch im Rathaus Schwetzingen bei Oberbürgermeister Dr. Pöltl. Dieser durfte gleich mehrere SPD-Mitglieder willkommen heißen: Neben dem stellvertretenden Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzenden Simon Abraham und Gemeinderat Hans-Peter Müller war auch Daniel Born, Landtagskandidat, wieder vor Ort dabei. „Ich hoffe sehr, dass die Wählerinnen und Wähler Daniel Born zu meinen Nachfolger wählen“, so Grünstein.

„Ich freue mich immer, wenn sich Rosa Grünstein Zeit für ein Gespräch nimmt“, so der Oberbürgermeister. „Als Mitglied einer Regierungspartei ist sie als Ansprechpartnerin noch wichtiger für mich geworden, als sie vorher sowieso schon war.“ Dr. Pöltl begleitet die Abgeordnete als Schwetzinger Bürgermeister schon zweidrittel ihrer 15-jährigen Amtszeit. „Es ist mir wichtig einen guten Kontakt zu halten, denn bei Problemen kann man oft Türen aufmachen“, sagte Grünstein, wobei ihr Pöltl zustimmte: „Sie ist immer bereit zu helfen, in letzter Zeit musste sie das öfter tun.“

Großes Thema des Gesprächs waren die Kleinsten in Schwetzingen – die Kinder. Die Schimper-Realschule wird aktuell zur Gemeinschaftsschule ausgebaut und das bringt auch einige Probleme. Der Umbau kostet den Zweckverband Unterer Leimbach der drei Gemeinden Oftersheim, Plankstadt und Schwetzingen ca. 25 Mio. Euro und der Oberbürgermeister wünscht sich hier mehr Unterstützung vom Land: „Es steht ein pädagogisches Konzept dahinter. Aber es gibt auch ungeschriebene Mehraufwände, wie zum Beispiel der Bau einer Mensa. Dass man etwas verändert ist gut und logisch und macht die Stadt zukunftsfähig.“ Dennoch müsse die Kommune in der Übergangsphase auf eine Containerlösung zurückgreifen, was auch 2 Mio. Euro koste. Das Stadtoberhaupt wünscht sich deshalb ein Zeichen der Landesregierung, etwa eine Teilübernahme der Umbaukosten oder ein pauschalierter Förderbeitrag für Schulumwandlungen.

Die Kinderbetreuung ist auch für Rosa Grünstein ein Attraktivitätsthema für Gemeinden und Städte. Deshalb erkundigte sie sich nach den Kita-Betreuungsmöglichkeiten. Laut René Pöltl gäbe es derzeit in den Krippen eine Betreuungsquote von rund 45 %, wobei die Stadt noch einmal nachlegen will, obwohl sie im Vergleich zu den umliegenden Gemeinden relativ günstige Angebote bereithält. Auf Nachfrage der SPD-Abgeordneten nach erweiterten Öffnungszeiten berichtet Pöltl, dass es derzeit keine größeren Anfragen dazu gäbe. Bisher bestehe ein Interkommunaler Finanzausgleich mit Heidelberg, wenn z.B. Klinikpersonal eine 24h-Betreuung beanspruchen möchte. „Es ist aber auch schwierig, geeignetes Personal zu finden, das zu der Uhrzeit in einer Kita arbeiten möchte“, so der Oberbürgermeister. „In die Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher zu investieren, ist eine gute Investition in die Zukunft“, so Daniel Born. „Denn neben der Fachkräftegewinnung muss auch die Qualität im Blickpunkt stehen. Die Möglichkeit einer Dualisierung war hier ein wichtiger Schritt, den die Landesregierung unternommen hat.“ Auch René Pöltl dankte der Landesregierung: „Die haben frühzeitig erkannt, dass im Bereich Kita-Ausbau eine Förderung notwendig ist und haben die Mittel aufgestockt. Deshalb bekommt Schwetzingen derzeit über 2 Mio. Euro. Ohne diese erhöhte Förderung wäre ein Ausbau von 10 auf 150 Plätze innerhalb von sechs Jahren nicht möglich gewesen. Richtig klasse!“

Richtig gut fand die Abgeordnete auch die schnelle Mobilisierung der Stadt gegen eine NPD-Demonstration vor einer Notunterkunft für Flüchtlinge. „Ein großes Kompliment an die Stadt und die Bürgerinnen und Bürger, ich war richtig begeistert“, so Grünstein. Daniel Born erinnerte in diesem Zusammenhang auch noch einmal an die Demo gegen die NPD-Kundgebung im August 2013: „Damals haben rund 150 Menschen gesagt: die Nazis marschieren nicht über unsere Carl-Theodor-Straße. Am 9. Juli dieses Jahres sind über 400 Menschen aus allen Organisationen gekommen, um für die Flüchtlinge einzustehen. Schwetzingen setzt immer wieder ein starkes Signal, dass die NPD hier nichts zu suchen hat.“ Die Landtagsabgeordnete erkundigte sich nach einer möglichen Unterbringung weiterer Flüchtlinge in den leerstehenden Kasernen: „Meine Lieschen-Müller-Frage: Warum ist das nicht möglich?“ Stadtoberhaupt Pöltl erklärte, dass die Gebäude grundsanierungsbedürftig und somit nicht nutzbar seien, alle Leitungen müssten komplett neu verlegt werden. „Eine Versorgung wäre dort schlichtweg nicht möglich“, so der OB. Einigkeit herrschte zwischen allen Anwesenden darüber, dass das Asylrecht nicht begrenzt werden müsse, sondern nur das Verfahren verbessert. „Das muss die Bundesebene dringend in Angriff nehmen, damit es wieder in eine geregelte Bahn kommt. Jeder hat das Recht darauf und wir die Verantwortung das in die Hand zu nehmen“, so René Pöltl, „aber wir kriegen das hin!“

Neben dem verzögerten Bahnhaltepunkt wegen des besonderen Naturschutzes im Hirschacker, interessierte sich der Landtagskandidat Daniel Born auch für den barrierefreien Umbau des Bahnhofs. Das Stadtoberhaupt gab sich zuversichtlich, denn Schwetzingen sei einer von vier vorgezogenen Punkten und in Weinheim sei der Spartenstich schon geschehen.

Zum Abschluss ging es noch einmal um die Freude für Groß und Klein. .Es handelte sich um die Parksituation bei der neuen Bewegungs- und Begegnungsanlage “Alla Hopp“.

Immer wieder werden wir von Bürgerinnen und Bürgern angesprochen, die nicht die Möglichkeit haben, mit dem Rad oder zu Fuß zu dieser großartigen Anlage zu kommen. Viele finden es schwierig nahe an dem Gelände einen Parkplatz zu finden, so Rosa Grünstein und Daniel Born. Der Oberbürgermeister sieht das relativ gelassen. Beim Mannheimer Maimarkt sei die Parksituation wesentlich angespannter und die Menschen müssten deutlich länger laufen. Außerdem stünden vor Ort rund 80 Parkplätze zur Verfügung, weitere beim Stadion, sodass insgesamt mehr als 150 Stellplätze vorhanden seien. „Gelassenheit und Geduld kann ich nur raten“, so Pöltl. „Wir sind die einzige Modellanlage in der Region und zurzeit kann man an den Nummernschildern erkennen, dass viele Menschen aus Sinsheim oder noch weiter weg nach Schwetzingen kommen. Wenn erst einmal in Sinsheim und Ketsch und an den anderen bereits geplanten Orten solche Alla Hopp Anlagen bestehen, wird sich das alles schnell entspannen. Wir sind im Ergebnis froh und glücklich, die erste Anlage zu haben, da nehmen wir den neugierigen Ansturm gerne in Kauf. Vor Allem haben wir das Glück, bei unserer Anlage bereits viele Parkplätze zu haben, das wird bei anderen Anlagen deutlich schwieriger sein“. sagte der der Oberbürgermeister.

Einigkeit herrschte zwischen Oberbürgermeister, Abgeordneter, Landtagskandidat und den Gemeinderäten darüber, dass das Geschenk, die “Alla Hopp“-Anlage, von rund 2 Mio. Euro definitiv ein Gewinn sei. „Schwetzingen ist dadurch noch attraktiver – auch als Wohnort geworden“, so Daniel Born und Rosa Grünstein.

 

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