Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
heute – am 25. Dezember - ist die Freitagspost natürlich eine Weihnachtspost. Ich wünsche euch und euren Familien von Herzen ein fröhliches und besinnliches Weihnachtsfest. Vielleicht habt ihr heute oder zwischen den Jahren Zeit für eine kleine Geschichte von einem meiner Lieblingsautoren, Paul Auster:
Das Geschenk
Er selbst war sich seit seiner Macht nicht bewusst, und das war zweifellos der Grund dafür, dass er sie behielt. Die Aufmerksamkeit, die ihm geschenkt wurde, war ihm nicht wichtig. Er ging ruhig seiner Wege und nutzte seinen Einfluss nie aus. Er macht nicht bei den Streichen mit, die wir anderen spielten, er stellte nie etwas an, er bekam keine Schwierigkeiten mit den Lehrern. Aber niemand warf ihm das vor. Er stand abseits und doch war er es, der uns zusammenhielt, an den wir uns wandten, damit er unsere Auseinandersetzungen schlichtete, von dem wir erwarten konnten, dass er gerecht war und unseren Streitigkeiten ein Ende setzte. Er hatte etwas so Anziehendes, dass man ihn immer an der Seite haben wollte, so als könnte man innerhalb seiner Sphäre leben und von dem berührt werden, was er war. Er war für einen da und zugleich war er unzugänglich. Man fühlte, dass es einen geheimen Kern in ihm gab, in den man nie eindringen konnte, ein mysteriöses Zentrum im Verborgenen. Ihn nachahmen hieß, irgendwie an diesem Geschenk teilhaben, aber es hieß auch einsehen, dass man ihn nie wirklich kennen konnte. Einen Zwischenfall habe ich besonders lebhaft vor Augen, eine Geburtstagsparty, zu der er und ich eingeladen waren, als wir in die erste oder zweite Klasse gingen, das heißt gerade zu Beginn der Periode, über die ich mit einiger Genauigkeit sprechen kann: Es war ein Samstagnachmittag im Frühling und wir gingen mit anderen Jungen zu der Party, einem Freund von uns, der Dennis Walden hieß. Dennis hatte ein viel schwereres Leben als wir beide: eine trinkende Mutter, einen überarbeiteten Vater, zahllose Brüder und Schwestern. ich war zwei- oder dreimal in seinem Haus gewesen – einem großen, dunklen, verfallenen Gebäude – und ich kann mich erinnern, dass mir seine Mutter Angst machte und mich an eine Hexe aus dem Märchen denken ließ. Sie verbrachte den ganzen Tag hinter der verschlossenen Tür ihres Zimmers, immer im Bademantel, ihr Gesicht war voller Runzeln und ab und zu streckte sie den Kopf heraus, um den Kindern etwas zuzuschreien. Am Tag der Party waren er und ich mit Geschenken für das Geburtstagskind ausgestattet worden, die in buntem Papier verpackt und mit Bändern zugeschnürt waren. Dennis, der mit uns ging, hatte jedoch nichts und er litt darunter. Ich erinnere mich, dass ich ihn mit leeren Phrasen zu trösten versuchte: Es spielte keine Rolle, niemandem mache es wirklich etwas aus, in dem ganzen Durcheinander würde es nicht bemerkt werden. Aber es machte Dennis etwas aus und das war er, was er sofort verstand. Ohne eine Erklärung wandte er sich Dennis zu und gab ihm sein Geschenk. „Hier“, sagte er, „nimm das, ich werde sagen, ich hätte meines zu Hause gelassen.“ Zuerst dachte ich, Dennis würde ihm die Geste übel nehmen, er würde sich durch sein Mitleid gekränkt fühlen. Aber ich irrte mich. Er zögerte einen Augenblick, versuchte, diese plötzliche Wendung zu begreifen, und nickte dann, wie um diese Weisheit dessen anzuerkennen, was er getan hatte. Es war nicht so sehr ein Akt der Barmherzigkeit als vielmehr ein Akt der Gerechtigkeit und aus diesem Grunde konnte ihn Dennis annehmen, ohne sich gedemütigt zu fühlen. Das eine war in das andere verwandelt worden. Es war ein Stück Magie, eine Mischung aus Lässigkeit und tiefer Überzeugung und ich bezweifle, dass es ein anderer als er fertiggebracht hätte. Nach der Party ging ich mit ihm zu ihm nach Hause. Seine Mutter war da, sie saß in der Küche und fragte uns, wie die Party gewesen sei und ob dem Jungen das Geschenk gefallen hatte. Ich hatte nicht die Absicht, ihn in Schwierigkeiten zu bringen, aber es war mir unmöglich, es für mich zu behalten. Seine Geste hatte eine neue Welt für mich eröffnet: die Art, wie jemand sich in die Gefühle eines anderen hineinversetzen und sie so völlig annehmen kann, dass seine eigenen nicht mehr wichtig sind. Es war die erste wirklich moralische Tat, die ich erlebt hatte, und sie war es wert, dass man darüber redete.
Herzliche Grüße
Euer Daniel
Mein Foto der Woche: auf dem wie immer wunderschönen Brühler Weihnachtsmarkt letztes Wochenende habe ich dieses „Haustier“ für meinen kleinen Neffen erworben und damit meine Weihnachtsgeschenke am 19. Dezember komplett gehabt. Das ist bei mir Rekord – mich hat man auch schon am 24ten noch über die Planken rennen sehen….
Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
wenn gute Nachrichten untergehen, ist das ein Ärgernis. Natürlich für uns als politische Partei, wenn wir für die gute Nachricht verantwortlich sind. Aber auch für die, die davon profitieren. Schließlich sollen sie wissen, wer sich für sie einsetzt.
Sportpolitisch drehte sich in den letzten Wochen alles um einen korrupten Clan im Weltfußball und um das Nein der Hamburgerinnen und Hamburger zu olympischen und paralympischen Spielen in ihrer Stadt. Und im Windschatten dieser Nachrichten hat sich Baden-Württemberg und insbesondere Sportminister Andreas Stoch weder um fünf Ringe noch um FIFA-Millionen, sondern um die wichtigste Sportdisziplin gekümmert: den Breitensport. Die grün-rote Landesregierung und der Landessportverband haben sich auf die Fortführung des Solidarpakts Sport verständigt. Gegenüber dem Solidarpakt Sport II, der im Jahr 2016 ausläuft, wird das Fördervolumen im Solidarpakt Sport III über die Laufzeit von 2017 bis 2021 um insgesamt 87,5 Millionen Euro erhöht. Die Aufstockung der Mittel kommt auch den Übungsleiterinnen und Übungsleitern in den Vereinen zugute. Damit trägt die grün-rote Landesregierung der großen Bedeutung des Sports und der Millionen im Breitensport aktiven Bürgerinnen und Bürgern Rechnung. Die zusätzlichen Mittel ermöglichen auch strukturelle Erhöhungen, insbesondere für den Leistungssport, die Sportschulen sowie für die Bereiche Integration und Inklusion.
Wer mit Vereinen im Gespräch ist, weiß, dort engagieren sich Menschen nicht wegen Geld. Da geht es um viel Idealismus und Überzeugung. Aber ist es nicht gerade dann wichtig, dass die Politik nicht nur mit lobenden Worten dankt sondern die Anerkennung auch konkret wird? Mit der Erhöhung des Gesamtvolumens und der Übungsleiterpauschale werden wir konkret. Gute Nachrichten – die sollten nicht untergehen.
Herzliche Grüße
Euer Daniel
Mein Foto der Woche: in dieser Woche nicht von mir sondern vom Weihnachtsmann, der von Elke Essinger fotografiert wurde, kurz nachdem er an den Kinderchor der Theodor-Heuss-Grundschule bei der Weihnachtsfeier der AWO Eppelheim Geschenke verteilt hatte.
Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
das amerikanische Time-Magazine hat Angela Merkel zur Person des Jahres gewählt. Mein spontaner Gedanke: das sehe ich anders. Für mich sind die vielen ehren- und hauptamtlichen Helferinnen und Helfer in der Flüchtlingshilfe die Personen des Jahres.
Herzliche Grüße
Euer Daniel
Mein Foto der Woche: mit unserem Ziel „Direktmandat“ wollen wir ja 2016 nach den Sternen greifen. Die „Blautanne“ in Altlußheim hat dies wohl wunderbar wörtlich genommen….
Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
ein Leben in einem multikulturellen Land ist schön aber manchmal auch kompliziert. Und Schwierigkeiten gibt es auch - die dürfen und müssen offen benannt werden. Mich ärgert es aber, wenn etwas zur Schwierigkeit hochstilisiert wird, wo es gar keine gibt. Da bekomme ich diese Woche eine E-Mail-Postkarte, die ich unbedingt weiterleiten sollte. Darauf steht „Ich gehe nicht zum Sonne-Mond-und-Sterne-Lauf sondern zum Martinsumzug. Und ich feiere Weihnachten und kein Winterfest. Es gibt hier Traditionen, klar?“
Nun muss ich sagen: ich feiere St. Martin und Weihnachten auch und teilweise sehr öffentlich. Mir hat noch niemand gesagt, dass man den Martinsumzug umbenennen sollte. Bei mir im Büro (einer staatlichen Behörde) wird eine schöne Weihnachtszeit gewünscht und für meine Mitarbeiter spende ich jedes Jahr die Getränke auf der Weihnachtsfeier und den Adventskalender. Ich besuche jede Menge Weihnachts- und Adventsmärkte. Da singen die Kindergartenkinder das Lied von der „Weihnachtsbäckerei“ und die Hobbykünstler verkaufen ihre liebevoll gebastelten Adventskränze. Die Vereine laden derzeit zu ihren Weihnachtsfeiern oder Adventskonzerten ein.
Und nirgends wird mir berichtet, dass dieses schöne Treiben auch nur in irgendeiner Namensdiskussion stehen würde. Außer auf dieser E-Mail-Postkarte. Und dann frage ich mich: was will der Autor dieser Postkarte? Da wird ein Übergriff behauptet, den es gar nicht gibt. Da wird behauptet, dass man Namen beibehalten müsste, obwohl es keine Forderung gibt, die Namen abzuschaffen. Es wird der Eindruck erweckt, es gibt interessierte Zirkel, die uns Feste und Traditionen nehmen wollen. So streut man Ängste, Zwietracht und Furcht. Und wer so etwas vorsätzlich macht, der hat weder Weihnachten noch St. Martin verstanden, egal, wie er die Feste nennt.
Herzliche Grüße
Euer Daniel
Mein Foto der Woche: mit den „Vorleserinnen“ der AsF Reilingen. Danke an Dieter Rösch, der das Bild gemacht hat.
Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
dem ganzen Bundesland ein Gesicht geben. Das ist eine Kernkompetenz der SPD. Natürlich gibt es Innovation und Erfolg, internationale Forschung und weltbekannte Produkte, schöne Natur und beeindruckende Kultur. Man darf sich wohl fühlen in unserem „Musterland“. Aber für mich gehört dazu auch, dass wir offen darüber reden, wo die Menschen am „Musterland“ nicht teilhaben. Für mich ist Baden-Württemberg nur dann wirklich die erfolgreichste Region Europas, wenn alle Menschen hier eine Chance zum Erfolg haben. Wir haben darum Fortschritte dabei erzielt, unser Land gerechter zu machen: mit der Ausbildungsunterstützung und der Abschaffung der Studiengebühren, dem Bildungszeitgesetz oder der Mietpreisbremse. Aber es ist auch noch viel zu tun. Unsere Sozialministerin Katrin Altpeter hat nun den ersten „Armuts- und Reichtumsbericht“ für Baden-Württemberg vorgelegt. Der Bericht mit dem Schwerpunkt auf Kinderarmut bietet rund 900 Seiten Daten und Analysen, sowie umfangreiche Handlungsempfehlungen der Landesregierung zur Armutsbekämpfung. Abrufbar ist der Bericht unter https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/arbeit-soziales/soziales/armuts-und-reichtumsbericht/. Für mich besonders wichtig: der Bericht geht nicht nur in die Analyse, sondern gibt in Teil C auch ganz konkrete Forderungen an. Das sind für mich Wahlprüfsteine. Denn eins ist klar: eine SPD-Regierung muss Armut und Ungerechtigkeit wo sie stattfindet benennen, aber sie kann sich nie damit abfinden.
Herzliche Grüße
Euer Daniel
Mein Foto der Woche: Das Angebot Kerzen zu marmorieren nahm ich natürlich in der KiTa Sonnenschein in Altlußheim sofort an. Kommentar der Kinder: „Die Kerze von Dir ist okay und fast auch schön.“
Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
am Freitagabend waren wir zum Essen bei besonders guten Freunden in Hockenheim. Ihre beiden Kinder haben (bevor sie ins Bett sind) von der Schule erzählt und ihre neuen Spiele gezeigt, Flammkuchen essen und dann bis spät in die Nacht reden von gestern, heute, morgen. Am nächsten Tag Termine: eine wie jedes Jahr gelungene Handwerkskunst-ausstellung in Altlußheim, Kreisparteitag der Rhein-Neckar-SPD und die Prinzessinnen-inthronisation von Grün-Weiß Oftersheim. Programm wie immer. Aber zwischen dem Freitagabend und dem Samstag war Etwas. Da war Paris. Ich habe davon erst spät in der Nacht erfahren als wir vom Besuch heimgefahren sind. Und ich konnte es erst glauben, als ich die Bilder im Fernsehen gesehen habe. In ein Rockkonzert oder zu einem Fußballspiel gehen, in ein schönes Restaurant oder ein Café, so wünscht sich jede und jeder von uns einen Abend am Wochenende zu verbringen. Erst recht in der Stadt der Liebe und des Lichts. Ich denke zuerst an die Opfer und ihre Familien. Die Eltern, deren Kinder nicht heimgekommen sind.
Und dann machen wir uns natürlich alle Gedanken über Sicherheit, über das Zusammenleben, über die Terrorgefahr. Viele haben darum ihre Solidarität mit Frankreich und den französischen Werten Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit erklärt. Auch durch die Farben der Trikolore. Viele Facebook-Bilder sind in blau-weiß-rot gehalten, aber auch das Brandenburger Tor oder das Völkerkreuz in Hockenheim vorgestern Abend bei einer berührenden Gedenkstunde. Teil dieser Werte sind die humanen Grundrechte in Europa. Auch das Recht, dass Flüchtlinge Schutz genießen und Asyl erteilt werden kann. Wer nun an diesen Werten rüttelt, hat nicht verstanden, was es heißt, für Werte einzutreten. Und wir dürfen auch eines nicht vergessen: Flüchtlinge aus Irak und Syrien sind genauso wie die Menschen in Paris Opfer der fundamentalistischen Terroristen und suchen ja gerade aus dem Grund Zuflucht bei uns in Europa.
Herzliche Grüße
Euer Daniel
Mein Foto der Woche: Hans Stephan, Ehrenbürger von Eppelheim, erhält den Ehrenbrief der SPD. Genosse Hans steht für ein Lebenswerk, das uns alle berührt. Ein Lehrer, Rektor, Stadtrat, Fraktionsvorsitzender, Vereinsmensch, Sportler. Und ein Sozialdemokrat, der es auf den Punkt bringt: „Beim Ermächtigungsgesetz waren es die Sozialdemokraten, die Hitler Paroli bieten wollten. Daher sind die ‚Sozen‘ mit Willy Brandt die richtigen für mich gewesen.“
Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
eine Instanz und Institution fehlt. Die Welt trauert um Helmut Schmidt und wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wissen, wir haben einen ganz Großen aus unseren Reihen verloren. Darum diese Woche keine vielen Worte über Politik, Veranstaltungen und Hinweise. Von Helmut Schmidt gibt es eine Anekdote, die mir immer besonders gefallen hat. Am 80. Geburtstag von Loki beging der Filmemacher Gyula Trebitsch den Fehler, seinen Freund Helmut Schmidt nach dessen Gesundheitszustand zu fragen. Helmut Schmidt hatte nämlich gerade einen Hörsturz hinter sich. Knapp entgegnete der Altkanzler: "Bei drei reden wir nicht mehr über Ohren und Krankheiten: eins, zwei, drei - und Schluss!"
Danke, Helmut.
Mein Foto der Woche: mein erster Wahlkampfeinsatz für meinen ersten Bundeskanzler
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
darf ich vorstellen: das Kulturforum der Sozialdemokratie. Das Kulturforum der Sozialdemokratie wurde 1983 von Willy Brandt und Peter Glotz gegründet. Seitdem hat es das Ziel, den besonderen Sachverstand der SPD in kulturpolitischen Fragen zu erweitern und die SPD zu einer respektablen Partnerin des Kulturlebens zu machen. Regionale Kulturforen setzen sich auch kommunal und auf Landesebene für die Belange von Kunst und Kultur ein - öffentlich wie innerparteilich. Und auf allen Ebenen - also natürlich auch vor Ort.
Im vergangenen Monat wurde unser stellvertretender Parteivorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel zum neuen Vorsitzenden des Kulturforums ernannt. Er folgt damit auf Wolfgang Thierse. Und so wie Wolfgang Thierse 2013 Schwetzingen besucht hat, knüpft Thorsten Schäfer-Gümbel auch hier an seinen Vorgänger an. Am Montag haben wir Thorsten Schäfer-Gümbel im Welde-Stammhaus (Mannheimer Straße 2, Schwetzingen) zu Gast um mit ihm über Kulturpolitik und kulturelles Leben in den Kommunen zu diskutieren.
Wir haben ganz verschiedene Vereine, Gruppen und Einzelpersonen aus der Region eingeladen. Und natürlich seid auch ihr am Montag herzlich willkommen. Um 16.30 h beginnt unsere Diskussion und wir haben nicht nur einen fachkundigen Referenten sondern auch einen Imbiss und einen Begrüßungs-Drink im Angebot.
Herzliche Grüße
Euer Daniel
Mein Foto der Woche: leckere Kürbissuppe, gute Stimmung und gelungene Gespräche. Der Herbststand der SPD Eppelheim war ein voller Erfolg.
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
Pressegespräch bei der Schwetzinger Zeitung. Entspannte Atmosphäre, ein ernstes Thema: die Flüchtlingspolitik. Und dann am Samstag Stadtgespräch, denn die Schwetzinger Zeitung hat einen Einseiter aus dem Redaktionsbesuch gemacht und da merke ich an den Reaktionen, dass die Menschen sich mit unserer Haltung in der Flüchtlingspolitik verstanden fühlen. Es geht um Humanität und Solidarität – und darum, dass Politik seriöse Lösungen liefert, wie konkret vor Ort organisiert werden kann. Weil nicht alle von euch die Schwetzinger Zeitung haben, habe ich euch noch einmal einige Kernsätze aus dem Interview für diese Freitagspost zusammengetragen. Das gesamte Interview kann man in der Ausgabe der Schwetzinger Zeitung vom 26.10.15 oder auf www.schwetzinger-zeitung.de nachlesen.
Fluchtursachen bekämpfen
Peter Friedrich: Wir, das Land Baden-Württemberg, verhandeln momentan mit einer Nachbarregion Syriens, einer Region im Nordirak, über eine Partnerschaft, wo es um ganz praktische Hilfen geht. Die Bevölkerung dort hat sich durch den Zuzug innerhalb eines Jahres fast verdoppelt und die Leute brauchen in ganz alltäglichen Dingen Hilfe: Bei der Energie-, Wasser- und medizinischen Versorgung - sie brauchen Generatoren und Müllfahrzeuge, hätten gerne Unterstützung für den Ausbau der Werkstätten. Solche Hilfen zu mobilisieren, ist die Idee der Partnerschaft und wir aus Baden-Württemberg übernehmen für eine Region die Verantwortung und hoffen, dass andere Länder uns folgen. Wir haben schon ein eigenes, erfolgreiches Schutzprogramm für jesidische Frauen und Kinder - ein aufwendiges, erfolgreiches Projekt. Und wir sehen, dass andere jetzt nachziehen. Wir werden kein Rezept für die Lösung der Konflikte bieten können, aber wir können versuchen, die Situation der Flüchtlinge in der Region so zu gestalten, dass sie vor Ort bleiben können, eine Perspektive sehen. Dafür brauchen sie erkennbare Zeichen, müssen sehen, dass Hilfe ankommt.
Dublin-System
Peter Friedrich: Das Dublin-System ist kollabiert. Wir haben jahrelang davon profitiert, dass andere für uns die Erstaufnahme bewerkstelligt und die Flüchtlinge bei sich aufgenommen haben. Wir brauchen dringend eine Nachfolgeregelung für Dublin, die solidarischer ist, als es Dublin war. Denn auch wir haben zugeschaut als Italien und Griechenland von den Problemen berichtet haben. Jenseits der europäischen Lösungen bleibt auch viel bei uns zu tun. Wir werden sicher in Deutschland keine Gesetzgebung wollen, die auf Abschreckung setzt. Wir müssen Flüchtlinge menschenwürdig unterbringen, ihnen in Rechtsverfahren Sicherheit geben. Wir müssen sie zurückführen, wenn sie nicht bleiben können und sie integrieren, wenn sie bleiben können.
Diskussion um eine „Obergrenze“
Peter Friedrich: Ich halte die Debatte um eine Obergrenze für vertane Zeit. Politik hat auch die Verantwortung, nicht mit Scheinlösungen die Debatte anzuheizen. Wir können versuchen, die Fluchtursachen anzugehen, aber dichte Mauern gibt es nicht. Nicht einmal die Berliner Mauer war dicht. Wir haben das Mittelmeer, eine zehntausend Kilometer lange Küste. Wir können die Grenzen besser schützen, aber es ist völlig irrig zu glauben, wir könnten hier die Grenzen dicht machen. Es bleibt nichts anderes übrig, als die Fluchtursachen zu bekämpfen und das geht nur auf europäischer Ebene.
Daniel Born: Ich weiß wirklich nicht wie Herr Palmer seine Zeit verbringt. Landräte, Minister, Bürgermeister, Hauptamtliche und Ehrenamtliche sind doch ständig mit dem Thema betraut, im Gespräch mit den Flüchtlingen. Da hat noch keiner von einem Flüchtling gehört, er hätte sich nicht auf die Reise gemacht, wenn in Deutschland eine Obergrenze beschlossen worden wäre.
Integration von Flüchtlingen
Peter Friedrich: Wir haben die Chance, Menschen in Arbeit zu bringen, zu integrieren. Baden-Württemberg ist ein gutes Beispiel dafür. Weil bei uns die Chancen auch für Migranten sehr hoch sind. Das ist jedoch eine Generationenaufgabe, die ähnlich Bedeutung hat wie der Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg oder wie die Wiedervereinigung.
Daniel Born: Es geht nicht darum, dass jeder möglichst schnell in Arbeit kommt, sondern zu schauen, wie wir Qualifikationen feststellen und die Betroffenen Qualifikationen erwerben.
Schengen:
Peter Friedrich: Wir dürfen nicht wegen der Größe der Aufgabe in Panik verfallen, dürfen nicht alle Errungenschaften der europäischen Integration, die offenen Grenzen, die wir über Jahrzehnte aufgebaut haben, aufgeben. Unser Wohlstand beruht auf dem Export und wir sind das größte Integrationsland - kein anderes Bundesland hat einen solch großen Anteil von Bürgern mit Migrationshintergrund. Und dies alles zur Disposition zu stellen, weil wir eine schwierige aber lösbare Aufgabe vor Augen haben, halte ich für politisch nicht sehr verantwortungsvoll.
Herzliche Grüße
Euer Daniel
Mein Foto der Woche – und diesmal habe ich auf den Auslöser gedrückt. Unser Zweitkandidat Simon Abraham steigt mit seinen StadtratskollegInnen und dem künftigen Oberbürgermeister von Wiesloch bei der Schwetzinger Kerwe-Eröffnung todesmutig in die Schleuder
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
gestern bei unserer Feierstunde zu 90 Jahre Heidelberger Programm habe ich die Chance genutzt und über die großen Linien gesprochen. Die finde ich in unserer Partei programmatisch, politisch aber auch in ihrer Haltung, in ihren Werten und in ihrem Erfahrungsschatz. Es gibt viele Traditionen, die wir leben. Und es gibt bei uns die Möglichkeit sich politisch langfristig und mit langem Atem einzubringen. Ein Beispiel dafür haben wir auch in dieser Woche gefeiert: 25 Jahre Ökotalk lokal in Oftersheim. Großartig wie hier seit 1990 der Naturraum in Oftersheim von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten erfahrbar gemacht wird. Sei es durch Vorträge, durch Ausstellungen oder auch ganz konkret durch Dünenpflege. Und man gewinnt an Glaubwürdigkeit und an Kompetenz, wenn man ein Thema lange verfolgt. Auffallend: zur 25-Jahr-Feier kamen nicht nur der NABU-Landesvorsitzende und der Bürgermeister, sondern auch Vertreter von CDU und Grünen. Für mich ist der Öko-Talk ein richtig gelungenes Beispiel wie ein Ortsverein Themen vor Ort setzen und vertreten kann. Und eigentlich ist das doch gelebte "Programmpartei". Wir geben uns auf Bundesebene Programme für die großen Linien - aber da wo es ganz konkret wird - vor Ort - da arbeiten wir dann auch ganz intensiv in einem Arbeitskreis oder einer -gruppe. Das ist gut so: damit "Programm" nicht nur ein Papier sondern Gestaltung ist.
Herzliche Grüße
Euer Daniel
Mein Foto der Woche beim Herbstfest der SPD Schwetzingen. Danke an Johannes Haupt, der auf den Auslöser gedrückt hat.
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde meiner Freitagspost,
Denkst Du noch oft an Griechenland?“ – nein, das ist nicht der Titel eines Erstling-Romans oder eines Fernsehfilms, sondern eine berechtigte politische Frage. Nächtelange EU-Sitzungen, Notprogramme, Volksabstimmungen, Brennpunktsendungen, Sondersitzungen des Bundestags, und und und… Und jetzt? Das Thema ist vom Radar verschwunden, aber weiter aktuell. Lasst uns den Ticker kurz zusammenfassen: die griechische Wirtschaft wächst (zaghaft), eine neue (alte) griechische Regierung hat die Wahl gewonnen, das dritte Hilfspaket ist geschnürt und die erste Rate ausbezahlt. Aber wie sind die Zukunftsperspektiven und wie geht es den Menschen in Griechenland? Die SPD-Bundestagsfraktion diskutiert diese Themen – und ich freue mich, dass sie diese Diskussion nicht nur in Berlin sondern auch bei uns im Wahlkreis vor Ort führt. Die Reihe heißt darum passend auch „Fraktion vor Ort“ und so stellen sich am Montag (19.10.) um 19.30 h im Rondeau in Hockenheim Lothar Binding MdB und Stefan Rebmann MdB den Fragen zum Thema „Griechenlandkrise“.
Und Fragen gibt es genug: gelingt eine grundlegende Reform der griechischen Verwaltung? wie wirken die Hilfsgelder für den Aufbau eines sozialen Sicherungssystems? gibt es eine echte Lösung für die Krise? Es wird sicher eine muntere Diskussion am Montag, darum von mir noch einmal der Terminhinweis verbunden mit der herzlichen Einladung an euch alle.
Herzliche Grüße
Euer Daniel
P.S.: Bei der SPD wird Datenschutz natürlich groß geschrieben. Darum erhalte ich nicht einfach alle eure E-Mail-Adressen. Die von mir geschriebene Freitagspost wird immer über das Regionalzentrum Heidelberg verschickt. Vielen Dank an Monika Molitor-Petersen, die diesen Job Woche für Woche übernimmt. Wenn ihr mir auf die Freitagspost antwortet, wird eure Mail direkt vom Regionalzentrum an mich weitergeleitet. Ihr könnt mir aber auch ganz persönlich schreiben: born@daniel-born.de!
Mein Foto der Woche: mit der Vorsitzenden der SPD Plankstadt Ursula Wertheim-Schäfer bei der Ausstellungseröffnung der „Ar(t)mut 2015“ des Heidelberger Bündnisses gegen Armut und Ausgrenzung. Die Ausstellung ist noch bis 15.November in St. Bonifatius (Heidelberg) zu sehen.
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde meiner Freitagspost,
als ihr vergangenen Freitag meine Post erhalten habt, saß ich hundemüde bei der vierten Tasse Kaffee im Büro. Die Nacht zuvor war lang. Ich hatte gemeinsam mit Rosa Nachtdienst bei der Schwetzinger Polizei geschoben. Von 18 Uhr bis in die frühen Morgenstunden im Revier und im Streifenwagen, um zu erfahren, wo der Schuh drückt, wie es um die Sicherheit bei uns bestellt ist und was Politik leisten kann, damit unsere Polizei bei ihrer wichtigen Tätigkeit unterstützt wird. Begonnen haben wir mit einem Pressegespräch – aber das war an dem Abend nicht das Entscheidende. Mir ging es um das direkte und offene Gespräch mit den Polizistinnen und Polizisten. Und ich habe jede Menge Hausaufgaben mitgenommen. Auch bei Themen, die mir bei jedem Betriebs- und Stellenbesuch unter den Nägeln brennen: wie gelingt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf? Wie ist es um die Nachwuchskräftegewinnung bestellt? Ist die technische Ausstattung auf der Höhe der Zeit?
Die Nacht wurde von den Polizisten als ruhig beschrieben – und doch hatten wir Anzeigenaufnahme, Verkehrskontrolle, Ruhestörung, Streitschlichtung. Außerdem fuhren wir neuralgische Punkte in der Region ab. Spannend für mich: das sind noch dieselben Ecken, die mir schon im staatsanwaltlichen Sitzungsdienst während meines Referendariats am Amtsgericht Schwetzingen begegnet sind.
Wenn das Polizeirevier Schwetzingen seine Jahresbilanzen vorlegt, dann können wir regelmäßig erfahren, dass man sich sicher fühlen kann. Und es ist ja auch richtig, dass es solche Berichte gibt. Für mich ist Sicherheit aber immer auch eine subjektive Erfahrung. Wenn in meine Wohnung eingebrochen wurde, dann fühle ich mich nicht mehr sicher – ganz egal wie die Statistik ausschaut. Ich finde es gut, dass die Landesregierung darum ihre Aufgabe nicht darin sieht, regelmäßig zu bejubeln, dass wir das sicherste Bundesland sind. Sondern ganz konkret für mehr Sicherheit zu sorgen: bspw. durch mehr Prävention, eine bessere personelle und technische Ausstattung der Polizei und Informationsoffensiven, z. B. um Wohnungsbesitzer über bessere Sicherungsmöglichkeiten zu informieren.
Auch am Ende dieses Vor-Ort-Besuchs kam die mir schon bekannte Mischung zwischen Frage und Einladung: „Kommen Sie wieder!?“ Nun beantwortet man das ja bei der Polizei nicht so spontan und ganz ohne Stirnrunzeln. Darum meine Antwort: „Sehr gerne als Ihr Abgeordneter.“
Herzliche Grüße
Euer Daniel
Mein Foto der Woche - nicht vom Polizeibesuch. Ein paar Tage vorher ging es zum Bürgermeisterbesuch ins Rathaus Altlußheim. Und da entstand dieser Schnappschuss im nagelneuen Trauzimmer.
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde meiner Freitagspost,
beruflich hatte ich gestern Gespräche mit Beraterinnen und Beratern aus München. Und beim gemeinsamen Mittagessen wollte ich natürlich auch viel erfahren, wie das war, als vor einem Monat die vielen Flüchtlinge in München ankamen. Und wie sich so schnell so ein gutes Willkommen organisieren ließ. Meine Gesprächspartner waren zum Teil mit engagiert und konnten mir berichten. Und ich habe erzählt was wir hier in der Rhein-Neckar-Region gemacht haben. Und wir kamen natürlich auf die Politik: dass wir an der Situation in den Herkunftsländern etwas ändern müssen. Dass wir für rasche Verfahren sorgen müssen. Dass uns Integration nur über Deutschkurse, Bildungschancen und Arbeit nicht unter Mindestlohn gelingen kann.
Am Ende des sehr persönlichen Gespräches meinte eine aus der Runde, wie gut es gewesen wäre, mal über dieses Thema zu reden und nicht nur über das Oktoberfest. Stimmt, momentan ist ja das Oktoberfest das Small-Talk-Thema wenn man Leute aus München trifft. Aber uns war an diesem Mittag nicht nach Small Talk – es gibt zu viele Themen über die es sich lohnt ernsthaft zu reden.
Aber schmunzeln musste ich schon, dass es Münchner genießen, einmal nicht auf die Wies’n angesprochen zu werden.
Richtig einen Grund zu feiern gibt es ja morgen: 25 Jahre Wiedervereinigung. So eingeübt normal, wie es für mich als 75er-Jahrgang war in einem geteilten Land zu leben, so selbstverständlich ist es heute, dass wir in einem Land leben dürfen. Man könnte es sich gar nicht mehr anders vorstellen. Willy Brandt hat damals gesagt, dass zusammenwächst was zusammengehört. Begonnen hatte alles mit mutigen Menschen, die in Freiheit und Demokratie leben wollten und darum in die Kirchen und von den Kirchen aus auf die Straße gegangen sind. Die Kerzen angezündet, Menschenketten gebildet und demokratische Initiativen und Parteien gebildet haben. Wie absurd, wenn sich heute Rechtsradikale als „besorgte Bürger“ oder „Abendland-Patrioten“ verkleidet zu den Erben dieser mutigen Menschen erklären wollen. Dem setzen wir unser Engagement entgegen. Indem wir zeigen, wie verantwortungsvolle Politik gelingen kann. Indem wir erinnern, wie die Jahre 1989/90 in Deutschland wirklich waren. Und indem wir Menschen, die auf der Flucht sind, hier in Deutschland willkommen heißen.
Herzliche Grüße
Euer Daniel
Mein Foto der Woche – mit der SPD Oftersheim auf einer interessanten Radtour durch die ganze Gemeinde:
Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
wenn Katrin Altpeter in der Stadt ist, dann weiß man: da kommt eine, die sozial denkt und sozial handelt, die weiß, wovon sie spricht und eine Erfolgsbilanz vorzeigen kann. Ein richtiger Glücksfall im Amt der Arbeits-, Familien- und Sozialministerin von Baden-Württemberg. Und so hat Katrin mit Rosa Grünstein, Simon Abraham, Dr. Ralf Göck, Dr. Walter Manske und mir in dieser Woche erst das Jobcenter und dann die GRN Klinik in Schwetzingen besucht. Gespräche mit den Mitarbeitern, den Geschäftsleitungen und natürlich der Kommunalpolitik. Und einmal mehr wurde deutlich: wir hören hin, denn gute Politik sucht immer weiter nach Verbesserungen – aber wir haben definitiv seit unserer Regierungsübernahme Baden-Württemberg sozialer gemacht. Auch Landrat Stefan Dallinger nutzte die Möglichkeit, der Ministerin zu danken: „Wir bekommen von Ihnen in vielen Dingen Unterstützung. Bestes Beispiel ist der Zuschuss in Höhe von 4,1 Millionen Euro für den Komplettumbau der Schwetzinger Ambulanz. Lassen Sie nicht nach.“ Wir wollen nicht nachlassen, wir wollen weiterregieren. Die Bilanz der SPD in der Verantwortung für die baden-württembergische Gesundheitspolitik kann sich sehen lassen:
Schwarz/Gelb hatte einen Investitionsrückstau von 1,4 Milliarden Euro hinterlassen und damit die Kliniken und ihre Träger (oft die Kommunen) im Regen stehen lassen.
unter der SPD sind die Investitionsmittel des Landes um 35% auf 900 Millionen Euro gestiegen. Und die klare Aussage ist: bleiben wir an der Regierung, dann bleibt das auch so. Denn wir wissen: Krankenhausversorgung ist Teil der Daseinsvorsorge.
Mit Katrin Altpeter hat Baden-Württemberg im Bund die Vorreiterrolle für eine soziale und zukunftsfähige Gesundheitspolitik übernommen und erreicht, dass über das von Bundesgesundheitsminister Gröhe vorgelegte Krankenhausstrukturgesetz noch einmal neu verhandelt wird. Nach Berechnungen des baden-württembergischen Sozialministeriums werden den Krankenhäusern in unserem Bundesland allein mit dem geplanten Wegfall des Versorgungszuschlags rund 60 Mio. Euro jährlich entzogen. Dies entspricht etwa 1000 Pflegekräften. Das geplante Pflegestellenförderprogramm des Bundes ist demgegenüber allenfalls ein „Tropfen auf den heißen Stein“, wie Katrin Altpeter sagt.
Dieses geplante Gesetz beschäftigt aber nicht nur einige Köpfe im Sozialministerium. Angehen tut es uns eh alle, denn jeder von uns kann Patient werden. Richtig gut finde ich, dass meine Gewerkschaft ver.di hier einmal mehr sehr deutliche Flagge zeigt. Und nicht nur mit großen Demonstrationen sondern auch mit kleineren Aktionen. So hat bspw. beim Plankstadter Straßenfest eine Krankenpflegerin ganz fleißig Unterschriften gesammelt und mir am Schluss stolz gemeldet: „Alle Bögen voll!“
Herzliche Grüße
Euer Daniel
Mein Foto der Woche: Klinikleiter Ingo Roth zeigt die Baustelle der neuen Ambulanz
Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
der Zauber des Anfangs! Gestern war ich ganz verzaubert: meine Nichte hatte ihren ersten Schultag. Ich kann es noch gar nicht glauben, dass Zoe jetzt schon ein Schulkind ist. Mittlerweile ist das ja ein Fest für die ganze Familie und das ist auch gut so. Und für meine Mutter ist es – das merke ich – ein doppelter Grund zu feiern. Als sie 1972 in ihr Berufsleben startete, hatte sie ihre Zulassungsarbeit über „Möglichkeiten des gemeinsamen Lernens“ geschrieben. Sie war immer eine Kämpferin für integrative Lernmodelle und für gemeinsames Lernen. Und jetzt kommt ihre Enkeltochter in die Grundschule einer baden-württembergischen Gemeinschaftsschule!
Anfänge beschäftigen mich in diesen Wochen auch beruflich und politisch. Es gehört zu meinen nebensächlichen Aufgaben als Hochschulteamleiter in der Arbeitsagentur zu vielen Eröffnungsveranstaltungen, Semesterbegrüßungen und akademischen Jahresabenden zu gehen. Aber vor allem im Blick zu haben, dass die Jugendlichen, die bei uns beraten wurden, ihren Anfang in einer Ausbildung, einem Studium, einem Freiwilligendienst oder einem Auslandsjahr gefunden haben. Und im Wahlkreis besuche ich heute Abend die Ausbildungsabschlussfeier der Kreishandwerkerschaft in Eppelheim. Auch immer schön, mit Menschen den Abschluss ihrer Ausbildung und den Anfang einer neuen Phase ihres Berufslebens zu begehen.
Ganz anders, aber auch einen Anfang, haben wir letzte Woche mit dem Integrationsfest auf den Kleinen Planken in Schwetzingen gefeiert. Das war der Anfang eines Miteinanders und Füreinander. Bei Musik, Kunst und leckerem Essen kamen gute Gespräche und interessante Begegnungen zustande. Ein schöner Erfolg für die engagierten Veranstalter – und eine wunderbare Chance für alle, die dabei waren.
Und dann gibt es ja Menschen, die sagen, mit 40 fängt überhaupt alles erst an. Das probiere ich dann auch seit dieser Woche aus.
Herzliche Grüße
Euer Daniel
Mein Foto der Woche – danke an Ursula Wertheim-Schäfer, die auf den Auslöser gedrückt hat:
Liebe Genossinnen und Genossen,
als Simon und ich aufs Tandem gestiegen sind, waren wir zu zweit. Schon ab Eppelheim sind wir zu fünft geradelt. Und dank Devrim sogar mit einem meisterlichen Wappen eines Fußballvereins, den man auch die "Roten" nennt. In Oftersheim, in Schwetzingen, in Brühl - überall kamen Mitradler dazu. Und in Ketsch und Hockenheim wurden wir nicht nur mehr Radler, sondern sogar mit einem jeweils wunderbaren Verpflegungsstand der Ortsvereine empfangen. Nach einer gemütlichen Mittagspause beim AGV Belcanto im Alten Fahrerlager ging es rüber nach Reilingen. Und wie es da rüberging: nicht nur, dass wir bereits an der Brücke empfangen wurden - der Ortsverein hatte in der Ortsmitte regelrecht die Flagge aufgezogen. Über die Felder dann weiter nach Altlußheim und da habe ich dann - bei einem tollen Verpflegungsstand der SPD - das gemacht, was eben Landtagskandidaten tun, wenn sie nicht in die Pedale treten. Ich habe eine kurze Rede gehalten. "Wir wollen Menschen verbinden. Sie zusammenbringen für unsere Idee von einem erfolgreichen und sozialen Baden-Württemberg. Mehr Bildungsgerechtigkeit, mehr Zeit für Familie, mehr gute Arbeit, mehr Inklusion, mehr Integration. Ein Baden-Württemberg mit uns an der Regierung setzt sich ehrgeizige Ziele, nimmt Herausforderungen an. Wir wollen regieren, weil bei uns der Zusammenhalt und nicht die Neidgesellschaft gewinnt. Und das, was wir uns vornehmen, das packen wir auch." 40km durch den gesamten Wahlkreis sind ein Pappenstiel gegen die harte Wahlkampftour, die uns noch bevor steht. Aber wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wissen wofür wir "in die Pedale treten". Und Simon und ich nehmen als Euer Wahl-Tandem vor Ort diese Herausforderung mit Eurer Unterstützung an.
Herzliche Grüße
Euer Daniel
Mein Foto der Woche:
Liebe Genossinnen und Genossen,
jetzt wird gestrampelt! Rein in die Pedale! Und das auch noch im Team. Simon und ich sind am Sonntag auf dem Tandem unterwegs: im ganzen Wahlkreis, in allen zehn Städten und Gemeinden. Denn wir treten hier mit einer klaren Aussage an:
Daniel Born im Landtag. Das heißt alle zehn Kommunen haben den gleichen, direkten und unbürokratischen Zugang zu ihrem Abgeordneten.
Und darum werden am Sonntag auch alle zehn Kommunen mit an Bord genommen. Wir starten mit unserer Tour an einem meiner Lieblingspunkte: dem Eppelheimer Wasserturm. Unser rotes Tandem vor dem - nach meiner Einschätzung - schönsten und bestgefülltesten öffentlichen Bücherregal der Region. Besser kann es doch nicht losgehen! Und der Wasserturm hat mittlerweile auch Platz in unserem wichtigen politischen Erfolgsprojekt Gemeinschaftsschule gefunden. Bei meinem Besuch vor kurzem in der Friedrich-Ebert-Schule wurde mir gezeigt, wie anhand verschiedenfarbiger "Eppelheimer Wassertürme" auf dem Blatt die Schülerinnen und Schüler den Anforderungsgrad ihrer Aufgaben erkennen.
Ein guter Start - und ein gelungener Schlusspunkt: denn unser Ziel wird das Sommerfest der SPD Neulußheim sein. Mit wunderbaren Dampfnudeln und bester Stimmung. Und für jede Mitradlerin und jeden Mitradler gibt es die Möglichkeit Simon und mich vom Wasserturm bis zur Grillhütte oder uns einfach einen Teil des Weges zu begleiten:
09.00h Eppelheim, Wasserturm
09.30h Plankstadt, Rathaus
10.00h Oftersheim, Rathaus
10.30h Schwetzingen, Schloßplatz
11.00h Brühl, Rathaus
11.30h Ketsch, Rathaus
12.00h Stadthalle, Hockenheim
13.15h Reilingen, Rathaus
13.45h Altlußheim, Rathaus
14.00h Neulußheim, Grillhütte
40 km durch den Wahlkreis 40. Die SPD legt sich ins Zeug.
Herzliche Grüße
Euer Daniel
Mein Foto der Woche:
Liebe Genossinnen und Genossen,
als ich mit unserer Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Mittwoch über den Schwetzinger Schloßplatz "gerannt" bin (wir hatten 5 Minuten von der Redaktion der Schwetzinger Zeitung zum Rathaus einkalkuliert und wollten kurz in den Schloßgarten schauen) habe ich nach links und rechts gezeigt und gesagt: "Siehst Du, hier fanden einige ,Dramen' meiner Teenagerjahre statt." "Und wo heute?" fragte Yasmin. "Im Büro, auf Sitzungen - und manchmal in der Küche." war meine Antwort. Wir haben viel gelacht miteinander und Yasmin konnte bei ihrem Besuch in Schwetzingen erleben, wie motiviert und optimistisch wir in diesen Wahlkampf gehen. Nach dem Eintrag ins Goldene Buch der Stadt ging es direkt in den AWO-Hof: tolle Livemusik von Alex Auer, leckeres Essen und eine Stimmung wie sie nur entstehen kann, wenn sich über 100 Leute (mein Wahlkampfleiter hat 103 gezählt) aus allen zehn Ortsvereinen des Wahlkreises zusammenfinden. Yasmin entschied sich spontan über eine Stunde länger zu bleiben als geplant - kein Wunder: es gab viele gute Gespräche.
Sommerliche Stimmung, gute Gespräche - aber auch klare Kante zeigen. Das ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kein Widerspruch. Das gehört vielmehr zusammen. Denn da wo wir sind, ist politische Gestaltungsüberzeugung drin. Darum hat Yasmin in ihrer Rede auch noch einmal Bezug genommen auf die Herausforderungen und Chancen durch den Zustrom von Flüchtlingen, die Erfolge und Ärgernisse unserer Partei in der großen Koalition im Bund und wie man auch in Berlin die gute Politik der Landes-SPD für Baden-Württemberg wahrnimmt. Und unsere Generalsekretärin sprach allen Anwesenden aus der Seele, als sie das ehrenamtliche Engagement für die Flüchtlinge und die Leistungen der Kommunen lobte. Dem schließe ich mich an: Es gibt eine breite gesellschaftliche Solidarität und Einsatzbereitschaft. Und es ist dringend notwendig, dass der Bund jetzt die Kommunen stärker unterstützt. Einzelne Menschenhasser und Nazi-Gruppen dürfen nicht das öffentliche Bild bestimmen - das haben wir in Schwetzingen bewiesen, als 7 NPDler vor der Gemeinschaftsunterkunft Hass verbreiten wollten und wir uns mit über 400 Menschen als Gegendemonstration versammelt hatten. Nach den Reden von Yasmin und mir spielte Alex Auer spontan ,Imagine': "Eine Menschheit in Brüderlichkeit. Stell Dir vor, all die Menschen. Sie teilen sich die Welt, einfach so."
Herzliche Grüße
Euer Daniel
Mein Foto der Woche - Danke an Werner Kolb, der auf den Auslöser gedrückt hat: