Gute Arbeit, faire Löhne, sichere Perspektiven

„Zukunftsperspektiven, Chancen und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt zu schaffen, sind als Ziele weder altmodisch noch unrealistisch. Es ist dringend notwendig und hochaktuell. Denn wir bringen Gerechtigkeit, Teilhabe und Sicherheit nur zusammen, wenn wir ordentliche Löhne, gute Chancen, echte Mitbestimmung und faire Arbeitsbedingungen haben.“

Wir leben in einer Gesellschaft, die durch den Grad der Erwerbstätigkeit bestimmt wird. Gute und sichere Arbeit sind das Fundament für die Menschen, ihre Existenz eigenständig sicherzustellen. Eine gerechte Entlohnung, Anerkennung jeglicher Tätigkeiten, Arbeit, die nicht krankmacht und mit der Familie vereinbar ist, sind die Bausteine vernünftiger Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik.

Baden-Württemberg hat leistungsfähige Unternehmen, deren Stärke ihre Innovationsfähigkeit ist. Politik muss die Voraussetzungen dafür schaffen, sie zu unterstützen und als Grundlage für den Erfolg Baden-Württembergs zu sehen. Als Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft und Fraktionssprecher für Arbeitsmarktpolitik ist Daniel Born das besonders wichtig. Gelingen kann dies nur mit breiten Beteiligungsstrukturen und in Zusammenarbeit mit Arbeitnehmervertretungen, denn bei der Gestaltung der Zukunft in der Arbeitswelt dürfen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht auf der Strecke bleiben. Daniel Born setzt sich daher für einen Schulterschluss mit Unternehmen, Gewerkschaften und Beschäftigten ein.

Menschen und ihre Arbeit hatte der Landtagsabgeordnete schon früh in den Mittelpunkt seines Berufslebens gestellt. Schon im Referendariat hatte Daniel Born seinen Schwerpunkt in Sozial-, Arbeits- und Handelsrecht gelegt. Seit dem zweiten Staatsexamen arbeitete er bei der Bundesagentur für Arbeit und leitete in der Agentur für Arbeit Karlsruhe den Bereich „Akademische Berufe & Berufs- und Studienberatung".

Deshalb ist alles rund um den Arbeitsmarkt auch ein Herzensthema des Schwetzinger Abgeordneten. Der Übergang von Schule und Beruf, gute Arbeitsbedingungen, Aus- und Weiterbildung, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und der Zugang zum Arbeitsmarkt in jedem Alter sind Schwerpunkte seiner Arbeit. „Es ist eine Herausforderung, Schwache nicht gegen noch Schwächere zu stellen. Darum müssen wir Qualifikationen gut abbilden und dort wo qualifiziert werden muss, rasch qualifizieren“, so der Abgeordnete. Baden-Württemberg habe hier aufgeholt, die Landesregierung nehme aber sicher jede Menge Hausaufgaben mit. "Ich bin in Baden-Württemberg unterwegs und im Gespräch, kenne Kindergärten, Schulen, Betriebe, Sozialverbände und Initiativen. Die Fragen, wie wir arbeiten, wie wir in Arbeit bleiben, wie wir Arbeit und Familie vereinbaren und wie junge Menschen ihren Beruf finden, sind Zukunftsthemen für die nächsten Jahre und gerade für eine wirtschaftsstarke Region wie unser Bundesland entscheidend. Da werde ich dranbleiben", so der Abgeordnete.

Seit dieser Legislaturperiode ist das Arbeitsthema dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zugeordnet. Besonders wichtig ist dem SPD-Abgeordneten, dass das Arbeitsthema kein Anhängsel der Wirtschaftspolitik ist, sondern als eigener Politikbereich gesehen wird, bei dem die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gleichwertig berücksichtigt werden.

Daniel Born setzt sich für die Stärkung der Arbeitnehmerrechte ein, denn für ihn ist völlig klar: Es darf keine Flexibilisierung auf dem Rücken der Beschäftigten geben. Flexibilisierung kann Chancen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für ihre persönliche Lebensgestaltung bedeuten. Besonders für Betreuungs- oder Pflegezeiten stellt dies eine neue Perspektive dar, die der Sozialdemokrat zum Beispiel mit Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit unterstützen will.

Für den Abgeordneten ist wichtig, dass z.B. das Tariftreuegesetz oder das Bildungszeitgesetz nicht negativ verändert werden. „Baden-Württemberg hat an wichtigen Stellschrauben für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gedreht. Das darf nicht durch eine rückwärtsgewandte Politik zerstört werden. Politik muss nicht nur das Hier und Jetzt im Blick haben, sondern auch die Zukunft.“

 

Gerade die berufliche Zukunft junger Menschen liegt dem Landtagsabgeordneten am Herzen. Das in der letzten Legislaturperiode eingeführte individuelle Unterstützungssystem beim Übergang von Schule in Beruf ist bereits in 105 Schulen aufgebaut worden, 179 berufliche Schulen kümmern sich um individuelle Förderung an der Sekundarstufe II. Ebenfalls eingeführt wurde der sonderpädagogische Dienst an beruflichen Schulen, die beruflichen Gymnasien wurden gestärkt. „Ein voller Erfolg für den Start ins Berufsleben junger Menschen“, findet Daniel Born, „Diesen erfolgreichen Weg gilt es nun weiterzugehen und eine Ausbildungsgarantie zu schaffen.“

 

Mit der „dualen Berufsqualifizierung“ (BQ dual) sollte faktisch eine Ausbildungsgarantie für Schulabgänger in Baden-Württemberg realisiert werden, und auch im Bund wird eine solche Regelung diskutiert. Die Umsetzung ist bis heute aber noch als „Modellversuch“ nicht rechtskräftig erfolgt. „Wir müssen Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit geben, einen direkteren Übergang von der Schule in eine Ausbildung zu schaffen und zwar so, dass alle, die eine Ausbildung machen wollen, diese auch machen können“, so der SPD-Abgeordnete.  

Unter der grün-roten Landesregierung hatte Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) ein Landesarbeitsmarktprogramm auf den Weg gebracht, um den (Wieder-)Einstieg in die Arbeitswelt zu erleichtern. „Die Vermittlung möglichst vieler junger Menschen in einen Arbeitsplatz und ein breites Angebot für Teilzeitausbildungen, sowie die wichtigen finanziellen Anreize bei der Beschäftigung von Menschen in Langzeitarbeitslosigkeit sind gute Voraussetzungen, um gute Arbeit zu schaffen und nicht die Arbeitslosigkeit zu finanzieren“, so Born. Um so mehr freut er sich, dass dieser Ansatz nun auch von Baden-Württemberg initiiert auf Bundesebene umgesetzt wird, da er bei verschiedenen Gremiensitzungen daran beteiligt war.

Auch bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern legt Daniel Born Wert auf Weiterbildung. Denn die Arbeitswelt befindet sich im Wandel, bei dem es zur Neustrukturierung von Arbeitsprozessen kommt. Deshalb fordert er eine umfassende Weiterqualifizierungsoffensive, die vom Land begleitet und auch finanziell gefördert wird. Dabei stellt der, von der SPD-Fraktion geforderte, Weiterbildungsfond ein wesentliches Instrument dar.

Gleichstellung und Equal Pay (also die gleiche Bezahlung von Männern und Frauen, von Leiharbeitnehmern und Stammbelegschaften) sind für Daniel Born nicht nur Schlagworte, sondern die Wertschätzung der Arbeit, von der Menschen leben können müssen. Er fordert die Unterstützung der von Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey vorgeschlagenen Maßnahmen.

Das Positionspapier der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Zukunft der Arbeit“ finden Sie hier zum download.

                                               

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