Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Die Freitagspost: Über die Würde unserer Demokratie

Veröffentlicht am 11.12.2020 in Woche für Woche

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über Willy Brandts Kniefall in Warschau und über die Würde unserer Demokratie.

Manchmal fasst ein Satz oder eine Geste die ganze Würde unserer Demokratie zusammen. In dieser Woche haben wir an den Kniefall von Willy Brandt in Warschau vor fünfzig Jahren erinnert. Sicher ist dies das wichtigste und eindringlichste Beispiel hierfür. Die SPD hat an diesen Moment vor wenigen Tagen mit einem großen Plakat in Warschau erinnert. Auf dem Plakat stand „We will never forget“.

Den Kniefall von Warschau kann man nicht vergleichen. Er ist ein singuläres Ereignis. Navid Kermani sagte hierüber in der Feierstunde zum 65.Geburtstag des Grundgesetzes im Bundestag:

„Denn wann und wodurch hat Deutschland, das für seinen Militarismus schon im 19. Jahrhundert beargwöhnte und mit der Ermordung von 6 Millionen Juden vollständig entehrt scheinende Deutschland, wann und wodurch hat es seine Würde wiedergefunden? Wenn ich einen einzelnen Tag, ein einzelnes Ereignis, eine einzige Geste benennen wollte, für die in der deutschen Nachkriegsgeschichte das Wort ‚Würde‘ angezeigt scheint, dann war es der Kniefall von Warschau.“

Und doch gibt es immer wieder kleine, besondere Momente, in denen ich denke, jetzt hat eine einzelne oder ein einzelner gezeigt, welch große Würde unsere Demokratie hat. So einen Moment gab es vor wenigen Tagen.

Bei einer „Querdenker“-Demonstration stand die Rednerin am Mikrofon und erklärte, sie fühle sich wie Sophie Scholl. Darauf ging ein Ordner an die Bühne, legte seine gelbe Weste ab und sagte einen wunderbaren Satz: „Für so einen Quatsch mach ich doch nicht Ordner!“

Neun Worte – und eine klare Ansage. In dieser Woche hat endlich auch das Land eine klare Ansage gemacht. Der Verfassungsschutz wird die Querdenkerbewegung künftig beobachten. Denn in dieser Gruppe wird der Quatsch gefährlich. Die Ankündigung des Verfassungsschutzes ist das klare Signal einer wehrhaften Demokratie.

Wir von der SPD haben immer wieder darauf hingewiesen, dass sich die Szene zunehmend radikalisiert und eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt. Ausgehend von Baden-Württemberg bietet „Querdenken“ einem obskuren Sammelsurium von Rechtsextremisten, Reichsbürgern, Antisemiten und sonstigen Verschwörungstheoretikern eine Plattform, in der Hass und Hetze zum „guten Ton“ gehören. Mittlerweile sollte jeder begriffen haben, wie gefährlich diese Bewegung für unser Land und unsere Gesellschaft ist.

Unsere Demokratie hat Würde, unsere Demokratie ist wehrhaft. Auch und gerade in der Krise.


Wir treffen uns online: Corona lässt keine Vor-Ort-Veranstaltungen zu. Aber wir treffen uns im Netz! Die Zugangsdaten zu allen Veranstaltung versendet gerne das Wahlkreisbüro. Einfach anmelden unter buero@daniel-born.de

  • Montag, 14.12., 19.30h: „Belarus – zwischen Freiheit und Diktatur“ (Jusos SBKOPE)
  • Dienstag, 15.12., 20h: „Neue Mobilität ohne Bahnlärm“ (SPD Schwetzingen)
  • Mittwoch, 16.12., 18:30h: „Adventskalender online“ (SPD Eppelheim)
  • Mittwoch, 16.12., 19.30h: „Kultur ist nicht alles. Aber ohne Kultur ist alles nichts.“ (SPD Ketsch)
  • Donnerstag, 17.12., 18h: „Bezahlbares Wohnen für alle“ (SPD Oftersheim)
  • Samstag, 19.12., 16h: „Starke Familien, gute Kita“ (Team Born)
  • Montag, 21.12., 18.30h: „Beitragsfreie Kinderbetreuung – die Familiensteuer muss weg“ (SPD Altlußheim)
  • Dienstag, 22.12., 18.30h: „Klimaschutz - sozial und ökologisch“ (SPD Plankstadt)
  • Dienstag, 22.12., 19.30h: „Neue Mobilität, besserer ÖPNV“ (SPD Hockenheim)

Gestern war ich zu Gesprächen bei Ulrich Kritzer (rechts im Bild), der die Tennisanlage am Waldhaus betreibt. Für ihn, wie auch für den Tennislehrer Mark Füchsle (Bildmitte) bedingt die Corona-Krise erhebliche Einnahmeverluste.

Foto der Woche: Der Lockdown ist für viele Mittelständler eine schwere Belastungsprobe. Mir ist es als Wahlkreisabgeordneter wichtig, weiter in Kontakt zu bleiben. Gestern war ich zu Gesprächen bei Ulrich Kritzer (rechts im Bild), der die Tennisanlage am Waldhaus betreibt. Für ihn, wie auch für den Tennislehrer Mark Füchsle (Bildmitte) bedingt die Corona-Krise erhebliche Einnahmeverluste.

 

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