Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg

Industrievergangenheit und Fluglärm: Landtagsvizepräsident Born bei der Tagung der IPBK in Herisau

Veröffentlicht am 03.05.2022 in Landespolitik

Die IPBK-Präsidentinnen und Präsidenten 2022

Der Landtagsvizepräsident Daniel Born hat an der Internationalen Parlamentarischen Bodenseekonferenz (IPBK) in Herisau teilgenommen.

Herisau/Schwetzingen. Auf Einladung des Kantons Appenzell Ausserrhoden tagten vorige Woche knapp 40 Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsländer und -kantone der Internationalen Parlamentarischen Bodenseekonferenz (IPBK) in Herisau. Die große Teilnehmerzahl zeigte, dass der internationale Austausch im Bodenseeraum groß ist und dass die Bodenseeregion eng verbunden und verwoben ist – wirtschaftlich, gesellschaftlich und emotional. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born nahm in seiner Funktion als Landtagsvizepräsident in Vertretung der Präsidentin an der Konferenz teil.

Zu Gast bei der IPBK war u.a. der Schweizer Alt-Bundesrat Hans-Rudolf Merz, der in seinem Referat die Industrievergangenheit des Kantons aufrollte und dabei auch einen Blick in die Bodenseeregion warf. Gemäss Merz braucht die Region für eine erfolgreiche Zukunft – wie schon in der Vergangenheit – Macher mit Leadership und Visionäre. Unternehmer wie Spuhler, Weiss, Escher, Sulzer, Rieter oder Suhner hätten die Region entscheidend geprägt.

Die IPBK verabschiedete die von einer Arbeitsgruppe erarbeitete Resolution zum Fluglärm des Flughafens Zürich. Diese plädiert dafür, den grenzüberschreitenden, konstruktiven Dialog wieder aufzunehmen und eine einvernehmliche Lösung in den Streitfragen zum Fluglärm zu finden. Die IPBK regt an, dazu Beteiligungsformate wie zum Beispiel Regionalkonferenzen, unabhängige MediatorInnen, Bürgerforen und der Einbezug von Bürgerinitiativen zu prüfen. Weiter ließ sich die IPBK über die Gipfelerklärung und den Strategieprozess der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) informieren.

Die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz (IPBK) ist ein Zusammenschluss der Präsident*innen sowie weiterer Abgeordneter der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und des Fürstentums Liechtenstein sowie der Kantonsparlamente von Appenzell-Ausserrhoden, Appenzell-Innerrhoden, St.Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich. Das gemeinsame Ziel ist es, die Anliegen der Bevölkerung in der Bodenseeregion aufzunehmen, die Standortattraktivität zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Die Konferenz fördert ausserdem den Meinungsaustausch und die Zusammenarbeit der Parlamente auf regionaler Ebene. Die IPBK behandelt Themen der gesamten Bodenseeregion wie Bildung, Energie, Forschung, Gesundheit, Gewässerschutz, Kultur, Sicherheit, Soziales, Tourismus, Umwelt, Wirtschaft und Arbeit oder Verkehr. Jedes Jahr wechseln der Vorsitz und damit auch der Austragungsort der halbjährlichen Sitzungen.

 

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