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Interview mit Daniel Born in der Hockenheimer Woche: Ein politisches Leben

Veröffentlicht am 26.05.2021 in Landespolitik

In der Hockenheimer Woche vom 19. Mai 2021 ist ein umfangreiches Interview mit Daniel Born anlässlich seiner Wahl zum Vizepräsidenten des Landtags von Baden-Württemberg erschienen. Mit freundlicher Genehmigung der Hockenheimer Woche wird es hier im Volltext veröffentlicht.

Hockenheimer Woche (HW): Ist die korrekte Anrede jetzt Herr Präsident oder Herr Vizepräsident?

Born: Wie wäre es mit Herr Born? Mir geht es nicht so sehr um Anreden als vielmehr um politische Inhalte. Aber im Landtag selbst wird das streng gehandhabt. Da müssen mich die Abgeordneten und die Regierungsmitglieder, wenn sie ihre Reden halten und ich die Sitzung leite, mit „Herr Präsident“ ansprechen.

HW: Ist die Sitzungsleitung auch der wichtigste Teil ihres neuen Amtes?

Born: Der baden-württembergische Landtag ist ein Arbeitsparlament. Er tagt also richtig oft und lang. Jedes Gesetz geht durch mehr als eine Lesung, die Regierung muss in Fragestunden Rede und Antwort stehen und politisch heikle Themen werden in aktuellen Debatten diskutiert. All diese Sitzungen werden von der Präsidentin Muhterem Aras von den Grünen, von Vizepräsident Wolfgang Reinhart von der CDU oder von mir geleitet. Das ist schon umfangreich. Aber wir repräsentieren auch das Hohe Haus nach Innen und nach Außen, vertreten den Landtag bei Terminen oder gehen zum Beispiel auf Schulbesuche, um mit jungen Menschen ins Gespräch zu kommen. Als Vizepräsident ist man außerdem Mitglied des Präsidiums – also des Leitungsorgans des Landtags – und des Fraktionsvorstandes.

HW: Was dachten Sie, als Sie gewählt wurden?

Born: Das ist schon eine große Ehre. In geheimer Wahl haben über 70 % meiner Kollegen gesagt: Ja, wir wollen, dass der Daniel Born aus Schwetzingen künftig unser Vizepräsident ist. Im Moment als das Ergebnis verkündet wurde, war ich berührt und glücklich. Und gleichzeitig spürte ich die Verantwortung, die nun auf meinen Schultern liegt.

HW: Beim Stichwort Verantwortung fällt einem ein, dass es in der letzten Legislaturperiode viele Tumulte und sogar Polizeieinsätze im Landtag gab.

Born: Das lag aber nicht an der Sitzungsleitung, sondern am Verhalten einzelner Abgeordneter. Für mich ist klar: die Volksvertretung ist das Herz unserer Demokratie. Und da, wo das Herz der Demokratie schlägt, werde ich keine Störungen zulassen. Das Ärgerliche bei diesem Blick zurück ist aber, dass immer über das Fehlverhalten dieser einzelnen Angeordneten gesprochen wird. Alle anderen haben im besten Sinne des Wortes ihre Wähleraufträge erfüllt und hart in der Sache diskutiert, sich einem politischen Wettstreit gestellt und dabei die Regeln beachtet.

HW: Sie galten ja auch selbst als ein Abgeordneter, der beherzt in die Debatten gegangen ist.

Born: Natürlich, ich habe mich voll ins Getümmel geworfen. Aber es ging mir dabei immer um die Sache. Wenn immer mehr Menschen keine bezahlbare Wohnung finden, ich als Oppositionspolitiker aber finde, dass ich ein besseres Wohnraumkonzept habe als die Regierung, dann muss man das auch mit Leidenschaft vertreten. Ein anderes Beispiel: Im Untersuchungsausschuss zum Expo-Pavillon haben wir ja wirklich gravierende Missstände aufgedeckt. Das muss man dann im Landtag auch pointiert vortragen.

HW: Was macht für Sie eine gute Debatte aus?

Born: Mein Maßstab an mich selbst ist immer, dass ich bei einer Rede etwas Gutes, Wahrhaftiges und Spontanes abliefere. Spontanität finde ich wirklich wichtig, denn wir sind ja nicht im Parlament, um uns gegenseitig Zettel vorzulesen, sondern um miteinander in die demokratische Debatte zu gehen. Dabei darf man Spontanität nicht mit Unvorbereitetsein verwechseln. Im Gegenteil: spontan kann man nur sein, wenn man top vorbereitet zu einem Thema ist. Mich begeistert es, wenn bei solchen Debatten richtig die Post abgeht – aber an der Sache orientiert, mit Respekt vor anderen und unter Beachtung und Einhaltung der Regeln.

HW: Und welche Maßstäbe setzen Sie an sich als Vizepräsident?

Born: Ich will, dass jeder Abgeordnete weiß, dass er von mir fair und gerecht behandelt wird. Mir liegt ein stringenter und souveräner Sitzungsablauf am Herzen, der den Maßstäben eines Arbeitsparlaments gerecht wird. Bei den repräsentativen Aufgaben will ich die Würde und das Selbstbewusstsein unseres Hohen Hauses aufzeigen. Bei den Gesprächen und Vor-Ort-Terminen ist es mir wichtig, für die demokratische Debatte zu werben und zum Mitmachen einzuladen.

HW: Sie betonen immer wieder den Begriff des Arbeitsparlaments. Warum ist Ihnen das so wichtig?

Born: Weil wir ein parlamentarisches Regierungssystem haben, in dem tatsächlich der Landtag die Gesetze erarbeitet. In langen Ausschusssitzungen, Verhandlungen der Fraktionen und Rückkopplungen mit Experten und Betroffenen. Das verlangt von jedem Abgeordneten viel Kompetenz und Kompromissfähigkeit. Mir ist wichtig, dass diese Leistung aller Abgeordneten auch wahrgenommen wird.

HW: Und in der Landtagsdebatte gibt man sich dann kompromisslos?

Born: Das wäre fatal, denn dann würde die Landtagsdebatte zur Show degradiert. Ich finde es wichtig, dass in der Debatte die Chance genutzt wird, das Ringen um eine Position und den eigenen Standpunkt auch aufzuzeigen. Und tatsächlich ist es ja so, dass viele Gesetze nur ein Kompromiss zwischen den beiden Regierungsfraktionen sind und die Oppositionsparteien eigene Anträge stellen und Beschlüsse formulieren. Im Idealfall bildet die Debatte im Plenum die Breite einer Diskussion ab. Die Mehrheit entscheidet, aber auch die Minderheit muss sichtbar sein. So spiegelt sich das Meinungsbild der Bevölkerung in der Volksvertretung wider.

HW: In diesem Gefüge steht die SPD in der Minderheit. Sie hatten sich sehr enttäuscht darüber gezeigt, dass es nicht zu einer Regierungsbeteiligung gereicht hat.

Born: Die SPD hat die Wahl verloren. Aber das Ergebnis ergab die Chance zu einer Ampelkoalition mit Grünen und FDP. Dieses progressive Bündnis wäre eine große Chance für unser Land gewesen. Aber Sie haben Recht, ich war auch ganz persönlich enttäuscht. Ich habe meine Arbeit als Oppositionsabgeordneter nie so verstanden, dass ich nur die Regierung kritisiere und nichts Eigenes vorlege. Darum habe ich gemeinsam mit anderen ein Wohnraumkonzept, einen Gesetzentwurf für die gebührenfreie Kita und einen Plan für einen Weiterbildungsfonds erarbeitet. All dies war auch Teil unseres Wahlprogramms. Ich hätte mich gefreut, wenn wir das jetzt in konkrete Politik hätten umsetzen können. Ganz ehrlich: ich habe richtig an der Entscheidung von Kretschmann, lieber mit der CDU weiterzumachen, geknabbert und auch eine Nacht in mein Kissen geheult. Aber dann heißt es auch weitermachen. Wir sind zum Arbeiten gewählt, nicht zum Heulen.

HW: Ein Anfang wären ja bessere Wahlergebnisse der SPD.

Born: Ganz klar, wenn wir besser abgeschnitten hätten, wäre man an uns nicht vorbeigekommen. Aber ich bin da für die Zukunft sehr optimistisch. Mit Andreas Stoch haben wir einen Parteiund Fraktionsvorsitzenden, der nicht nur bekannt und beliebt in der Bevölkerung ist, sondern auch mitreißende Alternativen zu Grün-Schwarz aufzeigt. Jetzt starten wir erst einmal in den Bundestagswahlkampf und ich habe ein gutes Gefühl. Wir haben das beste Programm, den besten Kandidaten und sind alle hochmotiviert.

HW: Was ist für Sie – außer dem Abschneiden der SPD – eine Erkenntnis aus dem Wahlergebnis?

Born: Eine Botschaft scheint zu sein, dass viele Menschen ihre Lebensperspektive als zunehmend unsicher empfinden und sich Sorgen um die Zukunft machen: was erwartet meine Familie und mich nach der Pandemie? Wie können wir überall die erforderliche Infrastruktur gewährleisten, etwa in Bezug auf die medizinische Versorgung, die Nahversorgung, die Bildung, den ÖPNV oder attraktive Arbeitsplätze? Wie bringen wir Ökologie und Fortschritt so zusammen, dass Baden-Württemberg für alle, die hier zu Hause sind oder die hier ihre neue Heimat finden, so lebenswert bleibt? Wie gehen wir damit um, dass uns die wirtschaftliche Stärke und die Attraktivität Baden-Württembergs auch vor Transformationsaufgaben stellen? Wie wird Wohnraum wieder bezahlbar? Was tun wir für den Klimaschutz und wie gelingt ein Agrarkonsens? Die Menschen dürfen zurecht erwarten, dass diese Fragen im Landtag diskutiert und Antworten gegeben werden. Und wir Abgeordneten sollten Vorbilder sein, wie man diese Fragen mit Wertschätzung auch für andere Positionen als die eigene erörtert.

HW: Sie sind mit 45 Jahren der zweitjüngste Landtagsvizepräsident in der baden-württembergischen Geschichte und dies nach nur einer Legislaturperiode. Gibt es einen Tipp?

Born: Ich fühle mich überhaupt nicht in der Position, irgendwelche Tipps zu geben, zumal jede politische Laufbahn anders ist und immer von vielen Faktoren abhängt. Aber was mir ein Herzensanliegen ist, dass man niemals – egal wo einen der Weg hinführt – vergisst, was der Kern, die Essenz unserer Arbeit ist. Wir sind im Wahlkreis von den Menschen gewählte Abgeordnete. Mit uns wird die Hoffnung verknüpft, dass die Sorgen, Nöte und Ideen des Einzelnen ihr Gehör im politischen Betrieb finden. In den letzten Tagen habe ich viele Nachrichten aus dem Wahlkreis bekommen, in denen mir Bürger geschrieben haben, dass es sie stolz macht, dass künftig ein Schwetzinger die Landtagssitzungen leitet. Solche Briefe tun mir gut. Aber meine Aufgabe ist es nicht, Gut-tu-Briefe in Empfang zu nehmen, sondern mich jeden Tag für unseren Wahlkreis einzusetzen: vom Entenpfuhl über den Stadtwald C4 bis zur Salierbrücke, vom Lärmschutz über barrierefreie Aufzüge bis zum Radweg. Das alles bleibt weiter die Nummer 1 auf der Agenda.

HW: Immer wieder wird das Bild von Ihnen im mit Helmut-Schmidt-Werbung beklebten Kinderwagen veröffentlicht.

Born: Damals war ich 10 Monate alt und meine Eltern halfen beim Infostand für die Bundestagswahl 1976 mit.

HW: Also ein Leben für die Politik?

Born: Eher ein politisches Leben.

HW: Gibt es einen Leitspruch, der dieses politische Leben begleitet?

Born: Von Marie Juchacz, der Gründerin der AWO und ersten Rednerin im Reichstag, stammt das Zitat: „Neue Zeiten bringen neue Ideen und machen neue Kräfte mobil.“ Tatsächlich inspiriert mich dieser Satz jeden Tag. Ich bin überzeugt, dass wir die Kraft und das Wissen haben, eine inklusive Gesellschaft zu schaffen, das Klima zu retten und solidarisch in einer friedlichen Welt leben zu können. Wir müssen nur das Richtige tun.

 

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