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Schwetzinger Abgeordneter Daniel Born will nächsten Landtag zur „Legislatur für Familien“ machen

Veröffentlicht am 18.02.2021 in Landespolitik

Kita-Gebühren seien nichts anderes als eine Familiensteuer, so der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born bei einem Online-Talk der SPD Schwetzingen. Die grün-schwarze Landesregierung halte ihm immer den Qualitätsverlust entgegen, der angeblich bei Streichung der Kita-Gebühren folgen würde. Aber das sei falsch, so Born, denn es sei klar, dass bei einer Teilfinanzierung durch Gebühren, die von den Familien verlangt werden, jede Qualitätserhöhung unwillkürlich auch zu einer Gebührenerhöhungsdiskussion werde.

Schwetzingen. In einem Online-Talk der SPD Schwetzingen sprach der Landtagsabgeordnete Daniel Born über die Bildungslandschaft in Baden-Württemberg. „Grün-Schwarz waren fünf verlorene Jahre, die Bilanz ist ernüchternd: Die Grundschulen haben bei weitem nicht die Lehrkräfte und Unterstützung, die sie brauchen, an den Sozialpädagogischen Bildungs- und Beratungs-Zentren (SBBZ) und bei der Inklusion führt der Fachkräftemangel zu prekären Verhältnissen. Die Schulstruktur an der Sekundarstufe ist für Eltern und Kommunen noch unübersichtlicher geworden und an den Gymnasien und beruflichen Schulen fehlt Personal“, fasst der SPD-Mann seine Erfahrungen zusammen und ergänzt: „Besonders verheerend ist aber das Versagen der Landesregierung in der Politik für frühkindliche Bildung. In den Kitas wird so intensiv gearbeitet und das Beste gegeben und die Kultusministerin schnarcht bei der Qualitätsunterstützung, bei der Fachkräfteoffensive und beim Ausbau der Kitaplätze.“

Born, der Sprecher für frühkindliche Bildung seiner Fraktion und Mitglied im Bildungsausschuss ist, thematisierte einen kürzlich stattgefundenen runden Tisch, bei dem Verbände auf Initiative der SPD mit ihm und dem Spitzenkandidaten der SPD, Andreas Stoch, ins Gespräch kamen, da sie sich von der Regierung nicht mehr gehört fühlten. „Momentan sehen wir wie durch ein Brennglas, wo es überall mangelt. Von der einen akuten Situation laviert man sich nur in die nächste, anstatt konkrete Notsituation zu lösen – das ist keine handlungsfähige Bildungspolitik, sondern eine große Last für Erzieherinnen, Eltern und Kinder“, so Born.

Bei der gut besuchten Online-Veranstaltung, die unter der Überschrift „Gute Rezepte für Bildung und Betreuung“ lief, unterstrich der Schwetzinger Landtagsabgeordnete, dass dringend mehr Fachkräfte gebraucht würden. Der Ausbau hake nämlich nicht nur räumlich, sondern vor allem auch personell. Die gute Betreuungsquote verschleiere, dass in diesem Bereich viele Probleme durch Überstunden kaschiert würden und die fehlerbehafteten Berechnungsgrundlagen die tatsächlichen Ergebnisse nur beschönigten. Junge Menschen interessierten sich für diesen Beruf, scheiterten jedoch am Zugang – trotz hoher Nachfrage gebe es immer noch zu wenig Studienplätze, berichtete Daniel Born.

Das lebenslange Lernen sei für eine 78-jährige Fragestellerin der Diskussion großer Bestandteil ihrer Karriere gewesen. Für sie sei es nicht nachvollziehbar, dass für die Finanzierung von Bildung als essentieller Bestandteil der staatlichen Aufgaben Eltern herangezogen würden. Sie gab zu Bedenken, dass Schulen auch gebührenfrei seien, und das mit gutem Grund.

Kita-Gebühren seien nichts anderes als eine Familiensteuer, kommentierte Born. Für ihn bedeute die gebührenfreie Kita auch eine Investition in den Qualitätsausbau. „Die grün-schwarze Landesregierung hält mir den Qualitätsverlust immer wieder entgegen, der angeblich bei Streichung der Kita-Gebühren folgen würde. Aber das ist schlicht falsch. Es ist doch klar, dass bei einer Teilfinanzierung durch Gebühren, die von den Familien verlangt wird, jede Qualitätserhöhung unwillkürlich auch zu einer Gebührenerhöhungsdiskussion wird. Das müssen wir beenden: Im Sinne der Erzieher, der Eltern, der Kinder und der Kommunen“, so der Wahlkreisabgeordnete.

Alle Teilnehmer der Diskussion waren sich einig, dass Familien stärker entlastet werden müssen. „Baden-Württemberg ist nur stark, wenn die Familien stark sind. Sie sollten am Erfolg unseres Landes teilhaben, indem wir mehr in Bildung investieren, denn das ist eine Investition in unsere Zukunft“, fasste Born den Konsens des Abends zusammen. Für ihn stehe an oberer Stelle für die Zeit nach der Landtagswahl, dass die SPD mit den Grünen eine Regierung bilden kann und die engagierten Ziele der SPD für eine gute und kostenfreie Kita dann rasch Gesetz würden. „Ich brenne darauf, die nächste Legislaturperiode zur Legislatur der Familien und der Bildung zu machen. Damit können wir sofort am 15.März starten“, so Daniel Born.

 
 

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