Daniel Born

Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg

Wie ich in den Landtag gekommen bin und was ich dort mache

Gläserner Abgeordneter / Mein Einkommen

Als Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg bekomme ich derzeit monatlich 8.210 Euro – bezeichnet als Entschädigung. Diese wird bezahlt als Entgelt für die Ausübung des Mandats, das laut Bundesverfassungsgericht als berufliche Tätigkeit einzustufen ist. Die Summe muss versteuert werden.

Für allgemeine Kosten wie Wahlkreisbüro, Porto, Mehraufwendungen am Sitz des Landtags und bei parlamentarisch bedingten Reisen erhalte ich eine monatliche Pauschale in Höhe von 2.286 Euro. Meine Reisekosten werden auf Nachweis erstattet. Zur Aufwandsentschädigung gehört auch, dass Telefon und Internet im Landtag kostenlos zur Verfügung stehen. Zudem kann ich die Deutsche Bahn innerhalb Baden-Württembergs frei nutzen.

Grundlage für die Bemessung der Abgeordnetenbezüge ist das 2005 eingeführte und im Juni 2016 für die 16. Wahlperiode bestätigte sogenannte Indexierungsverfahren. Dies bedeutet, dass die Entschädigung auf der Grundlage von statistischen Maßzahlen angepasst wird. Bemessungszeitraum ist das jeweils vorangegangene Kalenderjahr. Für die Grundentschädigung teilt das Statistische Landesamt die Veränderung des Nominallohnindex für Baden-Württemberg mit, der die allgemeine Einkommensentwicklung in Baden-Württemberg abbildet.

Für die Kostenpauschale ermittelt das Statistische Landesamt den Wert anhand der Entwicklung des Verbraucherpreisindexes für Baden-Württemberg, während sich der Vorsorgebeitrag an der Entwicklung des Höchstbeitrags zur allgemeinen Rentenversicherung orientiert.

Für die Altersvorsorge, die eigenständig erfolgt, erhalte ich als Abgeordneter einen Vorsorgebeitrag in Höhe von monatlich 1.859 Euro. Die Voraussetzung ist der Nachweis einer entsprechenden privaten Altersvorsorge.


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