23.02.2018 in Pressemitteilungen

Born (SPD): "Schutz vor Fluglärm muss verbessert werden"

 

Schwetzinger Landtagsabgeordneter hat sich wegen Fluglärm in der Region an Verkehrsminister gewandt

Altlußheim. Daniel Born, SPD-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Schwetzingen, verfolgt die Debatten um den vom Flugplatz Speyer ausgehenden Fluglärm bereits seit Langem interessiert. Die vom Gemeinderat Altlußheim einstimmig verabschiedete Resolution gegen Fluglärm nahm der Landtagsabgeordnete zum Anlass, bei Verkehrsminister Hermann nachzuhaken, wie den Menschen in Altlußheim geholfen werden kann. „Eine andauernde Lärmbelästigung ist gesundheitsschädlich, das wissen wir schon lange. Es ist im Sinne der Bürgerinnen und Bürger, dass der Gemeinderat diese Resolution gefasst hat und ich mache mich gerne für das Anliegen stark“, so Born.

23.02.2018 in Landespolitik

Born mahnt Grüne: "Regierungsauftrag gilt nicht nur für die eigenen Ressorts."

 

Nachdem die Abgeordneten der Grünen im gestrigen Bildungsausschuss gegen zwei Anträge von Daniel Born auf fundierte wissenschaftliche Evaluation und Neuauflage des Schulversuchs „Grundschule ohne Noten“ gestimmt haben, kommt SPD-Bildungsexperte Daniel Born zur bitteren Erkenntnis: „Bildungspolitisch haben sich die Grünen völlig aufgegeben. Mehr als Schaumschlägerei ist von dieser Fraktion nicht mehr zu erwarten.“ In dem Schulversuch hatten zehn Grundschulen auf Ziffernoten verzichtet. Sowohl Eltern als auch Lehrer wollten an dem Schulversuch festhalten.

Stuttgart. Zwei Anträge der SPD-Landtagsfraktion wurden abgelehnt, obwohl sich die grünen Abgeordneten zuvor öffentlich über die Beendigung des Schulversuchs durch CDU-Kultusminsiterin Eisenmann empört und wiederholt versichert hatten, sich für eine entsprechende Weiterführung stark zu machen.

16.02.2018 in Pressemitteilungen

Salierbrücke: Daniel Born nimmt Landesregierung in die Pflicht

 

Zwanzig Monate ohne die Salierbrücke - die Region ist besorgt. SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born teilt die Sorge und wil, dass alle Alternativen geprüft werden. 

Hockenheim. „Hier droht einer der massivsten Einschnitte in unserer Region. Und bisher hört man aus Stuttgart kein Wort. Das geht so nicht.“ äußert sich Landtagsabgeordneter Daniel Born zur geplanten Sperrung der Salierbrücke. „So wie es ein Fakt ist, dass die Brücke saniert werden muss, ist es auch ein Fakt, dass diese Brücke eine zentrale Verkehrsachse in der südlichen Kurpfalz ist. Beides muss man zusammenbringen und darum Modelle wie den Erhalt zumindest einer Fahrspur als milderes Mittel bevorzugen. Bei einer Komplettsperrung zeichnet sich hier für Schüler und Arbeitnehmer ein fast zweijähriger Stau-Alptraum ab – unser örtliches Gewerbe wird massiv darunter leiden. Darum will ich wissen, ob die Landesregierung tatsächlich alle Alternativen geprüft hat und ob sie sich darüber bewusst ist, welche Probleme hier aufgrund der bisherigen Planungen entstehen.“

12.02.2018 in Pressemitteilungen

Born: "Kultusministerin Eisenmann schmeißt jeglichen Qualitätsanspruch über Bord"

 

Stuttgarter Zeitung, Südkurier und Badische Zeitung berichten über Daniel Borns Kritik am verzweifelten Versuch Eisenmanns, Gymnasiallehrkräfte an die Grundschulen zu locken.

Stuttgart. Für Daniel Born, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Grundschulen, sind die Ergebnisse der neuen Bertelsmann-Studie keine Überraschung: „Schon jetzt fehlen Hunderte Grundschullehrkräfte und mit dem steigenden Bedarf werden in den nächsten Jahren noch mehr Stellen unbesetzt bleiben.“ Vom Plan Eisenmanns, Gymnasiallehrkräfte an Grundschulen unterrichten zu lassen, hält der Bildungsexperte nichts: „Man kann die Gymnasiallehrkräfte nicht einfach an die Grundschulen stecken – diese Umschichtung macht pädagogisch wirklich gar keinen Sinn und ist für die Lehrkräfte auch nicht attraktiv“, konstatiert Born mit Blick auf die im vergangenen Spätsommer gescheiterte Initiative der CDU-Kultusministerin.

07.02.2018 in Landtagsfraktion

SPD-Fraktion unterstützt baden-württembergischen Handwerkstag bei Kampf gegen Schwarzarbeit

 
Die Mitglieder des Ausschusses im Gespräch mit dem baden-württembergischen Handwerkstag

Mit seinem Positionspapier zur Bekämpfung von Schwarzarbeit konnte der baden-württembergische Handwerkstag (BWHT) mit Hauptgeschäftsführer Oskar Vogel in einem Gespräch in der SPD-Landtagsfraktion deren Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch und die Mitglieder des Arbeitskreises Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau überzeugen.

Stuttgart. Gleich mehrere Handlungsfelder kristallisierten sich in der gemeinsamen Sitzung heraus, bei denen die SPD für die notwendige politische Unterstützung sorgen will. Bedenklich stimmt zum Beispiel die Tatsache, dass die in Baden-Württemberg wegen Schwarzarbeit verhängten Bußgelder sinken, während die Fallzahlen gleichzeitig steigen. „Da müssen wir auf jeden Fall nachhaken, hier scheint es in Baden-Württemberg regelrecht weiße Flecken zu geben, also Regionen, in denen gar nicht oder nur äußerst selten Bußgelder verhängt werden“, erläutert Stoch und ergänzt: „Um Schwarzarbeit wirksam bekämpfen zu können, muss der vorhandene Bußgeldrahmen vollumfänglich ausgeschöpft werden.“

02.02.2018 in Wahlkreis

SPD: „Integration braucht konkrete Schritte“

 
konzentrierte Debatte darüber, was nötig ist für gelingende Integration

Vertreter der SPD aus den Gemeinden Schwetzingen, Brühl, Ketsch, Oftersheim, Plankstadt und Eppelheim waren der Einladung von Daniel Born zum Fachgespräch gefolgt und trafen sich in Schwetzingen in der AWO-Begegnungsstätte.

Schwetzingen. „Gelingende Integration schafft nur, wer Bildung, Arbeit und Wohnen für alle hier Lebenden im Blick hat“, zeigte sich der Schwetzinger Stadtrat Simon Abraham bei seiner kurzen Begrüßung überzeugt.

Die Eppelheimer Kreisrätin Renate Schmidt hält für wichtig, dass man sich innerhalb der Landesregierung zunächst über das Ziel einig wird, was nicht gelinge, „wenn mit Innenminister Strobl und Sozialminister Lucha zwei Minister sich in ihren Aussagen ständig widersprechen statt ein einheitliches Integrationskonzept vorzulegen“.

23.01.2018 in Pressemitteilungen

Stuttgarter Nachrichten: "Born mahnt zu Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots"

 

Daniel Born fordert von Landesregierung mehr Unterstützung der Kommunen bei der Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots.

Stuttgart. „Es gilt die klare Ansage: Mietraum haben heißt Verantwortung haben! Wohnraum leer stehen lassen oder zweckentfremden geht gar nicht und wird verfolgt.“ So zitieren die Stuttgarter Nachrichten den wohnungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born. Rechercheergebnisse der Zeitung hatten offen gelegt, dass bisher in keiner baden-württembergischen Stadt Bußgelder wegen Verstoßes gegen das Zweckentfremdungsverbot verhängt worden sind. Das Gesetz wurde 2013 unter Grün-Rot erlassen und ermächtigt Kommunen, gegen unbegründeten Leerstand und die Zweckentfremdung von Wohnraum vorzugehen.

Für Sie da:

Wahlkreisbüro Daniel Born MdL

Schwetzinger Straße 10
68766 Hockenheim
Tel.: 06205-38324
Fax: 06205-37541
buero(at)daniel-born.de

Öffnungszeiten:
Mo und Fr 14-18 Uhr

Di, Mi, Do 9-12 Uhr