16.02.2018 in Pressemitteilungen

Salierbrücke: Daniel Born nimmt Landesregierung in die Pflicht

 

Zwanzig Monate ohne die Salierbrücke - die Region ist besorgt. SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born teilt die Sorge und wil, dass alle Alternativen geprüft werden. 

Hockenheim. „Hier droht einer der massivsten Einschnitte in unserer Region. Und bisher hört man aus Stuttgart kein Wort. Das geht so nicht.“ äußert sich Landtagsabgeordneter Daniel Born zur geplanten Sperrung der Salierbrücke. „So wie es ein Fakt ist, dass die Brücke saniert werden muss, ist es auch ein Fakt, dass diese Brücke eine zentrale Verkehrsachse in der südlichen Kurpfalz ist. Beides muss man zusammenbringen und darum Modelle wie den Erhalt zumindest einer Fahrspur als milderes Mittel bevorzugen. Bei einer Komplettsperrung zeichnet sich hier für Schüler und Arbeitnehmer ein fast zweijähriger Stau-Alptraum ab – unser örtliches Gewerbe wird massiv darunter leiden. Darum will ich wissen, ob die Landesregierung tatsächlich alle Alternativen geprüft hat und ob sie sich darüber bewusst ist, welche Probleme hier aufgrund der bisherigen Planungen entstehen.“

12.02.2018 in Pressemitteilungen

Born: "Kultusministerin Eisenmann schmeißt jeglichen Qualitätsanspruch über Bord"

 

Stuttgarter Zeitung, Südkurier und Badische Zeitung berichten über Daniel Borns Kritik am verzweifelten Versuch Eisenmanns, Gymnasiallehrkräfte an die Grundschulen zu locken.

Stuttgart. Für Daniel Born, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Grundschulen, sind die Ergebnisse der neuen Bertelsmann-Studie keine Überraschung: „Schon jetzt fehlen Hunderte Grundschullehrkräfte und mit dem steigenden Bedarf werden in den nächsten Jahren noch mehr Stellen unbesetzt bleiben.“ Vom Plan Eisenmanns, Gymnasiallehrkräfte an Grundschulen unterrichten zu lassen, hält der Bildungsexperte nichts: „Man kann die Gymnasiallehrkräfte nicht einfach an die Grundschulen stecken – diese Umschichtung macht pädagogisch wirklich gar keinen Sinn und ist für die Lehrkräfte auch nicht attraktiv“, konstatiert Born mit Blick auf die im vergangenen Spätsommer gescheiterte Initiative der CDU-Kultusministerin.

07.02.2018 in Landtagsfraktion

SPD-Fraktion unterstützt baden-württembergischen Handwerkstag bei Kampf gegen Schwarzarbeit

 
Die Mitglieder des Ausschusses im Gespräch mit dem baden-württembergischen Handwerkstag

Mit seinem Positionspapier zur Bekämpfung von Schwarzarbeit konnte der baden-württembergische Handwerkstag (BWHT) mit Hauptgeschäftsführer Oskar Vogel in einem Gespräch in der SPD-Landtagsfraktion deren Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch und die Mitglieder des Arbeitskreises Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau überzeugen.

Stuttgart. Gleich mehrere Handlungsfelder kristallisierten sich in der gemeinsamen Sitzung heraus, bei denen die SPD für die notwendige politische Unterstützung sorgen will. Bedenklich stimmt zum Beispiel die Tatsache, dass die in Baden-Württemberg wegen Schwarzarbeit verhängten Bußgelder sinken, während die Fallzahlen gleichzeitig steigen. „Da müssen wir auf jeden Fall nachhaken, hier scheint es in Baden-Württemberg regelrecht weiße Flecken zu geben, also Regionen, in denen gar nicht oder nur äußerst selten Bußgelder verhängt werden“, erläutert Stoch und ergänzt: „Um Schwarzarbeit wirksam bekämpfen zu können, muss der vorhandene Bußgeldrahmen vollumfänglich ausgeschöpft werden.“

02.02.2018 in Wahlkreis

SPD: „Integration braucht konkrete Schritte“

 
konzentrierte Debatte darüber, was nötig ist für gelingende Integration

Vertreter der SPD aus den Gemeinden Schwetzingen, Brühl, Ketsch, Oftersheim, Plankstadt und Eppelheim waren der Einladung von Daniel Born zum Fachgespräch gefolgt und trafen sich in Schwetzingen in der AWO-Begegnungsstätte.

Schwetzingen. „Gelingende Integration schafft nur, wer Bildung, Arbeit und Wohnen für alle hier Lebenden im Blick hat“, zeigte sich der Schwetzinger Stadtrat Simon Abraham bei seiner kurzen Begrüßung überzeugt.

Die Eppelheimer Kreisrätin Renate Schmidt hält für wichtig, dass man sich innerhalb der Landesregierung zunächst über das Ziel einig wird, was nicht gelinge, „wenn mit Innenminister Strobl und Sozialminister Lucha zwei Minister sich in ihren Aussagen ständig widersprechen statt ein einheitliches Integrationskonzept vorzulegen“.

23.01.2018 in Pressemitteilungen

Stuttgarter Nachrichten: "Born mahnt zu Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots"

 

Daniel Born fordert von Landesregierung mehr Unterstützung der Kommunen bei der Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots.

Stuttgart. „Es gilt die klare Ansage: Mietraum haben heißt Verantwortung haben! Wohnraum leer stehen lassen oder zweckentfremden geht gar nicht und wird verfolgt.“ So zitieren die Stuttgarter Nachrichten den wohnungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born. Rechercheergebnisse der Zeitung hatten offen gelegt, dass bisher in keiner baden-württembergischen Stadt Bußgelder wegen Verstoßes gegen das Zweckentfremdungsverbot verhängt worden sind. Das Gesetz wurde 2013 unter Grün-Rot erlassen und ermächtigt Kommunen, gegen unbegründeten Leerstand und die Zweckentfremdung von Wohnraum vorzugehen.

19.01.2018 in Landespolitik

Daniel Born: „Wir waren richtig gute Gastgeber!“

 
Froh, so viele Gäste begrüßen zu dürfen: Robin Pitsch, Simon Abraham, Daniel Born MdL und Neza Yildirim

Die SPD Landtagsfraktion ist mit einer dreitägigen Klausurtagung in Rauenberg und einem in Rekordhöhe besuchten Bürgerempfang in Schwetzingen politisch stark in das Jahr 2018 gestartet. Vor Ort ging es um zentrale Fragestellungen für die Zukunft des Landes Baden-Württemberg und seiner Bürgerinnen und Bürger.

Schwetzingen/Rauenberg. Daniel Born, der als Abgeordneter des Wahlkreises Schwetzingen und Betreuungsabgeordneter des Wahlkreises Wiesloch, quasi lokaler Gastgeber war, blickte zufrieden auf die drei Tage zurück. „Hier in der südlichen Kurpfalz haben wir Selbstbewusstsein getankt, Zukunftsentwürfe erarbeitet und richtungsweisende Gespräche vor Ort geführt. Diese Klausurtagung steht für Durchstarten und politische Kante.“ so der Schwetzinger Sozialdemokrat.

13.01.2018 in Pressemitteilungen

SPD-Landtagsfraktion ehrt Ludwig Marum in Gedenkstätte Kislau

 

Der Sozialdemokrat und ehemalige badische Justizminister war 1934 im Konzentrationslager Kislau bei Bad Schönborn ermordet worden.

Bad Schönborn. Die Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion in der südlichen Kurpfalz endete an einem geschichtsträchtigen Ort: In Kislau legten der Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch und der Landtagsabgeordnete Daniel Born einen Kranz zum Gedenken an den dort von den Nazis ermordeten Sozialdemokraten Ludwig Marum nieder. Marum, der sich gegen die Nationalsozialisten zur Wehr setzte und noch 1933 in den Reichstag gewählt worden war, wurde auf einer so genannten Schaufahrt gemeinsam mit anderen von den Nazis verhassten Politikern den Karlsruher Bürgerinnen und Bürgern vorgeführt und anschließend in das KZ Kislau verbracht. Ein Jahr nach seiner Inhaftierung wurde er dort ermordet. Die SPD errichtete 50 Jahre nach seinem Tod einen Gedenkstein vor dem ehemaligen KZ Kislau. An dieser Stelle erinnerten Stoch und Born gemeinsam mit dem katholischen Erzbischof Stephan Burger und dem Bad Schönborner Bürgermeister Klaus Huge an die Gräueltaten der Nazis. Die vielen Anwesenden aus Zivilgesellschaft, Kirche und Politik stimmten ihnen zu: Die Vergangenheit darf sich nicht wiederholen.

Für Sie da:

Wahlkreisbüro Daniel Born MdL

Schwetzinger Straße 10
68766 Hockenheim
Tel.: 06205-38324
Fax: 06205-37541
buero(at)daniel-born.de

Öffnungszeiten:
Mo und Fr 14-18 Uhr

Di, Mi, Do 9-12 Uhr