Freitagspost von Daniel
17.01.2020
Liebe Freundinnen und Freunde der Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
die letzten sieben Tage standen ganz im Zeichen von Klausuren. Am Samstag war das Spitzentreffen des Landesverbands in Bad Boll und von Dienstag bis gestern die Fraktionsklausur in Bad Mergentheim. Und dazwischen gab es am Montag den mir liebsten Klausurtermin: mit meinem Team aus dem Landtags- und aus dem Wahlkreisbüro und unserem Wahlkreis-Zweitkandidaten Simon Abraham bei mir daheim in der Bruchhäuser Straße zur Planung unseres Arbeitsjahres. Ganz kurz hierzu: Die Arbeit für die Bürger*innen aber auch das permanente Nachhalten in der politischen Agenda im Wahlkreis von Verzögerungen bei der Salierbrücke bis Ausbau der ÖPNV-Ausstattung, von Einsatz für Walderhalt oder mehr Lärmschutz, von Schwimmbädern, Sportplätzen, Rollstuhlrampen und ärztlicher Versorgung, von Bildungslandschaft über Kurzzeitpflegeplätze bis Wohnraumprojekten, gehört zu unserer täglichen Arbeit in den Büros in Hockenheim und Stuttgart. Und wir gehen dies mit großer Leidenschaft an. Aber bei der Team-Klausur haben wir natürlich auch in diesem Jahr wieder spannende zusätzliche inhaltliche Veranstaltungen, Vor-Ort-Besuche, eine Dialogtour, Fortsetzungen unserer Erfolgsformate wie „Politics in da Box“, die „Sommerabende im Museum“ oder die Whats-App-Sprechstunde, Landtagsfahrten und Social-Media-Angebote geplant. Wie immer wird in der Freitagspost darüber informiert und wir alle freuen uns, wenn Sie und Ihr mitmacht und vorbeikommt bei unseren Aktivitäten und Initiativen.
Frisch ist noch der Eindruck von dem, was wir bis gestern auf unserer Klausur der Landtagsfraktion erarbeitet haben.
Transformation in der Wirtschaft, die Veränderungen in Automobilindustrie und Mobilität und die Aufgaben für den Schutz von Klima und Umwelt, bezahlbarerer Wohnraum und beste Bildungschancen für alle erfordern einen gewaltigen Wandel.
Wir haben unsere Fraktionsklausur in dieser Woche genutzt, um uns mit diesem Wandel zu beschäftigen und Chancen zu entwickeln, wie Fortschritt und Gerechtigkeit in den 20er-Jahren gelingen können.
Ich bin davon überzeugt, dass ein handelnder und verantwortlicher Staat diesen Wandel in einem Maß mitgestalten muss, das in der gesamten jüngeren Vergangenheit nicht üblich war. Oder wie es unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch in der anschließenden Pressekonferenz hervorragend auf den Punkt brachte: „Wir sind davon überzeugt, dass der Zeitpunkt gekommen ist, an dem Baden-Württemberg einen aktiv gestaltenden Staat sehr nötig hat.“
Wirtschaft braucht den handelnden Staat
Eines ist klar: Baden-Württemberg wird die volle Breitseite der Transformation in der Wirtschaft treffen. Zur Digitalisierung kommt der gewaltige Wandel in der Automobilindustrie hinzu, die Baden-Württembergs Wirtschaft entscheidend prägt.
Die SPD setzt sich dafür ein, dass der Staat diese gewaltigen Aufgaben nicht allein der Wirtschaft überlässt, sondern in völlig anderen Dimensionen handelt als bisher.
Ganz offenbar sind viele Autohersteller vollkommen damit ausgelastet, Rückstände im Bereich der E-Mobilität aufzuholen. Weitere alternative Antriebsarten (Wasserstoff, synthetische Kraftstoffe usw.) können nicht im notwendigen Maß von der freien Wirtschaft und den Autokonzernen erforscht werden. Hier sind staatliche Forschungsprojekte und der Transfer zwischen Wissenschaft, Hochschulen und Wirtschaft noch stärker zu fördern. Nötig sind auch Programme zur Gestaltung der Konversion im Bereich der Zulieferindustrie, die bei der Erschließung neuer Geschäftsfelder helfen.
Wir brauchen aber auch Programme, die Innovationen und Experimente junger Unternehmer*innen ermöglichen, gerade in den von der Transformation betroffenen Bereichen. Und wichtig ist dabei natürlich auch, dass das sinnvolle Mittel des Kurzarbeitergeldes nicht nur für konjunkturelle Probleme, sondern auch für den Strukturwandel vorgesehen wird.
Bildung braucht den handelnden Staat
Die Transformation wird alte Arbeitsplätze kosten und neue Arbeitsplätze in völlig neuen Berufen schaffen. Das bedeutet: Qualifizierung und lebenslanges Lernen sind in der Transformation kein
Luxus, sondern eine Notwendigkeit. Die SPD setzt sich darum für ein Recht auf Weiterbildung ein und spricht sich für die Schaffung eines Weiterbildungsfonds aus, der Weiterbildungen auch für Beschäftigte kleiner und mittlerer Betriebe ermöglicht.
Klar ist auch, dass gerade die wirtschaftlichen Herausforderungen eine immer bessere Bildung von Anfang an nötig machen. Die SPD setzt sich darum für eine grundsätzlich kostenlose Bildung ein: Von der Kita bis zum Meister oder Studienabschluss. Und unter anderem darum werden wir auch weiter für die gebührenfreie Kita kämpfen.
Digitalisierung braucht den handelnden Staat
Digitalisierung bedarf schließlich auch der nötigen Infrastruktur. Auch hier muss der Staat in gänzlich anderen Maßstäben eingreifen als bislang. Es zeigt sich überdeutlich, dass der Markt und die freie Wirtschaft keinen flächendeckenden Ausbau von Breitband-Internet oder Mobilfunk ermöglichen können. Baden-Württemberg bleibt auch 2020 ein Land der Funklöcher. In Zeiten der Digitalisierung ist das ein Mangel in der Daseinsvorsorge, der vom Staat behoben werden muss. Gefragt ist ein staatlicher Masterplan zum Lückenschluss und eine Änderung bisheriger Fördermodelle: Ländliche Kommunen, die sich aus schierer Not vor Kurzem für Kupferkabel-Vectoring entscheiden mussten, dürfen nicht als „erledigt“ abgehakt werden.
Baden-Württemberg muss bei der Nutzung und Einführung des 5-G-Standards eine Spitzenposition erreichen. Dies bedeutet echte Testregionen und keine Testfelder in einzelnen Fabrikhallen oder Straßenzügen.
Neue Mobilität braucht den handelnden Staat
Für eine echte Mobilitätswende muss das Land Alternativen zum Individualverkehr im Auto anbieten. Dazu gehört eine massive Förderung des ÖPNV und besonders des Schienenverkehrs.
Das Ziel muss eine Verdoppelung der Fahrgastzahlen im ÖPNV bis 2030 sein. Hierzu werden die Infrastruktur und die Leistungen im ÖPNV mit dem Schwerpunkt Ertüchtigung der Schiene massiv ausgebaut, die Fahrpläne werden optimiert, die Tarifgefüge werden einfacher und die Preise insgesamt werden gesenkt. Das fordern viele Parteien. Aber wir haben bereits bei den Haushaltsberatungen ernst gemacht und ein verbundübergreifendes 365€-Ticket beantragt. Leider hat die grünschwarze Regierungsmehrheit diese Chance für unser Land abgelehnt.
Innerhalb der zehn größten Städte in Baden-Württemberg (Stuttgart, Karlsruhe, Mannheim, Freiburg, Heidelberg, Ulm, Heilbronn, Pforzheim, Reutlingen und Esslingen) müssen Busse und Bahnen im 5-Minuten-Takt fahren. In unserer Rhein-Neckar-Region mit ihren wichtigen Pendler*innenstrecken muss ein 10-Minuten-Takt als Standard erreicht werden. Alle Gemeinden müssen tagsüber im Stundentakt von Bus oder Bahn erreicht werden.
Bis 2030 soll in den Innenstädten 50 Prozent weniger Kfz-Verkehr unterwegs sein. Dies muss zuerst durch die Verbesserung des Angebots im ÖPNV angestrebt werden. Erst parallel dazu kann der Individualverkehr erschwert bzw. erheblich verteuert werden.
Auf Landesebene sollen Kommunen die rechtlichen Möglichkeiten erhalten, passgenau für die Situation vor Ort neue Finanzierungsquellen für den ÖPNV zu erschließen, wie z.B. die Einführung einer Nahverkehrsabgabe oder von ÖPNV-Erschließungsbeiträgen. Die Einnahmen hierdurch müssen zur Finanzierung des ÖPNV herangezogen werden.
Güterverkehr auf die Schiene verlagern
Damit die Zahl der Lkw abnimmt muss die Schienen-Infrastruktur so ausgebaut werden, dass sie eine ernstzunehmende Alternative zum Transport über die Straße darstellt. Dies bedeutet massive Investitionen auch in das Schienen-Fernnetz. Hier ist in erster Linie der Bund gefragt. Wo man auf Lkw nicht verzichten kann, werden emissionsarme, umweltfreundliche Antriebsformen gefördert. Auf Landesebene wird zum Beispiel die Einrichtung unabhängiger Logistik-Hubs am Rand der Städte gefördert. Von dort aus wird die Lieferung in die Innenstädte mit Lastenrädern oder emissionsarmen Transportern und LKW erledigt. Vermieden wird so auch, dass in einer Straße sechs Päckchen von sechs verschiedenen Lieferwagen angeliefert werden.
Tempolimits
Wir müssen Tempolimits in Ortschaften und auf Autobahnen endlich an die Lebenswirklichkeit anpassen.
In Ortschaften erleben wir, dass Kommunen aus guten Gründen die Tempo-30-Zonen immer weiter ausdehnen, sei es aus Lärmschutzgründen oder zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. Dies ist für die Kommunen mit einem erheblichen Aufwand bei der Markierung und Beschilderung dieser Zonen verbunden. Es ist an der Zeit, diesem Zustand Rechnung zu tragen: Wenn innerorts generell Tempo 30 gilt, müssen nur noch die Ausnahmen beschildert werden, auf denen weiter Tempo 50 gelten soll. Diese Umkehrung würde auch den Ortsbildern nutzen.
Auf Autobahnen muss das Ziel ein generelles Tempolimit von 130 km/h sein. Dies ermöglicht stressfreieres, umweltschonenderes und sicheres Fahren und ermöglicht eine höhere Verkehrslast bei fließendem Verkehr ohne Staugefahr.
Ebenfalls setzt sich die SPD dafür ein, dass für Lieferwagen („Sprinter“ und Co.) ein Tempolimit von 100 km/h eingeführt wird.
Bezahlbares Wohnen braucht den handelnden Staat
Der zunehmende Mangel an bezahlbarem Wohnraum kann und wird von der privaten Wirtschaft nicht behoben werden. Das ist kein „Marktversagen“, sondern ein logischer Marktmechanismus der Gewinnmaximierung. Ich wiederhole es immer wieder: „Wir versagen, wenn wir beim Wohnen allein auf den Markt setzen. Wir brauchen durchmischte Modelle und eine Wohnraumpartnerschaft aus öffentlicher Hand, Genossenschaften, Baugruppen und Privaten.“
Wenn wir zurückschauen in der Geschichte, dann wurde die Wohnungsnot der Nachkriegszeit nicht vom Markt behoben, sondern vom Staat, das war damals Konsens aller Parteien. Ich wünsche mir, dass wir innerhalb der demokratischen Parteien zu diesem Konsens zurückfinden. In vielen Gemeinderäten gelingt dies ja bereits. Da stimmen auch Bündnis90/Die Grünen und CDU für kommunale Wohnungsbaugesellschaften.
Die SPD fordert, dass es neben dem kommunalen auch einen staatlichen Wohnbau gibt, der über eine Landesentwicklungsgesellschaft gestaltet werden kann. Dieser Wohnbau muss die Bemühungen der Kommunen unterstützen und Partner vor Ort sein.
Die BaWü-SPD hat damit in den ersten zwei Wochen des neuen Jahrzehnts richtig viel Inhalte vorgelegt. Da waren die „Forum 2030“-Ergebnisse des Jahresauftakts am letzten Samstag in Bad Boll und jetzt das oben skizzierte Fraktionspapier. Unter dem Vorsitz von Ute Vogt arbeitet bereits eine Programmkommission, die diese Konzepte aber auch die Beschlüsse der Landespartei und die Vorschläge aus den Ortsvereinen, Kreisverbänden und Arbeitsgemeinschaften zu einem Programmentwurf zusammentragen wird, der dann in Workshops vor Ort diskutiert werden kann. So übernehmen wir als SPD einmal mehr Verantwortung dafür, dass die Zukunft eine gute Zukunft wird.
Und wenn ich für die „drei“ Klausuren der letzten Tage eine Überschrift finden müsste, dann würde ich wohl auch diese wählen: „Verantwortung dafür übernehmen, dass die Zukunft eine gute Zukunft wird.“
Es grüßt Sie & Euch aus Schwetzingen
Daniel Born
Foto der Woche: der Januar ist der Monat der Neujahrs- und Bürgerempfänge. Ich schätze diese Möglichkeiten zum direkten Austausch sehr und bin froh um die guten Gespräche.
10.01.2020
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Liebe Freundinnen und Freunde der Freitagspost, Das Aufgabenspektrum der AWO stellt sich heute teilweise anders dar – die Grundhaltung und die Überzeugung sind geblieben. Und geblieben sind auch das Engagement von Menschen dafür zu sorgen, dass Armut und Not überwunden werden können. Von Marie Juchacz stammt das Zitat: „So freudig und gern wir alle in der Gegenwart stehen sollen, um darin das unsere zu tun, so wichtig ist es auch, immer wieder zurückzuschauen, die Gegenwart an der Vergangenheit zu prüfen und sich an dem, was gut daran war, neu zu orientieren. Nicht, um in der Vergangenheit zu beharren, sondern immer wieder, um erneut für die Zukunft bereit zu sein.“ Was für ein wegweisender Gedanke auch und gerade für unser Tun in den 20er Jahren des 21. Jahrhunderts.
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03.01.2020
Liebe Freundinnen und Freunde der Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
ich hoffe, Ihr seid gut ins neue Jahr gekommen. Ich freue mich schon auf unser erstes Wiedersehen. Viele haben mir und meinem Team zurückgemeldet, dass Ihnen die bunten Quiz-Schuhe Spaß gemacht haben. Um auch denen eine Chance zum Miträtseln zu geben, die in den letzten Wochen nicht täglich bei Facebook dabei waren, gibt es hier noch einmal alle Fragen im Überblick.
1.12.: Welchem Ausschuss gehört Daniel nicht an? S: Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport / A: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau / G: Ausschuss für europäische Angelegenheiten
2.12.: Was führen die QueerSozis Heidelberg/Rhein-Neckar in ihrem Logo? B: Einhorn / I: Olivenzweig / E: Regenbogen / R: Foto von Sigmar Gabriel
3.12.: Bis zu welchem Alter ist man Juso? H:21 / DA:27 / BU:35 / SE:50
4.12.: An welchem Tag veröffentlicht Daniel seinen wöchentlichen Newsletter? BE: Donnerstag / E: Freitag / S: Samstag / P: Sonntag
5.12.: Wie viele Städte und Gemeinden bilden unseren Wahlkreis Schwetzingen? W:5 / H:10 / U:15 / R:20
6.12.: Welchen Staatswald will die Wahlkreis-SPD vor der Auskiesung bewahren? T: Vogelstang / R: Entenpfuhl / HA: Gänsweide / N: Pfaueninsel
7.12.: Welche Fähre verbindet unseren Wahlkreis mit Rheinland-Pfalz? R: Minellifähre / M: Streisandfähre / E: Kollerfähre / G: Lemperfähre
8.12.: Im TV-Interview mit Rainer Zipfel sagte Daniel, er wäre gerne…? A: …ein Christdemokrat / NF: …ein Seestern / K: …mit vollem Haar gesegnet / PE: …wieder in seinem Büro
9.12.: Wo hat das Wahlkreisbüro seinen Sitz? R: Schwetzinger Straße / RA: Plankstädter Platz / MO: Altlußheimer Allee / A: Eppelheimer Esplanade
10.12.: Was übersetzte Daniel in einer Landtagsrede mit „Do wu ma isch wird alles erledischt“? EI: One Stop one shop / BI: Two and a half men / S: Three times a lady / T: Four weddings and a funeral
11.12.: Welcher Fraktion warf Daniel im Landtag vor: „Sie kennen unser Land nicht!“? DU: Grüne / L: CDU / E: AfD / C: FDP-DVP
12.12.: Welches Parteijubiläum durfte die SPD Neulußheim kürzlich feiern? H: 175 Jahre / K:125 Jahre / I:100 Jahre / R: 25 Jahre
13.12.: In welchem Museum war Daniels Sommertour 2019 nicht zu Gast? M: Karl-Wörn-Haus Schwetzingen / TA: Heimatmuseum Reilingen / K: Heimatmuseum Brühl / I: Technoseum Mannheim
14.12.: Wie heißt Daniels Veranstaltungsreihe für junge Menschen? TA: Politics in da box / O: Box Jumps für alle / S: Free Pizza / LE: Auf ne Cola mit Daniel
15.12.: Unser Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion ist hauptberuflich…? W: Kämmerer in Ketsch / DA: Anwalt in Altlußheim / RO: Reiseleiter in Reilingen / F: Bürgermeister in Brühl
16.12.: In Hockenheim wird dafür gekämpft, dass C4 nicht…? A: mit einer Mannheimer Straße verwechselt wird / U: vom Wald zum Parkplatz wird / M: einen Anschluss an die U3 bekommt / N: weiter im Badnerlied unerwähnt bleibt
17.12.: Die Buchvorstellung der Reilinger AsF-Vorleserinnen feierte in diesem Jahr welches Jubiläum? NO: 10 Jahre / G: 15 Jahre / E: 20 Jahre / L: 25 Jahre
18.12.: Unser Parteifreund Dieter Merkel aus Neulußheim feierte in diesem Jahr ein ganz besonderes Parteijubiläum. Welches? P: 40 Jahre / SI: 50 Jahre / H: 60 Jahre / R: 70 Jahre
19.12.: Die Altlußheimer SPD hat seit vielen Jahren eine ganz aktive Arbeitsgemeinschaft. Welche? C: Jusos / B: AsF / PO: AfA / N: AfB
20.12.: Die AsF Rhein-Neckar begeht den jährlichen Weltfrauentag mit…B: Verteilen Blumensamen/A: Verteilen Rosen/K: Verteilen Kuchen/N: Verteilen Flyer
21.12.: Die AfA Rhein-Neckar begeht den Tag der Arbeit traditionell mit…I: Einem Grillfest in der Grillhütte Weinheim / S: Einem Konzert im Palais-Hirsch in Schwetzingen / DE: Einer Mitmachaktion bei der DGB-Kundgebung in Heidelberg / P: Einem Demozug in Mannheim
22.12.: Vor nicht allzu langer Zeit konnte der Ortsverein Ketsch seinem Mitglied Jens Kochendörfer gratulieren zu…N: Wahl zum stellvertretenden Bürgermeister/E: Wahl in den Schwetzinger Gemeinderat/J: 100-jährige SPD-Mitgliedschaft
23.12.: 2019 jährte sich der Beginn der sozial-liberalen Koalition zum 50sten Mal. Was wollte Bundeskanzler Willy Brandt in seiner Regierungserklärung von 1969 wagen? V: Schwarze Null / X: Verkaufsoffene Sonntage / W: Mehr Demokratie / O: Ewige Sommerzeit
24.12.: Die SPD-Eppelheim gründete sich im Jahr: ST: 1855 / UE: 1905 / B: 1955 / GA: 2005
25.12.: Die SPD Plankstadt bringt es auf den Punkt: wie lautet ein zentrales Ziel der SPD? NI: eine schnelle und gezielte Unordnung / R: eine soziale und gerechte Gesellschaftsordnung / U: eine schwierige und gehässige Verordnung / TX: eine saubere und generelle Anordnung
26.12.: Wen hat Daniel zur Frage „Wie geht es Europa?“ kurz interviewt? T: Amsel / AE: Drossel / F: Fink / A: Starr
27.12.: Wer an unser schönes Brühl denkt, der denkt auch an: L: Marienhof / K: Pausenhof / G: Grenzhof / T: Rohrhof
28.12.: Welche drei Worte finden sich an Daniels Bürofenster? E: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. / O: Live. Life. Long. / W: Keine. Werbung. Einwerfen. / F: Quadratisch. Praktisch. Gut.
29.12.: Präsenz in Sozialen Medien ist Teil der Bürger*innennähe bei der SPD. Wer ist in Oftersheim der Internetbeauftragte der örtlichen SPD? M: Matthias Agirdogan / J: Jens Rüttinger / O: Olaf Scholz / K: Klara Geywitz
30.12.: Mit der Schwetzinger SPD kann man auf besondere Art in Kontakt treten, nämlich mit…S: Der Freitagspost / BE: Dem roten Briefkasten / B: Dem Wochenmagazin / R: Dem roten Boten
31.12.: Welchem Parteigremium gehört Daniel unter anderem an? R: Antragskommission / AM Anstandskommission / TO: Ablasskommission / DA: Anti-AKW-Kommission
1.1.: Wie hieß bisher keine Veranstaltung aus der “Daniel Born & Ihre SPD vor Ort laden ein”-Reihe? AM: Nach der Wahl, vor dem Brexit – wie geht es Europa? / P: Fit für die digitale Zukunft? / V: Jetzt wird Klimaschutz Gesetz / G: Schicksalsjahre einer Oppositionsfraktion
Bei den bunten Quiz-Schuhen gibt es tolle Preise zu gewinnen. Miträtseln lohnt sich also! Das Lösungswort einfach per E-Mail an buero@daniel-born.de oder via WhatsApp an 0178-8873208 mit Rückantwortkontakt bis spätestens 19.01.2020 einsenden. Alternativ kann auch per Post teilgenommen werden: Wahlkreisbüro Daniel Born MdL, Schwetzinger Straße 10, 68766 Hockenheim – hier gilt das Datum des Poststempels. Unter allen richtigen Einsendungen verlosen wir eine Reise zum Europaparlament nach Straßburg und einen Büchergutschein von der Buchhandlung Jutta Dräger. Der Rechtsweg ist natürlich ausgeschlossen.
Viele Grüße und alle guten Wünsche zum neuen Jahr
Ihr & Euer
Daniel Born
Büropause über den Jahreswechsel: Das Wahlkreis- und das Landtagsbüro sind vom 21. Dezember bis 6. Januar geschlossen. Ab 7. Januar sind wir wieder zu den gewohnten Zeiten vor Ort. Über Rückmeldungen zu meiner Freitagspost freue ich mich immer. Ihr erreicht mein Team und mich per E-Mail unter buero@daniel-born.de oder telefonisch: 06205-38324. Auch mit allen anderen Anliegen, Ideen, Anregungen und Fragen dürft Ihr Euch gerne an uns wenden. Außerdem könnt Ihr hier Interesse an einer Besucherfahrt in den Landtag anmelden. Nicht nur wöchentlich, sondern tagesaktuell informiere ich auch auf meiner Homepage und bei Facebook über meine Arbeit.
Foto der Woche: Bei uns bleibt der Baum immer bis zum 6. Januar stehen – und ist bis dahin der schönste und gemütlichste Platz.
27.12.2019
Liebe Freundinnen und Freunde der Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
für zehn Tage nimmt man sich immer zu viel vor, für zehn Jahre immer zu wenig. Ist es nicht aufregend, dass wir nun alle gemeinsam in die 20er starten? Was uns wohl am Ende des Jahrzehnts erwartet, was uns am 27. Dezember 2029 beschäftigt? Ich wünsche euch und euren Familien „goldene“ 20er-Jahre. Vor über 100 Jahren schrieb Peter Rosegger ein kleines Gedicht mit „Wünschen zum neuen Jahr“. Es ist so aktuell, dass man spürt, wie uns unsere Wünsche über die Jahrzehnte miteinander verbinden.
Ihr & Euer Daniel Born
Wünsche zum neuen Jahr
von Peter Rosegger
Ein bisschen mehr Friede und weniger Streit -
ein bisschen mehr Güte und weniger Neid.
Ein bisschen mehr Liebe und weniger Hass.
Ein bisschen mehr Wahrheit – das wäre was.
Statt so viel Unrast ein bisschen mehr Ruh,
statt immer nur Ich ein bisschen mehr Du.
Statt Angst und Hemmung ein bisschen mehr Mut
und Kraft zum Handeln – das wäre gut!
In Trübsal und Dunkelheit ein bisschen mehr Licht.
Kein quälend Verlangen, ein bisschen Verzicht.
Und viel mehr Blumen, solange es geht.
Nicht erst an Gräbern – da blühn sie zu spät!
Ziel sei der Friede des Herzens:
Besseres weiß ich nicht.
Büropause über den Jahreswechsel: Das Wahlkreis- und das Landtagsbüro sind vom 21. Dezember bis 6. Januar geschlossen. Ab 7. Januar sind wir wieder zu den gewohnten Zeiten vor Ort.
Auf bunten Quiz-Schuhen ins neue Jahr: Für alle, die in dieser Woche nicht die Zeit hatten, jeden Abend auf die Facebook- oder Internet-Seite zu schauen, gibt es hier die Fragen von letzten Freitag bis gestern:
20.12.: Die AsF Rhein-Neckar begeht den jährlichen Weltfrauentag mit…B: Verteilen Blumensamen/A: Verteilen Rosen/K: Verteilen Kuchen/N: Verteilen Flyer
21.12.: Die AfA Rhein-Neckar begeht den Tag der Arbeit traditionell mit…I: Einem Grillfest in der Grillhütte Weinheim/S: Einem Konzert im Palais-Hirsch in Schwetzingen/DE: Einer Mitmachaktion bei der DGB-Kundgebung in Heidelberg/P: Einem Demozug in Mannheim
22.12.: Vor nicht allzu langer Zeit konnte der Ortsverein Ketsch seinem Mitglied Jens Kochendörfer gratulieren für…N: Die Wahl zum stellvertretenden Bürgermeister/E: Die Wahl in den Schwetzinger Gemeinderat/J: 100-jährige SPD-Mitgliedschaft
23.12.: 2019 jährte sich der Beginn der sozial-liberalen Koalition zum 50ten Mal. Was wollte Bundeskanzler Willy Brandt in seiner Regierungserklärung von 1969 wagen? V: Schwarze Null/ X: Verkaufsoffene Sonntage/ W: Mehr Demokratie/ O: Ewige Sommerzeit
24.12.: Die SPD-Eppelheim gründete sich im Jahr… ST: 1855/ UE: 1905/ B: 1955/ GA: 2005
25.12.: Die SPD Plankstadt bringt es auf den Punkt: wie lautet ein zentrales Ziel der SPD? NI: eine schnelle und gezielte Unordnung/ R: eine soziale und gerechte Gesellschaftsordnung/ U: eine schwierige und gehässige Verordnung/ TX: eine saubere und generelle Anordnung
26.12.: Wen hat Daniel zur Frage „Wie geht es Europa?“ kurz interviewt? T: Amsel/ AE: Drossel/F: Fink/A: Star
Bei den bunten Quiz-Schuhen gibt es tolle Preise zu gewinnen. Miträtseln lohnt sich also! Das Lösungswort einfach per Mail an buero@daniel-born.de oder Whats-App 0178-8873208 mit Rückantwortkontakt bis spätestens 19.01.2020 einsenden. Alternativ kann auch per Post teilgenommen werden: Wahlkreisbüro Daniel Born MdL, Schwetzinger Straße 10, 68766 Hockenheim – hier gilt das Datum des Poststempels. Unter allen richtigen Einsendungen verlosen wir eine Reise zum Europaparlament nach Straßburg und einen Büchergutschein von der Buchhandlung Jutta Dräger. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
Foto des Jahres: Das Foto des Jahres auszuwählen ist immer schwer. Es gab so viele schöne Begegnungen, tolle Ortsvereinsaktionen und interessante Erlebnisse. Aber eigentlich lag es auf der Hand. Immer wieder machen wir von der SPD gemeinsam mit Bündnispartner*innen deutlich, dass wir den Rechtsextremen von der AfD keinen Millimeter überlassen werden. Wir sind das Bollwerk gegen den Faschismus. Und wir alle spüren, dass dieses Bollwerk auch und gerade in den nun beginnenden 20er-Jahren gebraucht wird. Das Foto zeigt die Aktion der SPD Ketsch vom 14. Dezember: gemeinsam mit anderen Gruppen haben wir den Marktplatz nicht der AfD überlassen.
20.12.2019
Liebe Freundinnen und Freunde der Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
die Vorfreude auf Weihnachten liegt in der Luft. An Weihnachten sagt uns unser Herz am ehrlichsten, bei wem wir sein möchten, wen wir vermissen, wo wir zuhause sind. Ich wünsche Ihnen und euch mit Familien, Freunden und Nachbarn ein friedvolles, besinnliches und ermutigendes Fest. Im November hat mir Monika Garmann aus Reilingen eine wundervolle Weihnachtsgeschichte im Büro vorbeigebracht. Das moderne Märchen passt so gut in dieses Jahr 2019, in dem wir in der verhärteten und harsch gewordenen politischen Landschaft oft gefühlt nicht nur Wochen, sondern Lichtjahre von der Weihnachtsbotschaft entfernt waren.
Nehmt euch und nehmen Sie sich ein paar Minuten Zeit und lassen sich vom „Auszug aller Ausländer“ erschrecken und berühren.
Ihr & Euer Daniel Born
Das Märchen vom Auszug aller Ausländer
Von Helmut Wollenstein
Es war einmal - etwa drei Tage vor Weihnachten - spät abends. Über den Marktplatz der kleinen Stadt kamen ein paar Männer gezogen. Sie blieben an der Kirche stehen und sprühten auf die Mauer „Ausländer raus“ und „Deutschland den Deutschen“. Steine flogen in das Fenster des türkischen Ladens gegenüber der Kirche. Dann zog die Horde ab. Gespenstische Ruhe.
Die Gardinen an den Bürgerhäusern waren schnell wieder zugefallen. Niemand hatte etwas gesehen.
Plötzlich ertönten leise Stimmen. „Los komm, es reicht, wir gehen.“ „Wo denkst Du hin! Was sollen wir denn da unten im Süden?“ „Das ist immerhin unsere Heimat. Hier wird es immer schlimmer. Wir tun einfach das, was an der Wand geschrieben steht: „Ausländer raus“.
Tatsächlich: Mitten in der Nacht kam Bewegung in die kleine Stadt. Die Türen der Geschäfte sprangen auf. Zuerst kamen die Kakaopäckchen heraus mit den Schokoladen und Pralinen in ihren Weihnachtsverkleidungen. Sie wollten nach Ghana und Westafrika, denn da waren sie zu Hause. Dann kam der Kaffee, palettenweise, der Deutschen Lieblingsgetränk; Uganda, Kenia und Lateinamerika waren seine Heimat.
Ananas und Bananen räumten ihre Kisten, auch die Trauben und Erdbeeren aus Südafrika. Fast alle Weihnachtsleckereien brachen auf, Pfeffernüsse, Spekulatius und Zimtsterne, denn die Gewürze in ihrem Inneren zog es nach Indien. Der Dresdner Christstollen zögerte.
Man sah Tränen in seinen Rosinenaugen, als er zugab: Mischlingen wie mir geht’s besonders an den Kragen. Mit ihm gingen Lübecker Marzipan und der Nürnberger Lebkuchen. Nicht Qualität, nur Herkunft zählte jetzt.
Es war schon in der Morgendämmerung, als die Schnittblumen nach Kolumbien aufbrachen, und die echten Pelzmäntel mit Gold und Edelsteinen an ihrer Seite in teuren Chartermaschinen in alle Welt starteten. Der Verkehr brach an diesem Tag zusammen. Lange Schlangen japanischer Autos, vollgestopft mit Optik und Unterhaltungselektronik, krochen gen Osten.
Am Himmel sah man Weihnachtsgänse auf ihrer Bahn nach Polen fliegen, gefolgt von den feinen Seidenhemden und den Teppichen aus dem fernen Asien.
Mit Krachen lösten sich die tropischen Hölzer aus den Fensterrahmen und schwirrten zurück ins Amazonasbecken. Man musste sich auch vorsehen, draußen nicht auszurutschen, denn von überall flossen Öl und Benzin hervor, flossen zu Bächen zusammen und strömten in Richtung Naher Osten. Doch man hatte bereits Vorsorge getroffen. Stolz holten die großen, deutschen Autofirmen ihre Krisenpläne aus Schubladen: Der alte Holzvergaser war neu aufgelegt worden. Wozu ausländisches Öl? Aber es half nichts. Die VW’s und die BMW’S begannen sich aufzulösen in ihre Einzelteile, das Aluminium wanderte nach Jamaika, das Kupfer nach Somalia, ein Drittel der Einzelteile nach Brasilien, der Naturkautschuk nach Zaire.
Und die Straßendecke hatte mit dem ausländischen Asphalt im Verbund auch schon mal ein besseres Bild abgegeben als heute.
Nach drei Tagen war der Spuk vorbei, der Auszug geschafft, gerade rechtzeitig zum Weihnachtsfest. Nichts Ausländisches war mehr im Land. Aber Tannenbäume gab es noch, auch Äpfel und Nüsse. Und „Stille Nacht“ durfte gesungen werden – wenn auch mit Extragenehmigung, das Lied kam immerhin aus Österreich.
Nur eines wollte nicht so recht ins Bild passen: Maria, Josef und das Kind waren geblieben. Drei Juden. Ausgerechnet. „Wir bleiben“ sagte Maria, „wenn wir aus diesem Land weggehen- wer will ihnen dann noch den Weg zurück zeigen, den Weg zurück zur Zukunft und zur Menschlichkeit?“
Büropause über den Jahreswechsel: Das Wahlkreis- und das Landtagsbüro sind vom 21. Dezember bis 6. Januar geschlossen. Ab 7. Januar sind wir wieder zu den gewohnten Zeiten vor Ort. Über Rückmeldungen zu meiner Freitagspost freue ich mich immer. Ihr erreicht mein Team und mich per E-Mail unter buero@daniel-born.de oder telefonisch: 06205-38324. Auch mit allen anderen Anliegen, Ideen, Anregungen und Fragen dürft Ihr Euch gerne an uns wenden. Außerdem könnt Ihr hier Interesse an einer Besucherfahrt in den Landtag anmelden. Nicht nur wöchentlich, sondern tagesaktuell informiere ich auch auf meiner Homepage und bei Facebook über meine Arbeit.
Auf bunten Quiz-Schuhen ins neue Jahr: Für alle, die in dieser Woche nicht die Zeit hatten, jeden Abend auf die Facebook- oder Internet-Seite zu schauen, gibt es hier die Fragen von letzten Freitag bis gestern:
13.12.: In welchem Museum war Daniels Sommertour 2019 nicht zu Gast? M: Karl-Wörn-Haus Schwetzingen / TA: Heimatmuseum Reilingen / K: Heimatmuseum Brühl / I: Technoseum Mannheim
14.12.: Wie heißt Daniels Veranstaltungsreihe für junge Menschen? TA: Politics in da box / O: Box Jumps für alle / S: Free Pizza / LE: Auf ne Cola mit Daniel
15.12.: Unser Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion ist hauptberuflich….? W: Kämmerer in Ketsch / DA: Anwalt in Altlußheim / RO: Reiseleiter in Reilingen / F: Bürgermeister in Brühl
16.12.: In Hockenheim wird dafür gekämpft, dass C4 nicht….? A: mit einer Mannheimer Straße verwechselt wird / U: vom Wald zum Parkplatz wird / M: einen Anschluss an die U3 bekommt / N: weiter im Badner-Land-Lied unerwähnt bleibt
17.12.: Die Buchvorstellung der Reilinger AsF-Vorleserinnen feierte in diesem Jahr welches Jubiläum? NO: 10 Jahre / G: 15 Jahre / E: 20 Jahre / L: 25 Jahre
18.12.: Unser Parteifreund Dieter Merkel aus Neulußheim feierte in diesem Jahr ein ganz besonderes Parteijubiläum. Welches? P: 40 Jahre / SI: 50 Jahre / H: 60 Jahre / R: 70 Jahre
19.12.: Die Altlußheimer SPD hat seit vielen Jahren eine ganz aktive Arbeitsgemeinschaft. Welche? C: Jusos / B: AsF / PO: AfA / N: AfB
Bei den bunten Quiz-Schuhen gibt es tolle Preise zu gewinnen. Miträtseln lohnt sich also! Das Lösungswort einfach per Mail an buero@daniel-born.de oder Whats-App 0178-8873208 mit Rückantwortkontakt bis spätestens 19.01.2020 einsenden. Alternativ kann auch per Post teilgenommen werden: Wahlkreisbüro Daniel Born MdL, Schwetzinger Straße 10, 68766 Hockenheim – hier gilt das Datum des Poststempels. Unter allen richtigen Einsendungen verlosen wir eine Reise zum Europaparlament nach Straßburg und einen Büchergutschein von der Buchhandlung Jutta Dräger. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
Foto der Woche: Kann das Arbeitsjahr besser zu Ende gehen als mit einem Besuch von zuhause am Arbeitsplatz? Am Montag besuchte mich eine gut aufgelegte Besucher*innengruppe aus dem Wahlkreis in Stuttgart.
13.12.2019
Liebe Freundinnen und Freunde der Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,
am Mittwoch um 20.30h bin ich ans Rednerpult um meine 19te Rede in diesem Jahr zu halten. Da kommt bis zum Jahreswechsel sicher keine weitere dazu und so war es zumindest in einem Punkt danach auch ein Stück weit ein „Jetzt-bald-Weihnachtsferien“-Gefühl.
Wir haben auf meiner Internetseite ein Kapitel „Parlament“. Da gibt es die Möglichkeit sowohl meine Reden im Landtag als auch meine Anfragen zu sehen. Mir ist diese Transparenz sehr wichtig. Mein Wahlkreis hat mich nach Stuttgart geschickt damit ich für unsere Region dort parlamentarisch arbeite – und darum soll genau diese Arbeit auch nachlesbar sein.
Wenn wir Praktikanten im Team haben, sind die aber in der Regel ganz überrascht, dass die hier abgebildete Arbeit nur die Spitze des Eisbergs der parlamentarischen Tätigkeit ist. Die vielen Sitzungen, Briefe, Akten, Mails, Recherchen und Telefonate können ja gar nicht aufgelistet werden.
Gesprochen habe ich zum Haushalt des Wirtschaftsministeriums und dabei einmal mehr kritisiert, dass bei Grün/Schwarz die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer fortlaufend politisch ignoriert werden. Ein Beispiel? Im letzten Jahr hat die Landesregierung in einem Gutachten festgestellt, dass Baden-Württemberg 113 mehr Stellen im Arbeitsschutz braucht. Genau diese 113 Stellen haben wir beantragt aber die Regierungsfraktionen wollen stattdessen Nullkommanull neue Stellen.
Dieser Kritikpunkt fügt sich ein in unsere Gesamtbewertung dieses Stückwerks von Grün/Schwarz. Baden-Württemberg steht vor entscheidenden Jahren: so zeichnet sich eine Konjunktureintrübung ab, der Umwelt- und Klimaschutz fordert uns ebenso heraus wie die Transformation der Wirtschaft und die Digitalisierung. Offenkundig ist die Notwendigkeit eines Wandels unserer Mobilität sowie eine Offensive zur Bekämpfung des Wohnraummangels im ganzen Land.
Bei all diesen Herausforderungen darf der Staat nicht wie ein teilnahmsloser Zuschauer auftreten. Gefragt ist eine tatkräftige öffentliche Hand, die dafür Sorge trägt, dass Missstände beseitigt werden und der nötige Wandel sozial verträglich und im Sinne der Allgemeinheit gestaltet wird.
Der grün-schwarzen Landesregierung stehen dafür Rekordsummen zur Verfügung, doch anstatt das von den Menschen erwirtschaftete Geld im nötigen Umfang in die Zukunftsfähigkeit und den Wandel zu investieren, verliert sich die grün-schwarze Landesregierung im Klein-Klein und betreibt mit den Änderungsanträgen der Regierungsfraktionen vor allem Klientelpolitik. Den Ministerien müssen die Beratungstage wie ein lang gestreckter Black Friday vorgekommen sein. Viele Schnäppchen aufgrund der Mehreinnahmen. Leider aber ohne Gesamtkonzept und mit fehlender Einheitlichkeit.
Dabei wäre es so einfach gewesen, den Bürgerinnen und Bürgern von der Wirtschafts- und Steuerleistung Baden-Württembergs etwas zurück zu geben. Deshalb fordern wir von der SPD unter anderem
• für einen Mobilitätswandel den Einstieg in das landesweite 365-Euro-Ticket – und zwar verbundübergreifend ohne Probleme wenn man zum Beispiel wie bei uns am Schnittpunkt zwischen VRN und KVV lebt.
• für bezahlbares Wohnen die Einrichtung einer Landesentwicklungsgesellschaft, die private und kommunale Bauträger unterstützt und eine Verdoppelung der Landeswohnraumförderung.
• für sichere Beschäftigung die Schaffung eines Weiterbildungsfonds, insbesondere um kleine und mittlere Unternehmen in Sachen Weiterbildung zu unterstützen und dazu beizutragen, dass Beschäftigung gesichert wird.
• für beste Chancen gebührenfreie Kitas im Land.
Im Landtag hat Grün/Schwarz all diese Punkte abgelehnt. Es lohnt sich aber weiter für unsere Positionen zu streiten. Das mit dem „Jetzt-bald-Weihnachtsferien“-Gefühl muss ich noch einmal überdenken….
Mit besten Grüßen aus Stuttgart
Ihr & Euer Daniel Born
Büropause über den Jahreswechsel: Das Wahlkreis- und das Landtagsbüro sind vom 21. Dezember bis 6. Januar geschlossen. Ab 7. Januar sind wir wieder zu den gewohnten Zeiten vor Ort. Über Rückmeldungen zu meiner Freitagspost freue ich mich immer. Ihr erreicht mein Team und mich per E-Mail unter buero@daniel-born.de oder telefonisch: 06205-38324. Auch mit allen anderen Anliegen, Ideen, Anregungen und Fragen dürft Ihr Euch gerne an uns wenden. Außerdem könnt Ihr hier Interesse an einer Besucherfahrt in den Landtag anmelden. Nicht nur wöchentlich, sondern tagesaktuell informiere ich auch auf meiner Homepage und bei Facebook über meine Arbeit.
Auf bunten Quiz-Schuhen ins neue Jahr: Viele rätseln schon fleißig mit und wir freuen uns im Team über die tollen Rückmeldungen. Für alle, die in dieser Woche nicht die Zeit hatten jeden Abend auf die Facebook- oder Internet-Seite zu schauen, gibt es hier die Fragen von letzten Freitag bis gestern:
6.12.: Welchen Staatswald will die Wahlkreis-SPD vor der Auskiesung bewahren? T:Vogelstang / R:Entenpfuhl / HA:Gänseweide / N:Pfaueninsel
7.12.: Welche Fähre verbindet unseren Wahlkreis mit Rheinland-Pfalz? R:Minellifähre / M:Streisandfähre / E:Kollerfähre / G:Lemperfähre
8.12.: Im TV-Interview mit Rainer Zipfel sagte Daniel er wäre gerne…? A:…ein Christdemokrat / NF:..ein Seestern / K:…mit vollem Haar gesegnet / PE:… wieder in seinem Büro
9.12.: Wo hat das Wahlkreisbüro seinen Sitz? R:Schwetzinger Straße / RA:Plankstädter Platz / MO:Altlußheimer Allee / A:Eppelheimer Esplanade
10.12.: Was übersetze Daniel in einer Landtagsrede mit „Do wu ma isch wird alles erledischt“? EI:One Stop one shop / BI:Two and a half men / S:Three times a lady / T:Four weddings and a funeral
11.12.: Welcher Fraktion warf Daniel im Landtag vor: „Sie kennen unser Land nicht!“? DU:Grüne / L:CDU / E:AfD / C:FDP-DVP
12.12.: Welches Parteijubiläum durfte die SPD Neulußheim kürzlich feiern? H: 175 Jahre / K:125 Jahre / I:100 Jahre / R: 25 Jahre
Bei den bunten Quiz-Schuhen gibt es tolle Preise zu gewinnen. Miträtseln lohnt sich also! Das Lösungswort einfach per Mail an buero@daniel-born.de oder Whats-App 0178-8873208 mit Rückantwortkontakt bis spätestens 19.01.2020 einsenden. Alternativ kann auch per Post teilgenommen werden: Wahlkreisbüro Daniel Born MdL, Schwetzinger Straße 10, 68766 Hockenheim – hier gilt das Datum des Poststempels. Unter allen richtigen Einsendungen verlosen wir eine Reise zum Europaparlament nach Straßburg und einen Büchergutschein von der Buchhandlung Jutta Dräger. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
Foto der Woche: Die Schüler*innen des Adolf-Schmitthenner-Gymnasiums in Neckarbischofsheim hatten eine spannende Talkrunde zum Thema „Lust auf Europa? Lust auf Europa!“ beeindruckend organisiert und moderiert. Gerne habe ich hier die Position der SPD vertreten.