Freitagspost von Daniel

24.07.2020

Liebe Freundinnen und Freunde der Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,

gestern war der letzte Sitzungstag im Landtag – nun ist Sommerpause. Aber die Arbeit geht natürlich auch ohne Plenar- und Ausschusssitzungen weiter. Die Corona-Pandemie hat zu einer großen wirtschaftlichen Krise geführt, das lässt einen als Wirtschaftspolitiker nicht los. Und auch als Bildungspolitiker muss ich meine Kontrollaufgaben weiter wahrnehmen, damit die Regierung die Kitas und Klassenzimmer auch krisenfest macht.

Ich habe weiter an meinen Kapiteln für das Wahlprogramm zu arbeiten, viele Akten wegen der Aufklärung des Expo-Schlendrians der Wirtschaftsministerin zu lesen und arbeite an einem Konzeptpapier für eine Initiative, dem Leerstand von Wohnraum kreativ den Kampf anzusagen.

Aber ein bisschen durchschnaufen und weniger Hektik ist schon auch. Und dann gibt es ja auch wieder die Museumstour, für die mein Team ein kluges Hygiene- und Abstandskonzept entwickelt hat.

Aber ich weiß jetzt schon, auf welchen Termin ich mich nächste Woche am allermeisten freue: am Montag werde ich an einer Schulabschlussfeier mit Zeugnisvergabe teilnehmen. Am liebsten wäre ich zu allen Schulabschluss- und Entlassfeiern gegangen, aber das lässt leider die Zeit nicht zu. Ich bin so unsagbar stolz darauf, wie unsere Schüler*innen dieses Jahr gewuppt haben. Wir sollten sie wirklich alle feiern. Und die, die dieses Jahr ihren Abschluss machen, gleich doppelt und dreifach.

Natürlich genügt feiern allein nicht. In der Bildungspolitik müssen wir darauf achten, dass es keine Coronagenerationen gibt, dass ein weitgehender Gesundheitsschutz steht, dass die Digitalisierung vorankommt und dass es im Regelbetrieb Bildungssicherheit und Flexibilität bei jeder Infektionslage gibt. So wie es in allen Bereichen darauf ankommt, jetzt auch greifbare Politik zu machen und nützliche Entscheidungen zu treffen. Mit Applaus allein ist niemandem geholfen.

Aber wir sollten uns nicht im Nachhinein schlechtreden, dass wir uns gegenseitig applaudiert haben. Eine „Du-bist-wichtig-und-machst-das-großartig“-Dusche tut gut und es ist wertvoll, dass wir das erkannt haben.

Also beides machen: ehrliche Politik und ehrlichen Applaus. Und ich finde – das sollte nie Sommerpause haben.

Mit den besten Grüßen aus Schwetzingen
Ihr & Euer Daniel Born

Foto der Woche: Letzten Samstag ging es nach dem Landesvorstand nach Kämpfelbach, um gemeinsam mit der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast, dem Vorsitzenden der Kreistagsfraktion Hans Vester und vielen Teilnehmer*innen über „Wirtschaftliche Folgen des Coronavirus“ zu diskutieren.

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17.07.2020

Liebe Freundinnen und Freunde der Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,

am Mittwoch hat eine Kollegin der Grünen aus Versehen ihre Rede zu TOP 4 bereits zu TOP 3 vorgetragen. Das fiel der Rednerin nicht auf. Der Präsidentin und den anderen Abgeordneten auch nicht. Die Themen waren auch ähnlich, den beide Male ging es um Berichte zu Bürgerbeteiligung – und der Einstieg eher allgemein über Bürgerbeteiligung an und für sich.

Aber der grüne Fraktionsvorsitzende sprang nach vorne und protestierte ob der falschen Rede. Und man merkte wie unter uns Abgeordneten Stirnrunzeln herrschte: dass dies die falsche Rede war konnte man nur merken, wie man die eigentlich kannte. Müssen die Abgeordneten der Grünen ihre Reden vorher beim Fraktionsvorsitzenden einreichen?

Da ich in der Regel eh frei rede, könnte mir das egal sein – ich würde sowieso nicht das sagen, was auf dem Blatt steht. Und doch finde ich dies sehr befremdlich. Sozusagen „Die Rede beim Cheffe abliefern“. Befremdlich, denn schließlich haben wir ein freies Mandat.

Das wichtigste am freien Mandat ist aber nicht die Rede im Parlament. Das wichtigste ist die Arbeit daheim vor Ort. Diese Woche stand in der Schwetzinger Zeitung, dass mein Landtagsarbeitstag nicht in Stuttgart sondern mit dem Weg von meiner Wohnung in der Bruchhäuser Straße zum Bahnhof beginnt. Da führe ich die ersten Bürgergespräche. So ist es. Und unter uns: es gibt Landtagsarbeitstage, da sind diese 400 Meter auch das schönste am Tag.

Derzeit ergänze ich die Bürgergespräche noch um Bürgermeistergespräche. Während des Lockdowns war ich natürlich mit den Kommunen im Dauerkontakt. Aber mir ist nun wichtig mit den Bürgermeistern und den SPD-Vertretern in den zehn Gemeinden darüber zu diskutieren, welche Konsequenzen wir aus den Erfahrungen ziehen, wie wir uns für die Normalität mit einer Pandemie aufstellen und wie wir die anderen Herausforderungen wie Mobilitätswende, Transformationsprozess, Zukunft der Arbeit, Bildungsgerechtigkeit, Klimaschutz, Inklusion, Wohnraumoffensive, Integration und Energieversorgung angehen.

Ist das eine zu lange Liste? Das ist genau die Liste, die mich als Wahlkreisabgeordneten jeden Tag beschäftigt. In dieser Breite. Denn die Menschen in unserem Wahlkreis sind keine Ein-Thema-Menschen und genau sie vertrete ich im Landtag. Und Baden-Württemberg ist auch kein Ein-Thema-Land.

Dass ich nicht jedem der zehn Bürger- und Oberbürgermeister bei der Wahl die Daumen gedrückt habe, liegt an den Gesetzen der Demokratie. Dass ich mit allen zehn gewählten Gemeindeoberhäuptern gut zusammenarbeite, gehört aber ebenfalls zu den Gesetzen der Demokratie. Und es gehört zu der Ernsthaftigkeit mit der ich Parlamentarier für unsere Region bin.

Berichte über die Besuche und Gespräche mit den Bürger- und Oberbürgermeister stellen wir auf meine Homepage unter www.daniel-born.de. Dort findet man übrigens auch anderes Interessantes. Zum Beispiel meine Reden – bisher immer zum richtigen Tagesordnungspunkt.

Mit herzlichen Grüßen aus Hockenheim und den besten Wünschen für ein gesundes Wochenende

Ihr & Euer Daniel Born

Foto der Woche: Ich bin so ein Fan von unseren Buchhandlungen im Wahlkreis. Letzte Woche ist ein großer Wunsch von mir in Erfüllung gegangen. Ich durfte ein Praktikum bei Christine Beil im Eppelheimer Buchladen machen. Und die Kundin Patricia Rebmann benötigte ihr Buch als Geschenk verpackt. Das habe ich jetzt auch gelernt.

10.07.2020

Liebe Freundinnen und Freunde meiner Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,

alle reden derzeit vom Sommer 1990. Wahrscheinlich weil die Zeit jedes Bild noch ein wenig herrlicher und farbenprächtiger malt. Aber vielleicht auch, weil es wirklich ein ganz besonderer Sommer war. Und vielleicht auch, weil eben dieser Sommer kurz vor der Wiedervereinigung unser italienischer Sommer war – „un’estate italiana“. Natürlich habe ich mich im Sommer 1990 als Weltmeister gefühlt. Wir hatten die Trikots, die Spielpläne und diese weißen Fahnen mit den Rauten in Schwarz-Rot-Gelb. Und wir hatten Andy Brehme und das 1:0 gegen Argentinien.
 
Es gab noch einen weiteren Grund für mein Weltmeistergefühl: ich genoss einen lange erhofften Reichtum an D-Mark und einen überraschend gekommenen Reichtum an Badetüchern, weil ich wenige Wochen zuvor Konfirmation hatte. Einen Teil vom Geld musste ich spenden, einen Teil auf das Führerscheinkonto einzahlen – aber den dritten Teil wollte ich in eine Stereoanlage investieren. Es hat vier Anläufe beim Spieß in St.Leon gebraucht, damit ich mich entscheiden konnte. Schließlich war diese Stereoanlage mit Plattenspieler, CD-Player, Radio, Doppelkassettendeck und zwei separaten Boxen eine Investition fürs Leben. Wann genau innerhalb der letzten dreißig Jahre diese Stereoanlage entsorgt wurde, weiß ich nicht mehr.
 
Und dann war da ja noch der Reichtum an Badetüchern. Niemandem von uns leuchtete damals ein, warum wir zur Konfirmation alle so viele Badetücher geschenkt bekommen hatten. Aber da wir diesen italienischen Sommer überwiegend am Erlichsee verbrachten, war es schon- wie meine Eltern regelmäßig betonten – gut, dass ich jetzt so tolle Badetücher hatte. Wobei: ich wäre ja die Jahre davor nie deshalb nicht zum See, weil mir das eigene Badetuch gefehlt hätte. Ironischerweise hatte der Reichtum an Badetüchern länger Bestand als der an Geld und Stereoanlage. Kürzlich habe ich im Keller wieder eines dieser Badetücher gesehen, in das ein Bild eingewickelt war. Und als ich die Kellertreppe hochgegangen bin, summte ich leise „Un’estate italiana“ von Gianna Nannini.
 
Der Sommer 2020 wird anders. Wenn Konfirmierte ihr Geld – und schon die Konfirmation, auf die man sich so lange gefreut hat, war ganz anders – ausgeben wollen, müssen sie in den Läden Masken tragen. Viele Freibäder sind geschlossen. Es gibt keine internationalen Sportveranstaltungen. Wir müssen Abstand halten, unsere Adressen in Cafés angeben und vieles im Sommerprogramm wurde abgesagt.
 
Ich vermute, wir werden uns in dreißig Jahren auch an den Sommer 2020 gut erinnern. Als wir zwar nicht Weltmeister wurden. Aber als die Welt eine Krise gemeistert hat. Und wir alle waren nicht Publikum, sondern Teil dieser Meisterschaft. Wir könnten uns an einen Sommer erinnern, in dem wir wiederentdeckten, wie wichtig es ist aufeinander Acht zu geben, rücksichtsvoll zu sein und vernünftig. Und wie gut es tut, wenn andere auf einen Rücksicht nehmen. Als Werte wie Solidarität, Fürsorge und Zusammenhalt wieder Platz fanden. Und in dem wir merkten: Wenn wir gemeinsam stark genug sind, dieses blöde Virus einzudämmen, dann können wir auch die anderen Herausforderungen erfolgreich angehen.
 
In „Un’estate italiana“ heißt es: „Vielleicht wird kein Lied die Spielregeln ändern. Aber ich will es so leben, dieses Abenteuer, grenzenlos und mit Herzklopfen bis zum Hals.“
 
Auf den Sommer 2020!
 
Es grüßt Sie und Euch mit den besten Wünschen
 
Daniel Born

Foto der Woche: Die SPD Oftersheim hat Neza und Fabian zur Vorstellung ihrer Bewerbungen für die Bundestagskandidatur 2021 eingeladen und so einen richtig spannenden Diskussionsabend organisiert. Am Dienstag wird in Kronau die Entscheidung fallen. Aber schon jetzt ist klar: die beste Wahl für Bruchsal/Schwetzingen ist die SPD.

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03.07.2020

Liebe Freundinnen und Freunde der Freitagspost,
liebe Genossinnen und Genossen,

Gewalt in Stuttgart, Vorwürfe in den Medien – mir war es ein Bedürfnis heute Morgen bei unserer Polizei in Schwetzingen einen Besuch zu machen und mich intensiv über die derzeitige Situation zu informieren und auszutauschen.

Jetzt schreibe ich Ihnen und Euch die Freitagspost auf dem Weg nach Stuttgart. Die SPD-Landtagfraktion hat zu einem Fachkongress Sport in den Plenarsaal eingeladen. Unser Partei- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch wird dabei u.a. mit der Präsidentin des Landessportverbandes Elvira Menzer-Haasis und dem Präsidenten des Deutschen Leichtathletik-Verbandes Jürgen Kessing über den Sanierungsstau bei den Sportstätten von Kommunen und Vereinen diskutieren. Ich freue mich darüber, dass auch Sportvereine aus unserem Wahlkreis meiner Einladung gefolgt sind und heute dabei sein werden.
Wer freitags so eine Konferenz hat, der ist froh, wenn die Woche mit guten Nachrichten für den Sport gestartet ist. Und diese Nachrichten kamen aus Berlin: Zusätzlich zu den im Koalitionsausschuss auf den Weg gebrachten 150 Millionen Euro für den 'Investitionspakt Sport' hat die SPD im Bundestag weitere wichtige Investitionen in die Sportinfrastruktur des Landes angestoßen. Ich bin sehr froh, dass die große Koalition das erfolgreiche Programm 'Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur' (SJK) um weitere 600 Millionen Euro massiv aufgestockt und unsere Investitionen in den kommunalen Sport damit mehr als verdoppelt hat.

In den Beratungen zum Doppelhaushalt 2020/21 hatten wir von der SPD im Landtag von Baden-Württemberg ein Sanierungsprogramm für Schwimmbäder in Höhe von 30 Millionen Euro gefordert. Bedauerlicherweise hat die Landesregierung unserer Forderung nicht zugestimmt. Stattdessen hatte ja Kretschmann anekdotisch darüber fantasiert, dass man doch auch in der Donau Schwimmen lernen könne. Ich hoffe, dass Grün-Schwarz bei den im Herbst anstehenden Verhandlungen über den Solidarpakt Sport IV mit mehr Vernunft agiert. Unser Sport braucht eine ordentliche finanzielle Ausstattung, die Landesregierung darf ihm die Zukunftsfähigkeit nicht rauben.

Das aktuelle KfW-Kommunalpanel (Juni 2020) diagnostiziert für den Bund einen Investitionsbedarf bei Sportstätten und Bädern in Höhe von gut 10 Milliarden Euro. Obwohl in erster Linie Länder und Kommunen hierfür zuständig sind, übernimmt der Bund mit dem Programm SJK seit 2015 auch hier Verantwortung und unterstützt Kommunen dabei, den Sanierungsstau zu beseitigen. Zusammen mit dem Eigenanteil der Kommunen kann das Programm damit Investitionen in Höhe von gut 2 Milliarden Euro auslösen und so einen großen Schritt machen, den Sanierungsstau deutlich abzubauen.

Mit den Haushaltsverhandlungen 2018, 2019 und 2020 hatte die Große Koalition im Bund bereits insgesamt 510 Millionen Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ zur Verfügung gestellt. Auf den Projektaufruf hatten Städte und Gemeinden 1.238 prüffähige Projektvorschläge eingereicht. Das Programm war mit einem Antragsvolumen von rund 2,5 Milliarden Euro stark überzeichnet. Der Haushaltsausschuss hatte daher – auch in Zeiten der „schwarzen Null“ – die Fördersumme mehrmals aufgestockt, um Projekten, die zunächst abgelehnt werden mussten, doch noch zu einer Förderung zu verhelfen. Mit den bisher investierten 510 Millionen Euro (seit 2018) konnten deutschlandweit insgesamt 306 Projekte gefördert werden, davon allein 29 Projekte aus Baden-Württemberg mit über 40 Millionen Euro.

Mit Förderprogrammen wie eben jenem für unsere Sportstätten sendet die SPD das unmissverständliche Signal, dass – trotz Corona – Schwimmbäder erhalten, Bolzplätze bestehen bleiben und Turnhallen saniert werden können. Entscheidend ist, dass der Putz in Turnhallen nicht von den Wänden bröckelt, die Tartanbahn im Schulbetrieb nicht zu einem unfreiwilligen Hürdenlauf wird und das Schwimmbad vor Ort nicht dauerhaft schließen muss.

Als Gemeinderat habe ich erfahren, welche Kostentreiber die Sportanlagen für die Kommunen sind. Gleichwohl weiß ich, welche Bedeutung für unseren Zusammenhalt und auch für die Bildungsgerechtigkeit die Anlagen haben. Darum sind solche Förderprogramme zentral. Ich habe in den vergangenen vier Jahren immer aus voller Überzeugung Briefe für unsere zehn Kommunen geschrieben, um bei entsprechenden Programmen berücksichtigt zu werden. Aber Grundlage dafür ist, dass es diese Programme gibt. Dass hier der Bund Mitverantwortung übernimmt, ist ein gutes Signal und motiviert vielleicht sogar endlich die grünschwarze Mehrheit im Landtag, eine Schippe Verantwortung draufzulegen.

Es grüßt Sie und Euch mit den besten Wünschen für ein gelingendes Wochenende

Daniel

Terminhinweis: Fünf Bewerbungen für zwei Bundestagskandidaturen. Wir SPD-Mitglieder im Wahlkreis Schwetzingen haben zu tun. Während sich Eppelheim als Teil des Wahlkreises Heidelberg zwischen Elisabeth Krämer, Tim Tugendhat und Andreas Woerlein entscheiden wird, steht in den anderen neun Kommunen eine Wahl zwischen Fabian Verch und Neza Yildirim an. Am Mittwoch, den 8. Juli um 20 Uhr gibt es die Möglichkeit, Fabian und Neza während einer Live-Übertragung kennenzulernen. Dazu wird auf dem YouTube-Kanal der SPD Karlsruhe-Land ein entsprechender Live-Stream aus dem Roten Eck in Bruchsal übertragen. Für die Teilnahme bedarf es keiner zusätzlichen Hardware am Computer. Es wird auch die Möglichkeit geben, Fragen direkt an beide Kandidaten zu stellen.

Foto der Woche: Simon und ich haben das rote Tandem wieder ausgepackt. Das wird ein anderer Sommer – aber das rote Tandem bleibt uns.

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