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26.01.2021 in Landespolitik

Born: „Es fehlt an Anerkennung und Respekt für die junge Generation“

Bei einer Veranstaltung mit der Juso-Landesvorsitzenden Lara Herter brachte der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born zum Ausdruck, dass eine Spitzenkandidatin, die quasi im Nebenjob versuche, Ministerin zu sein, eine Menge Unmut in der Bevölkerung verursache.

Hockenheim. Welchen Belastungen junge Menschen während der Pandemie ausgesetzt sind, diskutierte der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born mit der Juso-Landesvorsitzenden Lara Herter in einer gut besuchten Online-Veranstaltung. Es fehle an Anerkennung für die psychischen und existenziellen Zukunftsängste der jungen Generation, stellten Herter und Born übereinstimmend fest. „Gerade viele Menschen unter 30 leiden unter den Folgen der Corona-Pandemie und spüren deren Langzeitfolgen. Konkret in den Bereichen Bildung, Ausbildung und Wirtschaft trifft es diese Altersgruppe hart.“ merkte Born bei der Eröffnung der Veranstaltung an. Er betonte, dass aber auch fehlende Sozialkontakte und der Wegfall von zum Beispiel Clubbesuchen oder Kulturveranstaltungen die jungen Leute häufig besonders hart treffen würden.

22.01.2021 in Landespolitik

Opfer des Nationalsozialismus: Daniel Born weist auf digitale Gedenkstunde hin

Daniel Born, Mitglied des parlamentarischen Komitees für den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, weist auf die digitale Gedenkstunde des Landtags am 27. Januar hin.

Schwetzingen. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born ist seit seiner Wahl in den Landtag auch Mitglied des parlamentarischen Komitees für den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. „Mir ist diese Aufgabe sehr wichtig, denn die Erinnerung an die Menschen, die vom Nazi-Regime verfolgt, verhaftet und ermordet wurden, mahnt uns auch heute und morgen“, so der hiesige Abgeordnete und ergänzt: „Die Corona-Pandemie sorgt dafür, dass der 27. Januar nicht wie üblich begangen werden kann. 76 Jahre nach der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau erinnern wir im Landtag von Baden-Württemberg in diesem Jahr daher virtuell mit einer zentralen Gedenkfeier an die Opfer des Nationalsozialismus. Der Landtag stellt jährlich wechselnd eine Opfergruppe in den Fokus. 2021 sind das die Zeugen Jehovas, die verfolgt wurden aufgrund ihres Glaubens, ihres Gewissens und der daraus folgenden Weigerung, das NS-Regime zu unterstützen.“

22.01.2021 in Landespolitik

SPD kritisiert Hickhack bei Erstattungen von Kita-Gebühren / Born: Kommunen brauchen Planungssicherheit

Die Kommunen brauchen jetzt Planungssicherheit und keine Grabenkriege in der Landespolitik. Die SPD tritt deshalb dafür ein, dass die Kita-Gebühren im Lockdown durch das Land erstattet werden.

Hockenheim. Scharfe Kritik übt der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born an den jüngsten politischen Manövern von Grünen und CDU in Baden-Württemberg: „Die SPD fordert seit Längerem, dass die Kita-Gebühren während des Lockdowns erstattet werden und die Kommunen dafür, wie im Frühjahr 2020, Unterstützung vom Land bekommen.“ Am Donnerstag hatte die SPD einen entsprechenden Entschließungsantrag im Stuttgarter Landtag gestellt, der jedoch der grün-schwarzen Regierung abgelehnt wurde. „Einen Tag später erklärt Kultusministerin Eisenmann in einem Interview, sie mache sich jetzt für die Erstattung der Kita-Gebühren stark. Wenn man Vorschläge der SPD sogar dann ablehnt, wenn man angeblich genau der gleichen Meinung ist, ist das schon der Gipfel an Doppelzüngigkeit“, echauffiert sich der Schwetzinger Abgeordnete und Bildungsexperte verständlicherweise.

„Unter diesem von Führungsschwäche geprägten Wahlkampf-Hickhack sollen nun also die Familien und Kommunen in unserem Land leiden? So kann und darf verantwortungsvolle Politik auch in Wahlkampfzeiten nicht funktionieren. Das Land muss jetzt schnell für eine Entlastung der Kommunen bei den Kita-Gebühren sorgen“, legt Born nach.

22.01.2021 in Woche für Woche

Die Freitagspost: Von fehlenden Masken und großem Frust

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über einen überforderten Sozialminister und eine grüne Partei, die Kritik mittlerweile als Majestätsbeleidigung aufzufassen scheint.

Im Rahmen der Landtagsaussprache über die verschärften Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie haben wir von der SPD-Landtagsfraktion gestern einen ganzen Katalog an Verbesserungen gefordert. Aber in der Debatte schallte uns von den Abgeordneten der Grünen und der CDU entgegen, was ich derzeit auch in Social Media beobachte: Jedes kritische Wort wird insbesondere von den Grünen als Majestätsbeleidigung verstanden.

Manchmal würde ich sie gerne in mein Wahlkreisbüro einladen, damit sie sehen, was wir an verzweifelten Anfragen wegen nicht realisierbarer Impftermine, fehlender Masken und nicht behandelten Wirtschaftshilfeanträgen bekommen. Andreas Stoch hat dies in der Debatte gut auf den Punkt gebracht: „Als Vorsitzender einer Fraktion, die in diesem Haus von Anfang an fast alle Maßnahmen gegen diese Pandemie mitgetragen hat, verbitte ich mir diesen Unsinn. Natürlich muss man über Corona reden. Natürlich muss man sich Kritik stellen!“

21.01.2021 in Landespolitik

Daniel Born: „Erbpacht statt Verkauf. Nachhaltige Gemeindeentwicklung geht.“

Erbpacht sei kein geläufiges Thema in Baden-Württemberg, so Wohnungsbauexperte Daniel Born MdL. Der Landespolitiker wird sich zu diesem Thema bei der SPD Oftersheim am 25. Januar austauschen.

Oftersheim. In Oftersheim dreht sich kommenden Montag alles um das Thema Wohnraum. Der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born ist beim ansässigen SPD-Ortsverein zu Gast, um im Rahmen seiner Dialogtour mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Gemeindeentwicklung ins Gespräch zu kommen.

„Unsere Kommunen leben von Gemeinschaft und Vielfalt, deshalb suche ich als Wahlkreisabgeordneter immer wieder das Gespräch mit den Menschen vor Ort. Es ist richtig und wichtig eine Entscheidung nicht am grünen Tisch zu treffen, sondern Wünsche und Anregungen der Menschen mitzunehmen und in die Entscheidungsfindung einfließen zu lassen. Das macht gute Politik aus“, erläutert Born, der auch wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist.

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