Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg
Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg
Die Freitagspost: Daniel Hamers verlässt das Team Born
Die heutige Freitagspost hat Daniel Hamers geschrieben, er berichtet über seinen Abschied vom Team Born.
Heute kommt die Freitagspost vom anderen Daniel. Von Daniel Hamers nämlich. Wer die Freitagspost schon längere Zeit verfolgt, weiß, dass das etwas zu bedeuten hat. Es ist nämlich eine schöne Tradition der Freitagspost, dass Daniel Born immer dann, wenn jemand das Team verlässt, demjenigen die Freitagspost dafür „überlässt“, sich von Euch zu verabschieden.
Born, Cuny, Röderer: Investitionen im Bildungsbereich sind dringend erforderlich!
Die SPD-Abgeordneten Daniel Born, Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer fordern die Landesregierung auf, die Corona-Rücklagen zu nutzen: „Das Land hat noch 3,4 Milliarden in der Corona-Rücklage. Daraus müssen wir in unsere Schulen und Kitas investieren!“
Schwetzingen/Eberbach/Weinheim. Angesichts von 3,4 Milliarden Euro, über die das Land noch in der Corona-Rücklage verfügt, haben die SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born, Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer rasche Investitionen im Schul- und Betreuungsbereich gefordert.
„Das Finanzministerium hat bestätigt, dass das Land noch über erhebliche Mittel in der Corona-Rücklage verfügt. Zudem ist ein überraschend starkes Wirtschaftswachstum zu verzeichnen, was zu erfreulichen Steuermehreinnahmen geführt hat“, erklärte der Eberbacher Landtagsabgeordnete Jan-Peter Röderer.
Daniel Born bietet WhatsApp-Sprechstunde am Valentinstag an
Am Valentinstag bietet Daniel Born, Wahlkreisabgeordneter im Wahlkreis Schwetzingen und Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg, von 20 bis 22 Uhr eine WhatsApp-Sprechstunde für die Bürger*innen aus seinem Wahlkreis an.
Schwetzingen. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born bietet am Montag, den 14. Februar, wieder eine seiner regelmäßigen WhatsApp-Sprechstunden an. Von 20 bis 22 Uhr steht Born, Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg und Mitglied im Wohnungs- sowie im Bildungsausschuss, am Valentinstag allen Bürger*innen aus dem Wahlkreis für ihre Anliegen und Fragen zur Verfügung. „So kann ich schnell und einfach bei Problemen und Fragen helfen“, erklärt Daniel Born.
Videoschalte aus dem Landtag: Born kocht mit Schwetzinger Schüler*innen
Der Schwetzinger Wahlkreisabgeordnete und Landtagsvizepräsident Daniel Born hat am Mittwoch mit Schwetzinger Schüler*innen via Videoschalte ein gesundes Frühstück gekocht. Born: „Für mich ist wichtig: Welchen sozialen Fußabdruck haben meine Lebensmittel?“
Stuttgart/Schwetzingen. Eine direkte Videoschalte gab es in dieser Woche von der Küche in den Stuttgarter Landtagsgebäuden in das Privatgymnasium Schwetzingen in der Hildastraße. Die Schüler*innen hatten den Wahlkreisabgeordneten und Vizepräsidenten Daniel Born eingeladen, mit ihnen ein gesundes Frühstück zuzubereiten. Da aber an dem Tag der Landtag auch Sitzungstag hatte und Born über mehrere Stunden die Sitzungen leitete, wurde direkt aus der Küche im Landtagsgebäude nach Schwetzingen geschaltet. Auf dem Rezeptzettel stand ein Porridge mit Hafermilch, Quinoa und Früchten.
Die Freitagspost: Ein progressives Lager und ein Beitrag aus der Vergangenheit
Diese Woche schreibt Daniel in der Freitagspost über die Aktuelle Debatte im Landtag zur Abschaffung des Paragraphen 219a. In dieser Debatte wurde deutlich, dass es ein progressives Lager aus Grünen, SPD und FDP im Landtag von Baden-Württemberg gibt, während sich die CDU noch in der Vergangenheit befindet.
Wichtige Themen als Volksvertretung diskutieren – dazu sind unsere aktuellen Debatten – kurz AD – im Landtag da. Während bei den Antrags- und Gesetzesberatungen die Abgeordneten jeweils nur fünf Minuten Redezeit haben, können sie hier zehn Minuten reden. Und in guten Stunden bietet die AD so die Möglichkeit zu sehen, wie sich die Fraktionen bei den Fragen aufstellen und zueinander stellen, die die Menschen berühren. Die SPD hat in dieser Woche eine AD zur Abschaffung des Strafparagraphen 219a beantragt. Dieser Paragraph untersagt Ärzt*innen über die Methoden eines Schwangerschaftsabbruchs zu informieren. Und die Debatte ließ tief blicken: Ein progressives Lager aus SPD, Grünen und FDP/DVP und ein Beitrag aus den Reihen der CDU, der problemlos als Bewerbungsrede für den freigewordenen Vorsitz bei der Werteunion hätte durchgehen können.
Hochwasserschutz: Die „Rheinpfalz“ berichtet über Daniel Borns Initiative
Radweg, Sanierung, Schutz der wertvollen ökologischen Flächen – die Situation rund um den Rheindamm zwischen Altlußheim und Ketsch beschäftigt Daniel Born bereits seit seiner ersten Wahl in den Landtag 2016. „Dieser Damm ist eine wichtige Verkehrsachse und ein wertvolles Stück Hochwasserschutz. Er müsste bei der Landesregierung ganz oben auf der Agenda stehen. Aber Grün-Schwarz sieht das anders. Darum muss ich als Wahlkreisabgeordneter immer wieder nachhaken“, so der SPD-Politiker. Seine letzte Initiative hat nun nicht nur in Baden-Württemberg, sondern auch im benachbarten Rheinland-Pfalz für Aufsehen gesorgt.
Mainz. Die „Rheinpfalz“ greift unter der Überschrift „Ein Deich wird weich“ die Arbeit von Daniel Born auf und berichtet über seine Initiative. Konkret heißt es in dem Artikel vom 28. Januar 2022:
Schon bevor die Sanierung der Speyerer Salierbrücke im Januar 2019 begann, hatten sich Risse und Löcher im Asphalt der K4250 aufgetan. Zig Lkw-Fahrten auf dem Abschnitt der Kreisstraße zum Bau des provisorischen Pendlerparkplatzes und zur Anlieferung von Material für die Bauarbeiten an der Brücke selbst setzten dem Fahrbahnbelag insbesondere zwischen dem Abzweig zur B39 und dem Hotel Luxhof weiter zu. Der schlechte Zustand der K4250 und weiterer Straßen im Rhein- Neckar-Kreis veranlasste den SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born 2020 zu einer Kleinen Anfrage ans Stuttgarter Verkehrsministerium.
Die Freitagspost: 50 Jahre Radikalenerlass – ein schwerer Fehler unserer Demokratie
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über den Radikalenerlass, der heute vor 50 Jahre erlassen wurde, und über den gestrigen Holocaust-Gedenktag.
Eine Demokratie hat man nicht – eine Demokratie erarbeitet man sich. Jeden Tag aufs Neue: In jeder Handlung, in jedem Gespräch und in jeder Entscheidung. Heute jährt sich zum 50. Mal ein Tag, an dem unsere Demokratie einen schweren Fehler begangen hat. So schwer, dass er viele Biografien zerstören und Angst verbreiten konnte. Der sogenannte Radikalenerlass von 1972 hat in vielen Fällen zu erheblichem Unrecht geführt. Demokratisch gewählte Politiker*innen haben einen Fehler gemacht, der – das muss man heute so sagen – der Demokratie massiv geschadet hat. Die baden-württembergische Landesregierung sollte endlich den Mut haben und sich für das Land endlich zu diesem Unrecht bekennen und bei den Betroffenen entschuldigen. Die Aufarbeitung darf nicht länger auf die lange Bank geschoben werden. Das sind wir den Betroffenen schuldig.
Landtagsabgeordneter Daniel Born stärkt Coming-Out-Initiative #OutInChurch den Rücken
Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born hat der Coming-Out-Initiative von über 125 Mitarbeiter*innen der katholischen Kirche den Rücken gestärkt.
Schwetzingen. Der religionspolitische Sprecher der SPD im Landtag Daniel Born und Florian Wahl, queerpolitischer Sprecher der Fraktion, begrüßen die Initiative #OutInChurch ausdrücklich: „Die 125 Gläubigen im Dienst der katholischen Kirche, die heute mit ihrem Coming Out den Schritt an die Öffentlichkeit wagten, haben ein wunderbares und mutiges Zeichen gesetzt! Sie kämpfen für eine Kirche ohne Angst.“ Born und Wahl richteten sich auf Twitter direkt an die Mitarbeiter*innen und Initiator*innen der Initiative: „Ihr seid wunderbar. Wir sind bei Euch!“
In einer spektakulären Aktion haben sich heute die Mitarbeiter*innen als queer geoutet und unter dem Hashtag „Out in Church“ ein Ende der Diskriminierung innerhalb der Kirche gefordert. Unter den Personen, die jetzt unter anderem ihre Homo-, Bi- oder Transsexualität öffentlich gemacht haben, sind Priester, Gemeinde- und Pastoralreferent*innen, Religionslehrer*innen – aber auch Mitarbeiter*innen der kirchlichen Verwaltung. Ihnen droht nun eine Kündigung. Denn laut derzeit gültigem kirchlichen Arbeitsrecht sind sexuelle Orientierungen und geschlechtliche Identitäten, die von der in der katholischen Kirche akzeptierten Norm abweichen, ein Kündigungsgrund.
Die Freitagspost: Ein Parlamentskreis und viele Hämmer
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über den neuen Parlamentskreis Fahrrad, der sich diese Woche im Landtag zusammengefunden hat, und über die Wahlkreisgalerie im Stuttgarter Landtagsbüro.
Das rote Tandem von Simon Abraham und mir ist feuerrot – eben SPD-rot. Aber um ehrlich zu sein: Mein privates Fahrrad ist schwarz. Und das von meinem Lebensgefährten ist sogar dunkelbraun. Aber schauen wir beim Radkauf auf unsere liebste Parteifarbe? Eher weniger. Und gibt es rote, schwarze, grüne oder gelbe Radwege? Nicht wirklich. Es gibt gute und schlechte Radwege, sinnvolle und weniger sinnvolle, kluge und dumme Streckenführungen. Und es gibt sichere und unsichere Radwege, kindgerechte und kindungerechte. In dieser Woche haben mich viele angesprochen, weil ich wieder als Unterstützer der Sammy-Aktion der Verkehrswacht in der Zeitung war. Ich mache das immer aus voller Überzeugung: Ich will, dass sich Kinder sicher im Verkehr bewegen können. Dazu braucht es einerseits Verkehrserziehung. Aber eben auch gute Fahrradwege.
Born, Cuny & Röderer fordern Aufklärung über Impfquoten in den Pflegeheimen im Rhein-Neckar-Kreis
Born, Cuny & Röderer: „Die Impfquote in den Pflegeheimen in Baden-Württemberg ist besorgniserregend niedrig.“
Hockenheim/Eppelheim/Weinheim/Stuttgart. Die SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born, Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer sorgen sich um die Sicherheit der Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime: Etwa ein Drittel der Betreuten sind immer noch ohne Booster-Impfung. Diese Information wurde durch eine Meldung des Landesgesundheitsamts vor wenigen Tagen publik. Dies ist besonders beunruhigend, da sich die Meldungen von Corona-Toten in Heimen wieder häufen. Dabei gibt es auch Ausbrüche, bei denen ausschließlich Pflegeheimbewohner ohne Booster-Impfung betroffen sind.
