Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg
Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg
Die Freitagspost: Eine Feier und eine Zukunft für die Ukraine und Europa
Gestern Abend saß ich beim Empfang zu „100 Jahre Landesbaugenossenschaft“, als wir plötzlich alle auf unser Smartphone schauten. Es lief über die Ticker: „Beitrittsstatus für Moldau und Ukraine“. Was für eine historische Stunde. Inmitten dieses Angriffskriegs durch Putin bekennen wir Europäer*innen, dass wir unseren Weg gemeinsam gehen wollen. In Freiheit und Demokratie. Möglich gemacht hat diese Klarheit auch das eindeutige Votum der drei großen Gründerstaaten der EU. Emmanuel Macron, Mario Draghi und Olaf Scholz waren nach Kiew gefahren. Und das nicht mit leeren Händen, sondern mit der eindeutigen Aussage: Ihr gehört zu uns – und wir alle gehören zusammen.
In so einer historischen Woche überlege ich mir: Was soll ich in der Freitagspost schreiben? Woran wir hier im Landtag arbeiten, ist doch so viel kleiner und passt nicht richtig dazu. Aber irgendwie doch. Die Landespolitik ist eben oft kleinteiliger und näher am konkreten Fall. Aber alles was in der Welt geschieht, wird eben irgendwann konkret. Im Landtag ging es in dieser Woche viel um die steigenden Preise, die Energieversorgung, die Situation in der Landwirtschaft. Alles Themen, die direkt mit dem Angriff Putins auf die Ukraine zu tun haben.
Daniel Born lädt zur Demokratie-Tour ein / Born: „Wir starten wieder mit Fahrten in die Landeshauptstadt“
Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born bietet am 15. Juli wieder eine Fahrt in den Landtag für politikinteressierte Bürger*innen an.
Hockenheim/Stuttgart. „Wir starten wieder mit Touren in die Landeshauptstadt und ich lade herzlich dazu ein, mir an meinem Arbeitsplatz wortwörtlich über die Schulter zu schauen“, freut sich der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born. Nach langer pandemiebedingter Pause bieten der Schwetzinger Politiker und sein Team am Freitag, den 15.Juli, wieder eine Fahrt nach Stuttgart für politikinteressierte Bürger*innen an.
Die Freitagspost: Das 9-Euro-Ticket und ein Stopp-Schild
In der heutigen Freitagspost widmet sich Daniel dem 9-Euro-Ticket und den Radwegen in Kronau.
Letzten Freitag saßen wir mit Freunden beim Essen zusammen und es ging um das 9-Euro-Ticket. Um ehrlich zu sein war der Aufhänger, dass einer aus der Runde meinem Büroleiter in den sozialen Medien neudeutsch gesprochen „followed“ (folgt) und darum live miterlebt hat, wie Christian mit dem 9-Euro-Ticket zur re:publica nach Berlin gefahren ist. Es ging dann um eine Fahrt nach Duisburg über Kaiserslautern. Und natürlich ging es um die Punker auf Sylt. Und alle haben das 9-Euro-Ticket. Was für ein Erfolg. Und was für ein gemeinsames Thema.
§ 219a: Rhein-Neckar-SPD begrüßt geplante Streichung / Schröder-Ritzrau und Born: Urteile sollen aufgehoben werden
Daniel Born: „Während die progressive Koalition aus SPD, Grünen und FDP im Bund klar für die Menschen geliefert hat, gab es im Bundesrat von der grün-geführten Landesregierung nur eine müde Enthaltung. Die Abschaffung von Paragraf 219a ist ein großer Fortschritt und die Enthaltung der Landesregierung ein schwaches Zeichen.“
Schwetzingen/Wiesloch. „Der Paragraf 219a wird gestrichen und damit endgültig das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche abgeschafft. Das sogenannte Werbeverbot verhindert den Zugang zu sachlichen Informationen, die für Frauen in dieser Situation notwendig sind. Die Streichung ist ein seit langem überfälliger Schritt!“, erklärten die SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Daniel Born, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg, in ihrem aktuellen politischen Bericht zur letzten Kreisvorstandssitzung und ergänzten: „Damit wird eine Forderung aus unserem Wahlprogramm eingelöst. Die SPD-geführte Bundesregierung hält Wort und wird neben der Streichung dieses Relikt-Paragrafen aus der Nazi-Zeit auch dafür sorgen, dass die strafgerichtlichen Urteile wegen Straftaten nach Paragraf 219a StGB aufgehoben werden.“
Die Freitagspost: Eine beschämende Bilanz der Landesregierung bei der Energie- und Heizwende
In der heutigen Freitagspost prangert Daniel die beschämende Bilanz der Landesregierung bei der Energie- und Heizwende an.
Die Bilanz der Landesregierung bei der Energie- und Heizwende ist beschämend. Wenn jetzt beim Windkraftausbau der Bund wieder die Kohlen aus dem Feuer holen muss und dabei immer wieder Baden-Württemberg als Beispiel dafür gilt, wie ein Land nicht vorankommt, ärgert mich das sehr. Der dramatische Klimawandel verlangt Machen – und damit ist eben nicht das schönste Sharepic, sondern reale Politik für Klimaschutz gemeint. In dieser Woche gab es auch Schwarz auf Weiß einmal mehr zu sehen, dass bei der Landesregierung schon im direkten Zuständigkeitsbereich die Energiewende keine Rolle spielt, wenn es konkret wird. Bei der Energiewende fehlt es der grün-schwarzen Landesregierung an Antrieb und Ehrgeiz, nicht weniger offenbart die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der SPD: Gerade mal 170 von 8000 Landesgebäuden haben bisher ein Solardach, das ist ein starkes Stück. Die Landesregierung reagierte auf diese Peinlichkeit wie so oft mit einer Ankündigung: man wolle diesen Wert verfünffachen. Allein für diese Zusage war jahrelanges Bohren der SPD nötig. Und Verfünffachung klingt besser, als sie ist: Bei derzeit gerade mal zwei Prozent Landesgebäuden mit Solardach bedeutet das dann magere zehn Prozent!
Die Freitagspost: Was der Hauptstadtstreit mit einem Untersuchungsausschuss zu tun hat
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über den Hauptstadtstreit zwischen Bonn und Frankfurt und über den aktuellen Untersuchungsausschuss zum Thema Machtmissbrauch.
Was die wieder in Dornbusch beschlossen haben … Dornbusch? Gut, vom Hauptstadtstreit zwischen Bonn und Frankfurt ist nicht viel übrig geblieben – schließlich sind wir heute alle froh, dass Berlin unsere ungeteilte Hauptstadt ist. Tatsächlich war es aber so, dass die hessische Regierung 1948 bereits begonnen hatte, dem künftigen Bundestag im Frankfurter Stadtteil Dornbusch ein passendes – an die Architektur der Paulskirche angelehntes – Parlament zu bauen. Heute ist in dem Rundbau der HR mit seinen Studios untergebracht.
Die Frage, wie es zu der überraschenden Entscheidung für Bonn und gegen Frankfurt kam, war die Geburtsstunde eines besonderen Mittels unserer parlamentarischen Demokratie: dem Untersuchungsausschuss. Es gab nämlich immer wieder Gerüchte, dass Bestechungsgelder geflossen sind.
Die Freitagspost: Katholikentag und Kopenhagen
In der heutigen Freitagspost berichtet Daniel vom Katholikentag in Stuttgart und von einer Ausschussreise nach Kopenhagen.
Es ist Katholischer Kirchentag in Stuttgart und gestern habe ich uns auf einem Podium vertreten, auf dem es um Zeitsouveränität ging. Das Motto des Katholikentags „Leben teilen“ legt ja nahe, dass auch die Frage diskutiert wird, wie wir Arbeit und alles andere miteinander sinnvoll ins Verhältnis bringen. Mir ist es dabei immer wichtig deutlich zu machen, dass wir in den letzten Jahren viel erreicht haben, gerade was Arbeitszeitfreistellungen angeht – aber dass wir auch noch viel vorhaben. Gerade als SPD haben wir mit dem 4-Säulen-Programm für mehr Familienzeit im Wahlkampf deutlich gemacht, wie wir Familie und Beruf besser vereinbaren können. Und natürlich – es ist bekannt, dass ich mich hierfür immer stark mache – brauchen wir eine gute Infrastruktur, die Vereinbarkeit sicherstellt: Gut ausgestattete Kitas, Ganztagsschulen, Pflegedienste und Heime.
Daniel Born bietet am 30. Mai wieder WhatsApp-Sprechstunde an: Direkt und unkompliziert mit dem Abgeordneten chatten
Der Landtagsabgeordnete und Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg, Daniel Born, bietet am 30. Mai wieder eine seiner regelmäßgen WhatsApp-Sprechstunden an.
Hockenheim. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born bietet am Montag, den 30. Mai, wieder eine seiner regelmäßigen WhatsApp-Sprechstunden an. Von 20 bis 22 Uhr steht Born, Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg und Mitglied im Wohnungs- sowie im Bildungsausschuss, allen Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis für ihre Anliegen und Fragen zur Verfügung. „Die WhatsApp-Sprechstunden habe ich auf dem Höhepunkt des Lockdowns gestartet. Aber das behalte ich bei: viele Bürger nutzen die Chance direkt und unkompliziert mit mir zu chatten. Und oft kann ich schnell und einfach bei Problemen und Fragen helfen“, erklärt Born.
Die Freitagspost: Endlich können Besuchergruppen wieder den Landtag von Baden-Württemberg besuchen
In der heutigen Freitagspost freut sich Daniel darüber, dass endlich wieder Landtagsbesuche möglich sind und lädt dazu herzlich ein.
Wenn ich aus meinem Bürofenster im Landtag schaue, dann machen da Skater*innen direkt vorm Gebäude ihren Sport, Freundeskreise treffen sich zum Picknick auf dem Rasen, vor der Oper, es kommen nach dem Shopping Menschen ins Landtagsrestaurant oder es finden Demonstrationen vor dem Landtag statt. Der baden-württembergische Landtag ist wortwörtlich ein Volkshaus. Kein Schloss, keine Burg, keine Festung. Eher ein groß gewordener Gartenpavillon. Dieses Parlament haben wir Bürger*innen uns selbst gebaut – so wie wir unser Baden-Württemberg selbst geschaffen haben. Nicht irgendeine Adelsdynastie. Was darum besonders gut passt: Der Landtag ist mittlerweile ein beliebter Hintergrund für Hochzeitsfotos. Manchmal stehen die Pärchen regelrecht Schlange um ihre Bilder machen zu können – ist das nicht eine tolle Symbolik. Auch wenn sich die vielen regionalen Einheiten von Baden-Württemberg nicht unbedingt lieben: Das Fundament unseres Bindestrich-Bundeslandes ist die Idee, dass man gemeinsam mehr erreichen kann als getrennt.
„Leben und Wohnen sind aufs Engste miteinander verknüpft.“
Rede anlässlich der Bausparkassen-Lounge in Stuttgart
