01.07.2020 in Landespolitik

Born und SPD legen Konzept für krisenfestes Klassenzimmer vor

 

„Gerade, weil die Pandemie nicht vorbei ist, braucht es ein krisenfestes Klassenzimmer“. ist Daniel Born überzeugt. Für ein krisenfestes Schulsystem in Baden-Württemberg benötigen die Schulen umgehend einen verbindlichen Rahmen für die Planung des neuen Schuljahrs.

Schwetzingen/Stuttgart. „Notwendig ist ein gemeinsamer Kraftakt aller Beteiligten, damit nach den Sommerferien der Schulbetrieb wieder so normal wie möglich stattfinden kann“, erklärt der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born, der Mitglied des Bildungsausschusses ist.

Born hat darum mit seinen Fraktionskollegen das Positionspapier „Krisenfestes Klassenzimmer“ entwickelt. „Die Landesregierung behauptete immer, sie könne nur auf Sicht fahren. Aber das ist die Leute verschaukelt und eine Flucht aus der Verantwortung.

Wer Schulen schließt, der weiß, dass er sie auch irgendwann wieder aufmachen muss. Und darum kann er schon mit der Schließung einen runden Tisch mit allen Beteiligten machen und ein stufenweises Neustartkonzept entwickeln.

26.06.2020 in Wahlkreis

SPD in der Region Schwetzingen will konkrete Schritte beim Klimaschutz

 
SPD im Wahlkreis nachtaktiv. Vertreter des nördlichen Wahlkreises tagten mal wieder online, lange und produktiv

In einer gemeinsamen Schaltkonferenz der SPD-Ortsvereine aus der Region Schwetzingen mit Landtagsabgeordnetem Daniel Born sowie den Kreisräten Renate Schmidt, Monika Maier-Kuhn und Dr. Ralf Göck erneuerten die Sozialdemokraten ihre Forderung, dass in der Corona-Krise die Kommunen unterstützt werden müssen.

Schwetzingen. Sämtliche Wahlkreiskommunen erwarten Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen und auch die Zuweisungen werden geringer ausfallen als gewohnt.

Hinzu kommen die Kosten für die Kinderbetreuungseinrichtungen. „Wäre Grünschwarz unserem Vorschlag gefolgt und hätte die Kitas durch Landeskostenübernahme für die Eltern gebührenfrei gemacht, hätten wir jetzt eine Sorge der Kommunen weniger. Das rächt sich jetzt bitter. Denn die Kommunen verlangen keine Gebühren für die nicht erbrachten Leistungen und bleiben so auf ihren Kosten sitzen. Die bisherigen Zuschüsse des Landes decken den Fehlbetrag nicht.“ erklärte Daniel Born.

22.06.2020 in Wahlkreis

Müller-Fleisch: Born und Mast kritisieren Untätigkeit der Landesregierung

 

„Das ist Arbeitsverweigerung und Wegschauen schwarz auf weiß.“ kritisieren die Pforzheimer Bundestagsabgeordnete Katja Mast und ihre Kollegen aus dem Landtag Daniel Born und Jonas Weber die Landesregierung.

Schwetzingen/Pforzheim. Nach dem Corona-Ausbruch an Ostern hatte Born als Betreuungsabgeordneter zehn Fragen an die Landesregierung zu dem Skandal gestellt. Nach wochenlangem Warten folgte nun eine knappe Antwort, in der sich die Landesregierung für nicht zuständig erklärt und deutlich macht, dass sie keinen Handlungsbedarf in der Angelegenheit sieht.

„Die Antwort verdeutlicht, dass auch die Landesregierung von Baden-Württemberg keinen Zweifel daran hat, dass es einen direkten Zusammenhang zwischen den Bedingungen der Unterbringung der in fleischverarbeitenden Betrieben eingesetzten Leiharbeiter und den Arbeitsbedingungen in den Betrieben selbst gibt“, erläutert die Pforzheimer Bundestagsabgeordnete Katja Mast.

19.06.2020 in Aktuelles

Daniel Born: „Mit Wahlrechtsausschlüssen muss Schluss sein“

 

Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) hat gemeinsam mit seiner Fraktion und den Abgeordneten der FDP einen Gesetzentwurf zum inklusiven Wahlrecht vorgelegt.

Schwetzingen/Stuttgart. „Die verfassungswidrigen und diskriminierenden Wahlrechtsausschlüsse für bestimmte Menschen mit Behinderungen sind noch immer nicht gestrichen. Dies ist eine frustrierende Erfahrung, die ich in meiner ersten Legislaturperiode machen musste.“ gibt der Wahlkreisabgeordnete offen zu und berichtet: „Grüne, CDU, SPD und FDP haben sich im April 2019 als Kompromiss darauf geeinigt, die verfassungswidrigen Wahlrechtsausschlüsse in den Landesgesetzen befristet auszusetzen.

Das Wahlrecht sollte weiter angepasst werden, wenn die vergleichbaren Regeln im Bundesrecht fixiert sind. Diese Neuregelung im Bund wurde vor einem Jahr beschlossen. Nun erinnert sich die grün-geführte Koalition aber nicht an ihre damaligen Versprechungen. Deshalb bringen wir von SPD und FDP jetzt erneut einen Gesetzentwurf ein, um ein verfassungsgemäßes Wahlrecht in Baden-Württemberg herzustellen.“

05.06.2020 in Veranstaltungen

SPD-Talk zu USA: Brüche und Gemeinsamkeiten werden deutlich

 

Dem profunden Außenpolitikexperten Nils Schmid (SPD), aber auch den Argumenten der zahlreichen Teilnehmer war es geschuldet, dass der Zoom-Talk des Landtagsabgeordneten Daniel Born und der Jusos aus der Region Schwetzingen eine spannende und aufschlussreiche Diskussion über die Situation in den USA wurde.

Schwetzingen/Nürtingen. Moderator Egzon Fejzaj stellte zunächst den Referenten des Abends vor. Nils Schmid war viele Jahre lang SPD-Landesvorsitzender in Baden-Württemberg und von 2011 bis 2016 Wirtschafts- und Finanzminister der grün-roten Landesregierung.

In dieser Zeit setzte er sich stark dafür ein, die Verbindungen zwischen den USA und Baden-Württemberg nicht nur als wirtschaftliche oder regierungspolitische Kontakte zu verstehen, sondern über soziale, ökologische oder wissenschaftliche Netzwerke auf ein breiteres gesellschaftliches Fundament zu stellen. Seit 2017 gehört Schmid dem Bundestag an und wurde dort zum außenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion gewählt.