Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg
Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg
Die Freitagspost: Wir werden nicht zulassen, dass unsere Demokratie mit Angst und Zynismus zerstört wird
Jetzt geht es gleich zur Didacta-Messe, wo ich auf einem Podium über gute Kita-Politik diskutieren werde und danach nach Titisee zur zweitägigen Klausurtagung des Landesvorstands.
Darum ist die Freitagspost heute Morgen eine schöne Gelegenheit für mich, noch einmal die Parlamentswoche in Stuttgart zu reflektieren. Wie immer hatten wir viel Diskussionsbedarf – Streit gehört dazu. Aber gestern haben SPD, Grüne, CDU und FDP einen gemeinsamen Antrag in den Landtag eingebracht und damit ein starkes Zeichen gegen Antisemitismus und Judenhass gesetzt. Oder wie es unser Partei- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch formulierte: „Von diesem Antrag geht die Botschaft aus, dass alle, die jüdische Einrichtungen verächtlich machen wollen, auf den erbitterten Widerstand der Demokraten stoßen.“
Jüdische Einrichtungen und Erinnerungsstätten in Baden-Württemberg sollen bei Demonstrationen und Versammlungen künftig besser geschützt werden: Der Antrag sieht vor, dass Versammlungsbehörden und Polizei auf der Grundlage einer Handreichung des Innenministeriums antisemitische, antijüdische und antiisraelische Demonstrationen vor jüdischen Gedenkstätten einschränken oder unterbinden können.
ADFC codiert Fahrräder im Wahlkreisbüro von Daniel Born / Codenummer schreckt Fahrraddiebe ab
Hockenheim. Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) lädt am 17. März gemeinsam mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club Rhein-Neckar (ADFC) die Bürger*innen in sein Wahlkreisbüro ein. Nach dem erfolgreichen „Wintercheck“ im vergangenen Herbst hat der hiesige Abgeordnete diesmal den ADFC für eine Fahrrad-Codier-Aktion gewinnen können. Wer sein Fahrrad vor Diebstahl schützen möchte, ist herzlich eingeladen, am 17. März zwischen 15 und 18 Uhr in die Schwetzinger Straße 10 in Hockenheim zu kommen, um sein Fahrrad mit einer persönlichen Codenummer versehen zu lassen.
Born drängt auf finanzielle Hilfe für Frauenhäuser / „Wir sagen Nein zu Gewalt, Bedrohung und Angst“
Stuttgart. Mit großer Enttäuschung reagiert der Schwetzinger Abgeordnete Daniel Born darauf, dass die grün-schwarze Landesregierung am 8.3.2023 einen SPD-Gesetzentwurf zur besseren Finanzierung von Frauenhäusern abgelehnt hat: „Ausgerechnet am Weltfrauentag haben Grüne und CDU im Landtag beschlossen, dass bedrohte Frauen in Baden-Württemberg weiterhin auf eine stabile Finanzierung warten müssen. Im Jahr 2021 wurden in Baden-Württemberg fast 11.000 Fälle von Partnerschaftsgewalt gegen Frauen angezeigt. Die Dunkelziffer liegt um ein Vielfaches höher. Im selben Jahr wurden im Südwesten 18 Frauen von ihren Partnern oder Ex-Partnern getötet. Für viele Frauen sind Frauenhäuser im Land der einzige Zufluchtsort. Deshalb müssen die Frauenhäuser beispielsweise in Mannheim, Heidelberg, Weinheim und Bruchsal wie auch alle anderen 40 Frauenhäuser im Südwesten besser unterstützt werden!“
Endspurt der Handy-Sammelaktion in Daniel Borns Wahlkreisbüro / Bereits über 200 alte Geräte gesammelt
Hockenheim. Mehr als 200 gebrauchte Handys weniger schlummern ungenutzt in den Schubladen der Haushalte in Daniel Borns Wahlkreis: Dank der Beteiligung des Landtagsvizepräsidenten an der „Handy-Aktion Baden-Württemberg“, einer äußerst erfolgreichen Sammelaktion für gebrauchte Mobiltelefone verschiedener Organisationen aus Kirche und Zivilgesellschaft in Baden-Württemberg, liegen sie jetzt in einer Sammelbox im Wahlkreisbüro des SPD-Landtagsabgeordneten. Ab 13. März werden sie einem geordneten Recyclingverfahren zugeführt, bei dem wertvolle Rohstoffe zurückgewonnen werden.
Die Freitagspost: Vor Ort wird Politik Realität, oder: Baden-Württemberg braucht endlich die gebührenfreien Kitas
Selten kann ich einfach mit dem Fahrrad zur Podiumsdiskussion fahren. Gestern Abend war das schon etwas Schönes: Die Friedrich-Ebert-Stiftung hatte zum Thema „Sinn und Unsinn von Kita-Gebühren“ ins Lutherhaus in „meinem“ Schwetzingen eingeladen.
Als ich in der Kurpfalzstraße und dann in der Carl-Theodor-Straße radelte und dann (natürlich!) in der Mannheimer Straße geschoben habe, merkte ich, dass da eine eigene Nervosität in mir aufstieg. Klar, für die gebührenfreie Kita werbe ich seit Jahren überall im Land und kämpfe auf Podien, in Hearings oder Vorträgen. Aber mit seinen Argumenten zu Hause in die Bütt zu gehen – mit den Menschen zu diskutieren, die man seit Jahren aus der Stadt, dem Ortsverein oder der Nachbarschaft kennt, ist etwas Anderes.
„Voneinander lernen ist das Gewinner-Prinzip im Föderalismus“ / Daniel Born auf Besuchstour in Hamburg
Hamburg. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born war auf Gesprächstour in Hamburg. „Voneinander lernen ist das Gewinner-Prinzip im Föderalismus. Gerade in meinem Herzensthema Bildungspolitik wurden an der Elbe in den letzten Jahren hervorragende Fortschritte erzielt. Da will ich einen wertvollen Impuls mit für meine Arbeit im Südwesten nehmen“, so der SPD-Politiker, der seit seinem Einzug in den Landtag 2016 auch Mitglied des Bildungsausschusses ist. Zuletzt hatte Hamburg beim IQB-Bildungstrend, wo bei Viertklässlern die Basiskompetenzen in Deutsch und Mathe erhoben werden, das Länderranking angeführt, während Baden-Württemberg im Vergleich abgerutscht ist.
Daniel Born im Praxisdialog für gute frühe Bildung / Fachkräfte nicht nur gewinnen, sondern auch halten
Neckargemünd. Am 10. Februar besuchte Landtagsvizepräsident Daniel Born die evangelische Kita in Mückenloch. Kita-Leiterin Andrea Böhme-Thomas hatte im Spätherbst vergangenen Jahres an Verantwortliche in der Landespolitik ein Schreiben adressiert, in dem sie die Rahmenbedingungen in baden-württembergischen Kitas kritisiert hatte. Die Entscheidung der Landesregierung, dem Mangel an Kita-Plätzen durch eine Ausweitung der Höchstgruppenstärke zu begegnen, war dabei der Ausgangspunkt für ihre Initiative: „Kindertagesstätten arbeiten am Limit. Eine weitere Verschlechterung der Gesamtsituation ist nicht mehr tragbar und zum Wohle der Kinder nicht mehr verantwortbar“, so die Pädagogin in ihrem Schreiben, mit dem sie politische Entscheidungsträger in ihre Kita einlud, um sich selbst ein Bild zu machen.
Die Freitagspost: Sich austauschen, Erfahrungen vergleichen und voneinander lernen
16 Bundesländer – da kann man voneinander lernen. Wir – also die Mitglieder des Bildungs-AK der SPD-Landtagsfraktion – haben uns in dieser Woche in die Freie und Hansestadt Hamburg aufgemacht, die nicht nur gebührenfreie Kitas, A13 für Grundschullehrer*innen und ein konsequentes Zwei-Säulen-Modell hat, sondern mit dem Sozialindex auch ein knallhartes, an den sozialen Bedarfen orientiertes System zur Ressourcenverteilung hat. Das ist sozialdemokratische Handschrift – und diese wird belohnt. Hamburg ist nicht nur Zuzugsort von Erzieher*innen und Lehrer*innen, sondern liegt in fast allen aktuellen Bildungsstudien auf den vorderen Plätzen.
Handy-Sammelaktion in Daniel Borns Wahlkreisbüro: Nach wenigen Tagen schon 53 Handys gesammelt
Hockenheim. Kaum ist das neue Smartphone-Modell eingerichtet, stellt sich die Frage: Wohin mit dem ausgedienten Gerät? Mehr als 200 Millionen gebrauchter Handys schlummern in den Schubladen deutscher Haushalte. Keine gute Idee, angesichts der wertvollen Ressourcen, die damit brachliegen, ist Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) überzeugt. Deshalb startete er am 10. Februar seine Sammelaktion für ausgediente Handys im seinem Wahlkreisbüro in Hockenheim. Bürger, die ein ausrangiertes Smartphone zu Hause aufbewahren, sind seit letzten Freitag herzlich eingeladen, es während der Öffnungszeiten montags bis mittwochs von 10 Uhr bis 16 Uhr und donnerstags von 10 Uhr bis 18 Uhr in der Schwetzinger Straße 10 abzugeben. Der Landtagsabgeordnete Born beteiligt sich damit an der „Handy-Aktion Baden-Württemberg“, einer äußerst erfolgreichen Sammelaktion für gebrauchte Mobiltelefone verschiedener Organisationen aus Kirche und Zivilgesellschaft sowie der Evangelischen Landeskirchen Baden und Württemberg.
Die Freitagspost: Eine Woche der Angst und der Trauer
Es ist eine Woche der Angst und der Trauer für viele Menschen in unserer Region. Und es ist eine Woche des Mitgefühls für uns alle. Die Erdbeben-Katastrophe vom 6. Februar macht uns fassungslos.
Viele von uns haben Familie oder Freund*innen in den betroffenen Gebieten in Syrien, aber vor allem in der Türkei. Oder es sind unsere Familienangehörigen, Freund*innen, Nachbar*innen, Kolleg*innen oder Vereinskamerad*innen, die Familie in den betroffenen Gebieten haben. Wir spüren einmal mehr, was wir längst wussten: Wir sind menschlich aufs Engste seit vielen Generationen verbunden. Wir alle trauern gemeinsam.
