Freitagspost von Daniel

 

14.06.2019

Liebe Leserinnen und Leser der Freitagspost, Liebe Genossinnen und Genossen,

diese Freitagspost wird nicht von Daniel Born verfasst, sondern ich, Viktor Ebinger, darf die Tradition der Praktikanten fortführen und die Woche für Sie aus meiner Sicht zusammenfassen.

Vorab ist zu sagen, dass ich recht spontan ein Praktikum bei Daniel bekommen habe, was aus der Sicht eines jeden zur Prokrastination neigenden Jugendlichen ein großes Plus ist. Leider wird diese Spontanität in der Partei aus meiner Sicht nicht genug wertgeschätzt und zum Wahlkampf genutzt.

Aber diese Freitagspost soll sich nicht noch weiter auf die Probleme unserer kriselnden Volkspartei stürzen, auch wenn sich hier die Stimme der Jugend meldet. Um keine Kühnert-Krise auszulösen, möchte ich Sie jetzt Teil an meinem sehr lehrreichen und weiterzuempfehlenden Praktikum haben lassen.

Um einen möglichst umfassenden Eindruck zu bekommen, hat man mir ermöglicht, zwei Tage in der Woche in Stuttgart zu verbringen, während ich die restlichen Tage im Wahlkreisbüro war.

So begann die Woche auch im Wahlkreisbüro, wo ich die ersten Grundlagen der Arbeitsstruktur nachempfinden konnte. Angefangen mit dem Erstellen eines Pressespiegels und einer Telefonkonferenz mit dem Chef für die Planung der Woche. Dabei wurde mir schnell etwas klar, dass ich den Rest der Woche noch mehr schätzen lernte: hier herrscht ein sehr angenehmes und eher lockeres Arbeitsklima.

Darauf folgten zwei Tage in Stuttgart, die für mich das Verständnis von Abgeordnetenarbeit nochmal verändert haben. Speziell die Fraktionssitzung, an welcher ich als Praktikant teilnehmen durfte, war extrem spannend und lehrreich. Aber auch mein Tag im Plenum sowie ein Gespräch mit dem Landesfamilienrat haben bei mir sehr bleibende Eindrücke hinterlassen. Zu sehen, mit wie viel Wissen und unterschiedlichen Interessen ein Abgeordneter jonglieren muss, ist sehr beeindruckend. So heißt es für Daniel, sich auch nach einem acht Stunden Tag in Stuttgart trotzdem nochmal ans Telefon zu hängen und sich einem Bürgerinteresse aus dem Wahlkreis zu widmen. Das steht aus meiner Sicht ganz stark im Kontrast zu einer teilweise vorherrschenden Meinung über „nichts schaffende Politiker“. Deswegen ist so ein Praktikum auch nun mal so empfehlenswert.

Wieder in Hockenheim durfte ich mich weiter mit organisatorischen Aufgaben nach der Wahl beschäftigen. Außerdem bekam ich die Möglichkeit, sehr eigenständig für einen kleinen Termin vorbereitende Maßnahmen zu treffen und einige Informationen und Vorschläge für Daniel und sein Team herauszuarbeiten. Diese Möglichkeit des eigenständigen Arbeitens hat mir sehr gut gefallen, denn auch wenn ich mal eine Frage hatte oder Hilfe brauchte, was teilweise sehr häufig der Fall war, gab es immer jemand hilfsbereites, egal ob Chef oder Mitarbeiter.

Damit komm ich zu meinem Schlusswort. Ich habe die letzte Woche sehr genossen und mit großer Freude so viel aufgeschnappt wie mir möglich war. Ich wünsche Daniel und seinem gesamten Team weiterhin noch sehr viel Erfolg und freue mich auf die nächste Gelegenheit, vorbeizuschauen.

Vielen Dank

Viktor

07.06.2019

Liebe Freundinnen und Freunde der Freitagspost, liebe Genossinnen und Genossen,

im Landtag gab es natürlich auf den Fluren einige Fragen der Presse. „Wollen Sie eine Doppelspitze?“, „Wer soll es machen?“, „Wird in der Partei gemobbt?“. Und dann fragte mich eine Journalistin: „Aber über den 30. Juni freuen Sie sich, oder?“ Und meine Antwort: „Jaaa!“

Worum geht es? Ich will einen früheren Stichtag für die Einschulung von Kindern. Derzeit werden Kinder, die bis zum 30. September das sechste Lebensjahr vollenden, im selben Jahr eingeschult. Eine spätere Einschulung ist nur in Ausnahmefällen und nach Gutachten eines Amtsarztes vorgesehen.

Mit einer Vorverlegung des Stichtags auf den 30. Juni wie es in anderen Bundesländern gemacht wird, entstünde mehr Flexibilität, so dass Kinder, die danach erst sechs werden, erst im Folgejahr zur Schule müssen. Ich hatte mich schon länger mit einer Anfrage und einem Antrag dafür eingesetzt. Und im Internet gibt es dafür eine Petition, die bereits von 21.500 Menschen unterzeichnet wurde.

Bei der Frage der Schulreife muss das Wohl des Kindes im Mittelpunkt stehen. Jeder Fall, bei dem das anders ist oder auch nur anders sein könnte, ist einer zu viel. Es darf nicht sein, dass manche Eltern das Gefühl haben, Ressourcenfragen – wie zum Beispiel die Bildung einer ersten Klasse mehr oder weniger – leiten die Entscheidung.

Mit der Verlegung des Stichtags auf den 30. Juni können wir den Druck aus der verständlicherweise emotionalen Diskussion nehmen und die Elternstimme stärken. Werden Kinder in der Zeit zwischen dem 30. Juni und dem 30. September sechs Jahre alt, dürften die Eltern dann frei und ohne bürokratische Hürden über die Einschulung entscheiden.

Der starke Zulauf der Petition zeigt, dass die Eltern genau diese Veränderung wünschen und es gibt keinen Grund, ihnen diesen zu verwehren. Das hat nun wohl auch Kultusministerin Eisenmann eingesehen und will eine entsprechende Verschiebung des Stichtags umsetzen.

Für die Kinder, die Eltern, die Schulen und die Kitas, sind das gute Nachrichten. Der Wechsel von der frühen Bildung in der Kita zum Schulstart braucht ein gutes und konstruktives Vertrauensverhältnis zwischen den Beteiligten. Genau dies wird immer wieder vor Ort gelebt. Politik muss dies mit guten Strukturen unterstützen. Eine größere Flexibilität beim Einschulungsstichtag ist dafür ein kleiner Baustein.

Mit den besten Wünschen für das Pfingstwochenende

Ihr & Dein Daniel Born

Foto der Woche: Zum Grundgesetz-Geburtstags-Monat haben wir uns im Büro über die Lieferung der bestellten Mini-GGs gefreut. Schon länger hatte ich mir überlegt, dass ich bei meinen Schulbesuchen künftig auch ein „Mitbringsel“ für die Schülerinnen und Schüler haben möchte. Und eine Verfassung für die Jackentasche ist doch eine ganz gute Idee.

31.05.2019

Liebe Freundinnen und Freunde der Freitagspost,

liebe Genossinnen und Genossen,

so gegen 21 Uhr habe ich am Sonntag den Fernseher ausgemacht und das Handy zur Seite gelegt. Erst wollte ich etwas lesen - aber dann gingen mir doch zu viele Gedanken im Kopf rum und ich begann zu schreiben. Ein wenig das, was mich beschäftigt, zu Papier zu bringen.

Wie wird die SPD wahrgenommen oder wird sie überhaupt noch wahrgenommen? Was setzt die SPD um oder ist sie überhaupt noch dazu fähig? Wo stockt es bei den Themen, den Botschaften, der Kommunikation, den Personen? Im Januar 2017 standen wir bei 31% in den Umfragen - 30 Monate später fahren wir bei einer bundesweiten Wahl 15,5% ein. Und in Bremen nur noch den zweiten Platz.

1998 war ich in Bremen bei einer Wahlkampfveranstaltung von Gerhard Schröder. Ich hatte damals Praktikum bei einer Bremer Anwaltskanzlei gemacht und nebenbei dann auch im Wahlkampf geholfen. Während ich am Sonntagabend meine Notizen machte musste ich an den Wahlspruch der Kaufleute denken, der am Schütting angebracht ist:

"Buten un binnen - wagen un winnen"

Während meines Praktikums bin ich jeden Morgen an dem Schild vorbeigelaufen - aber erst am letzten Tag habe ich mich getraut meine Chefin zu fragen, was damit genau gemeint ist. Die Übersetzung aus dem Niederdeutschen lautet:

"Draußen und drinnen - wagen und gewinnen"

Draußen? Wie gehen wir Sozialdemokraten auf das Leben zu, das es außerhalb unserer Partei gibt? Von der Onlinepetition bis zur Demonstration, vom Leserbrief bis zum Youtuber, vom Stammtisch bis zur Influencerin?

Drinnen? Wie gehen wir Sozialdemokraten miteinander um? In unseren berühmten Gremien, die immer entscheiden? Und außerhalb der Gremien: in den Flurfunken, Whats-App-Chats und Mailkolonnen?

Wagen? Wir wissen, dass es sich lohnt, mehr Demokratie zu wagen. Wir waren auch die erste Partei, die Gleichberechtigung, Klimaschutz und Europa gewagt hat. Wagen wir noch was? Nur wir können durchsetzen, dass endlich die notwendigen Klimaschutzmaßnahmen erfolgen. Die Grünen können nur abstrakt über Klimaschutz reden.

Wir haben die Chance konkret zu werden. Unser Profil ist es Fortschritt zu wagen: "Vorwärts"! In einer Koalition mit Konservativen verlangt dies von uns mehr Mut, mehr Spannung, mehr Sollbruchstellen im Regierungshandeln. Und im Land, wo wir als Opposition einer konservativen Regierung gegenüberstehen, bedeutet dies klare Kante wie wir es beispielsweise mit unserer Forderung nach gebührenfreien und qualitativ hochwertigen Kitas schon aufgezeigt haben.

Gewinnen? Vor zwei Jahren fragte mich ein Schüler, ob ich die drei Gesetze von Bundestagswahlen kennen würde. Mir war das Bonmot nicht geläufig und er löste das Rätsel auf: Erstens gewinnt eine Partei, die nicht SPD heißt. Zweitens verliert die SPD. Und drittens ist die SPD danach an der Regierung.

Wir haben mittlerweile eine ganze Erstwähler*innengeneration, die uns nur als Wahlverlierer und Regierungspartei kennt. Im vielleicht noch besten Fall als Funktionspartei - im schlechtesten Fall als Juniorpartner. Beides sind wir aber nicht. Wir sind die mitgliederstärkste Partei Deutschlands. Und: die Sozialdemokratie ist mit ihrem Profil darauf ausgelegt, die Regierung zu führen oder einer rechten Regierung als Opposition gegenüberzustehen.

"Buten un Binnen - wagen und winnen" hängt als Schild nicht einfach irgendwo am Schütting sondern es steht über dem Eingangsportal. Es ist kein Fingerzeig an andere sondern eine Erinnerung an die eigene Haltung und das Selbstverständnis. Wagen und Gewinnen steckt auch in uns drin - in unserem Selbstverständnis als SPD.

Und die SPD das sind wir Mitglieder. Jede und jeder von uns. Wir müssen das Draußen und Drinnen unserer SPD neu aufstellen, sortieren, gestalten und beleben. Lasst uns das tun. Und lasst uns wagen und gewinnen.

Mit besten Grüßen zum Wochenende

Euer Daniel

Foto der Woche: am Montag und Dienstag hatten wir Tagung der wohnungspolitischen Sprecher in Potsdam. Themen waren unter anderem Bodenpolitik, Kampf gegen Zweckentfremdung, mietpreisdämpfende Maßnahmen, Reform der Grundsteuer und nachhaltiger Wohnungsbau.

24.05.2019

Liebe Kandidatinnen und Kandidaten bei der Kommunalwahl,

wir haben es rocken lassen – ein toller Kommunalwahlkampf geht auf die letzten Meter. Jetzt entscheiden die Wählerinnen und Wähler. So ist das in der Demokratie und das ist auch gut so.

Ich finde, wir haben diesen Wahlkampf mit zukunftsweisenden Themen, starken Persönlichkeiten, gutem Teamwork und innovativen Aktionen bestens gemacht. Darauf können wir schon einmal stolz sein. Und jetzt wünsche ich jeder und jedem von uns, dass der Sonntag so wird, wie wir uns das alle erhoffen.

Viele Grüße

Euer Daniel

Foto der Woche: Die lachende Hand als Symbol für unser Volksbegehren zur gebührenfreien Kita. Denn wir stehen für gebührenfreie und qualitativ hochwertige Bildung.