Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg
Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg
Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Born zum inklusiven Wahlrecht: „Dieser Wahlsonntag ist schon jetzt ein Fest der Demokratie“
Der Schwetzinger SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born und die Eppelheimer SPD-Kreisrätin Renate Schmidt freuen sich über das inklusive Wahlrecht, das bei dieser Bundestagswahl erstmalig zur Anwendung kommt.
Schwetzingen/Eppelheim. Landtagsabgeordneter Daniel Born und die Eppelheimer Kreisrätin Renate Schmidt haben es viele Jahre gefordert und nun ist es endlich Realität: Bei dieser Bundestagswahl dürfen zum ersten Mal auch Menschen mit einer Vollbetreuung wählen. Born, der neben seinen Wahlkreisaufgaben auch Vizepräsident des Landtags ist, erklärt: „Endlich! Es gab lange Zeit sogenannte Wahlausschlüsse. Das bedeutet, dass Menschen aus bestimmten Gründen von Wahlen ausgeschlossen waren. In Deutschland waren dies bis 2019 entgegen der Vorgaben der Vereinten Nationen mehr als 85.000 volljährige Menschen mit Behinderung. Schon lange war klar, dass dieses Unrecht ein Ende haben muss. Vor zwei Jahren hat der Bundestag dann endlich die Wahlausschlüsse von Menschen mit Betreuung in allen Angelegenheiten gestrichen. Seitdem dürfen alle volljährigen Staatsbürger wählen und es gilt ein inklusives Wahlrecht für alle.“
Born zu Gast bei der SPD-Vorsitzenden Esken: Landtagsabgeordneter startet seine Wahlkampfunterstützungstour
Daniel Born wird am 10. Mai bei der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken zu Gast sein. In einer Online-Konferenz wird der wohnungspolitische Sprecher im Landtag zum Thema „Wohnen im ländlichen Raum“ sprechen. Die Verwerfungen auf dem Wohnungsmarkt seien kein reines Stadtproblem, so Born, sondern fänden auch im ländlichen Raum statt.
Schwetzingen/Calw. Viereinhalb Monate vor der Bundestagswahl hat der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) seine Wahlkampfunterstützungstournee gestartet. „Für mich ist es immer selbstverständlich die Kandidierenden vor Ort zu unterstützen und mit meinen Fachthemen „Bezahlbares Wohnen“ und „Frühe Bildung“ für unsere gemeinsame Sache zu werben. Während aber die Termine bei der letzten Bundestagswahl viel Reisen erfordert haben, werde ich in diesem Jahr überwiegend wegen der Pandemie aus dem Home Office zugeschaltet“, so der Parlamentarier, der auch Mitglied des Landespräsidiums seiner Partei ist.
Klimafreundlich und zukunftsweisend: Born und Schröder-Ritzrau begrüßen Förderung durch Europäischen Fonds
Ein europäischer Fonds fördert das „RealLab MetropolPark“ des Zweckverbands Metropolpark Wiesloch-Walldorf mit 6 Millionen Euro.
Wiesloch/Walldorf. Die stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Rhein-Neckar und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat Walldorf, Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und der zuständige SPD-Betreuungsabgeordnete für den Landtagswahlkreis Wiesloch, Daniel Born, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit des Landtages, freuen sich über die Förderung des „RealLab MetropolPark“.
Born lädt ein zu Online-Diskussion über den Austritt der Türkei aus der Instanbul-Konvention
Daniel Born hält den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention, dem Übereinkommen des Europarats gegen die Gewalt an Frauen, für ein fatales Signal an alle Frauen. Born wird mit Sonja Elser, der Vorsitzenden der Landesarbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, über die Bedeutung dieses Schritts sprechen.
Schwetzingen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born und die Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, Sonja Elser, diskutieren am Freitag, 9.4., ab 20 Uhr auf Instagram über die Folgen des Austritts der Türkei aus der Instanbul-Konvention.
Daniel Born erklärt: „Ich bin bestürzt über den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention, dem Übereinkommen des Europarats gegen die Gewalt an Frauen. Das ist ein fatales Signal an alle Frauen, natürlich vor allem an die in der Türkei lebenden. Mit Sonja Elser, der Vorsitzenden der Landesarbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen möchte ich über die Bedeutung dieses Schritts sprechen. Wir werden diskutieren, was in Land und Bund nun zu tun ist und was auf kommunaler Ebene gemacht werden kann. Ich lade herzlich dazu ein, unser Gespräch auf Instagram zu verfolgen.“
Born: "Verlängerung des Kurzarbeitergeldes ist wichtig für unsere Region"
Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes ist für Daniel Born ein wichtige Entscheidung der Bundesregierung. Auch international sei dieses arbeitsmarktpolitische Instrument ein echter Exportschlager, gerade auch vor dem Hintergrund, dass ein Ende der Corona-Pandemie noch nicht absehbar sei.
Schwetzingen. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD), der auch arbeitsmarktpolitischer Sprecher und Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft der Landtagsfraktion ist, begrüßt die vom Koalitionsausschuss beschlossene Verlängerung des Kurzarbeitergeldes ausdrücklich: „Das Kurzarbeitergeld ist eine wichtige Hilfe für Arbeitnehmer und Betriebe auch und gerade in unserer Region. Die Coronakrise trifft uns besonders hart und wir sind vom bundesweiten Rückgang des Arbeitsvolumens um 10 Prozent und der Erwerbstätigkeit um 1,3 Prozent im zweiten Quartal nicht unberührt.“
„Jetzt wird Klimaschutz Gesetz!“ am 29.11. in Schwetzingen
SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born und die SPD Schwetzingen laden zur Informations- und Diskussionsveranstaltung „Jetzt wird Klimaschutz Gesetz!“ mit der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, ein.
Schwetzingen. Daniel Born, Schwetzinger SPD-Landtagsabgeordneter, erklärt zum Klimaschutzgesetz der Bundesregierung: „Jetzt werden die Ziele des Pariser Abkommens endlich verbindlich gesetzlich geregelt. Für einzelne Bereiche wie Industrie, Gebäude oder Verkehr werden nun Vorgaben zur Senkung des CO2-Ausstoßes eingeführt. Werden diese nicht erreicht, müssen die jeweiligen Fachministerien nachsteuern. So wird Kurs genommen auf das Ziel einer treibhausgasneutralen Bundesrepublik im Jahr 2050. Gut, dass sich die SPD-Umweltministerin Svenja Schulze mit ihrem Gesetzesentwurf gegen den Widerstand der Union durchgesetzt hat.“
Veranstaltungsankündigung: Nach der Wahl, vor dem Brexit - wie geht es Europa?
SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born lädt ein zu Diskussion mit SPD-Europaexperten Nicolas Fink.
Neulußheim. „Wir brauchen ein starkes Europa. Globale Probleme wie der Klimawandel, Finanzkrisen und Steuerflucht, Kriege und humanitäre Krisen lassen sich nur gemeinsam lösen. Die Zusammenarbeit und der Zusammenhalt in Europa ist deshalb heute wichtiger als je zuvor“, so Wahlkreisabgeordneter Daniel Born und sein Gast Nicolas Fink, Mitglied im Europaausschuss des Landtags Baden-Württemberg. Aber wenige Monate nach der Wahl zum Europäischen Parlament und mitten im Brexit-Chaos stellen sich die Fragen: Wie geht es Europa? Und wie geht es weiter mit Europa? Stehen wir nach Jahrzehnten erfolgreicher europäischer Integration, stärkerer Zusammenarbeit und EU-Erweiterung an einem Scheideweg? Oder hat die sozialdemokratische Vision der „Vereinigten Staaten von Europa“ 100 Jahre nach ihrer Proklamation eine realistische Zukunft?
Veranstaltungsankündigung: „Fit für die digitale Zukunft?“ am 15.4. in Brühl
SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born lädt ein zu Diskussion mit SPD-Digitalisierungsexpertin Saskia Esken MdB und dem Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Rhein-Neckar, Bürgermeister Dr. Ralf Göck.
Brühl. Die Digitalisierung verändert nicht nur die Technik, die Arbeitswelt, die Mobilität, auch unseren Alltag und unsere Schulen. Mit den Verhandlungen zwischen Bund und Ländern über den „Digitalpakt“ war das Thema in den letzten Wochen in den Medien sehr präsent.
Und das aus gutem Grund, denn der digitale Wandel wird die Schulen nachhaltig verändern und muss von uns entsprechend gestaltet werden. Neben der technischen Infrastruktur benötigt es auch die richtigen pädagogische Konzepte und gut ausgebildete und kompetente Lehrkräfte.
Born begrüßt Aufbau eines Sozialen Arbeitsmarktes
„Wohnen und arbeiten – das sind zwei der existentiellsten Bedürfnisse, die Menschen in unserer Gesellschaft haben. Und Dank der Initiative des SPD-geführten Bundesarbeitsministeriums rückt Letzteres für zahlreiche Menschen nach zum Teil vielen Jahren der Hoffnungslosigkeit wieder in greifbare Nähe.“
Schwetzingen. So kommentiert der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, den Kabinettsbeschluss vom 18.7.2018. Menschen, die jahrelang Arbeitslosengeld II erhalten haben, wird nun ein Weg zurück in die Arbeitswelt ermöglicht. „Ich bin froh, dass die SPD in den Koalitionsverhandlungen so zäh um Erfolge wie diesen gerungen hat und jetzt auch liefert,“ so der Schwetzinger Wahlkreisabgeordnete.
Kern und Born hoffen auf Votum gegen AfD
Die beiden Schwetzinger Landtagsabgeordneten appellieren an die Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises in einem eigenen Wahlaufruf.
Schwetzingen. In einer ungewöhnlichen Aktion haben sich Manfred Kern (Grüne) und Daniel Born (SPD) an die Bürgerinnen und Bürger gewandt. "Wir appellieren an diejenigen, die mit dem Gedanken spielen am Wahlsonntag die AfD zu wählen, ihre Stimme besser einer Partei der demokratischen Kultur anzuvertrauen. Die AfD ist dies nicht." so die beiden Schwetzinger Abgeordneten in einer gemeinsamen Presseerklärung.
