Daniel Born MdL

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15.01.2021 in Woche für Woche

Die Freitagspost: Noch 58 Tage bis zur Landtagswahl!

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Januarklausur der SPD-Landtagsfraktion, an der per Videoschalte auch SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz teilgenommen hat. Scholz forderte auf der Klausur, dass das Land Baden-Württemberg die Milliardenhilfen des Bundes endlich schnell an die Unternehmen ausschütten müsse.

Diese Woche stand die Januarklausur unserer Fraktion auf der Agenda. Eigentlich bedeutet Klausur: Quer durch das Land, Bürger*innenempfang (wie schön war vor drei Jahren der Empfang in Schwetzingen!), harte Sacharbeit, lange Diskussionen, Vor-Ort-Besuche und auch sich einmal wieder mit den Kolleg*innen über andere Dinge als Politik zu unterhalten. In dieser Woche war das Programm anders: Erst zum Corona-Schnelltest und dann in das Bürgerzentrum des Landtags, um mit Abstand die inhaltliche Arbeit zu machen. Aber das wichtigste an unserer Klausur sind die inhaltlichen Ergebnisse – und die können sich sehen lassen:

Ganz bewusst haben wir die Corona-Pandemie in den Mittelpunkt unserer Klausur gestellt. „Bei der aktuellen Lage verbieten sich schöne Zukunftsvisionen ebenso wie Wahlkampfversprechen“, hat Andreas Stoch in seinem Eingangsstatement gesagt. „Das Motto der SPD lautet ,Das Wichtige jetzt‘, und wer ins Land schaut sieht überdeutlich, was jetzt wichtig ist.“

08.01.2021 in Woche für Woche

Die Freitagspost: Streit gehört zu einer Demokratie dazu

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Sondersitzung des Landtags am heutigen Tage und darüber, welche Kritik die SPD-Fraktion am grün-schwarzen Weg der Pandemie-Bekämpfung übt.

Heute schreibe ich Ihnen und Euch auf dem Weg in den Landtag. Wir haben eine Sondersitzung aufgrund der Verschärfung der Corona-Beschränkungen. Gerade eben habe ich erfahren, dass das RKI einen neuen Höchststand an Verstorbenen meldet. 1188 Menschen sind in den letzten vierundzwanzig Stunden mit einer Covid-Erkrankung gestorben. 1188 Familien, die jetzt in Trauer sind.

Die steigenden Infektionszahlen bringen unsere Intensivstationen, Krankenhäuser und Pflegeheime an die Grenze ihrer Kapazitäten und das, obwohl die Mitarbeiter*innen ritterlich alles tun, was möglich ist. Die zweite Welle wurde nicht gebrochen – sie hat uns mit voller Wucht erwischt. An weiteren Maßnahmen führt kein Weg vorbei.

01.01.2021 in Woche für Woche

Die Freitagspost: Auf ein gutes, glückliches und gesundes 2021!

In der heutigen Freitagspost freut sich Daniel auf die kommenden 52 Freitagspostausgaben und wünscht allen Leserinnen und Lesern ein gutes, glückliches und gesundes neues Jahr.

Guten Morgen! Frei nach Brad Paisley – „Morgen haben wir die erste leere Seite eines 365-Seiten leeren Buches. Machen wir ein gutes Buch daraus.“ – habe ich am Jahresanfang 52 ungeschriebene Freitagspostausgaben an Sie und Euch vor mir. 52 mal werde ich mit großer Freude die Gelegenheit nutzen, aus dem Wahlkreis oder dem Landtag zu berichten, für unsere SPD-Positionen zu werben, den politischen Gegner zu kritisieren (auch mal zu loben) oder politische Gedanken zur Diskussion zu stellen.

Aber nur bei einer Freitagspost habe ich zu diesem Satz Gelegenheit:

Von Herzen wünsche ich Ihnen und Euch ein gutes, glückliches und gesundes 2021!

25.12.2020 in Woche für Woche

Die Freitagspost: Fröhliche Weihnachten!

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Bedeutung von Weihnachten und über die Herausforderungen, vor die die Coronapandemie unsere Gesellschaft gestellt hat.

Fröhliche Weihnachten! Ich wünsche Euch und Euren Lieben schöne Feiertage und – weil dies bereits die letzte Freitagspost in diesem Jahr ist – auch einen guten Rutsch in ein hoffentlich gesundes 2021.

In meine Weihnachtskarten (Danke noch einmal, lieber Theo Stadtmüller, für das wundervolle Titelmotiv) habe ich ein Zitat von Rose Ausländer drucken lassen: „Vergesset nicht Freunde wir reisen gemeinsam.“

18.12.2020 in Woche für Woche

Die Freitagspost: Die Landesregierung hat einen neuen Negativ-Rekord aufgestellt

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die neue Verordnung der Landesregierung, über das Weihnachtsfest und über den voraussichtlichen Start der Corona-Impfungen am 27. Dezember.

52 Minuten! Um 23.08 verschickte die Landesregierung Dienstagnacht ihre Verordnung, um den zuständigen Stellen mitzuteilen, was ab Mitternacht gilt. Das ist einmaliger Rekord. Diese Regierung hat so viele Minister, Sekretäre, Bevollmächtigte und Beauftragte wie noch keine zuvor – aber wenn es um das Regieren in der Krise geht, kommen die alle nicht voran. Oder wie die Journalisten vermuten: Man wartet eben immer auf die letzte Mail aus München! Für ein Land wie Baden-Württemberg ist das nicht nur eine peinliche Situation. So eine Art des Nicht-Regierens schadet auch dem Management in der Krise. In der Krise gehört es sich nicht, Wahlkampf zu machen. Aber in 86 Tagen wird eine Wahl stattfinden. Ich trete dafür an, dass diese 52-Minuten-Regierung am 14. März abgewählt wird.

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