Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg
Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg
Nachrichten zum Thema Woche für Woche
Die Freitagspost: Ein Tag in Ulm und Führung für Baden-Württemberg
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über seinen Besuchstag in Ulm und über die Pläne von Andreas Stoch für unser Land.
Gestern hatte ich einen Besuchstag in Ulm. Auf dem Plan standen eine politische Diskussionsrunde, ein Besuch der Batterieforschung im ZSW und die Besichtigung der Münsterbauhütte. Dort bekam ich die Möglichkeit, in einem Simulator durch das mittelalterliche Ulm zu fliegen. Was hat dieses Münster schon alles erlebt? In wie vielen Kriegen und Krisen sind Menschen hierhergekommen, um zu beten und Hoffnung zu finden. Krankheiten, Ernteausfälle, Belagerungen. Die letzten Jahre hat das Münster auch erlebt, wie wir in Sorge waren – und es immer noch sind. Die COVID-Pandemie ist eine große Krise. Sie hat unser Leben verändert.
Die Freitagspost: Die Landtagsfraktion zu politischen Gesprächen in Berlin
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Klausurtagung der Landtagsfraktion in Berlin und über die vielen Jubiläen, die gerade anstehen.
Von Montag bis gestern war ich auf der Klausurtagung der Landtagsfraktion in Berlin. Neben einem von mir erarbeiteten Papier, wie die Mietpreisbremse auch bei möblierten Wohnungen nicht umgangen werden kann, stand natürlich als großes Thema im Raum, wie wir sicher und in sozialem Zusammenhalt als Gesellschaft durch diese schweren Zeiten kommen. Putins verbrecherischer Angriffskrieg bedeutet für die Menschen in der Ukraine Tod, Flucht und Leid – und für uns alle in Europa eine Zeitenwende. Dies wurde auch bei unseren Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz, Innenministerin Nancy Faeser, Parteivorsitzendem Lars Klingbeil und Staatssekretärin Franziska Brantner deutlich. Bereits zum Auftakt der Klausur haben wir uns am ersten Abend mit den baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten der SPD ausgetauscht. In der Landesvertretung Baden-Württemberg ging es dabei vor allem um Fragen der Energieversorgung sowie die außen- und sicherheitspolitische Lage.
Die Freitagspost: In Plankstadt wird diese Woche gefeiert
Diese Woche wird bei uns gefeiert: 1251 Jahre Plankstadt! Was ein Fest. Gestern war ein toller Auftakt und es war einfach schön, wieder die Parteifreund*innen aus der Gemeinderatsfraktion und dem Ortsverein zu sehen. Ich durfte mitwirken und ein Grußwort an das feiernde Plankschd richten. Weil eben dieses Wochenende einfach alles Plankstadt ist, kommt dies nun noch einmal in der Freitagspost. Übrigens haben wir die meisten meiner Grußworte unter www.daniel-born.de aufgeführt – wer also mal stöbern möchte, was ich so sage: Herzliche Einladung!
Liebe Kolleginnen und Kollegen aus den Parlamenten in Bund, Land und Kommunen,
sehr geehrter Herr Staatssekretär,
Herr Landrat,
Frau Bürgermeisterin,
die Herren Bürgermeister,
meine Damen und Herren,
Hélder Câmara, brasilianischer Erzbischof und Träger des alternativen Nobelpreises, hat gesagt: „Wenn einer allein träumt, ist es nur ein Traum. Wenn alle zusammen träumen, ist es der Beginn einer neuen Wirklichkeit.“
Die Freitagspost: Eine Feier und eine Zukunft für die Ukraine und Europa
Gestern Abend saß ich beim Empfang zu „100 Jahre Landesbaugenossenschaft“, als wir plötzlich alle auf unser Smartphone schauten. Es lief über die Ticker: „Beitrittsstatus für Moldau und Ukraine“. Was für eine historische Stunde. Inmitten dieses Angriffskriegs durch Putin bekennen wir Europäer*innen, dass wir unseren Weg gemeinsam gehen wollen. In Freiheit und Demokratie. Möglich gemacht hat diese Klarheit auch das eindeutige Votum der drei großen Gründerstaaten der EU. Emmanuel Macron, Mario Draghi und Olaf Scholz waren nach Kiew gefahren. Und das nicht mit leeren Händen, sondern mit der eindeutigen Aussage: Ihr gehört zu uns – und wir alle gehören zusammen.
In so einer historischen Woche überlege ich mir: Was soll ich in der Freitagspost schreiben? Woran wir hier im Landtag arbeiten, ist doch so viel kleiner und passt nicht richtig dazu. Aber irgendwie doch. Die Landespolitik ist eben oft kleinteiliger und näher am konkreten Fall. Aber alles was in der Welt geschieht, wird eben irgendwann konkret. Im Landtag ging es in dieser Woche viel um die steigenden Preise, die Energieversorgung, die Situation in der Landwirtschaft. Alles Themen, die direkt mit dem Angriff Putins auf die Ukraine zu tun haben.
Die Freitagspost: Das 9-Euro-Ticket und ein Stopp-Schild
In der heutigen Freitagspost widmet sich Daniel dem 9-Euro-Ticket und den Radwegen in Kronau.
Letzten Freitag saßen wir mit Freunden beim Essen zusammen und es ging um das 9-Euro-Ticket. Um ehrlich zu sein war der Aufhänger, dass einer aus der Runde meinem Büroleiter in den sozialen Medien neudeutsch gesprochen „followed“ (folgt) und darum live miterlebt hat, wie Christian mit dem 9-Euro-Ticket zur re:publica nach Berlin gefahren ist. Es ging dann um eine Fahrt nach Duisburg über Kaiserslautern. Und natürlich ging es um die Punker auf Sylt. Und alle haben das 9-Euro-Ticket. Was für ein Erfolg. Und was für ein gemeinsames Thema.
Die Freitagspost: Eine beschämende Bilanz der Landesregierung bei der Energie- und Heizwende
In der heutigen Freitagspost prangert Daniel die beschämende Bilanz der Landesregierung bei der Energie- und Heizwende an.
Die Bilanz der Landesregierung bei der Energie- und Heizwende ist beschämend. Wenn jetzt beim Windkraftausbau der Bund wieder die Kohlen aus dem Feuer holen muss und dabei immer wieder Baden-Württemberg als Beispiel dafür gilt, wie ein Land nicht vorankommt, ärgert mich das sehr. Der dramatische Klimawandel verlangt Machen – und damit ist eben nicht das schönste Sharepic, sondern reale Politik für Klimaschutz gemeint. In dieser Woche gab es auch Schwarz auf Weiß einmal mehr zu sehen, dass bei der Landesregierung schon im direkten Zuständigkeitsbereich die Energiewende keine Rolle spielt, wenn es konkret wird. Bei der Energiewende fehlt es der grün-schwarzen Landesregierung an Antrieb und Ehrgeiz, nicht weniger offenbart die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der SPD: Gerade mal 170 von 8000 Landesgebäuden haben bisher ein Solardach, das ist ein starkes Stück. Die Landesregierung reagierte auf diese Peinlichkeit wie so oft mit einer Ankündigung: man wolle diesen Wert verfünffachen. Allein für diese Zusage war jahrelanges Bohren der SPD nötig. Und Verfünffachung klingt besser, als sie ist: Bei derzeit gerade mal zwei Prozent Landesgebäuden mit Solardach bedeutet das dann magere zehn Prozent!
Die Freitagspost: Was der Hauptstadtstreit mit einem Untersuchungsausschuss zu tun hat
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über den Hauptstadtstreit zwischen Bonn und Frankfurt und über den aktuellen Untersuchungsausschuss zum Thema Machtmissbrauch.
Was die wieder in Dornbusch beschlossen haben … Dornbusch? Gut, vom Hauptstadtstreit zwischen Bonn und Frankfurt ist nicht viel übrig geblieben – schließlich sind wir heute alle froh, dass Berlin unsere ungeteilte Hauptstadt ist. Tatsächlich war es aber so, dass die hessische Regierung 1948 bereits begonnen hatte, dem künftigen Bundestag im Frankfurter Stadtteil Dornbusch ein passendes – an die Architektur der Paulskirche angelehntes – Parlament zu bauen. Heute ist in dem Rundbau der HR mit seinen Studios untergebracht.
Die Frage, wie es zu der überraschenden Entscheidung für Bonn und gegen Frankfurt kam, war die Geburtsstunde eines besonderen Mittels unserer parlamentarischen Demokratie: dem Untersuchungsausschuss. Es gab nämlich immer wieder Gerüchte, dass Bestechungsgelder geflossen sind.
Die Freitagspost: Katholikentag und Kopenhagen
In der heutigen Freitagspost berichtet Daniel vom Katholikentag in Stuttgart und von einer Ausschussreise nach Kopenhagen.
Es ist Katholischer Kirchentag in Stuttgart und gestern habe ich uns auf einem Podium vertreten, auf dem es um Zeitsouveränität ging. Das Motto des Katholikentags „Leben teilen“ legt ja nahe, dass auch die Frage diskutiert wird, wie wir Arbeit und alles andere miteinander sinnvoll ins Verhältnis bringen. Mir ist es dabei immer wichtig deutlich zu machen, dass wir in den letzten Jahren viel erreicht haben, gerade was Arbeitszeitfreistellungen angeht – aber dass wir auch noch viel vorhaben. Gerade als SPD haben wir mit dem 4-Säulen-Programm für mehr Familienzeit im Wahlkampf deutlich gemacht, wie wir Familie und Beruf besser vereinbaren können. Und natürlich – es ist bekannt, dass ich mich hierfür immer stark mache – brauchen wir eine gute Infrastruktur, die Vereinbarkeit sicherstellt: Gut ausgestattete Kitas, Ganztagsschulen, Pflegedienste und Heime.
Die Freitagspost: Endlich können Besuchergruppen wieder den Landtag von Baden-Württemberg besuchen
In der heutigen Freitagspost freut sich Daniel darüber, dass endlich wieder Landtagsbesuche möglich sind und lädt dazu herzlich ein.
Wenn ich aus meinem Bürofenster im Landtag schaue, dann machen da Skater*innen direkt vorm Gebäude ihren Sport, Freundeskreise treffen sich zum Picknick auf dem Rasen, vor der Oper, es kommen nach dem Shopping Menschen ins Landtagsrestaurant oder es finden Demonstrationen vor dem Landtag statt. Der baden-württembergische Landtag ist wortwörtlich ein Volkshaus. Kein Schloss, keine Burg, keine Festung. Eher ein groß gewordener Gartenpavillon. Dieses Parlament haben wir Bürger*innen uns selbst gebaut – so wie wir unser Baden-Württemberg selbst geschaffen haben. Nicht irgendeine Adelsdynastie. Was darum besonders gut passt: Der Landtag ist mittlerweile ein beliebter Hintergrund für Hochzeitsfotos. Manchmal stehen die Pärchen regelrecht Schlange um ihre Bilder machen zu können – ist das nicht eine tolle Symbolik. Auch wenn sich die vielen regionalen Einheiten von Baden-Württemberg nicht unbedingt lieben: Das Fundament unseres Bindestrich-Bundeslandes ist die Idee, dass man gemeinsam mehr erreichen kann als getrennt.
Die Freitagspost: Vielfalt & Teilhabe
In der Freitagspost schreibt Daniel heute über die Begriffe Vielfalt und Teilhabe und warum dieses Begriffspaar keine einfache Dopplung ist.
In dieser Woche habe ich meine Rede beim Parlamentarischen Abend bei den Werkstatträten und der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten genutzt, um die Begriffe Vielfalt und Teilhabe in den Mittelpunkt zu stellen.
Beides sind ja Begriffe, die – so wie ich es eben selbst getan habe – gerne gemeinsam verwendet werden. Warum ist das eigentlich so? Es gibt ja zwei Möglichkeiten, warum zwei Begriffe oft gemeinsam vorkommen: Die erste Möglichkeit ist die, dass beide im Grunde dasselbe bezeichnen und Sprecher*innen beide verwenden, um der eigenen Aussage mehr Nachdruck zu verleihen. Hab & Gut, Grund & Boden, Feuer & Flamme sind bekannte und alltägliche Beispiele einer solchen Dopplung, die immer wieder gern bewusst oder unbewusst als rhetorisches Mittel eingesetzt wird.
