Woche für Woche
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über das Chaos der grün-schwarzen Landesregierung, die sich noch nicht einmal über den Beginn der Weihnachtsferien einigen kann. Wie gehabt lasse Grün-Schwarz die Schulen alleine.
Heute in 100 Tagen wird ein neuer Landtag gewählt. Es ist dringend notwendig. Die jetzige Mehrheit aus grünen und schwarzen Abgeordneten und die daraus resultierende Regierung Kretschmann II taugt nicht, um unser Land in der Krise zu führen. Sie taugt schon überhaupt nicht, um für unser Land ein zukunftsfähiges Programm aufzulegen.
Kein zukunftsfähiges Programm? Das habe ich in dieser Woche bei meiner Rede in der Landtagsdebatte zum Thema „Starke Kinder und Jugendliche“ gemerkt. Während ich auf unser Programm für Bildungsgerechtigkeit, Gebührenfreiheit und Stärkung der Familien hinweisen konnte, verhedderten sich die Redner von Bündnis90/Die Grünen, CDU und der Sozialminister in einzelnen Förderprogrammen, die größtenteils auch noch vom Bund oder von Mitteln des Europäischen Sozialfonds finanziert werden.
In der heutigen Freitagspost stellt sich Johanna Rapp vor, die nach ihrem Bachelor-Studium noch bis zum März als Praktikantin bei Daniel im Landtagsbüro tätig sein wird.
„Menschen, die verrückt genug sind zu denken, sie könnten die Welt verändern, sind diejenigen, die es auch tun.“
Mit diesem Zitat begann meine Bewerbung für ein Praktikum bei Daniel. Nun glaube ich an diesen Satz mehr denn je. Nach zwei Monaten der Zusammenarbeit ist es heute an der Zeit, dass ich mich offiziell vorstelle:
Ich bin Johanna und habe im Oktober und November ein Praktikum bei Daniel im Stuttgarter Landtagsbüro absolviert. Mein erster Gedanke, als ich hier angefangen habe: Ich muss mir dringend ein paar schicke Klamotten zulegen, damit ich mich wenigstens optisch einfüge, unter all den schlauen Menschen hier im Königin-Olga-Bau.
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel darüber, dass der Landtag zu einer Sondersitzung zusammenkommen wird – aber erst nach der entscheidenden Konferenz der Ministerpräsident*innen und der Bundeskanzlerin.
Nächsten Mittwoch findet eine Konferenz der Ministerpräsident*innen und der Bundeskanzlerin statt. Dieses Gremium findet sich nicht in unserer Verfassung. Aber es ist wichtig, dass es diese Runde gibt, damit die Länder – die in Deutschland für die Pandemiebekämpfung zuständig sind – ihre Maßnahmen abstimmen.
Diese Runde wird entscheidend sein für die Frage, wie sich das Leben in unserem Land bis Jahresende gestaltet. Darum wollen wir von der SPD, dass der Landtag vor dieser Konferenz zusammentritt. Die grün-schwarze Mehrheit setzt stattdessen durch, dass die Sondersitzung erst am Donnerstag – also nach der Konferenz – stattfindet. Wie absurd!
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über das chaotische Krisenmanagement der Landesregierung, Missstände in der Online-Kommunikation und stellt die Frage, was die Landesregierung dazu getrieben hat, den Schlossgarten in Schwetzingen zu schließen.
Wir haben in dieser Woche eine aktuelle Debatte im Landtag beantragt um über das immer chaotischer werdende Krisenmanagement der Trägheitskoalition aus Grünen und CDU zu diskutieren. Diese Kritik ist an vielen Stellen im Land zu hören. Vermisst werden Führungsqualitäten und ein Umschalten in einen ernsthaften Krisenmodus. Stattdessen macht sich Grün-Schwarz zwischen dem Bund und den Kommunen so schmal wie möglich. Man muss es so offen sagen: Wenn etwas läuft in diesem Land, dann läuft es nicht wegen, sondern trotz der Landesregierung.
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Präsidentschaftswahl in den USA, das unwürdige Verhalten des Präsidenten Donald Trump und erinnert an die Größe des Wahlverlierers John McCain 2008, der in einer großen Rede nach seiner Niederlage zur Einheit aufgerufen hat.
Im Moment der Niederlage zeigt sich wahre Größe. Donald Trump, der behauptete Amerika wieder groß machen zu wollen und in den letzten Jahren alle Werte dieses Landes kurz und klein getwittert hat, war diese Größe niemals zuzutrauen.
Das Schauspiel im Weißen Haus ist einmal mehr erschreckend. In unseren Demokratien neigen wir dazu, Wahlverlierer*innen schnell zu vergessen – Denkmäler und Straßen benennen wir nicht nach ihnen. Dabei ist – wenn man so will – das Verlieren einer Wahl für die Demokratie genauso systemrelevant wie das Gewinnen.
Wahlkreisbüro Daniel Born MdL
Schwetzinger Straße 10
68766 Hockenheim
Telefon 06205 38324
WhatsApp 0178 8873 208
Mail buero@daniel-born.de
| Montag | 14 bis 18 Uhr |
| Dienstag | 9 bis 12 Uhr |
| Mittwoch | 9 bis 12 Uhr |
| Donnerstag | 9 bis 12 Uhr |
| Freitag | 14 bis 18 Uhr |
SPD Altlußheim | SPD Brühl | SPD Eppelheim | SPD Hockenheim | SPD Ketsch | SPD Neulußheim | SPD Oftersheim | SPD Plankstadt | SPD Reilingen | SPD Schwetzingen
