Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg
Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg
Nachrichten zum Thema Woche für Woche
Die Freitagspost: Make every day Earth Day!
Morgen ist nicht nur Jahreshauptversammlung unserer Rhein-Neckar-SPD und am Abend die offizielle Geburtstagsfeier des Rhein-Neckar-Kreises – sondern auch Earth Day. Der Earth Day wird in Deutschland jährlich als Tag für die Erde in Bildungseinrichtungen, Schulen und Universitäten, in Betrieben, Verbänden, Kirchen und mit öffentlichen Veranstaltungen begangen. Dabei beteiligen sich eine Vielzahl von Organisationen, Institutionen und Kommunen in Deutschland.
Make every day Earth Day! Jeder Tag, an dem ich mich für die Umwelt engagiere – und sei das Engagement noch so klein – ist ein guter Tag. Wir können alle etwas dazu beitragen. In diesem Jahr steht der Tag unter der Fragestellung, wie wir wieder mehr Natur in unsere Städte bringen können. Das ist wirklich ein Herzensanliegen von mir und mein Büro hatte eine tolle Idee:
Die Freitagspost: BOGY-Praktikantin Zoe verabschiedet sich vom Team Born
Diese Woche kommt die Freitagspost von mir, Zoe Jonescheit. Ich gehe in die 10. Klasse im Karl-Friedrich-Gymnasium in Mannheim und ich durfte diese Woche mein BOGY-Praktikum im Abgeordnetenbüro von Daniel Born machen.
In meiner Familie wird oft und viel über Politik gesprochen und diskutiert und schon vor meinem Praktikum habe ich mich oft gefragt: Wie funktioniert Politik? Deshalb war es für mich klar, dass ich ein Politik-bezogenes Praktikum absolvieren möchte.
Die Freitagspost: Eine Konferenz in Lindau und 70 Fahrrad-Codierungen
Die Freitagspost kommt heute Morgen aus Lindau. Wir haben zwei Tage lang die internationale Parlamentarierkonferenz der Bodensee-Regionen und ich vertrete als Vizepräsident unser Landesparlament. Und sofort – Social Media wirkt – bin ich von Parlamentskolleg*innen angesprochen worden, dass sie gesehen hätten, wie mein Wahlkreisbüro wortwörtlich und im schönsten Sinne zum Treffpunkt der Fahrradfahrer*innen wurde. Das war auch großartig, was letzte Woche der ADFC und mein Team gemeinsam geleistet haben.
Die Freitagspost: Wir werden nicht zulassen, dass unsere Demokratie mit Angst und Zynismus zerstört wird
Jetzt geht es gleich zur Didacta-Messe, wo ich auf einem Podium über gute Kita-Politik diskutieren werde und danach nach Titisee zur zweitägigen Klausurtagung des Landesvorstands.
Darum ist die Freitagspost heute Morgen eine schöne Gelegenheit für mich, noch einmal die Parlamentswoche in Stuttgart zu reflektieren. Wie immer hatten wir viel Diskussionsbedarf – Streit gehört dazu. Aber gestern haben SPD, Grüne, CDU und FDP einen gemeinsamen Antrag in den Landtag eingebracht und damit ein starkes Zeichen gegen Antisemitismus und Judenhass gesetzt. Oder wie es unser Partei- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch formulierte: „Von diesem Antrag geht die Botschaft aus, dass alle, die jüdische Einrichtungen verächtlich machen wollen, auf den erbitterten Widerstand der Demokraten stoßen.“
Jüdische Einrichtungen und Erinnerungsstätten in Baden-Württemberg sollen bei Demonstrationen und Versammlungen künftig besser geschützt werden: Der Antrag sieht vor, dass Versammlungsbehörden und Polizei auf der Grundlage einer Handreichung des Innenministeriums antisemitische, antijüdische und antiisraelische Demonstrationen vor jüdischen Gedenkstätten einschränken oder unterbinden können.
Die Freitagspost: Vor Ort wird Politik Realität, oder: Baden-Württemberg braucht endlich die gebührenfreien Kitas
Selten kann ich einfach mit dem Fahrrad zur Podiumsdiskussion fahren. Gestern Abend war das schon etwas Schönes: Die Friedrich-Ebert-Stiftung hatte zum Thema „Sinn und Unsinn von Kita-Gebühren“ ins Lutherhaus in „meinem“ Schwetzingen eingeladen.
Als ich in der Kurpfalzstraße und dann in der Carl-Theodor-Straße radelte und dann (natürlich!) in der Mannheimer Straße geschoben habe, merkte ich, dass da eine eigene Nervosität in mir aufstieg. Klar, für die gebührenfreie Kita werbe ich seit Jahren überall im Land und kämpfe auf Podien, in Hearings oder Vorträgen. Aber mit seinen Argumenten zu Hause in die Bütt zu gehen – mit den Menschen zu diskutieren, die man seit Jahren aus der Stadt, dem Ortsverein oder der Nachbarschaft kennt, ist etwas Anderes.
Die Freitagspost: Sich austauschen, Erfahrungen vergleichen und voneinander lernen
16 Bundesländer – da kann man voneinander lernen. Wir – also die Mitglieder des Bildungs-AK der SPD-Landtagsfraktion – haben uns in dieser Woche in die Freie und Hansestadt Hamburg aufgemacht, die nicht nur gebührenfreie Kitas, A13 für Grundschullehrer*innen und ein konsequentes Zwei-Säulen-Modell hat, sondern mit dem Sozialindex auch ein knallhartes, an den sozialen Bedarfen orientiertes System zur Ressourcenverteilung hat. Das ist sozialdemokratische Handschrift – und diese wird belohnt. Hamburg ist nicht nur Zuzugsort von Erzieher*innen und Lehrer*innen, sondern liegt in fast allen aktuellen Bildungsstudien auf den vorderen Plätzen.
Die Freitagspost: Eine Woche der Angst und der Trauer
Es ist eine Woche der Angst und der Trauer für viele Menschen in unserer Region. Und es ist eine Woche des Mitgefühls für uns alle. Die Erdbeben-Katastrophe vom 6. Februar macht uns fassungslos.
Viele von uns haben Familie oder Freund*innen in den betroffenen Gebieten in Syrien, aber vor allem in der Türkei. Oder es sind unsere Familienangehörigen, Freund*innen, Nachbar*innen, Kolleg*innen oder Vereinskamerad*innen, die Familie in den betroffenen Gebieten haben. Wir spüren einmal mehr, was wir längst wussten: Wir sind menschlich aufs Engste seit vielen Generationen verbunden. Wir alle trauern gemeinsam.
Die Freitagspost: Baden-Württemberg muss sich für den Radikalenerlass endlich entschuldigen
Baden-Württemberg muss sich endlich entschuldigen. Die demokratische Reise unseres Landes seit 1945 hatte auch seine Irrungen und Wirrungen. Eine vollkommen falsche Richtung nahm sie 1972 mit dem sogenannten Radikalenerlass. Der Beschluss von Willy Brandt und der Ministerpräsidenten der Länder sah vor, dass vor jeder Einstellung in den öffentlichen Dienst eine Anfrage beim Verfassungsschutz gestellt werden musste. Der Bund und die sozialdemokratisch regierten Länder beendeten bereits 1979 wieder diesen Fehler. In Süddeutschland wurde noch in den 80er Jahren nach dem Radikalenerlass vorgegangen.
Die Freitagspost: Eine Klausur in Mannheim und ein Spitzentreffen in Bad Boll
Im Januar startet für mich das Arbeitsjahr – und in den vergangenen Jahren habe ich mich daran gewöhnt – mit den Klausurtagungen: Am Montag war die Klausur des Fraktionsvorstands in Mannheim, dann von Dienstag bis gestern ging die gesamte Fraktion in unserer Quadrate-Großstadt in Klausur. Heute Abend geht es zum Spitzentreffen nach Bad Boll – und morgen findet dann dort zunächst die Klausur des Landespräsidiums und dann des Landesvorstands statt.
Natürlich sind das Gespräch und auch der direkte Kontakt wichtig – aber am Schluss muss sich jede Sitzung, jedes Treffen und jede Besprechung an den Ergebnissen messen lassen. Gerade die Ergebnisse der Landtagsfraktion können sich sehen lassen.
Die Freitagspost: Ein neues Jahr, Gewalt in der Silvesternacht und die Sternsinger
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel Born über die Gewalt in der Silvesternacht und die Folgen, die daraus für unsere Gesellschaft entstehen.
Wir sind gemeinsam in ein neues Jahr gestartet. Nun liegt das Buch mit den leeren Seiten vor uns. Es liegt an jeder und jedem, wie es gefüllt wird. Natürlich schreibt jede und jeder seine und ihre eigenen Geschichten – aber die besten sind doch die, wo mit Gemeinschaft und Zusammenhalt etwas gelingt.
Die Polizistinnen und Polizisten, die Feuerwehrfrauen und –männer, die Mitarbeiter*innen der Hilfs- und Rettungsorganisationen zeigen jeden Tag, was gelingt, wenn man gemeinsam anpackt: Nämlich dass wir alle sicher und gut leben können. Dass Menschen geholfen wird. Und dass unser Staat funktioniert.
