Nachrichten zum Thema Landespolitik

03.05.2022 in Landespolitik

Die IPBK-Präsidentinnen und Präsidenten 2022

Industrievergangenheit und Fluglärm: Landtagsvizepräsident Born bei der Tagung der IPBK in Herisau

Der Landtagsvizepräsident Daniel Born hat an der Internationalen Parlamentarischen Bodenseekonferenz (IPBK) in Herisau teilgenommen.

Herisau/Schwetzingen. Auf Einladung des Kantons Appenzell Ausserrhoden tagten vorige Woche knapp 40 Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsländer und -kantone der Internationalen Parlamentarischen Bodenseekonferenz (IPBK) in Herisau. Die große Teilnehmerzahl zeigte, dass der internationale Austausch im Bodenseeraum groß ist und dass die Bodenseeregion eng verbunden und verwoben ist – wirtschaftlich, gesellschaftlich und emotional. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born nahm in seiner Funktion als Landtagsvizepräsident in Vertretung der Präsidentin an der Konferenz teil.

25.04.2022 in Landespolitik

Born, Röderer, Schröder-Ritzrau: „ÖPNV ist Zukunftsmotor für unsere Region“ / Kritik an „Landesbremse“

Daniel Born: „Es ist überhaupt nicht nachvollziehbar, dass das 365-Euro-Ticket für Jugendliche und junge Erwachsene sechs Monate später als angekündigt kommen soll.“

Rhein-Neckar. Die Kreisvorsitzenden der SPD Rhein-Neckar, der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born und Andrea Schröder-Ritzrau, haben sich gemeinsam mit dem Verkehrsexperten und Sinsheimer Landtagsabgeordneten Jan-Peter Röderer für einen starken ÖPNV als Zukunftsmotor für die Region ausgesprochen. Dabei fordern die Sozialdemokraten dringend mehr Einsatz von der grün-schwarzen Landesregierung. Daniel Born verweist dabei auf den Bund: „Die Einigung auf das 9-Euro-Ticket zeigt, was alles geht, wenn man nur will. Das ist wirklich ein Megaerfolg der SPD-geführten Bundesregierung. Nun kann die Bahn zu verträglichen Preisen von allen genutzt werden.“

22.03.2022 in Landespolitik

Born gratuliert dem neugewählten württembergischen Landesbischof/ Born: „Demokratie ist niemals Krise.“

Landtagsvizepräsident Daniel Born hat dem neugewählten württembergischen Landesbischof zu seiner Wahl gratuliert. Born, der auch religionspolitischer Sprecher seiner SPD-Fraktion ist, äußerte in seinem Glückwunschschreiben den Wunsch, dass die Kirche den Menschen Hoffnung, Halt und Zuversicht geben kann.

Stuttgart. Der Ulmer Dekan Ernst-Wilhelm Gohl wird nächster Bischof der Evangelischen Landeskirche in Württemberg. Nach fünf Wahlgängen entschied sich am Samstag in Stuttgart eine knappe Zwei-Drittel-Mehrheit des „Kirchenparlaments“ der Landessynode für den 58-jährigen Theologen. Er tritt die Nachfolge von Landesbischof Frank Otfried July im Sommer an.

18.03.2022 in Landespolitik

Gabi Rolland, Daniel Born, Rainer Luithardt, Kathrin Armbruster, Lutz Stegner (vlnr)

Frühkindliche Bildung: Inklusion ist nicht verhandelbar / Born und Rolland besuchen AWO-Kita KiBBiZ in Freiburg

Die Freiburger SPD-Abgeordnete Gabi Rolland lud ihren Kollegen im Fraktionsvorstand, den Landtagsvizepräsidenten und SPD-Bildungsexperten Daniel Born, zu einem Besuch der Freiburger AWO-Kita KiBBiZ ein.

Freiburg. „Als Sprecher für frühkindliche Bildung gehören Kita-Besuche mit zu meiner Arbeit. Ich will immer wissen, was gerade die größten Anliegen an die Landespolitik sind, aber vor allem lernen, was alles vor Ort an tollen Ideen entwickelt wird. In unseren Kitas findet das vielfältige Baden-Württemberg jeden Morgen aufs Neue statt und ich bin den Erzieher*innen so sehr für die gute Arbeit dankbar“, erklärte Daniel Born zum Beginn seines Besuchs. In einem intensiven Fachgespräch tauschten er und Rolland sich mit Einrichtungsleiter Lutz Stegner, Heilpädagogin Kathrin Armbruster und dem AWO-Abteilungsleiter Rainer Luithardt für die Kita-Trägerin sowohl über das Einrichtungskonzept und als auch über aktuelle Herausforderungen aus.

19.02.2022 in Landespolitik

Geringe Impfquote: Born, Cuny und Röderer fordern Landesregierung auf, Heimbewohner besser zu schützen

Daniel Born: „Die Gesellschaft schuldet ihren älteren und besonders verletzlichen Mitmenschen, die nach einem langen Arbeitsleben ein Recht auf Frieden und Unversehrtheit in Pflegeeinrichtungen haben, dass sie dort so gut wie möglich vor dem Virus geschützt sind. Die Landesregierung steht hier in der Pflicht.“

Schwetzingen/Eberbach/Weinheim. Mit Besorgnis haben die drei SPD-Landtagsabgeordneten des Rhein-Neckar-Kreises, Daniel Born, Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer auf die Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Abgeordneten zum Stand der Corona-Impfungen des Personals und der Bewohnerinnen und Bewohner in den Pflegeheimen des Rhein-Neckar-Kreises reagiert.

10.02.2022 in Landespolitik

Born, Cuny, Röderer: Investitionen im Bildungsbereich sind dringend erforderlich!

Die SPD-Abgeordneten Daniel Born, Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer fordern die Landesregierung auf, die Corona-Rücklagen zu nutzen: „Das Land hat noch 3,4 Milliarden in der Corona-Rücklage. Daraus müssen wir in unsere Schulen und Kitas investieren!“

Schwetzingen/Eberbach/Weinheim. Angesichts von 3,4 Milliarden Euro, über die das Land noch in der Corona-Rücklage verfügt, haben die SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born, Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer rasche Investitionen im Schul- und Betreuungsbereich gefordert.

„Das Finanzministerium hat bestätigt, dass das Land noch über erhebliche Mittel in der Corona-Rücklage verfügt. Zudem ist ein überraschend starkes Wirtschaftswachstum zu verzeichnen, was zu erfreulichen Steuermehreinnahmen geführt hat“, erklärte der Eberbacher Landtagsabgeordnete Jan-Peter Röderer.

05.02.2022 in Landespolitik

Videoschalte aus dem Landtag: Born kocht mit Schwetzinger Schüler*innen

Der Schwetzinger Wahlkreisabgeordnete und Landtagsvizepräsident Daniel Born hat am Mittwoch mit Schwetzinger Schüler*innen via Videoschalte ein gesundes Frühstück gekocht. Born: „Für mich ist wichtig: Welchen sozialen Fußabdruck haben meine Lebensmittel?“

Stuttgart/Schwetzingen. Eine direkte Videoschalte gab es in dieser Woche von der Küche in den Stuttgarter Landtagsgebäuden in das Privatgymnasium Schwetzingen in der Hildastraße. Die Schüler*innen hatten den Wahlkreisabgeordneten und Vizepräsidenten Daniel Born eingeladen, mit ihnen ein gesundes Frühstück zuzubereiten. Da aber an dem Tag der Landtag auch Sitzungstag hatte und Born über mehrere Stunden die Sitzungen leitete, wurde direkt aus der Küche im Landtagsgebäude nach Schwetzingen geschaltet. Auf dem Rezeptzettel stand ein Porridge mit Hafermilch, Quinoa und Früchten.

19.01.2022 in Landespolitik

Born, Cuny & Röderer fordern Aufklärung über Impfquoten in den Pflegeheimen im Rhein-Neckar-Kreis

Born, Cuny & Röderer: „Die Impfquote in den Pflegeheimen in Baden-Württemberg ist besorgniserregend niedrig.“

Hockenheim/Eppelheim/Weinheim/Stuttgart. Die SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born, Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer sorgen sich um die Sicherheit der Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime: Etwa ein Drittel der Betreuten sind immer noch ohne Booster-Impfung. Diese Information wurde durch eine Meldung des Landesgesundheitsamts vor wenigen Tagen publik. Dies ist besonders beunruhigend, da sich die Meldungen von Corona-Toten in Heimen wieder häufen. Dabei gibt es auch Ausbrüche, bei denen ausschließlich Pflegeheimbewohner ohne Booster-Impfung betroffen sind.

10.12.2021 in Landespolitik

SPD-Rhein-Neckar-Abgeordnete stimmen für Entmachtung Luchas: „Sozialminister Lucha hat die Lage nicht im Griff!“

Die Landtagsfraktionen von SPD und FDP haben am Dienstag in einem Antrag gefordert, Sozialminister Manne Lucha die Zuständigkeit zur Bewältigung der Corona-Pandemie zu entziehen. Die Regierungsfraktionen Grüne und CDU haben dies mit ihrer Mehrheit verhindert.

Rhein-Neckar/Stuttgart. „Das Chaos am Wochenende um die neue Corona-Verordnung zeigt einmal mehr, dass Sozialminister Manne Lucha die Lage nicht im Griff hat. Die Landesregierung muss ihm die Zuständigkeit für das Corona-Management entziehen“, sind sich die drei SPD-Landtagsabgeordneten aus Rhein-Neckar Jan-Peter Röderer, Daniel Born und Sebastian Cuny einig. In einer Sondersitzung des Landtags am Dienstag stimmte die SPD-Landtagsfraktion für die Entmachtung Luchas. In einem gemeinsamen Entschließungsantrag hatten die Fraktionen von SPD und FDP Ministerpräsident Kretschmann aufgefordert, dem Sozialminister die Zuständigkeit für die Bewältigung der Corona-Krise zu entziehen. „Das ist ein ungewöhnlicher Vorgang, aber wir sind das den Menschen und unserer Region schuldig. Allein was am Wochenende für ein Chaos herrschte und gleichzeitig schlagen die Intensivstationen Alarm“, so die drei Abgeordneten aus dem Rhein-Neckar-Kreis.

07.12.2021 in Landespolitik

Born übt harte Kritik an Abschiebung: „Wann ist endlich mit den Nacht-und-Nebel-Abschiebungen Schluss?“

Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born fordert die Landesregierung auf, die Praxis der Nacht-und-Nebel-Abschiebungen zu beenden.

Eppelheim. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born übt harte Kritik an der nächtlichen Abschiebung einer Familie aus Eppelheim: „Ich bin entsetzt, dass schon wieder eine Familie in Eppelheim mitten in der Nacht von Polizisten aus dem Schlaf gerissen und zum Abschiebeflug gebracht wurde. Die Ängste, die die alleinerziehende Mutter und vor allem ihre drei Kinder dabei durchstehen mussten, können wir uns kaum vorstellen. Wann ist endlich mit den Nacht-und-Nebel-Abschiebungen Schluss?“

Daniel Born MdL bei Facebook Daniel Born MdL bei Twitter Daniel Born MdL bei Instagram